Stadtrat tagt wieder nach langer Corona-Pause – in der Römerberg-Sporthalle

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Nach langer Corona-Pause tagt am Donnerstag, 25. Juni, ab 17.15 Uhr wieder der Bergkamener Stadtrat. Diese Sitzung findet wegen der bestehenden Abstandsregeln in der Römerberg-Sporthalle in Oberaden.

Folgende Tagesordnung ist im öffentlichen Teil vorgesehen:

1. Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Bergkamen-Oberaden I), Herrn Mark Hemminghaus

2. Wahl der Frau Beate Neumann, wh. Wiesenstraße 51, 59192 Bergkamen, zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Bergkamen-Oberaden I)

3. Organisatorische Veränderung beim Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB) zum 01.07.2020

4. Integriertes Handlungskonzept „Bergkamen mittendrin“ – Beschlussfassung

5. Widmung der „Bertha-von-Suttner-Straße“ gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

6. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020, Eingang Stadt Bergkamen 10.06.2020; hier: Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen

7. Beendigung der Beteiligung der GSW an der TECHNOPARK KAMEN GmbH (TPK) Veräußerung der Gesellschaftsanteile an der TPK an die Stadt Kamen

8. Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der newPark GmbH

9. Unmittelbare Beteiligung der GSW an der Trianel Wind und Solar Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften („Vorratsbeschluss“) und Mittelbare Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH an der Trianel Wind und Solar Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften („Vorratsbeschluss“)

10. „Änderung der Gesellschaftsverträge der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)“

11. Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2019 und seiner Anlagen an den Rat

12. Einwohnerfragestunde

13. Anfragen und Mitteilungen