2016 will die Stadt Bergkamen erstmals seit vielen Jahren in ihrem Haushalt unterm Strich eine „schwarze Zahl“ stehen haben. Das will Kämmerer Holger Lachmann, wie er am Donnerstabend im Stadtrat erklärte, trotz der neuen finanziellen Belastungen, etwa durch die rund 600 hier lebenden Flüchtlinge, erreichen. Anders als manche skeptische Bürger es in den vergangenen Wochen befürchtet haben, wird es auch keine Anhebung der Grundsteuer geben.
Der Wermutstropfen: Der kräftige Dreh an der Steuerschraube vor gut einem Jahr soll nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht zurückgenommen werden – sie wird aber auch nicht angezogen.
Hauptgrund für die „Schwarze Null“ für 2016 sind nicht die Einsparungen innerhalb der Verwaltung. Die Ausgaben liegen mit 127,6 Mio. Euro um 1,3 Mio. höher als die Einnahmen. Ein Plus macht der Kämmerer vor allem bei den Finanzerträgen und den geringeren Aufwendungen für Zinsen. Unterm Strich sollen 215.506 Euro Ende 2016 übrig bleiben.
Eine große Unwägbarkeit sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Nach dem Tiefstand in 2014 mit 9,2 Mio. Euro kommen nach bisherigem Stand der Dinge 13,3 Mio. Euro in die Stadtkasse. Mit 13 Mio. Euro rechnet Lachmann dann auch im nächsten Jahr. Doch dass sich solche eine Rechnung leicht in Luft auflösen kann, hat Bergkamen oft genug erlebt. Das finanzielle Hauptproblem der Stadt sei, dass es kaum größere mittelständische Unternehmen gebe. 80 Prozent der Gewerbesteuerzahlungen stammten von wenigen Großbetrieben. Gerät nur ein dieser Großbetriebe ins Trudeln, wirke sich dies auch negativ auf die Gewerbesteuereinnahmen aus, erklärte Lachmann.
Einer der ganz dicken Brocken bei den Ausgaben ist die Kreisumlage. Hier wird Bergkamen 2016 rund 33 Mio. Euro nach Unna überweisen. Der größte Teil dieser Einnahmen wird vom Kreis für die Begleichung der Sozialausgaben benötigt.
Trotz aller Sparbemühungen will die Stadt auch 2016 investieren. 1,6 Mio. Euro sind zum Beispiel für den Kauf von Flächen für ein neues Gewerbegebiet im kommenden Jahr vorgesehen. „Bergkamen hat kaum noch nennenswerte Gewerbeflächen“, betonte Lachmann. Die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets befinde sich aber noch im Suchstadium.
Es war übrigens die erste Haushaltsrede von Holger Lachmann im Bergkamener Stadtrat. Und sie war die mit rund 10 Minuten Redezeit die kürzeste seit Jahrzehnten. Wer sie nachlesen möchte, findet sie hier: Haushaltsrede DHH 2016
