Wieder Demo-Verbot für Rechtsextreme

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat heute einen kurzfristig für den morgigen Samstag, 10. Mai, angemeldeten Aufzug einer rechtsextremistischen Partei in einem Dortmunder Stadtteil mit hohem Ausländeranteil verboten.

„Mein Verbot wird getragen durch die aktuelle Gefahrenprognose, die wir aufgrund des Demonstrationsgeschehens am 30. April und am 1. Mai gewonnen haben. Die Versammlungsteilnehmer haben bei den Aufzügen in der vergangenen Woche ein Klima der Angst und Einschüchterung erzeugt. Aus diesem Grund sind zahlreiche Strafanzeigen erstattet worden“, so Gregor Lange.

Der Polizeipräsident weiter: „Ich gehe davon aus, dass durch den jetzt angemeldeten Aufzug in Dortmund erneut ein Klima der Angst und der Einschüchterung erzeugt werden soll. Daher habe ich die Versammlung heute verboten.“