Der SPD Ortsverein Overberge veranstaltet am Samstag, 17. Mai, um 14 Uhr in der Gaststätte Haus Schmülling sein traditionelles Skatturnier. Jeder ist zu dieser öffentlichen Veranstaltung willkommen.

BergAUF lädt am kommenden Freitag, 16. Mai, um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Giftmüll unter Tage – eine tickende Zeitbombe?!“ in den Treffpunkt an der Lessingsstraße ein. Werner Engelhardt (BergAUF)  wird über die Ergebnisse der sehr aufschlussreichen Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung Bergkamen zum Thema Giftmüllverbringung berichten. Der Landwirt Schulze-Bergcamen wird die Probleme für die Landwirtschaft durch die Giftbelastung des Gruben- und Grundwassers darlegen.

Dazu heißt es in einer Pressemitteilung von BergAUF:

„Giftmüll „sicher eingeschlossen“ wie das Öl in Gronau?

Insgesamt mindestens 1,6 Mio. t. hochgiftigen Sondermülls wurden in den 1990er Jahren von der RAG in 11 verschiedene Bergwerke im Ruhrgebiet eingelagert. Über 160.000 t wurden im Bergwerk Haus Aden/Monopol in verschiedenen Baufeldern verbracht, das zu dem Zeitpunkt bereits Verbundbergwerk war.

Laut RAG sei das Gift alles „sicher eingeschlossen“.  Das hält BergAUF für eine reine Schutzbehauptung! Denn  bereits die Machbarkeitsstudie von 1991, auf die sich die RAG bei der Giftmüllverbringung beruft, weist darauf hin,  „daß unter den im potentiellen Deponiebereich herrschenden Bedingungen eine Eluierung (dt.: Herauslösung – d. Verf.) von Schadstoffen aus dem unbehandelten Material generell nicht ausgeschlossen werden kann.“ Und weiter, dass mit einem Schadstoffaustrag aus den nach Untertage verbrachten Materialien in die Grundwässer (…)  zu rechnen ist, sofern diese die abgelagerten Stoffe durchströmen können.“

(Quelle: Studie zur Eignung von Steinkohlenbergwerken im rechtsrheinischen Ruhrkohlenbezirk zur Untertageverbringung von Abfall- und Reststoffen – Prof. Dipl.-Ing. B. Jäger, Prof. Dr. P. Obermann, Prof. Dr.-Ing. F.L. Wilke – Düsseldorf 1991)

Deshalb warnt die Studie schon damals:

„Spätestens nach endgültigem Einstellen des Bergbaus ist mit einem Wiederanstieg des jetzt durch die Wasserhaltungen künstlich abgesenkten Grundwasserspiegels bis zu einem völligen Oberstauen der aufgelassenen Grubenräume zu rechnen. (…) Es ist daher nach dem Besorgnisgrundsatz davon auszugehen, daß auf diesem Wege auch ein Schadstofftransport mit den Eluaten aus den in das Steinkohlengebirge verbrachten Rest- bzw. Abfallstoffen bis in das oberflächennahe Grundwasser möglich ist, jedenfalls nicht mit einer solchen Zuverlässigkeit ausgeschlossen werden kann, daß keine potentielle Gefährdung der Umwelt bestünde.“ (ebd.)

Deshalb wurde BergAUF durch die Ankündigung der RAG aufgeschreckt, den Grubenwasserspiegel auf 500 m Tiefe ansteigen zu lassen. Spätestens dann nämlich besteht eine akute Gefahr für die Bevölkerung im Ruhrgebiet und für die Wasserversorgung durch die eingelagerten Gifte. Wie „sicher“ alles ist, zeigt sich derzeit auch in Gronau, wo in 1000 m Tiefe „sicher“ gebunkertes Öl  plötzlich großflächig Ackerflächen vergiftet und Landwirte ihrer Existenz beraubt.   

