Am Dienstagabend erhielt die Kreispolizeibehörde Unna den Hinweis auf eine geplante Straftat. Ein 43-jähriger Tatverdächtiger aus Werl sprach über ein soziales Netzwerk konkrete Drohungen gegen den Kanzlerkandidaten der SPD Martin Schulz, aus. Diese Drohungen wurden in dem Chatverlauf zu einem Artikel eines Onlinemediums aus Unna, der über die heutige Wahlkampfveranstaltung von Herrn Schulz in Unna berichtete, geäußert.

Das Polizeipräsidium Dortmund hat in seiner Zuständigkeit als Staatsschutzdienststelle die Führung des Polizeieinsatzes übernommen. Spezialeinsatzkräfte des Polizeipräsidiums Dortmund nahmen den 43-Jährigen am Mittwochmorgen fest. Seine Wohnung wurde durchsucht. Der Tatverdächtige befindet sich im Gewahrsam der Polizei. Die Ermittlungen dauern noch an.

An dieser Stelle nochmal ein deutlicher Hinweis der Polizei: „Die Polizei nimmt Drohungen von Straftaten in sozialen Netzwerken sehr ernst und wird konsequent und schnell mit den zur Verfügung stehenden polizeilichen Mitteln darauf reagieren!“

Bei einem Alleinunfall ist auf der A 1 am Mittwochmorgen (30. August) ein 63-jähriger Mann leicht verletzt worden. Die Autobahn war an der Unfallstelle zwischenzeitlich komplett gesperrt.

Gegen 9.50 Uhr war ein 63-jähriger Mann aus Bothel (Niedersachsen) mit seinem VW-Transporter und einem Anhänger in Richtung Bremen unterwegs. Zwischen der Anschlussstelle Schwerte und dem Kreuz Dortmund/Unna verlor der Mann aus bislang ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Fahrzeug. Das Gespann schaukelte sich auf und kam ersten Zeugenaussagen zufolge zunächst auf den linken Fahrstreifen ab. Anschließend prallte es gegen die rechte Schutzplanke und blieb schließlich auf dem mittleren Fahrstreifen entgegen der Fahrtrichtung stehen.

Der 63-Jährige wurde bei dem Unfall leicht verletzt. Ein Rettungswagen brachte ihn in ein nahegelegenes Krankenhaus.

Für die Landung eines Rettungshubschraubers musste die Autobahn zwischenzeitlich bis ca. 10.40 Uhr voll gesperrt werden, im Anschluss waren zwei bzw. ein Fahrstreifen betroffen. Vollständig aufgehoben waren die Verkehrsbehinderungen gegen 13.20 Uhr.

Den entstandenen Sachschaden schätzt die Polizei auf ca. 15.000 Euro.

Am Dienstag gegen 15.55 Uhr befuhr ein 29-jähriger Rollerfahrer aus Werne die Klöcknerstraße aus Richtung Hansaring in Werne in Richtung Schemmelweg. Als er hier nach links abbiegen wollte, setzte ein 32-jähriger Bergkamener mit seinem Pkw zum Überholen an und die Fahrzeuge stießen zusammen. Dabei stürzte der Rollerfahrer und verletzte sich so schwer, dass er zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Es entstand ein Sachschaden von etwa 3 500 Euro.

Ende Juni hatte Landrat Michael Makiolla an die neue Landesregierung appelliert, die Kreispolizei Unna mit zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten auszustatten. (Siehe auch hier) Wenige Wochen später stellte der wiedergewählte Bergkamener SPD-Landtagsabgeordnete zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Jetzt liegt die Antwort von Innenminister Herbert Reul vor. Sie befriedigt Rüdiger Weiß nicht. In ihrer Antwort drücke sich die Landesregierung um klare Aussagen, kritisiert er.

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 01. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung vollmundig angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten sicherzustellen. Die Reaktion der schwarz-gelben Landesregierung auf Anfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, wie das denn konkret aussehen soll, lassen seiner Meinung nach jedoch Zweifel an der Einhaltung dieses Versprechens aufkommen.

