Land NRW verlängert Coronaschutzverordnung und Maßnahmen bis 26. April
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April. Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100.
Außerdem werden in der Coronaschutzverordnung die rechtlichen Grundlagen für die angekündigten digitalen Modellprojekte geschaffen. Die vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ausgewählten Modellprojekte sollen digitale Lösungen in der Corona-Pandemie erproben und wissenschaftliche Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen zur Pandemiebekämpfung liefern. Die Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt, spätestens aber zu Beginn des Modellprojekts die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nicht mehr als 100 beträgt. Das jeweilige Projekt ist unverzüglich durch die Kommune zu beenden, wenn in dem betreffenden Kreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt.
Die entsprechenden Verordnungen wird auf www.land.nrw veröffentlicht.
Wocheninzidenz über 200: Krisenstab des Kreises Unna tagt
Der vom Landeszentrum Gesundheit veröffentlichte 7-Tages-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner im Kreis Unna liegt seit heute über 200. Über die zu treffenden Maßnahmen angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen berät der Krisenstab des Kreises Unna.
204,4 beträgt der aktuelle Wocheninzidenzwert für den Kreis Unna (Stand: 15. April 2021, 0 Uhr). Das bedeutet, dass geeignete Maßnahmen getroffen werden müssen, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Diese Maßnahmen sind Thema einer Krisenstabssitzung, die heute um 14 Uhr im Kreishaus Unna beginnt.
Heute sind der Gesundheitsbehörde des Kreises Unna zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet worden. Verstorben sind eine 82-jährige Frau aus Werne am 12. April und eine 69-jährige Frau aus Bönen am 14. April.
148 neue Fälle sind seit dem letzten Update gemeldet worden, davon 29 in Bergkamen. Insgesamt sind damit im Kreis Unna 15.509 Fälle gemeldet worden, 2272 in Bergkamen. 112 Personen mehr als am Mittwoch gelten als wieder genesen, 13 in Bergkamen. Damit liegt die Zahl der aktuell infizierten Personen bei 1.706, in Bergkamen sind es 266.
Bundesbauministerium fördert auf Haus Aden „Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“
Der Zuwendungsbescheid für das Nationale Projekt des Städtebaus „Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ ist im Rathaus eingetroffen.
„Ich freue mich sehr, dass unsere Idee, die Grubenwasserhebeanlage Haus Aden als städtebauliche Landmarke für den tiefgreifenden Wandel der ehemaligen Bergbaufläche zu gestalten, bundesweit Anerkennung erlangt hat und der Zuwendungsbescheid über 1,45 Mio. € eingegangen ist“, sagt Beigeordneter und Stadtkämmerer Ulrich in Vertretung für das
Baudezernat.
Zum Hintergrund: Der Rat hatte in seiner Sitzung am 19.02.2020 beschlossen, unter dem Motto „Aus der Tiefe in die Höhe – Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ das Grubenwasserhebewerk in Kooperation mit der RAG und der RAG-Montan-Immobilien GmbH als architektonischen Identifikationsstandort zu gestalten. Voraussetzung für die Umsetzung war bzw. ist die Förderung als nationales Städtebauprojekt durch das Bundesbauministerium. Diese Hürde ist mit dem eingegangenen Zuwendungsbescheid nunmehr erfüllt. Neben dem Eigenanteil der Stadt Bergkamen bringt die RAG den Anteil, den eine rein technische Umhüllung kosten würde, in das Projekt ein.
Nach Abschluss der Bergbautätigkeiten der ehemaligen Schachtanlage Haus Aden in Bergkamen wird das Heben des Grubenwassers auf dem RAG-Gelände in der Wasserstadt Aden erforderlich. Für diese Ewigkeitsaufgabe des Bergbaus ist der Bau eines neuen Grubenwasserhebewerkes unerlässlich. Seine zukünftige architektonische Gestaltung soll an die anspruchsvollen, hohen Qualitätsstandards an Städtebau und Baukultur in der Wasserstadt Aden anknüpfen. Zu deren Gewährleistung soll ein Architekten-Wettbewerb stattfinden, der nun mit Hilfe der erhaltenen Fördergelder vorbereitet und noch in diesem Jahr ausgelobt wird.
