Knapp ein Fünftel der Abfalltransporte beanstandet – das ist das Ergebnis einer Kontrolle grenzüberschreitender und innerdeutscher Abfalltransporte, die die Bezirksregierung Arnsberg am heutigen Mittwoch (16.05.) in einem Großeinsatz mit anderen Landes- und Bundesbehörden sowie niederländischen Polizeikräften durchführte.
Das Kontrollteam unter Federführung der Bezirksregierung Arnsberg bestand aus Abfallexperten der Bezirksregierungen in NRW, Kontrolleuren des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), der Autobahn- Polizei Dortmund, dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, der Wasserschutzpolizei und der Hafenpolizei Rotterdam sowie des Hauptzollamtes Dortmund. Insgesamt wurden 87 Lastkraftwagen überprüft, davon hatten 49 tatsächlich Abfall geladen. In 8 Fällen wurden die abfallrechtlichen Papiere beanstandet; in einem Fall lag eine illegale Verbringung von Abfällen aus den Niederlanden nach Deutschland vor.
Nach einer gemeinsamen Einsatzbesprechung um 8.30 Uhr zogen die Kontrolleure Transportfahrzeuge von der A 2 auf den Parkplatz Herrenthey und von der A 45 auf den Parkplatz Kirchlinde. Hier prüften Abfallspezialisten die Begleitpapiere und die Ladung sowie im Zweifel auch den Verbleib der Abfälle. Der Einsatz wurde um 14.15 Uhr beendet.
Der Leiter der Umweltabteilung bei der Bezirksregierung Arnsberg, Bernd Müller, überzeugte sich vor Ort von der erfolgreichen Zusammenarbeit der Behörden: „Grundlegendes Element des Einsatzes gegen illegale Abfalltransporte ist die intensive Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden. Deshalb vernetzen wir uns zunehmend mit den Kontrollbehörden im In- und Ausland, kontrollieren gemeinsam und tauschen Informationen aus.“
Bei ca. 17 Prozent der kontrollierten Abfalltransporte waren die abfallrechtlichen Papiere unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt. In einem Fall wurde ein illegaler grenzüberschreitender Abfalltransport festgestellt. Die Polizei hat außerdem in 8 Fällen wurden Verstöße gegen Vorschriften des Gefahrgutrechts, zu Lenk- und Ruhezeiten sowie wegen technischer Mängel und unzureichender Ladungssicherung aufgenommen. Feststellungen des Zolls führten zu einer Festnahme aufgrund illegaler Einreise und illegalen Aufenthaltes.
Für Einsatzleiter Eberhard Schulte von der Bezirksregierung Arnsberg zeigen die Ergebnisse der Kontrolle: die regelmäßigen Transportkontrollen erhalten den Kontrolldruck und bleiben ein wichtiger Bestandteil der Abfall-Überwachung; dazu profitieren alle Behörden von der gemeinsamen Fallbearbeitung vor Ort.
Die Bezirksregierung Arnsberg hat in den letzten Jahren ihre Aktivitäten in der Abfallstromkontrolle und die Kooperation mit anderen Behörden verstärkt. Ein Element sind die Transportkontrollen. Für 2018 sind insgesamt 14 Kontrollaktionen zusammen mit BAG, Polizei und Zoll geplant.
So werden Abfalltransporte an den Autobahnen, aber auch im Einzugsbereich bestimmter Industriegebiete und auf Wasserstraßen im Regierungsbezirk Arnsberg überprüft. Außerdem nehmen die Abfallexperten der Bezirksregierung Arnsberg auch an Kontrollen der anderen Bezirksregierungen, in anderen Bundesländern und in Nachbarstaaten teil.
Ein weiteres Element der Abfallstromkontrollen der Bezirksregierung Arnsberg sind regelmäßige Überprüfungen bei den Entsorgern und Erzeugern von Abfällen im Regierungsbezirk Arnsberg.