Hierzu erklärt Rüdiger Weiß: „Natürlich ist es für uns in Kamen, Bergkamen und Bönen von großer Bedeutung zu erfahren, wie sich die Personalplanung der Landesregierung konkret in der Kreispolizeibehörde Unna auswirkt. Eine vor diesem Hintergrund von mir bei der Landesregierung eingereichte „Kleine Anfrage“ wurde jetzt allerdings nur sehr oberflächlich und ohne entsprechende konkrete Angaben beantwortet. Damit stellt sich die Frage, ob die Landesregierung die von der schwarz-gelben Koalition gemachten vollmundigen Ankündigungen nach einer deutlichen Erhöhung der Polizeipräsenz einhalten wird. Wir werden die Landesregierung jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürger haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob es künftig mehr oder weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig.“

Stellungnahme von Landesinnenminister Herbert Reul im Wortlaut:

Frage 1

Nach welchen Kriterien erfolgt die Zuteilung der neu ausgebildeten Polizeikräfte zum diesjährigen Nachersatztermin am 1. Oktober 2017?

Antwort: Die Personalzuweisungen an die Kreispolizeibehörden (KPB) in der Laufbahngruppe 2.1 erfolgen im Rahmen des jährlichen Nachersatz und Versetzungsverfahrens zum 01. September. Grundlagen hierfür sind – wie in den Vorjahren auch – die Belastungsbezogene Kräfteverteilung (BKV), die von den Kreispolizeibehörden KPB gemeldeten IST-Stärken zum Stichtag 01. April sowie bekannte stärkerelevante Entwicklungen (bspw. Planbare Zurruhesetzungen).

Aufgrund einer von der Vorgängerregierung nicht ausreichend durchgeführten, strategischen Planung des polizeilichen Nachersatzes ergaben sich die Erfordernisse für kurzfristige Entscheidungen im diesjährigen Nachersatzverfahren.

Die vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage notwendige Erhöhung des Stellensockels Staatsschutz und Einrichtung zusätzlicher Mobiler Einsatzkommandos, die ursprünglich geplante Einrichtung von zwei weiteren Einsatzzügen bei den Bereitschaftspolizeihundertschaften sowie die Fortschreibung des landesweiten Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehens als eine der wesentlichen Grundlagen für die Berechnungen der BKV, stellten zudem in diesem Jahr eine Ausgangssituation dar, die für viele KPB zum Teil deutliche Personalverluste in der BKVZielsollstärke zur Folge gehabt hätten. Darüber hinaus musste berück sichtigt werden, dass sich die Abbrecher- und Durchfallerquote von rund 12% bei den in der Ausbildung befindlichen Kommissaranwärterinnen und -anwärtern auf das im Nachersatzverfahren tatsächlich zur Verfügung stehende Verteilpotential auswirken wird.

Es war daher im Interesse aller 47 KPB unumgänglich, kurzfristig Maßnahmen zu treffen, die zu einer besseren Personalausstattung für alle KPB führen. Neben dem diesjährigen Verzicht auf die Einrichtung der zwei weiteren Einsatzzüge bei den Bereitschaftspolizeihundertschaften wurden den meisten KPB durch die neue Landesregierung noch zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten für Regierungsbeschäftigte zur Verfügung gestellt. Die insgesamt 100 Einstellungsmöglichkeiten wurden vor rangig für die Behörden vorgesehen, die in diesem Jahr Rückgänge in der BKV-Zielsollstärke zu verzeichnen haben. Darüber hinaus kamen die Potentiale, die sich aus den landesweiten Lebensarbeitszeitverlängerungen ergeben (ca. 150 Planstellen), im diesjährigen Nachersatzverfahren nicht mehr nur den Schwerpunktbehörden, sondern allen KPB zu Gute, was ebenfalls zu einer Entlastung aller KPB führte.

Frage 2

Falls keine Änderung der Kriterien zur Verteilung der neu ausgebildeten Polizeikräfte in diesem Jahr erfolgen soll: Welche Änderungen sind für die Jahre 2018 bis 2021 geplant?

Frage 3

Welche weiteren Kriterien wird die Landesregierung für die Verteilung von Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte anlegen?

Frage 4

Falls Änderungen geplant sind – wie wirken sich diese voraussichtlich auf die Zahl der zugewiesenen Polizeikräfte zum jeweiligen Stichtag (bitte für die Jahre 2017 bis 2022 einzeln aufführen) in der Kreispolizeibehörde Unna aus?

