Zum Thema L821n ist uns ein Leserbrief der Bürgerinitiative L821n Nein! zugegangen. Hier gilt wie bei allen Leserbriefen, dass sie nicht unbedingt die Meinung der Redaktion widergeben.

„Die Flächen zur geplanten L821n sind teilweise schon in den Besitz der WFG Kreis Unna, die den Strukturwandel im Ruhrgebiet aktiv gestaltet, übergegangen. Die Wirtschaftsförderung Kreis Unna – WFG – verfolgt das Ziel, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung im Kreis Unna zu steuern und zu beschleunigen. Einen scharfen Fokus richtet die WFG auf die Bereitstellung attraktiver Gewerbeflächen. Hier plant, erschließt und vermarktet die WFG insbesondere Industrie- und Gewerbegebiete treuhänderisch für die zehn Städte und Gemeinden des Kreises. Weiterhin hilft die WFG Betrieben bei der Neuansiedlung und bei der Entwicklung von Standortkonzepten.

Lassen Sie mich am Rande bemerken, dass die Grundstückskäufe der WFG zur Verwirklichung der L821n in diesem Zusammenhang einen ganz anderen Fokus auf den geplanten Straßenbau werfen. Es ist doch aufgrund der oben genannten Zielausrichtung der WFG ein wirtschaftlicher Hintergrund nicht von der Hand zu weisen, zumal der Bau der L821n nachweislich nicht den erwünschten Umlenkungseffekt für die Jahnstraße bringen wird.

Die Rodung für den 1. Bauabschnitt wurde Ende Februar veranlasst, obwohl die Entwässerungsproblematik für den kompletten Straßenbau noch nicht geklärt ist. Nach unseren Erkenntnissen werden aktuell von Straßen NRW für den 1. Bauabschnitt, dessen Ausschreibung bis zum 11.04.2019 abgeschlossen sein wird, Teile der Grundstücksflächen erst jetzt zur Nutzung aquiriert. Dabei handelt es sich wohl auch um Flächen, die nicht im Planfeststellungsbeschluss aufgeführt werden. Die Pächter und Eigentümer der Flächen werden mit einem sogenannten Bauerlaubnisvertrag konfrontiert. Die Einholung der Bauerlaubnisverträge enthält regelmäßig das Einverständnis mit der Baumaßnahme und schafft damit die Voraussetzungen des § 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 VwVfG, um vom kostenaufwändigen Planfeststellungsverfahren in ein Plangenehmigungsverfahren zu wechseln. Die Einholung der Bauerlaubnisverträge dient also oftmals dazu, das Planfeststellungsverfahren zu umgehen und das Verfahren insgesamt zu vereinfachen. Ein zweiter Grund für die Bauerlaubnisverträge ist das Enteignungsrecht.

Im vorgenannten Fall scheint es so, dass Straßen NRW der WFG empfiehlt, als Eigentümer der Flächen, die Pächter zur Vertragsunterzeichnung „zu bewegen“. Falls die Flächen zum Baubeginn nicht zur Verfügung stehen, drohen Straßen NRW Behinderungsanzeigen inkl. hoher Vertragsstrafen. Da Straßen NRW die Verkehrsinfrastruktur ausbaut und Grundstein für eine prosperierende Wirtschaft schafft, ist das Unternehmen der Meinung, dass diese Vorgehensweise auch im Interesse der WFG sein sollte. Um das Szenario zu verhindern soll die WFG mit den Pächtern diesbezüglich eine Einigung herbeiführen. Hier handelt es sich unserer Meinung nach um eine Symbiose, die von Straßen NRW mit einem gewissen Druck zur Umsetzung an die WFG weitergegeben wird, die wiederum wahrscheinlich auch aufgrund ihrer eigenen Interessen die Kooperation mit Straßen NRW nicht gefährden will.

