Landrat in Bergkamen: Vor-Ort-Termin auf dem Wochenmarkt
Landrat Mario Löhr lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen ein: In der Reihe „Landrat vor Ort“ kommt der Verwaltungschef am Donnerstag, 1. August, nach Bergkamen. Zwischen 9.30 und 12 Uhr ist er am Kreis Unna-Stand auf dem Wochenmarkt und freut sich auf den Meinungsaustausch.
„Das Ohr nah an den Menschen zu haben, ist mir sehr wichtig“, so der Landrat. „Ob es um aktuelle Themen geht, um Fragen oder Probleme – ich bin gespannt, mit welchen Anliegen sich die Bürgerinnen und Bürger an mich wenden werden.“
In Begleitung des Bürgerbeauftragten
Als Unterstützung wird er den Bürgerbeauftragten und Büroleiter mitbringen. Außerdem im „Landrat vor Ort“-Team sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pressestelle und Azubis aus der Kreisverwaltung sowie der Bezirksdienst der Kreispolizeibehörde. PK | PKU
Wieliczka empfängt Bergkamener Delegation zu den Kinga-Tagen
Es ist bereits Tradition, dass die polnische Partnerstadt Wieliczka eine Delegation aus dem Bergkamener Rathaus zu den sogenannten „KINGA-Tagen“ – einem Stadtfest zu Ehren der heiligen Kinga, der Schutzpatronin der dortigen Bergleute – einlädt.
Unter der Leitung von Thomas Hartl, Leiter Zentrale Dienste, folgte am letzten Wochenende eine Abordnung dieser Einladung. An einem Informationsstand auf dem Fest wurde den Bürgerinnen und Bürgern von Wieliczka die deutsche Partnerstadt vorgestellt. Zudem gab es westfälische Spezialitäten zur Verkostung.
Darüber hinaus bot dieser Besuch die Gelegenheit, die anstehende Bürgerreise vom 04.-07. Oktober detaillierter zu planen. Die Anmeldefrist für die Fahrt endet am 15. August.
Fußgängerampeln an der Rünther Straße mit „Ost-Ampelmännchen“ ausgestattet
Dicklich, sympathisch, mit Hut: Das Ampelmännchen der ehemaligen DDR ist jetzt auch in Rünthe anzutreffen. Auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktion ziert es die Ampeln am Platz von Hettstedt an der Rünther Straße und stellt damit einen Bezug zur Bergkamener Partnerstadt in Sachsen-Anhalt her. Deren Bürgermeister Dirk Fuhlert nahm an der feierlichen Einweihung am vergangenen Sonntag teil und war sichtlich angetan davon, dass die beiden Figuren, die von ihrem Schöpfer ursprünglich als Stoppi (rot) und Galoppo (grün) bezeichnet wurden, jetzt den Fußgängerverkehr vor der Freiherr-von-Ketteler-Grundschule regeln.
Neben dem freundlichen Äußeren verfügt das Ost-Ampelmännchen über einen weiteren Nutzen: Es hat eine größere Fläche als der dünne Kollege aus dem Westen und ist deshalb besser sichtbar. Die vorteilhafte Signalwahrnehmung wurde mittlerweile in einer wissenschaftlichen Studie bestätigt. Für Bergkamen sendet das Ampelmännchen aus dem Osten jedoch ein anderes Signal: eins der Verbundenheit mit der Partnerstadt Hettstedt. Das bekräftigten beide Seiten am vergangenen Wochenende mit einem gemeinsamen Besuch des Weinfests in der Marina Rünthe.
Das Ost-Ampelmännchen hat der Verkehrspsychologe Karl Peglau 1961 entwickelt. Es gilt als eine der ersten modernen grafischen Darstellungen eines gehenden und eines stehenden Menschen. Peglau stattete das Männchen mit einer gedrungenen, kleinen Figur und einer niedlichen Knubbelnase aus. Von 1969 an wurde es schrittweise in alle Ampeln in Ost-Berlin und schließlich in der ganzen DDR eingesetzt.