Frage 5

Kann die Landesregierung ausschließen, dass der Personalschlüssel – unabhängig von der bereits von der Vorgängerregierung angestrebten Erhöhung der Einstellungszahlen auf 2.300 p.a. – zulasten der Kreispolizeibehörde Unna verändert wird?

Die Fragen 2 bis 5 werden zusammengefasst beantwortet.

Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist es, die Verteilung von Polizeikräften auf die KPB so zu optimieren, dass sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten von Nordrhein-Westfalen die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. Dies stellt eine der wesentlichen anstehenden Herausforderungen dar und erfordert gemeinsame Anstrengungen zusammen mit den Kreispolizeibehörden und den Personalvertretungen. Insofern hat das Ministerium des Innern veranlasst, dass die Systematik der BKV einer kritischen Prüfung unterzogen wird.

Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung insbesondere folgende, langfristig wirkende Maßnahmen zur Verstärkung der Polizei in NRW zu veranlassen:

• mindestens bis zum Jahr 2022 jährliche Einstellungsermächtigungen in Höhe von 2.300 Kommissaranwärterinnen und -anwärter
• zusätzliche Zuweisung von jährlich jeweils 500 Stellen für Regierungsbeschäftigte
• Entfristung der bereits 2016 zugewiesenen 350 Stellen für Regierungsbeschäftigte

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Reul

Am Samstag kam es kurz hintereinander am Seepark zu zwei Raubstraftaten. Dabei wurde auch ein 27-jähriger Bergkamener als Opfer schwer verletzt. Flüchtig ist eine 15-köpfige Personengruppe. Die Polizei sucht jetzt weitere Zeugen.

Gegen 22 Uhr wurde ein 20-jähriger Paderborner von einer circa 15 köpfigen Gruppe Jugendlicher angesprochen. Als er sich weigerte Zigaretten und Geld herauszugeben, traten und schlugen mehrere aus der Gruppe den Paderborner zu Boden. Auch am Boden liegend, traten und schlugen die Täter brutal auf ihn ein. Zusätzlich sprühten sie Pfefferspray in seine Augen.

Unbeteiligte sprachen daraufhin einen vorbeifahrenden Fahrradfahrer an (27, aus Bergkamen), der die Polizei verständigen sollte. Bei dem Versuch die 110 zu wählen, gingen Teile der Tätergruppe dann auf den Fahrradfahrer los, traten ihn von seinem Fahrrad und erbeuteten sein Handy. Beide Männer wurden verletzt. Der 27-Jährige aus Bergkamen kam mit schweren Verletzungen zur stationären Behandlung ins Krankenhaus.

Zwei Täter aus der Gruppe können wie folgt beschrieben werden:
Der Erste war männlich und circa 16-17 Jahre alt. Er war circa 180 cm groß und hatte dunkle, an den Seiten rasierte Haare. Zur Tatzeit trug er ein weißes T-Shirt. Nach Zeugenangaben soll es sich um einen Osteuropäer handeln.
Der Zweite war ebenfalls männlich und circa 16-18 Jahre alt. Er war ungefähr 165 cm groß und hatte dunkle Haare. Nach Zeugenangaben hatte der Täter ein südländisches Aussehen, vermutlich türkisch. Zur Tatzeit trug er ein rotes T-Shirt.

Die Polizei such dringend Zeugen! Bitte wenden Sie sich direkt an die Polizei Lünen unter 0231-132 7977 und nach 16 Uhr an die Kriminalwache unter 0231-132-7441!

Ein 43-jähriger Bergkamener hat eine Nachbarin in zwei Briefen mit dem Tode gedroht. Er hatte von ihr Geld verlangt und offensichtlich als Nachdruck seiner Forderungen an den Bremsleitungen ihres Pkw manipuliert. Der mutmaßliche Täter sitzt jetzt in Untersuchungshaft.

Mit dem Auto war am Samstagmorgen der 26-jährige Sohn des Opfers unterwegs gewesen. Während der Fahrt bemerkte er, dass sich das Fahrzeug seiner Mutter nicht mehr mit der Fußbremse nicht mehr stoppen ließ. Er konnte allerdings den Pkw mit der Handbremse zum Stehen bringen.