Nach unserem Kenntnisstand, kann Straßen NRW/WFG die zusätzlichen Flächen nicht einfach den Landwirten/Pächtern wegnehmen, deshalb arbeiten sie mit den oben erwähnten Bauerlaubnisverträgen und nutzen anscheinend ihre wirtschaftliche Macht aus, damit diese Verträge kurzfristig von den Pächtern/Eigentümern unterschrieben werden. Dieses Vorgehen finden wir äußerst anstößig!

Wir rufen die Landwirte/Pächter/Eigentümer auf, diese Verträge nicht zu unterschreiben und bieten unsererseits Unterstützung an. Wenn es sich hierbei um Flächen handelt, die nicht im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt worden sind, müssen die Pächter diese Verträge nicht unterschreiben. Allerdings wissen wir auch, dass die Abhängigkeit und Druckerzeugung der vorgenannten Unternehmen eine immense Rolle spielt. Die Bauerlaubnisverträge haben aber auch Risiken, zumindest wenn man sie ungeprüft und ohne qualifizierte juristische Beratung unterzeichnet. Deshalb ist bei der Vorlage einer Bauerlaubnisvereinbarung bzw. eines Bauerlaubnisvertrages nahezu immer der Gang zum qualifizierten Rechtsanwalt erforderlich.

Für uns ist es nicht nachvollziehbar, mit welcher Dekadenz der Bau der L821n vorangetrieben wird. Wir erinnern uns an die überstürzten Rodungsarbeiten im Februar, die aus unserer Sicht wider jeglicher menschlicher Vernunft durchgeführt worden sind, obwohl die Entwässerungsproblematik für den kompletten Bau der L821n im Ansatz noch völlig ungeklärt ist. Desweiteren steht noch der zu klärenden Verstoß gegen Auflagen des Naturschutzgesetzes im Raum. Hinzu kommen nun anscheinend noch ungeklärte Grundstücksfragen für den 1. Bauabschnitt (Kreisverkehr), die bis zum 11.04.19 geklärt werden müssen.

Wir finden die Vorgehensweise von Straßen NRW weiterhin sehr bedenklich.“

Anja Lenz
BI L821n NEIN“

Wegen der Frühjahrskirmes auf dem Stadtmarkt wird am Donnerstag, 4. April, die Ebertstraße in Bergkamen bis 15:00 Uhr voll gesperrt. Die Buslinien C11, S20, 128 und 193 fahren in diesem Zeitraum eine Umleitung.

Die Haltestellen „Am Stadtmarkt“, „Ebertstr. / Nordberg“ und „Am Stadion“ werden nicht angefahren. Als Ersatzhaltestellen können „Bergkamen Busbf.“ und die ehemalige Haltestelle „Auf dem Kämpen“ genutzt werden.

Weitere Auskunft zum Thema Bus und Bahn gibt es bei der kreisweiten ServiceZentrale fahrtwind unter Telefon 0 800 3 / 50 40 30 (elektronische Fahrplan-auskunft, kostenlos) oder 0 180 6 / 50 40 30 (perso-nenbediente Fahrplanauskunft, pro Verbindung:
Festnetz 20 ct / mobil max. 60 ct) oder im Internet www.fahrtwind-online.de oder über die fahrtwind App (kostenloser Download im Google Play Store oder im App Store).

Das wird kein Wochenende für Nachtschwärmer – jedenfalls nicht für diejenigen, die die Wochenend-Nächte bis zur letzten Minute auskosten: Denn die Nacht von Samstag, den 30. März 2019, auf Sonntag, den 31. März 2019, wird um eine Stunde reduziert. Die Umstellung auf die Sommerzeit ist schuld.

Mitten in der Nacht, um 2.00 Uhr, werden die Zeiger um eine Stunde auf 3.00 Uhr vorgerückt. Für Fahrgäste der NachtBusse von Provinzial und VKU kein Problem. Sie müssen nur wissen, dass die Zeitumstellung nicht berücksichtigt wird. Das heißt, die NachtBusse, TaxiBusse und AST Verkehre fahren so, als wäre die Zeit nicht verstellt worden.

