„Bonjour Gennevilliers“… so begrüßte Bernd Schäfer als kürzlich gewählter Bürgermeister Bergkamens im Rahmen einer Videokonferenz Celine Lanoiselée in der französischen Partnerstadt. Frau Lanoiselée ist auch erst im Frühjahr des Jahres in den Rat der Stadt Gennevilliers berufen worden und zuständig für internationale Beziehungen und Städtepartnerschaften.

Unterstützt wurde sie von ihrer neuen Kollegin Eléonore Perrier, die seit einigen Wochen die Sachbearbeitung in diesem Bereich übernommen hat.

In der heutigen Videokonferenz, an der von Seiten der Stadt Bergkamen auch Thomas Hartl, Amtsleiter Zentrale Dienste und Angelika Joormann-Luft, Städtepartnerschaftsbeauftragte teilnahmen, ging es darum, einander kennenzulernen und die Weichen für die Fortführung der bisher sehr engen und lebendigen Zusammenarbeit mit der unweit von Paris gelegenen Stadt Gennevilliers zu stellen.

In Zeiten, in denen persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden sollten, eine schöne Alternative, seine partnerschaftlichen Verbindungen zu pflegen.

Zusammen mit der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF, befreundeten Wahlbündnissen und anderen fortschrittlichen Kräften und Parteien stemmt sich das überparteiliche Personenwahlbündnis BergAUF seit vielen Jahren gegen die RAG (vormals Ruhrkohle AG) und ihre Politik der verbrannten Erde.

Das langjährige Bergkamener Ratsmitglied und Vorstandsmitglied von BergAUF, Werner Engelhardt, begründet das so: „Als ich 1986 nach Bergkamen zog, galt die Stadt als aufstrebende Stadt mit dem höchsten Bergarbeiteranteil an der Bevölkerung. Nun hinterlässt die RAG, nach der Stilllegung aller Bergwerke und nachdem sie das – von den Bergleuten erwirtschaftete – Kapital in EVONIK, Vivawest u.a. verschoben hat, in vielfacher Hinsicht ‚verbrannte Erde‘. Und zwar in wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht. Damit wollen und werden wir uns auch im Interesse nachfolgender Generationen nicht abfinden und wir wollen alle Betroffenen genau dazu ermuntern!“

Gegen diese Politik findet am kommenden Samstag, 14.11.2020 in Bergkamen die 14. Demonstration statt, dieses mal in Bergkamen.

BergAUF: „Als besonderen Schwerpunkt sehen wir gerade auch am internationalen Umwelttag die Grubenwasser-Problematik.Wir fordern den  Bau hochwertiger PCB-Filteranlagen an allen geplanten Einleitstellen von Grubenwasser in Oberflächengewässer auf Kosten der RAG. Ersatzarbeits- und Ausbildungsplätze wären u.a. zur Behebung der Umweltschäden möglich und dringend nötig.“

Auftaktkundgebung ist um 11 Uhr, Abschlusskundgebung gegen 12:15 Uhr jeweils am Platz der Partnerstädte (zwischen Rathaus und KAUFLAND.) Am ehemaligen KZ Schönhausen findet eine kurze antifaschistische Kundgebung statt. Die ganze Veranstaltung ist genehmigt und findet unter Beachtung der Corona-Bestimmungen statt. Also bitte Mund-Nasen-Schutzmaske mitbringen und Abstände einhalten!

Im Rahmen der Corona-Hilfe der Bundesregierung sind im Kreis Unna bereits Kredite in Höhe von über 108 Millionen Euro bewilligt worden. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin und bezieht sich dabei auf ein Schreiben, das er von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Bankengruppe erhalten hat. Insgesamt wurden mehr als 385 Anträge von Unternehmen und Betrieben in der Region erfolgreich gestellt.

Von dem Kreditvolumen von mehr als 108 Millionen Euro entfallen fast 70 Millionen Euro KfW-Unternehmerkredite an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), über 19 Millionen Euro Unternehmerkredite, 15,5 Millionen Euro Schnellkredite und rund 4 Millionen Euro Gründerkredite.

„Die Soforthilfen und KfW-Programme zur Bewältigung der Corona-Krise sind stark nachgefragt“, erklärt Kaczmarek. Die Bundesregierung tue alles, um Betriebe und Arbeitsplätze vor Ort zu retten. Die zugesagten KfW-Kredite seien für viele, gerade auch kleine- und mittelständische Unternehmen im Kreis eine wichtige Stütze. „Ich bin froh, dass viele Unternehmen von den Maßnahmen profitieren und so nicht zuletzt Arbeitsplätze erhalten werden können“, so Kaczmarek.

Das Bergkamener Wahlbündnis „BergAUF“ und „Kumpel für AUF“ rufen am kommenden Samstag, 14. November, dem „Tag der Umwelt“ zu einer Kundgebung und Demonstration auf, die um 11 Uhr am Rathaus beginnt und sich gegen die RAG und ihre „Politik der verbrannten Erde“ richtet.