Als er nachschaute, stellte er fest, dass an der Bremsleitung manipuliert worden war. An der Wohnungstür seiner Mutter fand er ein Schreiben, in dem die Frau mit dem Tode bedroht wurde, wenn sie nicht einen bestimmten Geldbetrag zahle.

Die Polizei wurde sofort verständigt. Bevor sie eintraf, ging bei der Mutter ein weiteres Schreiben ein, indem sie wiederum mit dem Tode bedroht wurde. Sie wurde aufgefordert einem Geldbetrag in einem Briefumschlag an einem bestimmten Ort zu hinterlegen.

In Absprache mit der Polizei legte die Bergkamenerin einen Umschlag an die besagte Stelle. Dort tauchte nach einiger Zeit ein Nachbar der Frau, gegen den sich zuvor schon der Verdacht richtete, mit einem Roller auf. Als der 43-Jährige das Couvert einsteckte, wurde er durch Polizeibeamte festgenommen. Die zuständige Richterin ordnete gegen den polizeibekannten Mann Untersuchungshaft an.

Zwei Tage nachdem zwei Männer am Dortmunder Hauptbahnhof mit einem Messer bedroht wurden, erkannten sie Freitagmorgen den Tatverdächtigen wieder.

Gegen 02:00 Uhr meldeten sich die beiden 19-Jährigen Männer aus Bergkamen in der Wache der Dortmunder Bundespolizei. Beide erklärten, dass sie bereits am 23. August Opfer einer Bedrohung geworden waren. Nach Aussage der Beiden, hatte sie einem „Bettler“ kein Geld geben wollen. Daraufhin hätte sich ein Streitgespräch entwickelt, in dessen Verlauf der Unbekannte ein Messer gezogen habe, um so an das Geld der Männer zu gelangen.

Anhand der detaillierten Personenbeschreibung, konnten die Bundespolizisten schnell ermitteln, dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 29-Jährigen handelt, der seinen Lebensmittelpunkt am Dortmunder Hauptbahnhof „pflegt“.

Mit dem Tatvorwurf konfrontiert, verweigerte der 29-Jährige die Aussage. Gegen den wegen zahlreicher Diebstahls- und Gewaltdelikten polizeibekannten 29-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung eingeleitet.

Am Sonntag, 20. August 2017, kam es gegen 3.50 Uhr zu einem schweren sexuellen Übergriff auf eine Dortmunderin auf der Herrentoilette der Diskothek „Maquina“ in Dortmund-Mitte.

Der Tatverdächtige konnte im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung festgenommen werden. Es handelt sich um einen 20-jährigen Mann, gegen den Haftbefehl wegen Vergewaltigung erlassen wurde.
Für weitere Ermittlungen werden jetzt Zeugen gesucht, die sich zum Tatzeitpunkt in der Nähe der Toilette aufgehalten haben.

Insbesondere eine dunkelhäutige Frau, die dem Opfer direkt nach der Tat geholfen hat, wird gebeten sich mit der Polizei unter 0231-132-7441 in Verbindung zu setzen.

In der vergangenen Nacht wollte die Polizei  gegen 23.17 Uhr auf der Erich-Ollenhauer-Straße ein Auto bzw. dessen Fahrer Kontrollieren. Aus zunächst unbekannten Gründen ignorierte der Fahrer die Anhaltezeichen und beschleunigte seinen BMW. Sofort im ersten Kreisverkehr verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug. Der Wagen überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen.

Fahrer und Beifahrer wurden leicht verletzt und zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Hierbei wurde laut Polizei festgestellt, dass der Fahrer, ein 18-jähriger Bergkamener, unter Alkoholeinfluss stand. Ihm wurden eine Blutprobe und sein Führerschein abgenommen. Der Sachschaden wird auf 15.000 Euro geschätzt.

Derzeit noch unbekannte Täter brachen am Freitag, 25. August, in der Zeit zwischen 9 Uhr und 16.45 Uhr in ein Einfamilienhaus in der Straße Gartensiedlung in Bergkamen-Mitte ein. Sie stahlen Bargeld. Den Sachschaden beziffert die Polizei auf 300 Euro.