Weitere Auskunft zum Thema Bus und Bahn gibt es bei der kreisweiten ServiceZentrale fahrtwind unter Telefon 0 800 3 / 50 40 30 (elektronische Fahrplanauskunft, kostenlos) oder 0 180 6 / 50 40 30 (personenbediente Fahrplanauskunft, pro Verbindung:
Festnetz 20 ct / mobil max. 60 ct), im Internet unter www.fahrtwind-online.de oder über die fahrtwind App (kostenloser Download im Google Play Store oder im App Store).

Es ist tragisch, aber wahr. Immer wieder werden Menschen von abbiegenden Lastwagen oder Bussen erfasst. Elektronische Abbiegeassistenten können die Gefahr verringern. Der Kreistag sprach sich deshalb am Dienstag (26. März) dafür aus, LKW des Kreises und ihrer Gesellschaften entsprechend aus- oder aufzurüsten.

Die kreiseigene Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft (GWA) hat mit ihren Unternehmen bereits reagiert. Hier stehen die Abbiegeassistenten schon auf der Ausstattungsliste neuer Fahrzeuge. Dies ist bei den Unternehmen, die im Auftrag der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna (VKU) fahren, nicht unbedingt so. Deshalb soll die VKU hier für die Sicherheitstechnik werben.

In einem Ergänzungsantrag ging es dann noch ums Geld, denn die Umrüstung der eingesetzten Busse kostet Geld. 350.000 Euro für gut 170 VKU-Busse. Das hat die CDU errechnet. Sie schlug deshalb vor, Anschaffung und Einbau zu fördern. Möglich wäre dies über eine textliche Anpassung der entsprechenden Förderrichtlinie des Kreises. PK | PKU

Der „Innenhof“ des Pestalozzihauses wird in den nächsten Wochen mit einer kompletten neuen Verbundpflasteroberfläche versehen. Die hierzu erforderlichen Arbeiten beginnen am Montag, 1. April. Dadurch bedingt ist die Nutzung des Parkplatzes sowie des Innenhofes voraussichtlich bis Mitte Mai 2019 nicht möglich.

Die Erreichbarkeit der Turnhalle, Jugendkunstschule, Musikschule und des Familientreffs sind vorübergehend über eingerichtete Ersatzwege/-eingänge gewährleistet, um auch während der Baumaßnahme den Betrieb der Einrichtungen zu ermöglichen.

Eine fußläufige Erreichbarkeit der Jugendkunstschule und des Familientreffs wird über das angrenzende Grundstück der Katholischen Kirchengemeinde St. Elisabeth möglich sein. Eine Parkmöglichkeit auf dem Kirchengrundstück besteht nicht.

Die Nutzer der Musikschule können das östliche Treppenhaus des Hauptgebäudes nutzen um in die Unterrichtsräume zu gelangen. Die Sportler erreichen über den Zugangsbereich der an das Pestalozzihaus östlich angrenzenden Kindertagesstätte und einen geplanten „Korridor“ über den Parkplatz die unter der Turnhalle gelegenen Eingänge.

Kursteilnehmer und Sportler werden gebeten, sich bei weiteren Fragen an die jeweiligen Kursleitungen zu wenden.

Die Frühlingsausgabe der Fahrradzeitung „FahrRad“ des ADFC-Kreisverbandes Unna ist jetzt in Bergkamen kostenlos erhältlich. Bergkamen ist in der Ausgabe mit dem Thema Fahrradstraße vertreten und mit einer Einladung zur Gründung einer ADFC Ortsgruppe Bergkamen. Darüber hinaus gibt es Informationen zu interessanten Fahrradtouren, zur dritten Unna Bike-Night und vieles mehr. Schließlich wird zum Endspurt für die vom ADFC NRW initiierte Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ aufgerufen.