Konkret geht es um die Einleitung von PCB mit dem Grubenwasser von „Haus Aden“ in die Lippe. Die RAG weigere sich, „PCB-Reinigungsanlagen mit Aktivkohle-Filterbecken zu bauen.“ Damit könnten laut Gutachten bis zu 95% des PCB aus dem Grubenwasser geholt werden, so die Organisatoren.  Außerdem fordern sie den Stopp der „Flutung der Bergwerke“, weil sie befürchten, das PCB könne in die Grundwasser führenden Schichten gelangen und auch zu Schäden an Gebäuden führen.

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt alle vor gewaltige Aufgaben. Ob Gesundheitssektor, Wirtschaft, touristische Dienstleistungen, Kulturveranstaltungen, Gastronomie, Hotellerie oder Freizeiteinrichtungen – die negativen Folgen der Krise sind in allen Lebensbereichen deutlich zu spüren. Viele Branchen sind zunehmend auf Hilfen angewiesen.

Um sich zur Lage in der Corona-Krise auszutauschen, wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek daher in den kommenden Wochen das Gespräch mit den einzelnen Branchen suchen. Die Veranstaltungen finden jeweils als digitale Dialoge statt. Das erste Gespräch führte der Abgeordnete mit den Leiter*innen der Krankenhäuser im Wahlkreis. Danach folgt ein Austausch mit den Pflegeeinrichtungen. Weitere Gespräche mit Reisebüros, Schaustellern, Kultureinrichtungen oder Einzelhändlern werden folgen. Im Vordergrund der Branchendialoge steht ein ergebnisorientierter und interaktiver Austausch, bei dem Probleme und Sorgen benannt und in die Arbeit des Bundestags eingespeist werden können.

Nachdem Bergkamens neuer Bürgermeister Bernd Schäfer am vergangenen Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Bergkamener Stadtrats offiziell in Amt und Würden eingeführt wurde, konnte er am heutigen Freitag im Foyer des Ratstraktes die Portrait-Galerie der ausgeschiedenen Bürgermeister mit Roland Schäfer vervollständigen.

Traditionsgemäß hat Bürgermeister Bernd Schäfer das Bild im Beisein seines Amtsvorgängers Roland Schäfer persönlich aufgehängt. Roland Schäfer ist der vierte Bürgermeister der Stadt Bergkamen. Mit 21 Jahren kommt er auf die längste Amtszeit. Davor war er von 1989 bis 1999 Bergkamener Stadtdirektor

„Der Förderturm gehört zu Oberaden wie der Eiffelturm zu Paris“. Mit diesem griffigen Slogan macht sich der Schalke-Fanclub Königsblau Oberaden für den erhalt des Förderturm stark, wenn auch an anderer Stelle. Dazu hat der 1. Vorsitzende des Fanclubs Detlev Thom folgende Erklärung geschickt:

Mit großem Interesse und riesiger Begeisterung haben die Verantwortlichen des Oberadener Schalke-Fanclubs Königsblau Oberaden 2000 die Idee der ehemaligen Bergleute, in Person von Willi Null und Volker Wagner, vernommen, den Förderturm der ehemaligen Schachtanlage Haus Aden als TOR ZUR WASSERSTADT ADEN versetzen zu wollen.

„Eine großartige Idee“, die der Bedeutung des Bergbaus im Ruhrgebiet und vor allem in der Stadt Bergkamen als ehemalige bedeutende und größte Bergbaustadt Europas entspricht.

„Wir alle, und nicht nur die Schalker im Gelsenkirchener Raum, sondern vor allem hier in unserem Ortsteil, sind auf Kohle geboren und dem Bergbau in vielerlei Hinsicht verbunden.

Die Vorstellung, möglicherweise in ein paar Jahren die Wasserstadt unter einem Förderturm zu erreichen, würde viele Menschen mit viel Stolz und Ehre begleiten.“

Die bisher noch geplanten Investitionen in die Verschönerung eines Pumpwerkes als Denkmal für den Bergbau ist für die Schalker indiskutabel. Diese Kosten in Verbindung mit den Kosten eines möglichen geplanten Abrisses des Förderturms könnten gut in die  Versetzung des Schachtgerüsts als TOR ZUR WASSERSTADT mit einfließen.

Wir rufen die verantwortlichen Personen und Kommunalpolitiker auf, alles erdenklich Mögliche für den Erhalt des Förderturms zu tun und bei den entsprechenden Instanzen und zuständigen Institutionen Werbung für diese tolle Idee zu machen.

Natürlich hat der Fanclub auch ein Eigeninteresse, denn so ist in seinem Vereinswappen der Förderturm integriert und soll es natürlich auch in der Zukunft sein.

Somit sagen wir den ehemalige Bergleuten und dem Bergbau-Geschichtskreis unsere Unterstützung im Kampf um den Erhalt des Förderturms zu.

