Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Regionen, Kommunalfinanzen, Energie- und Verkehrswende, Modernisierung der kommunalen Infrastruktur, Breitbandausbau und mehr: Die Themenliste ist ebenso lang wie der Gesprächsbedarf von NRW-Kommunalspitzen gegenüber der Bundesregierung groß.
Auch Landrat Michael Makiolla ist auf die Gespräche gespannt, die bei der für den 6. und 7. Juni terminierten Landrätekonferenz in Berlin mit Vertretern der Bundesregierung geführt werden. Konkrete Informationen erhofft er sich unter anderem zum Breitbandausbau, denn: „Der beschlossene Kohleausstieg ist ein tiefer Einschnitt für unseren Wirtschaftsstandort. Wenn der neuerliche Strukturwandel gelingen und modernes Gewerbe und Industrie auf den alten Flächen einziehen sollen, müssen wir selbstverständlich auch über moderne, schnelle Kommunikationswege verfügen.“
Gespannt ist Makiolla ebenfalls auf die Aussagen im Zusammenhang mit der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. „Der Kreis finanziert sich nach wie vor fast zur Hälfte über die Allgemeine Kreisumlage. Das bedeutet: Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben seit vielen Jahren nur eine kleine „freie Spitze“, um vor Ort und im Sinne eines attraktiven Lebensraums gestalten zu können.“
Landrat Michael Makiolla ficht deshalb seit Jahren vehement für eine Veränderung des Finanzsystems. „Die Kreise brauchen eigene Einnahmen. Erst dann werden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden entlastet und beide Seiten innerhalb der kommunalen Familie wirklich zu Partnern auf Augenhöhe.“
PK | PKU