Neue Testverordnung des Landes schafft Klarheit: Mindestens ein Test pro Person und Woche kostenfrei
Ab sofort gilt die neue Corona-Testverordnung des Landes und sie schafft in zweierlei Hinsicht Klarheit. Die bislang widersprüchliche Formulierung in Bundes- und Landesverordnungen, die sich z.T. auch auf Veröffentlichungen des Landes selbst bezog, ist vom Tisch: Bürgerinnen und Bürger haben Anrecht auf mindestens eine Testung pro Woche und Person. Bislang schrieb die Landesverordnung dieses Anrecht missverständlich auf eine Testung fest. Mehrere Städte und Kreise hatten darauf beim zuständigen Ministerium interveniert, darunter auch der Kreis Unna.
Betriebliche Tests gelten nun auch im privaten Umfeld
Eine zweite wesentliche Veränderung betrifft die Testungen, die Unternehmen ihren Angestellten kostenlos anbieten. Unter bestimmten Umständen können solche Tests jetzt auch bescheinigt werden. Die Testbescheinigungen gelten dann auch etwa für Einkäufe in Geschäften oder Besuche von Einrichtungen, die ein negatives Testergebnis voraussetzen.
Dazu heißt es im Begleitschreiben zur neuen Coronatest- und Quarantäneverordnung: „Ab sofort können alle Teststellen einschließlich der testenden Einrichtungen (Alten- und Pflegheime etc.) und Arbeitgeber Testbescheinigungen ausstellen und zwar sowohl für Coronaschnelltests als auch für begleitete Selbsttests.“
Arbeitgeber, die das Testbescheinigungsverfahren nutzen wollen, müssen sich in einem sehr einfachen Verfahren unter https://www.mags.nrw/coronavirus-beschaeftigtentestung-anzeige anmelden. Die angemeldeten Arbeitgeber erhalten einen Link zu dem Testnachweisformular, so das Ministerium weiter. PK | PKU
Neues Radverkehrskonzept für den Kreis Unna: Besseres Netz für Alltagsradler
Stellten das neue Radverkehrskonzept vor: Der zuständige Dezernent Ludwig Holzbeck und Birgit Heinekamp, Projektkoordinatorin des Kreises Unna. Foto: Anita Lehrke – Kreis Unna
Fahrradfreundlich ist er seit mehr als zehn Jahren – jetzt arbeitet der Kreis Unna an einem neuen Radverkehrskonzept und rückt dabei vor allem Alltagsradler in den Fokus: Um die Verkehrswende weiter voranzutreiben, soll das Radwegenetz für diejenigen ausgebaut werden, die täglich mit dem Rad zur Arbeit, zum Ausbildungsplatz oder in die Schule fahren wollen.
E-Bikes und Pedelecs boomen. Das Fahrrad entwickelt sich immer mehr zur lohnenden Alternative für tägliche Fahrten. „Doch im Moment mangelt es noch an direkten, komfortablen und schnellen Radwegeverbindungen zwischen den einzelnen Orten im Kreis Unna und darüber hinaus“, benennt der zuständige Kreis-Dezernent Ludwig Holzbeck die Defizite. Er ist unter anderem für die Bereiche Mobilität und Bauen beim Kreis Unna zuständig und gibt gleichzeitig das Kernziel des Radverkehrskonzeptes vor: „Wir wollen für eine bessere Vernetzung im Alltagsradverkehr sorgen.“
Planungen laufen seit 2019
Seit Ende 2019 arbeitet der Kreis Unna in enger Abstimmung mit den zehn Städten und Gemeinden, dem Landesbetrieb Straßen.NRW und den Nachbarkreisen und -städten sowie weiteren Interessensvertretern, wie z.B. dem ADFC an dem Konzept. Das Gutachterbüro Planersocietät aus Dortmund unterstützt den Kreis Unna dabei planerisch und konzeptionell.
„Die interkommunale Zusammenarbeit hat bisher sehr gut funktioniert, so dass wir jetzt mit dem Entwurf eines Kreisradnetzes in die Akteursbeteiligung starten konnten“, berichtet Birgit Heinekamp, Projektkoordinatorin des Kreises Unna.
Kreisradnetz soll 330 Kilometer lang sein
Basis für das neue Kreisradwegenetz bildet der Radschnellweg Ruhr (RS1), sowie das „Regionale Radwegenetz in der Metropole Ruhr“ des Regionalverbands Ruhr (RVR). Dieses regionale Radnetz soll durch ein ca. 330 Kilometer langes Kreisradnetz ergänzt und verdichtet werden. „Durch die bevorzugte Führung des Kreisradnetzes an oder auf Kreisstraßen möchten wir eine möglichst gute Umsetzbarkeit durch den Kreis Unna als zuständigen Baulastträger gewährleisten“, erklärt Ludwig Holzbeck.