Der Bergkamener Landesvorsitzende des ADFC NRW Thomas Semmelmann freut sich über jede Unterschrift, die die Landesregierung dazu auffordert, mehr für die Radverkehrsförderung in NRW zu tun. Unterstützt wird er dabei von Bürgermeister Roland Schäfer, der jetzt auch schon zur Teilnahme an Stadtradeln 2019 aufruft. „Der Auftakt wird am 25. Mai 2019 im Naturfreibad Heil um 14:00 Uhr stattfinden“, freut sich der Bürgermeister. Weitere Informationen dazu auch in der aktuellen Ausgabe.

Die Zeitschrift ist an folgenden Stellen erhältlich:

· Rathaus Bergkamen
· Treffpunkt an der Lessingstraße
· Ökologiestation am Westenhellweg
· Fahrrad Wilmes an der Wernerstraße
· Gemeindebüros der Martin-Luther-Kirchengemeinde in Rünthe (Rüntherstr. 42) und in Oberaden (Preinstraße 38)

Im Internet kann man die Ausgabe lesen bzw. herunterladen unter:

www.adfc-nrw.de/kreisverbaende/kv-unna

linke Seite unter dem Punkt Medien

Sicher, zuverlässig und zu bezahlbaren Tarifen in modernen Fahrzeugen unterwegs. Das beschreibt den von der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna (VKU) im Auftrag des Kreises organisierten öffentlichen Busverkehr im Kreis inklusive der von hier abgehenden Linien.

Grundlage ist ein bis Ende 2020 laufender Dienstleistungsauftrag. Der Kreis will diese Zusammenarbeit bis Ende 2030 weiter fortsetzen. Soll er auch, sagte der Kreistag am 26. März und gab den Startschuss für eine sogenannte Direktvergabe an die VKU.

Politik und Verwaltung wissen sich dabei auf der kundenfreundlichen Seite. „Die VKU organisiert seit Jahren Mobilität auf hohem Niveau und zählt zu den innovativsten Busunternehmen außerhalb der Großstädte in ganz Deutschland“, betonte Landrat Michael Makiolla zu Beginn der Diskussion.

„Locker aus dem Handgelenk“ getroffen wurde die Entscheidung nicht, denn das Vergaberecht ist äußerst kompliziert, formalistisch und kennt mehrere Ebenen. Unter einen Hut zu bringen sind neben Europäischem Recht noch Bundes- und Landesrecht.

Ein aus Sicht von Landrat Michael Makiolla auch für den Kreis wegweisendes Urteil zur Vergabe öffentlicher Aufträge fällte der Europäische Gerichtshof am 21. März. „Danach wird die Direktvergabe in Form einer sogenannten Inhousevergabe deutlich vereinfacht“, so der Verwaltungschef. PK | PKU

Die CDU-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna unterstützt den fraktionsübergreifenden Antrag zur Einführung von Abbiegeassistenten. „Es geht hier um die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern. Wir freuen uns, dass die Fraktionen mit ihrem Antrag eine Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer aufgreifen und stimmen gerne zu“, erklärt Günter Bremerich, verkehrspolitischer Sprecher der CDU und Vorsitzender des zuständigen Fachausschusses für Kreisentwicklung und Mobilität.

Laut VKU belaufen sich die Kosten für die Nachrüstung der 174 im Einsatz befindlichen Busse (inkl. Fremdfirmen) auf rund 350.000 Euro. „Leider verraten die Antragsteller nicht, woher das Geld für diese überaus sinnvolle Maßnahme kommen soll“, weist Wilhelm Jasperneite, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion auf die fehlende Aussage zur Finanzierung hin.

Die CDU-Fraktion möchte daher den Landrat damit beauftragen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Anschaffung und Installation von Abbiegeassistenten als förderfähiger Tatbestand in die Förderrichtlinie des Kreises Unna zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Servicequalität im ÖPNV aufgenommen wird.

