Tatort Facebook: Hetze gegen Zuckerberg und Juden

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von Andreas Milk
Volksverhetzung und Beleidigung: Das waren die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen einen 62-Jährigen aus Bergkamen. Der Tatort: Facebook. Im Juni vorigen Jahres war auf der Seite des Mannes ein Post online gegangen, der sich gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und gegen Juden richtete. Es war eine Tirade. Die zuständige Stelle beim Bundeskriminalamt wurde aufmerksam, informierte das Landeskriminalamt Düsseldorf.

Ein Polizist habe ihm den widerlichen Text am Telefon vorgelesen, berichtete der Bergkamener nun in seinem Prozess vor dem Kamener Strafrichter. „Es ist nicht mein Sprachgebrauch“, sagte er. Aber: Wenn das so auf seiner Facebookseite gestanden habe, dann trage er eben auch die Verantwortung dafür. Erinnern könne er sich nicht; das Ganze tue ihm gleichwohl „unendlich leid“. Was da gestanden habe, entspreche weder seinem Wortschatz noch seinem Gedankengut.

Könnte der Ausrutscher im Suff passiert sein? Ausschließen lässt es sich nicht. Wurde der Account gehackt? Es habe Attacken und dubiose Meldungen gegeben, erzählte der Mann. Einen Beweis für die Beteiligung eines unbekannten Dritten hatte er aber nicht zu bieten.

Vorbestraft ist er nicht. Und dem Richter imponierte, dass der Angeklagte für den Post gerade stand. Er beließ es deshalb bei einer Geldstrafe auf Bewährung: Der Bergkamener – derzeit Bezieher von Arbeitslosengeld – muss 90 Tagessätze à 25 Euro zahlen, falls in den kommenden zwei Jahren nochmal was passiert. Als Bewährungsauflage hat er 1.200 Euro an den Deutschen Kinderhospizverein zu entrichten.

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