Förderbescheide eingetroffen: Über 20 Millionen Euro für den Glasfaserausbau in drei Kommunen
Jens Toschläger, technischer Beigeordneter der Stadt Bergkamen und Betriebsleiter des BBB, und sein Stellvertreter beim BBB Timm Jonas halten nun beide Millionenbescheide von Bund und Land in den Händen. „Der Glasfaserausbau im Mittelkreis steht nun finanziell fest auf zwei Säulen.“ freut sich Jens Toschläger. „Bis zuletzt hatten wir juristisch nicht die Freigabe, unsere Tiefbauer vorbehaltlos beauftragen zu können, doch mit dem letzten Baustein, der Landesfinanzierung, können wir die Zügel loslassen.“, ergänzt Timm Jonas.
Die Arbeiten liefen im Hintergrund schon lange auf Hochtouren. So erhielt der BBB den im November 2023 eingereichten Bundesbescheid Anfang Juni. Nun landete kürzlich der Zuwendungsbescheid des Landes im Rathausbriefkasten. In der Zwischenzeit mussten viele Themen berücksichtigt und aufgearbeitet werden. Die Kofinanzierung des Landes stellt den letzten Meilenstein zur Sicherstellung der Projektfinanzierung dar.
Rund 11 Millionen kommen vom Bund, rund 9 Millionen vom Land NRW. Mit dem Eigenanteil, den die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen selbst zu tragen haben, werden insgesamt 22,5 Millionen Euro in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert. Und das ist notwendig, denn Internet ist ein fester Bestandteil im Alltag und begleitet zudem fast jede berufliche Tätigkeit.
Insgesamt 1.341 Haushalte, die bisher kaum einen Zugang zum Internet hatten, werden bald an ein leistungsfähiges Netz angeschlossen sein. Der BBB rechnet mit der Inbetriebnahme des gesamten Netzes Ende 2025. In Bönen haben die Arbeiten schon begonnen. Anfang August werden auch die Bagger in Kamen und darauf in Bergkamen zu sehen sein.
Alle Haushalte werden mit einer Postwurfsendung des Tiefbauunternehmens rechtzeitig vor dem Baubeginn an der eigenen Adresse informiert. Mindestens zehn Werktage haben die Eigentümer Zeit, sich bei den Verantwortlichen des Tiefbauunternehmens zu melden. Ein persönliches Foto, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sind die Informationen zur Kontaktaufnahme, die in dem Schreiben hinterlegt sind.
Einen öffentlichkeitswirksamen Spatenstich für das gesamte Ausbauprojekt planen die Verantwortlichen am 01. August in Kamen an der Derner Straße. Dort befindet sich geografisch gesehen nahezu der Mittelpunkt des gesamten Ausbaugebietes und von dort wird der Tiefbauer den Ausbau für Kamen und Bergkamen beginnen.
Der BBB, Eigenbetrieb der Stadt Bergkamen und zuständig für den Glasfaserausbau in den drei Kommunen des Mittelkreises, engagiert sich massiv, um für die Bürgerinnen und Bürger den Netzanschluss bestmöglich voranzutreiben. Dass Bund und Land im Rahmen der finanziellen Gigabitförderung eng miteinander zusammenarbeiten, unterstreicht das starke Engagement aller Beteiligten mit dem Ziel eines flächendeckenden Technologieschubs.
BergAUF kritisiert das neue NRW-Kommunalwahlgesetz
Die Bergkamener Ratsfraktion von BergAUF kritisiert das neue vom NRW-Landtag verabschiedete Kommunalwahlgesetz. Sie meint: Mit Rechentricks gegen demokratisch-alternative Kräfte in den Kommunen
Dazu schreibt die Fraktion in einer Erklärung: „Nach einer Umfrage im Auftrag der Koerber-Stiftung vom August 23 vertrauen nur noch 9% der Bundesbürger den politischen Parteien. Es heißt: „71 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass führende Leute in Politik und Medien in ihrer eigenen Welt leben, aus der sie auf den Rest der Bevölkerung herabschauen.“ Das gilt auch für CDU-SPD-GRÜNE, die in den meisten Kommunalparlamenten in NRW die Mehrheit haben und mitverantwortlich sind für die Krise der kommunalen Daseinsvorsorge: Zu wenig Schulen, Kindergärten, Jugendhäuser, Wohnungen und Bäder, marode Straßen usw.. Kleine, alternative, bürgernahe und fortschrittliche Parteien, Gruppen und Wählerbündnisse haben Zulauf.
Um diesen zu stoppen, haben CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein neues Kommunalwahlgesetz beschlossen. Es soll nicht länger, wie bisher und allgemein üblich, auf- und abgerundet werden. Ein Beispiel: Bei einem Rat mit 48 Sitzen erzielt ein Wahlbündnis 5,8% der Stimmen. Das wären bisher 3 Ratssitze. In Zukunft könnte auf 5% abgerundet werden, was nur 2 Sitze ergäbe. Die Groß-Parteien profitieren.