Vom Land NRW fließen pro Jahr rund 1,4 Mio. Euro in den Kreis Unna, um den ÖPNV attraktiver und sicherer zu machen. Ab dem Haushaltsjahr 2020 soll ein Teil dieser Gelder auch für die Ausstattung von Bussen mit Abbiegeassistenten eingesetzt werden. „Dafür müssen dann halt andere weniger wichtige Maßnahmen hintenanstehen. Sicherheit geht vor Komfort, da sind wir uns fraktionsübergreifend einig“, so Bremerich abschließend.

Nach den Befürwortern der L821n haben jetzt auch die Gegner des Straßenneubaus am Dienstag eine Verkehrszählung vorgenommen – dies aber lediglich an der Jahnstraße in Oberaden und nicht an der Schulstraße in Weddinghofen. Die Zählung der Bürgerinitiative L821n Nein! kommt zu wesentlich geringeren Werten für die Pkw- und Lkw-Verkehr. Sie ähneln den offiziellen Zahlen von Straßen.NRW aus dem Jahr 2015.

Dazu schreibt der Sprecher der BI L821n Nein! Andreas Worch:

• Durch den Bau L821n wird der Straßenverkehr NUR verlagert und das Verkehrsaufkommen insgesamt gesteigert.
• Die L821n steht im eindeutigen Gegensatz zum Klimaschutzkonzept der Stadt Bergkamen aus dem Jahr 2018.
  Eine dem Bürgermeister vorliegende Studie des Umweltbundesamtes belegt, dass neue Straßen die Steigerung des Verkehrsaufkommens (gefahrene Kilometer) eindeutig begünstigen.
• Durch den Bau der L821n wird die Umfahrung des Kamener Kreuzes attraktiver. Was sich dann in Oberaden abspielen könnte, kann sich noch keiner vorstellen. Ein örtlicher LKW Fahrer hat uns davon berichtet, dass er sich schon darauf freut, durch die L821n die Mautgebühren senken zu können.
• In Zeiten der CO² Probleme, der Klimaveränderungen, darf der Bau von neuen Straßen keine Lösung für die steigende Verkehrsbelastung sein.

Im Rahmen der Sperrung der Bruktererstraße und Am Römerberg wurde mit dem 2. Bauabschnitt begonnen. Aus diesem Grund ändert sich ab sofort die Umleitung der Buslinien R11, N11 und 127 der VKU. Die neue Umleitung bleibt bis voraussichtlich Montag, 1. April, bestehen.

Die Haltestellen „Sugambrerstr.“, „Preinschule“ (in der Brutererstr.), „Cheruskerstr.“ und „Nielinger“ entfallen in diesem Zeitraum.

Als Ersatzhaltestellen dienen ab sofort „Bruktererstr.“, „Rotherbachstr.“ und „Am Römerberg“.

Weitere Auskunft zum Thema Bus und Bahn gibt es bei der kreisweiten ServiceZentrale fahrtwind unter Telefon 0 800 3 / 50 40 30 (elektronische Fahrplanauskunft, kostenlos) oder 0 180 6 / 50 40 30 (perso-nenbediente Fahrplanauskunft, pro Verbindung:
Festnetz 20 ct / mobil max. 60 ct) oder im Internet www.fahrtwind-online.de oder über die fahrtwind App (kostenloser Download im Google Play Store oder im App Store).

Die Brücke, die die K9 (Am Langen Kamp) über die Seseke führt und Bergkamen-Weddinghofen mit Kamen-Methler verbindet, muss saniert werden. Dafür wird die Brücke ab Montag, 25. März voll gesperrt. Umleitungen werden eingerichtet.

Abdichtungen sind beschädigt, Betonarbeiten sind nötig und auch das Brückengeländer wird erneuert. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Mai. Der Verkehr wird über die L664 (Lünener Straße), K41 (Hilsingstraße) und K14 (Altenmethler) umgeleitet. Eine Ampel regelt im Kreuzungsbereich der L664, (Lünener Straße) zur K41 (Hilsingstraße) in dieser Zeit den Verkehr. Kosten: 200.000 Euro. PK | PKU