Im Rahmen der Veranstaltung, die gemeinsam mit der Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF – Gruppe Ost“ durchgeführt wird,  werden zunächst die Fakten und technischen Details der Giftmülldeponierung dargelegt. Werner Engelhardt (BergAUF)  wird über die Ergebnisse der sehr aufschlussreichen Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung Bergkamen zum Thema Giftmüllverbringung berichten. Der Landwirt Schulze-Bergcamen wird die Probleme für die Landwirtschaft durch die Giftbelastung des Gruben- und Grundwassers darlegen.

Alles in allem ausreichend Stoff für eine spannende Diskussion und Beratung darüber, was wir tun können, um das Schlimmste zu verhindern.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.“

Die IGBCE lädt am Mittwoch, 14. Mai, um 17.30 Uhr zum Dämmerschoppen ins IGBCE-Heim, Rotherbachstraße 144, ein. Es geht um die weitere städtebauliche Entwicklung in Oberaden. Referent ist Bürgermeister Roland Schäfer. Dazu gibt es Bier und Bratwurst zu zivilen Preisen.

Bereits im September 2013 hat der Rat der Stadt beschlossen, dass Bergkamen Stadt des fairen Handels und somit Teil der fairen Metropole Ruhr werden soll. Jetzt fand zum Auftakt eine Info-Veranstaltung statt, an der 10 interessierte Bürgerinnen und Bürger Bergkamens  teilnahmen.

Eingeladene Gäste waren Herr Meisel, Botschafter der Kampagne Fairtrade Towns (Transfer e.V., Köln), Herr da Costa Melo, Geschäftsführer der FUGE (Forum für Umwelt und gerechte Entwicklung e.V., Hamm) und Herr Dr. Faulenbach aus Hamm, federführender Begleiter der Kampagne Fairtrade Towns in Hamm. Sie informierten umfangreich über die Kampagne und wie sich die Stadt Hamm auf den Weg gemacht hat.

„Die meisten Städte des Ruhrgebietes haben sich der Kampagne bereits angeschlossen, Bergkamen ist also in guter Gesellschaft“, waren sich die Teilnehmer einig. Der nächste Schritt zur fairen Stadt ist eingeleitet, die Steuerungsgruppe hat sich gebildet. Um erfolgreich zu sein, sollte die Steuerungsgruppe aus Vertretern verschiedener Zielgruppen bestehen. Es müssten noch Mitstreiter aus den Bereichen Schule, Gastronomie, Vereine und Medien zu der Steuerungsgruppe dazu stoßen, damit ein weitreichendes Netzwerk entstehen kann.

Das nächste Treffen findet am Mittwoch, den  11. Juni um 18.00 im Rathaus, Sitzungssaal 2 statt. Infos im Internet gibt es auf der Seite www.fairtrade-towns.de. Ansprechpartnerin der Steuerungsgruppe ist Angelika Molzahn (02389/9909623 oder angelika.molzahn@online.de).

Die Kellerüberflutungen in Bergkamen in den zurückliegenden Tagen haben jetzt ein parlametarisches Nachspiel. Der für den Stadtbetrieb Entwässerung zuständige Betriebsausschuss trifft sich am Montagm, 19. Mai, um 16.30 Uhr im Saal 1 des Ratstraktes zu einer Sitzung. Einziger Tagesordnungspunkt:  „Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2014 hier: Außerordentliche Betriebsausschussitzung aufgrund aktueller Regen- und Umweltereignisse“.