Hinweise nimmt die Polizei in Kamen (Tel.: 02307/9213222) entgegen.

In wenigen Tagen ist es soweit – ein neues Schuljahr beginnt. Aus diesem Grunde werden verstärkt Kinder, die mit den Gefahren des Straßenverkehrs nicht genügend vertraut sind, am Straßenverkehr teilnehmen. Die Kreispolizeibehörde Unna hat sich auf die ersten Wochen nach den Ferien gut vorbereitet. Zu Beginn des neuen Schuljahres werden Polizeibeamte an besonders schutzwürdigen Straßenstellen stehen. Hier werden sie die Schulanfänger auf Gefahren im Straßenverkehr hinweisen. Bei Bedarf werden sie helfend und regelnd eingreifen.

Die Verkehrssicherheitsberater der Kreispolizeibehörde Unna werden in den ersten Wochen des neuen Schuljahres mit allen Schülern der ersten Klassen ein Schulwegtraining durchführen. Dabei werden die wesentlichen Kenntnisse beim Überqueren der Fahrbahn, das Verhalten auf dem Schulweg sowie das Verhalten an Schulbushaltestellen und in Schulbussen geübt.

Da immer noch viele Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer mit überhöhter Geschwindigkeit an Schulen vorbeifahren, wird die Polizei verstärkt die Schulwege überwachen und die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung kontrollieren.

Der beste Schutz für Kinder sind rücksichtsvolle und besonnene Kraftfahrer. Die Polizei ist deshalb bei ihren Bemühungen um die Verkehrssicherheit auf die Hilfe der Autofahrer angewiesen. Fahrzeugführer sollten bedenken, dass Kinder Geschwindigkeiten nicht richtig abschätzen können. Sie können sich auch nicht an Verkehrsgeräuschen orientieren, neigen zu spontanen Bewegungen und laufen oftmals zwischen parkenden Fahrzeugen auf die Fahrbahn. Deshalb die Bitte der Polizei an alle Kraftfahrer: „Augen auf und Fuß vom Gas!“.

Elterntipps für den sicheren Schulweg

Kinder sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. Auf dem Schulweg lauern viele Gefahren und beim Überqueren der Straße kommt es gerade bei den Erstklässlern immer wieder zu Unfällen. Die Polizei bittet die Eltern von Erstklässlern folgende Dinge zu beachten bzw. mit den Kindern zu üben:
– Bis zum 4. Schuljahr sollte man Schulkinder nicht alleine mit
dem Fahrrad zur Schule fahren lassen! Ein sicheres und
verkehrsgerechtes Fahren ist bei Kindern dieser Altersgruppe
noch nicht möglich!
– Schauen Sie sich gemeinsam mit Ihrem Kind die Gefahrenpunkte in
ihrem Wohnviertel und auf dem Schulweg an.
– Gehen Sie den Schulweg mehrmals mit Ihrem Kind zusammen ab und
weisen Sie auf mögliche Gefahren hin.
– Gehen Sie „in die Knie“. Aus der Hockstellung sehen Sie
deutlich, was Ihrem Kind im Straßenverkehr die Sicht verstellt.
– Vor der Fahrbahnüberquerung sollen die Kinder erst am Bordstein
stehen bleiben und den Verkehr beobachten und erst dann die
Fahrbahn überqueren, wenn alles frei ist. Sechsjährige können
von der Koordination her noch nicht zwei Sachen gleichzeitig
machen, nämlich den Verkehr beobachten und die Straße
überqueren.
– Verhalten Sie sich stets vorbildlich und kindgerecht:
Demonstrieren Sie langsam und betont wie man sich richtig
verhält.
– An Lichtzeichenanlagen auf „Grün“ warten reicht nicht. Auch an
Ampeln immer nach links und rechts schauen, ob die Fahrbahn
wirklich frei ist.
– Verkehrserziehung kann Ihnen und Ihrem Kind eine Menge Spaß
machen. Wenn Ihr Kind den Schulweg kennen gelernt hat, tauschen
Sie die Rollen, lassen Sie sich einmal von Ihrem Sprössling an
die Hand nehmen.