Mit 181 Kilometern sind damit zwar 50 Prozent des geplanten Kreisradwegenetzes abgedeckt; ein erheblicher Anteil liegt aber außerhalb des direkten Kreis-Einflusses. Deshalb richtet Holzbeck auch einen Appell in Richtung des Landesbetriebs Straßen-NRW und der Kommunen: „Ohne tatkräftige Unterstützung können wir kein durchgängiges, qualitativ hochwertiges Radwegenetz für den Alltagsverkehr schaffen.“
Bis Anfang Juni geht das Konzept nun in die Beteiligungs-Phase: Anregungen und Hinweise zum vorliegenden Entwurf des Kreisradnetzes, bei dem auch schon Maßnahmenvorschläge hinterlegt sind, können vorgebracht werden. Alle Interessierten können sich auf der Internetseite des Kreises unter www.kreis-unna.de/radfahren, Rubrik „Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021 – Akteursbeteiligung“ informieren. PK | PKU
Bergkamener Jens Schmülling neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Lünen
Jens Schmülling.
Am vergangenen Dienstag begrüßte der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in Lünen, Rüdiger Billeb, den neuen Geschäftsführer Jens Schmülling in der Geschäftsstelle der SPD an der Stadttorstraße. Der 45-jährige Bergkamener tritt damit die Nachfolge von Petra Klimek an, die nach 15-jähriger Tätigkeit für die SPD in der vergangenen Woche in den Ruhestand getreten war.
Elke Grziwotz ist seit 25 Jahren Fraktionsgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen
Als Elke Grziwotz vor genau 25 Jahren am 01. April 1996 ihren Dienst als Fraktionsgeschäftsführerin für die Grünen in Bergkamen antrat, hieß diese noch Fraktion Grüne/GAL, da es sich um eine grün-alternative Wählergemeinschaft handelte. Heute ist es die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, doch die politischen Inhalte haben sich nicht verändert.
Zur kleinen Jubilarfeier unter Coronaschutzbedingungen trafen sich alle ehemaligen und aktuellen Fraktionsvorsitzenden vor dem Rathaus, um Elke Griwotz für die geleistete Arbeit zu danken. In der chronologischen Reihenfolge: Regina Müller-Hinz, Harald Sparringa, Jochen Wehmann, Thomas Grziwotz und Lucie Kleinstäuber.
„Ein Vierteljahrhundert einer Fraktion treu zur Seite zu stehen verkörpert den Geist grüner Politik: Treue, Kontinuität und Bewahrung. Auch in schwierigen Zeiten half Elke Grziwotz durch ihre außergewöhnliche Art die Fraktion immer wieder in sichere Häfen zu lotsen“, heißt es in einer Erklärung der Fraktion .
Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion bedanken sich für das zuverlässige Engagement von Frau Grziwotz.
Es ist kompliziert: Wo ein Schnelltest ab heute gebraucht wird
Wo brauche ich jetzt im Kreis Unna einen negativen Schnelltest – und wo nicht? Die Regeln sind kompliziert und vielen nicht ganz klar. Das gilt:
Die Coronaschutzverordnung schreibt vor, dass in Handelseinrichtungen, die über den täglichen Bedarf hinausgehen, eine Schnelltestpflicht besteht.
Das heißt, dass kein Test in Supermärkten, Discountern, Drogerien, Babyfachmärkten, bei der Post, bei der Bank, in der Apotheke etc. benötigt wird. Eine Testpflicht besteht aber in allen Verkaufsstellen, die nicht durch den Verkauf für Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind – also beispielsweise im Schuhgeschäft, im Möbelhaus oder im Elektrofachmarkt. Hier darf nach Terminvergabe eingekauft werden (Click & Meet). Das gilt unter anderem auch für Bau- und Garten(bau)märkte – ebenfalls mit negativem Test.
Wenn es um körpernahe Dienstleistungen geht, gelten auch ein paar Unterschiede: Kein Test gebraucht wird bei medizinisch erforderlichen Dienstleistungen bei der Fußpflege und Personenbeförderung. Auch beim Frisör wird kein Test gebraucht – es sei denn, die Maske fällt (z.B. bei der Bartrasur).
Eine Testpflicht besteht bei körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc..
Mit der Test-Option ist der Zugang zu den betreffenden Angeboten nur mit einem aktuellen bestätigten Schnelltest möglich, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf.