Am Samstag führt die CDU Bergkamen in drei Ortsteilen Standaktionen zur Kommunalwahl durch:

Mitte: 09.30 – 12.00 Uhr Präsidentenstraße/Fußgängerzone (Höhe Schnückel)
Oberaden: 10.00 – 12.00 Uhr Jahnstraße (Parkplatz Rewe)
Weddinghofen: 10.00 – 12.00 Uhr Schulstraße (Höhe Netto)

CDU-Bürgermeisterkandidatin Martina Plath wird zu folgenden Zeiten an
den Ständen anwesend sein und den Bergkamener Bürgerinnen und Bürgern
Rede und Antwort stehen:

10.00 – 11.00 Uhr Weddinghofen
11.00 – 12.00 Uhr Oberaden

Die Mitglieder des SPD Ortsvereinsvorstandes Weddinghofen verteilen am Samstag, 10. Mai, vor dem Geschäft „netto“ an der Schulstraße passend zum Muttertag kleine Geschenke. Zusätzlich werden Informationen und Auskünfte zum Wahlprogramm und zu den Weddinghofener Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl gegeben. Diese stehen dort auch zum Gespräch bereit.

Der Infostand wird in der Zeit von 10 Uhr bis 13 Uhr durchgeführt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Das Briefwahlgeschäft ist mittlerweile in vollem Gange. Von den rund 38.000 Wahlberechtigten haben bereits 1.800 von Ihrem Wahlrecht durch Briefwahl Gebrauch gemacht.

Da die Briefwahl der Europawahl von der Kommunalwahl getrennt werden muss, kommt es im Briefwahlbüro der Stadtverwaltung gelegentlich auch zu Wartezeiten. „In der Zeit zwischen 09.00 und 11.00 Uhr sowie an Tagen des Donnerstag-Marktes ist der größte Andrang zu verzeichnen“, so der für Wahlen zuständige Fachdezernent Manfred Turk. „Wer also nicht zu den anderen Zeiten persönlich ins Briefwahlbüro kommen kann und die Wartezeiten nicht in Kauf nehmen möchte, sollte die Briefwahlunterlagen schriftlich anfordern. Entweder mit der ausgefüllten Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte oder gleich Online im Internet unter www.bergkamen.de.

Das Briefwahlbüro ist wie folgt durchgehend geöffnet:

montags, dienstags und donnerstags            07.30 Uhr bis 16.30 Uhr

mittwochs                                                      07.30 Uhr bis 15.00 Uhr

freitags                                                           07.30 Uhr bis 12.30 Uhr

Wichtig noch einmal der Hinweis, dass die Briefwahlunterlagen für die Europawahl und die Kommunalwahlen (Landrat, Kreistag, Bürgermeister, Stadtrat) vom Wahlamt in getrennten Briefen verschickt werden. Diese müssen dann auch wieder in den unterschiedlichen Wahlbriefen für die Europawahl (roter Wahlbrief) und Kommunalwahlen (gelber Wahlbrief) an die Stadt Bergkamen – natürlich für den Wähler kostenfrei – zurück geschickt werden.

Die wichtigste Botschaft der Podiumsdiskussion der Bergkamener Bürgermeisterkandidaten am Dienstagabend bei „Arbeit und Leben“ kam ganz zum Schluss. „Gehen Sie wählen“, gab der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft von DGB und VHS, Heinz Mathwig, den rund 50 Besucherinnen und Besucher dieser Veranstaltung mit auf dem Weg nach Hause. Verbunden damit war die Hoffnung, dass jeder Wahlwerbung im positiven Sinne betreibt, nämlich Werbung für die Wahlen.

Diese Podiumsdiskussion war sicherlich ein Stück politische Bildungsarbeit, die sich „Arbeit und Leben“ auf die Fahnen geschrieben hat. Umfassende Hilfen bei der Entscheidungsfindung, hinter welchem Namen setze ich nun mein Kreuzchen am 25. Mai. Dafür war die Zeit mit 90 Minuten bei vier agierenden Personen viel zu knapp bemessen gewesen. Zudem hatte der Moderator Michael Westerhoff viel zu viele Einzelthemen mit seinen Fragen angeschnitten. Wo eine wichtige Frage im Nebel blieb: Was sind eigentlich die Aufgaben des Bürgermeisters, hat der Amtsinhaber Roland Schäfer (SPD) sie ordentlich erledigt und was wollen seine Herausforderer Martina Plath (CDU), Thomas Grziwotz (Bündnis 90/Die Grünen) und Werner Engelhardt (BergAUF) anders und vor allem besser machen.

