Grüne Fragen: Was kommt nach dem NSU-Untersuchungsausschuss?

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Was kommt nach dem NSU-Untersuchungsausschuss? Diese Frage will der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag, 5. September, ab 19 Uhr im Treffpunkt an der Lessingstraße diskutieren.

Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Obmann im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss
Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Obmann im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss

Mit dabei sind als Experte Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Obmann im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss und der Bundestagskandidat Malte Spitz.

„Kaum ein Ereignis hat in den letzten Jahren mehr Fassungslosigkeit ausgelöst als das Bekanntwerden der rechtsextremen terroristischen Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und ihrer grausamen Mordserie“, erklärt der Kreisverband der Grünen.

Wolfgang Wieland habe in den vergangenen 18 Monaten maßgeblich dazu beigetragen, die schweren Fehler und Versäumnisse deutscher Sicherheitsbehörden im Umgang mit der NSU aufzuklären. Jetzt liege der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses vor.

Diese Veranstaltung ist zwar öffentlich, doch nicht jeder ist willkommen. „Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen“, heißt es in einer Erklärung des Kreisverbands.