Ein Selbsttest zu Hause reicht nicht. Es muss ein bestätigter Schnell- oder Selbsttest einer offiziellen Teststelle sein.
– Birgit Kalle / Kreis Unna –
Stallpflicht fürs Federvieh gilt kreisweit: Zum Schutz vor Geflügelinfluenza
Das Beobachtungsgebiet reicht bis in die Kreisstadt Unna. Foto: Birgit Kalle – Kreis Unna
Zum Schutz vor Geflügelinfluenza gilt seit dem heutigen Dienstag, 30. März, eine Stallpflicht für Geflügel im gesamten Kreis Unna. Nach einem Erlass des Ministeriums hat die Kreisverwaltung die entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht.
Um Übertragungen des gefährlichen Virus‘ von Wildvögeln in Nutztierbestände vorzubeugen, hat das Land mit Ausnahme des Regierungsbezirks Düsseldorf für ganz NRW eine Stallpflicht angeordnet.
Bekanntlich war bereits in der vergangenen Woche in einem nahe der Grenze zum Kreis Unna gelegenen Legehennen-Betrieb in Menden (Märkischer Kreis) die Geflügelpest ausgebrochen. Weil der Ausbruch auch das Gebiet des Kreises Unna betrifft, waren umgehend ein Anschluss-Sperrbezirk und ein Anschluss-Beobachtungsgebiet eingerichtet worden. In den Gebieten, die Fröndenberg/Ruhr und Unna betreffen, gelten wie berichtet über die Stallpflicht hinaus Restriktionen.
Restriktionen für Geflügelhalter
Geflügelbetriebe im Sperrbezirk und im Beobachtungsgebiet müssen einiges beachten. Unter anderem dürfen gehaltene Vögel, frisches Fleisch von Geflügel und Federwild, Eier sowie sonstige Erzeugnisse und tierische Nebenprodukte von Geflügel weder in einen noch aus einem Bestand verbracht werden. Tierhalter haben sicherzustellen, dass Ställe oder sonstige Standorte des Geflügels von betriebsfremden Personen nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegkleidung betreten werden. Für Fahrzeuge gilt eine Desinfektionsverpflichtung.
Für Menschen kaum Gefahren
Für Menschen, die keinen unmittelbaren Kontakt zu infizierten Tieren haben, bedeutet das Geflügelpest-Virus keine Gefahr. Auch können Geflügelfleisch sowie Eier nach Erhitzen gefahrlos verzehrt werden.
Außerdem weist der Kreis Unna darauf hin, dass alle Geflügelhalter – auch die hobbymäßig tätigen – verpflichtet sind, ihre Tiere der Tierseuchenkasse NRW zu melden. Erhöhte Verluste von Tieren sind außerdem der Kreis-Veterinärbehörde Unna zu melden. Kontaktdaten: tierseuchen@kreis-unna.de
Fax: 0 23 03 / 27-1499.
800 gemeldete Geflügelhaltungen
Im Zuständigkeitsbereich der Kreisveterinärbehörde, also auf dem Gebiet des Kreises Unna und der Stadt Hamm, gibt es rund 800 gemeldete Geflügelhaltungen, davon sind ca. 110 Betriebe größer und umfassen mehr als 100 Tiere.
Weitere Informationen auf der Internetseite des Kreises Unna www.kreis-unna.de (Suchbegriff: Tierseuchenbekämpfung). PK | PKU
Nachfolge der Turmarkaden: INTERRA will in das neue „Berg Karree“ rund 100 Mio. Euro investieren
So soll das neue „Berg Karree“ aus der Luft aussehen. Grafik: INTERRA
Die Stadt Bergkamen hat der Bauvoranfrage der INTERRA Immobilien AG für eine umfassende Quartierslösung auf dem Gelände der ehemaligen Turmarkaden stattgegeben. Auf zweieinhalb Hektar Fläche sollen mehrere zehntausend Quadratmeter Wohnraum und Gewerbeflächen entstehen. Bauamtsleiter Maik Schnurawa gab jetzt grünes Licht für das Großprojekt im Zentrum der Stadt.
