Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bergkamen haben sich am Wochenende 27.-29.10.2023 zu einer intensiven
Klausurtagung getroffen, um den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 zu beraten. Der Freitag wurde dabei als Einführung in die Klausurtagung genutzt, um sich im Fraktionsbüro mit dem Haushaltsentwurf vertraut zu machen und mit den zuvor festgelegten Schwerpunkten sowie an die Stadtverwaltung versandten Fragestellungen abzugleichen.
Die eigentliche Klausurtagung hat dann im Vereinsheim des Kleingärtnerverein Immergrün e.V. stattgefunden. Für den Samstag
wurden neben Bürgermeister Bernd Schäfer und dem Leiter der Zentralen Dienste, Thomas Hartl, auch die Beigeordneten Christine Busch, Marc Alexander Ulrich und Jens Toschläger eingeladen. Durch die Berichte zum Stellenplan und den Produktbereichen der einzelnen Dezernate konnte sich ein ganzheitlicher Einblick in die Herausforderungen und Chancen des Haushaltsentwurfs für die kommenden Jahre verschafft werden. Entsprechend arbeitsreich und intensiv entwickelte sich der Tag.
Der Sonntag wurde abschließend dafür genutzt, um die erhaltenen Informationen mit eigenen Ideen und Schwerpunkten abzugleichen
und daraus Anträge zu erarbeiten. Dabei sind folgende Anträge herausgekommen:
- Erhöhung der Bezuschussung des Bergkamener Kleingartenwesens
- Die Unterstützung von demokratiefördernden Projekten im Stadtgebiet
- Die Schaffung einer dritten Schul-IT-Stelle
- Eine weitere Stadtbuslinie als Erprobungsprojekt
- Streichung der Gewerbeflächenentwicklung am Sandbochumer Weg
- Gewerbeflächenentwicklung entlang der Lünener Straße
- Die Einführung eines Sondertopfes „Schulverbrauchsmaterial“
Zudem hat DIE LINKE mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag zur Rekommunalisierung der Gebäudereinigung in städtischen Gebäuden erarbeitet.
Die Anträge sind nicht nur der Homepage nachzulesen, sondern werden seit Mittwoch in den Sozialen Medien vorgestellt. „Damit wollen wir, so wie es unserer Anspruch ist, möglichst transparent für die Bürgerinnen und Bürger agieren“, erklärt die Fraktion.