Außerdem wäre dies eine Einführung einer Sperrklausel durch die Hintertür, weil Wählerbündnisse einen rechnerisch errungenen Sitz aufgrund der Abrundung vielleicht nicht bekämen. Diese Änderung ist eine Attacke vor allem auf kleine und kritische Parteien und Wahlbündnisse. Bereits in der Vergangenheit hatten die etablierten Parteien versucht, zuerst eine Fünf-Prozent-Hürde und dann eine 2,5 % Hürde einzuführen. Damit sind sie krachend vor dem Verfassungsgericht NRW gescheitert.
Die drei Parteien, die dieses Gesetz eingebracht haben, profitieren davon auch am meisten. Wäre das neue Berechnungsverfahren bei der letzten Kommunalwahl angewendet worden, dann hätten sie zusammen 319 Sitze mehr bekommen. Alle anderen Parteien hätten verloren – nämlich 320 Sitze, davon alleine die Kleinparteien 131 Sitze. Und genau darum geht es: den wachsenden Einfluss von demokratisch-fortschrittlichen Kräften einzudämmen – auch im Interesse der faschistischen AfD.
Wir lehnen dieses Demokratie-feindliche Gesetz entschieden ab! Die FDP hat angekündigt, dass auch sie dagegen klagen wird. Wir finden es äußerst arrogant wenn Robin Korte (GRÜNE) sagt: »Man beseitige die Bevorzugung insbesondere der Kleinst-und Splitterparteien«. Waren die Grünen das nicht auch einmal?
Das neue Gesetz würde die Stimmen der Menschen entwerten, die sich gerade vor Ort durch die großen Parteien nicht vertreten fühlen.
Auch der Mathematiker und Wahlrechtsexperte Professor Friedrich Puckelsheim kommt in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass das neue Berechnungsverfahren den Wählerwillen weniger gut abbildet. Dieses von CDU und Grünen beauftragte Gutachten wurde aber unter Verschluss gehalten. Das sind üble Tricksereien.
Kommunalwahl-Bündnisse wie AUF Gelsenkirchen, AUF Witten, BergAUF Bergkamen, NV AUF geht’s! in Neukirchen-Vluyn, Essen steht AUF oder Solingen AKTIV werden benachteiligt.
(AUF steht für Alternativ, Unabhängig, Fortschrittlich)
Sie haben jahrelang selbstlos, kritisch und konstruktiv mit immer neuen und guten Vorschlägen in den Räten gearbeitet. Viele ihrer Anfragen brachten Licht in dunkle Ecken, deckten Skandale auf, setzten sich für die Menschen ein. Bis heute ist dank dieser Wahlbündnisse das Thema Giftmüll untertage und die PCB-Vergiftung der Flüsse durch die Ruhrkohle AG (RAG) präsent, wird der Kampf gegen die Vergiftung unseres Grundwassers geführt. Manchen wohl ein Dorn im Auge!
Schluss mit den Tricksereien! Sofortige Rücknahme der Gesetzesänderung des kommunalen Wahlrechts! Demokratische Rechte verteidigen! Sie müssen – auf demokratischer Grundlage – auch für kleinere fortschrittliche Gruppen und Wählervereinigungen gelten!“
Für bessere Trainingsmöglichkeiten: Römerbergstadion erhält neue Flutlichtanlage
Zum Jahresbeginn hat die Stadt Bergkamen die Flutlichtanlagen auf den Kunstrasenplätzen modernisiert und auf den Sportanlagen LED-Beleuchtungen montieren lassen. Jetzt folgt mit dem Rasenplatz des Römerbergstadions die sechste Freiluftanlage, auf der die Flutlichtanlage Veränderungen erfährt. Bei den Strahlern in Oberaden handelt es sich um Strahler, die vor 20 Jahren den Weg aus Weddinghofen nach Oberaden gefunden haben, weil Weddinghofen einen komplett neuen Sportplatz erhalten hat.
Damals ist die Anlage am Häupenweg ab- und am Rasenplatz des Römerbergstadions eingebaut worden. Zum damaligen Zeitpunkt genau die richtige Entscheidung, um Geld zu sparen und keine überflüssigen Investitionen zu tätigen.
