Die von der Stadt Bergkamen erhobenen Grund- und Gewerbesteuern werden in den nächsten stabil bleiben. Das ist eine für viele Bergkamener wichtige Botschaft, die Kämmerer Marc Alexander Ulrich am Mittwoch bei der Einbringung seines Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 überbrachte.
Ähnlich sieht es bei den Gebühren aus. Wie sie für das kommende Jahr ausfallen werden, wird der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters in Kürze vorlegen. Zumindest die Abwassergebühren könnten sinken, erklärte Ulrich, weil die Summe, die der SEB als kalkulatorische Zinsen an die Stadtkasse abführt, 2020 geringer ausfallen werden.
Obwohl der Haushaltsplan für 2020 ein Minus von 4,5 Millionen Euro, wegen der geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen vom Land aufweist, geht Ulrich davon aus, dass das Minus bereit 2021 wieder ausgeglichen ist und die Stadt danach sich wieder im ruhigen Fahrwasser bewegt.
Diese positive Finanzentwicklung und die weiterhin günstige Zinssituation soll für Investitionen genutzt werden. Zusammengerechnet werden es in den kommenden zwei Jahren rund 60 Millionen sein. Die größte Einzelinvestition ist der Neubau des Kombibads mit rund 20 Mio. Euro. Etwa 10 Mio. Euro kostet der Neubau für die Jahnschule Oberaden. Für die Modernisierung des Stadtmuseums stehen 6 Mio. Euro bereit. Hinzu kommen zahlreiche Einzelinvestitionen in städtische Gebäude und Straßen.
Ulrich hat hier einen großen Nachholbedarf ausgemacht. Angesichts geringer Kreditzinsen sei jetzt die Zeit, diese Investitionen zu tätigen.
Auf dieser To-Do-Liste stehen noch nicht das Rathaus und das studio theater. Bei beiden Gebäuden besteht dringender Handlungsbedarf. Gutachten sollen in den nächsten zwei Jahren Wege aus der Misere aufzeigen. Fest steht für Ulrich, dass das Bergkamener Rathaus nicht mehr „zeitgemäß“ ist. Es bietet den Mitarbeitern zu wenig Platz, die technische Ausstattung ist bescheiden und es ist eine Energieschleuder. Möglich ist, dass die Stadt um einen Neubau nicht herumkommen wird, beispielsweise ist in den 70er Jahren des vorherigen Jahrhunderts Asbest verbaut worden.
Ulrichs Haushaltsplanentwurf wird jetzt in den Fraktionen beraten. Bis zum 2. Dezember haben sie Zeit, ihre Wünsche für die kommenden zwei Jahren zu formulieren. In der Ratssitzung am 12. Dezember soll er dann verabschiedet werden.
Wer die Haushaltrede von Kämmerer Marc Alexander Ulrich nachlesen möchte, findet sie hier: Haushaltsrede DHH 2020_21
