„Bönen, Bergkamen und Kamen erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“, so der hiesige Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß.
Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zu den rund 1,94 Milliarden Euro zusätzlich hinzu, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale insgesamt mehr als 2,1 Milliarden Euro.
„Die drei Städte und Gemeinden meines Wahlkreises profitieren von der neuerlichen Zahlung“, sagt Weiß und erklärt: „Insgesamt erhalten Kamen, Bergkamen und Bönen durch die Erhöhung der FlüAG-Pauschale nochmals 995.135 Euro mehr als zunächst vorgesehen war. Darunter fallen zusätzliche 389.152 Euro für Kamen und weitere 434.062 Euro für Bergkamen. Für Bönen sind es 171.921 Euro mehr als ursprünglich geplant.“
Weiß erläutert dazu: „Die Zahlen zeigen eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.“
Die Erhöhung der Pauschale ergibt sich aus der wiederholten Prüfung und Anpassung der Berechnungsgrundlage darüber, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind.
Mit der Prüfung und Anpassung der Berechnungsgrundlage wurden die Vereinbarungen mit der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen.
Der Abgeordnete erklärt: „Zusammengerechnet erhalten unsere Städte und Gemeinden für das Jahr 2016 demnach 12.662.473 Euro vom Land für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen. Die zusätzlichen Mittel teilen sich wie folgt auf: Bergkamen werden insgesamt 5.523.171 Euro für das Jahr 2016 zur Verfügung gestellt und Kamen bekommt 4.951.709 Euro. Bönen erhält 2.187.593 Euro durch die neuen Regelungen der Flüchtlingshilfe vom Land NRW.“
Weiter führt Weiß an: „Die Zahlen zeigen, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.“