Jetzt hat der Zahn der Zeit aber deutlich an den Strahlern, Traversen und Leitungen genagt und eine neue Anlage musste aufgesetzt werden. Aktuell laufen die Umrüstungsarbeiten, für die die Stadt Bergkamen ca. 50.000,00 € in die Hand nimmt, damit im Oberadener Römerbergstadion insbesondere die Leichtathletik verbesserte Trainingsmöglichkeiten auf einer optimal ausgeleuchteten Laufbahn und die Fußballer auf dem Rasenspielfeld erfahren.
Bergkamens Bürgermeister, Bernd Schäfer, freut sich sehr über diese Maßnahme, die weniger Kosten im Energieverbrauch, eine bedienungsärmere Nutzung und einen positiven Erfolg bei einer umweltverträglichen Nutzung mit sich bringt.
Damit hat die Stadt Bergkamen für die Umrüstung der Flutlichtanlagen auf den Freiluftsportanlagen auf LED-Beleuchtung in Summe ca. 200.000,00 € investiert.
Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister in Wieliczka
Am vergangenen Wochenende reiste Bürgermeister Bernd Schäfer mit den Vorsitzenden der im Rat der Stadt Bergkamen vertretenen Fraktionen – soweit diese nicht persönlich verhindert waren – in die polnische Partnerstadt Wieliczka, um dem neuen Bürgermeister Rafał Ślęczka persönlich zu seinem Wahlsieg zu gratulieren.
Beim Empfang im Rathaus versicherten beide Seiten, dass der intensive Austausch der vergangenen Jahre fortgesetzt wird. So wird bereits am letzten Juli-Wochenende eine Bergkamener Delegation zum großen Stadtfest zu Ehren der Heiligen Kinga nach Wieliczka reisen, um dort die Stadt Bergkamen mit einem Infostand zu vertreten und westfälische Spezialitäten anzubieten.
Mayors for Peace-Flagge gehisst: Stadt Bergkamen setzt ein Zeichen für den Frieden
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt. In diesem Jahr setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace-Flagge vor den Rathäusern ein sichtbares Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt. Auch die Stadt Bergkamen und Bürgermeister Bernd Schäfer setzen sich für die Initiative ein. Gemeinsam mit weiteren Städten im Kreis Unna ist die Stadt Bergkamen seit diesem Jahr Mitglied der in 166 Ländern vertretenen politischen Organisation.
Bürgermeister Bernd Schäfer dazu: „Bergkamen zeigt seit Jahrzehnten, wie friedliches Zusammenleben funktioniert – trotz unterschiedlicher Nationalitäten. Was im Kleinen möglich ist, muss auch im Großen selbstverständlich sein. Als Mayors for Peace setzen wir mit dem Hissen der Flagge ein Zeichen gegen die vielen Bedrohungen und Aggressionen und für ein friedliches Miteinander. Unser Ziel ist es, Terror, Aggression, Drohungen und Angriffe aller Art durch Dialog und gegenseitiges Vertrauen zu überwinden.“
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Nachlese zur Bürgerversammlung „Entwicklung des Grundstücks Al-bert-Schweitzer-Haus“
Am 29. Juni 2024 fand eine Bürgerversammlung zur Entwicklung des Grundstücks Albert-Schweitzer-Haus statt. Nach einem Einblick in die aktuelle Situation rund um das Grundstück Albert-Schweitzer-Haus und Impulsvorträgen zu Nutzungs- und Entwicklungsoptionen wurden in Gruppen über das das „Ob“ und das „Wie“ diskutiert, d. h. was für und was gegen eine Entwicklung des Grundstücks spricht und welche Nutzungen vor Ort in welcher Kombination wünschenswert wären.
Rund 80 interessierte TeilnehmerInnen aus Bürgerschaft und Politik haben ihre Ideen in den konstruktiven Austausch eingebracht. Der Technische Beigeordnete Jens Toschläger zeigte sich begeistert von der guten Resonanz und dem fair geführten Austausch auch kontroverser Meinungen.
Seitens der Verwaltung werden die Ergebnisse der Bürgerveranstaltung zusammengetragen und dokumentiert. Daraus abgeleitet sollen Vorschläge zum weiteren Vorgehen erarbeitet werden.
Um die Bürgerversammlung nochmal Revue passieren zu lassen, wurden die Vorträge im Internet unter www.bergkamen.de/ASH eingestellt. In Kürze ist hier zudem eine Fotodokumentation zur Bürgerversammlung abrufbar.