Der neue Bergkamener Stadtrat hat am Mittwoch die Arbeit aufgenommen. Nachdem Bürgermeister Bernd Schäfer den Amtseid abgelegt hatte, verpflichtete er die 50 Stadtverordneten, die anschließend Kay Schulte (SPD) und Marco Morten Pufke (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern wählte.

Gewählt wurden auch die Ortvorsteher für die Stadtteile: Franz Herdring (Bergkamen-Mitte), Michael Jürgens (Oberaden), Klaus Kuhlmann (Rünthe), Rüdiger Hoffmann (Weddinghofen), Rainer Bartkowiak (Overberge) und Dirk Slotta (Heil).

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hatte es diverse Gespräche zwischen den Fraktionen über eine mögliche Zusammenarbeit gegeben. Bekanntlich gibt es nach der Wahl am 13. September im Bergkamener Stadtrat keine Mehrheitsfraktion mehr. Ergebnis ist, dass Sozialdemokraten und Grüne enger zusammenrücken.

Rot-Grünes Bündnis

Dies sei keine Koalition mit einem Koalitionsvertrag, erklärten nach der Ratssitzung beide Fraktionsvorsitzende Rüdiger Weiß (SPD) und Thomas Grziwotz (Bündnis 90 /Die Grünen). Man werde sich vorher über Pläne und Anträge informieren. Wenn es aber keine gemeinsame Linie gebe, werde man sich bei anderen Fraktionen Mehrheiten suchen.

Wie diese Zusammenarbeit funktioniert, zeigte bei der Bildung von Ratsausschüssen. SPD und Grüne hatte sich auf zwei zusätzliche Ausschüsse verständig: den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung. Dagegen sprach sie allein die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende von BergAUF Claudia Schewior aus. So unsicher und unordentlich sei es in Bergkamen nicht, dass dafür ein Ausschuss benötigt werde. Und das wichtige Thema Klimaschutz sollte eine Querschnittsaufgabe für alle Ratsausschüsse sein.

Das neue „Bündnis“ setzte sich bei der Frage die Mitgliedsstärke der Ausschüsse durch. Hier hatte die CDU beantragt, die Zahl der Mitglieder von 17 auf 19 zu erhöhen, damit auch die kleinen Fraktionen in allen Ausschüssen ein Stimmrecht erhalten. Hier setzte SPD-Fraktionschef Rüdiger Weiß einen eigenen Antrag dagegen, der von den Grünen unterstützt wurde, mit dem Ergebnis, dass nur die Mitgliederzahl des Haupt- und Finanzausschusses auf 19 erhöht wird. In die anderen Ausschüsse kann demnach nur die FDP oder „Die Linke“ ein stimmberechtigtes Mitglied schicken. Wer es sein soll, darauf müssen sich diese beiden Fraktionen einigen. Notfalls entscheidet das Los.

Vorher hatte Marc Alexander Ulrich als einziger Jurist im neuen Verwaltungsvorstand erklärt, dass die Gemeindeordnung des Landes NRW jedem Ratsmitglied ein Rederecht in den Ausschüssen zubilligt, ein Stimmrecht haben allerdings nur die Ausschussmitglieder.

In der gestrigen konstituierenden Sitzung der Bergkamener SPD-Fraktion wurde Rüdiger Weiß einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Seine Stellvertreter*innen, ebenfalls einstimmig gewählt, sind Monika Wernau, Julian Diese und Dieter Mittmann.
Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer der Bergkamener SPD-Fraktion wurde Kevin Derichs einstimmig gewählt.

In der konstituierenden Fraktionssitzung am Dienstag hat die neue CDU Fraktion Thomas Heinzel als Fraktionsvorsitzenden einstimmig bestätigt.

Zum 1. Stellvertreter wurde Stephan Wehmeier und zur 2. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Plath gewählt. Die Geschäfte der Fraktion führt Annette Adams. Alle wurden einstimmig gewählt und freuen sich auf die kommenden Aufgaben.

In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am Montag, den 02.11.2020 hat die neue Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Bergkamen Thomas Grziwotz als Fraktionsvorsitzenden und Lucie Kleinstäuber als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Mit insgesamt acht Ratsfrauen und -männern ist diese Fraktion die größte, die bisher im Rat der Stadt Bergkamen für grüne Kommunalpolitik gewählt wurde. Elke Grziwotz wurde im Amt als Fraktionsgeschäftsführerin bestätigt.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Jochen Wehmann, überreichte dem neuen Vorsitzenden symbolisch einen grünen Staffelstab als Zeichen der Weiterführung grüner Politik in der neuen Ratsperiode und gab ihm und den übrigen grünen Stadtverordneten die besten Wünsche mit auf den Weg.

Thomas Grziwotz versicherte, die grüne Politik seines Vorgängers fortzusetzen und dankte ihm für seine engagierte Arbeit.