Derzeit dominiert eine große Freifläche den Abschnitt der Töddinghauser Straße zwischen Hubert-Biernat- und Zentrumsstraße. „Doch schon bald entstehen hier helle, mehrstöckige Wohn- und Geschäftshäuser sowie einladende Grünflächen und Tiefgaragenplätze für Anwohner und Besucher des neuen Quartiers“, versprechen die Investoren. Alleine rund 14.000 Quadratmeter neuen Wohnraum will die INTERRA Immobilien AG vor Ort errichten. Sie verteilen sich auf moderne Apartments mit zwischen 30 und 50 Quadratmetern Grundfläche und Wohnungen für mehrköpfige Familien. Hinzu kommt ein Ärztehaus, Gastroflächen und kleine Einzelhandelslokale für die Nahversorgung der neuen Anwohner. Außerdem hat INTERRA zwischen 5.000 und 7.000 Quadratmeter Fläche für betreutes Wohnen vorgesehen.
„Insgesamt planen wir auf dem zweieinhalb Hektar großen Areal Gebäude mit fast 38.000 Quadratmetern Bruttogeschossfläche und 450 Tiefgaragenplätzen. Damit prägen wir das Viertel langfristig und führen es einer zeitgemäßen gemischten Nutzung zu“, beschreibt Investor Alexander Dold das Projekt. Nur noch weniger der neu geschaffenen Flächen stehen Gewerbetreibenden offen. Erst kürzlich hat der Lebensmittelhändler EDEKA einen Mietvertrag über eine Fläche von 4.000 Quadratmetern in den neuen Immobilien unterzeichnet und damit eine regelrechte Sogwirkung entfaltet. Auch mit dem Drogeristen dm verliefen die Vertragsverhandlungen über ein Ladenlokal erfolgreich. Mit weiteren Interessenten steht Dold derzeit im vielversprechenden Austausch.
„Wir achten sehr genau auf eine gesunde und funktionierende gewerbliche Mietergemeinschaft vor Ort“, unterstreicht Dold. „Eine nachhaltig erfolgreiche Quartierslösung muss den Menschen am Platz alle Dinge des täglichen Bedarfes bieten – neben Einkaufsmöglichkeiten und Fachärzten gehört für uns auch der Blick ins Grüne dazu. Hier haben wir bereits die Weichen gestellt und errichten einen Terrassenpark, welcher als kleine grüne Lunge im Herzen von Bergkamen fungiert.“ Mit einem Baubeginn rechnet Dold im Laufe des Jahres. In den zurückliegenden Wochen hat INTERRA bereits zusammen mit dem Versorger GSW die Infrastruktur für eine ideale Versorgung der einzelnen Bauabschnitte geschaffen.
Das Quartier in Zahlen*
14.000 Quadratmeter Wohnraum
5.000 bis 7.000 Quadratmeter betreutes Wohnen
6.350 Quadratmeter Ärztehaus inklusive Apotheke und Sanitätshaus
4.200 Quadratmeter (Lebensmittel-)Einzelhandel
2.200 Quadratmeter Drogerist, Tiernahrung und kleinere Shops, Gastro
2.000 Quadratmeter Fitnessanbieter
2.000 Quadratmeter Büro/Dienstleistung
450 Tiefgaragenplätze + 142 ebenerdige Parkplätze
*alle Angaben sind ca.-Angaben und werden im laufenden Projekt präzisiert
Rückblick
Die INTERRA Immobilien AG hatte die damaligen Bergkamener Turmarkaden im Jahr 2018 erworben und im darauffolgenden Jahr mit den Abriss der leerstehenden Mall begonnen. Nachdem der ursprüngliche Neubauplan für ein innerstädtisches Einkaufszentrum nicht auf das Einvernehmen der Stadtverwaltung traf und mit einer Veränderungssperre quittiert wurde, disponierte der Investor um und entwickelte im Spätsommer 2020 das nun freigegebene Projekt einer zentralen Quartierslösung. Dold ist sehr stolz auf die Arbeit seines Teams, welches in nur 9 Monaten den Turnaround von einer Veränderungssperre zum Bauvorbescheid hinbekommen hat.
Süßer Ostergruß für die Kindergartenkinder in Rünthe
Auch zu Ostern ist der SPD-Ortsverein Rünthe wieder unterwegs. Mit Hilfe des Osterhasen hat der Ortsverein eine süße Überraschung für die Kindergartenkinder in Rünthe überreicht.
Ortsvereinsvorsitzende Monika Wernau: „Die Osterhasen aus Schokolade zaubern bestimmt ein Lächeln auf die Gesichter der Kinder. Natürlich haben wir auch an die Kinder der VeBU gedacht. Auch für die Erzieher/ Erzieherinnen und allen anderen Helfern gab es ein süßes Dankeschön . Wir wünschen allen trotz der schwierigen Situation ein frohes Osterfest.“