Erste Trassenbegehung in Weißen Flecken für den Glasfaserausbau: In wenigen Wochen geht es in Bergkamen los
Die Planungen für den geförderten Glasfaserausbau in Kamen, Bönen und Bergkamen schreiten stetig voran. Am Dienstagmorgen fand in der Hammer Straße und Anliegerstraßen in Bönen-Nordbögge die erste Trassenbegehung für den geplanten Glasfaserausbau im Ortsteil der Gemeinde Bönen statt.
Vor Ort waren die Vertreter des Tiefbauamtes der Gemeinde Bönen, Stephan Stein, Josef Zientek und Thomas Düllberg, der Bauleiter der ausführenden Unternehmen Aytac und Furkan, Khamis Yousef mit seinen Mitarbeitern, zudem Ingenieure vom Planungsbüro Broadband Acadamy, sowie der Auftraggeber für den geförderten Glasfaserausbau, der BBB, mit dem stellvertretenden Betriebsleiter Timm Jonas.
Im besonderen Fokus standen dabei kritische Punkte im geplanten Trassenverlauf. „Wir prüfen, ob an gewissen Stellen von der ursprünglichen Planung abgewichen werden muss. Grund dafür kann zum Beispiel eine zukünftige Bebauung sein, die man bereits jetzt einkalkulieren muss. Wichtig ist uns auch, dass bereits bestehende Infrastruktur genutzt wird.“, erläutern die Mitarbeiter der Gemeinde Bönen.
Ein weiteres Thema bei der Untersuchung waren die unterschiedlichen Beschaffenheiten der Oberfläche. Denn je nachdem, ob es sich um Asphalt, Kopfsteinpflaster, Schotter oder Grünflächen handelt, werden unterschiedliche Verlegemethoden notwendig. Die offene Verlegung in Gräben oder Bohrspülverfahren sowie das Nutzen vorhandener Leerrohre kommen dabei infrage. Im Rahmen der Begehung wurden Markierungen in greller Farbe an den Punkten angebracht, die nachher bei den Baumaßnahmen berücksichtigt werden müssen.
„Wir ermitteln den bestmöglichen Trassenverlauf für die Glasfaserleitungen und sichern somit gemeinsam mit allen Beteiligten einen nachhaltigen Ausbau.“, sagt Timm Jonas vom BBB. Der Eigenbetrieb der Stadt Bergkamen ist zuständig für die Finanzierung und die Steuerung aller Belange rund um den Glasfaserausbau in Kamen, Bönen und Bergkamen.
Nordbögge erreicht der geförderte Ausbau nun zuerst und die Bürgerinnen und Bürger freuen sich, dass es endlich losgeht, denn bald erfüllt sich der Wunsch nach einer besseren Internetversorgung. Auch in Kamen und in Bergkamen sollen die Maßnahmen in einigen Wochen anlaufen.
Alle Haushalte werden mit einer Postwurfsendung über die anstehende Grundstücksbegehung informiert. Und das mit einigem Vorlauf. Mindestens zehn Werktage haben die Eigentümer Zeit, sich bei den Verantwortlichen des Tiefbauunternehmens zu melden. Ein persönliches Foto, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sind die Informationen zur Kontaktaufnahme, die in dem Schreiben angeboten werden.
AnsprechBar der SPD Weddinghofen-Heil an der Bank vor dem Balu
Die SPD Weddinghofen-Heil wird am kommenden Samstag, 6. Juli, in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr mit ihrer AnsprechBar an der Grünfläche vor dem Balu in Weddinghofen anzutreffen sein. „Konkret geht es auch um die Frage, ob der beliebte Treffpunkt der neuen Sitzbank auf der Grünfläche noch mal überdacht werden sollte, da es hier immer wieder Hinweise und Beschwerden aus der Bevölkerung gibt“, erklärt Ortsvereinsvorsitzende Jens Schmülling. Die SPD lädt zu dem Ortstermin alle Nachbarinnen und Nachbarn zum Gespräch hierüber ein. Das Ratsteam der SPD Weddinghofen-Heil und der Ortsvorsteher Rüdiger Hoffmann stehen für alle Fragen, Kritik oder Anregungen zur Verfügung und freuen sich auf viele gute Gespräche bei einer Tasse Kaffee oder Tee.