Stattdessen hatte sich der Moderator im Vorfeld die Wahlprogramme und Aussagen der Parteien studiert. Darin ist festgehalten, wie künftig die Kommunalpolitik aus ihrer Sicht aussehen soll. Entscheiden wird aber darüber der neue Stadtrat. Hier hat der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin, wenn es zu dem von der CDU erhofften Wechsel kommen sollte, als Vorsitzender oder Vorsitzende eine gewichtige stimmen, aber auch nur eine.

Gekommen waren vor allem Parteianhänger

Die Podiumsdiskussion litt zudem unter einem weiteren Manko: Es gab kaum jemanden unter den Besuchern, der überzeugt werden musste. Es waren fast ausschließlich Anhänger einer der vier angetretenen Bürgermeisterkandidaten gekommen.

Trotzdem sind solche Podiumsdiskussionen sinnvoll. „Arbeit und Leben“ sollte vor der nächsten Wahl, es noch einmal probieren. Wer die Veranstaltung verpasst hat, sich aber trotzdem informieren möchte, kann dies bequem auf den Internetseiten der Bergkamener Parteien und des Wahlbündnisses BergAUF tun. Dort gibt es die Wahlprogramme und dort kann man sich auch die Direktkandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag anschauen:

www.spd-bergkamen.de

www.cdu-bergkamen.de

www.bergkamen-gruene.de

www.bergauf-bergkamen.de

www.fdp-bergkamen.de

Die SPD Kandidaten für die Kommunalwahl Brigitte Matiak, Dirk Haverkamp und der Kreistagskandidat Jens Schmülling, unternehmen am Freitag, 9. Mai gemeinsam, mit dem SPD Orstvereinsvorstand einen Rundgang durch ihre beiden Wahlbezirke.

Treffpunkt ist um 16 Uhr in der Binsenheide 7, des weiteren sind Haltepunkte um 16.45 Uhr am Zentrumsplatz und um 17.15 Uhr an dem Parkplatz in der Goethestr (alter Konsum) geplant. Der Abschluss wird mit einem kleinen Imbiss am Haus des Ortsvorstehers, Unter den Telgen 22 stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen den Rundgang mitzugehen oder sich an einem der Haltepunkte zum Gespräch mit den Kandidaten einzufinden.

Nach dem geplanten Umzug von Aldi vom Roggenkamp zur Geschwister-Scholl-Straße gegenüber dem Globus-Parkplatz soll westlich des neuen Standorts zügig eine neue Siedlung gebaut werden. Das erklärte Stadtplanerin Christiane Reumke am Montagabend in einer Bürgerversammlung im Treffpunkt.

„Die Investoren stehen bereit“, sagte sie. Hierbei handelt es sich um eine Eigenheimsiedlung, die von der Büscherstraße erschlossen wird. Es ist damit zu rechnen, dass dieses Projekt zügig in Angriff genommen wird. Vorher muss allerdings ein Bebauungsplan her. Hier werden sich wie beim Aldi-Neubau diese Investoren aller Voraussicht nach um den Entwurf für den Bebauungsplan selbst kümmern und auch bezahlen müssen.

Die Bebauung der ehemalig landwirtschaftlich genutzten Fläche zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Büscherstraße fußt auf einem Rahmenplan, der 2011 vom Stadtrat beschlossen wurde. Der am 25. Mai neu gewählt Stadtrat soll den Entwurf für den Aldi-Bebauungsplan zügig behandeln und verabschieden, kündigte Christiane Reumke an.

Stellplätze beim neuen Aldi breit genug für einen SUV

Der Discounter wird sich optisch verbessert von der bisher in Bergkamen üblichen Aldi-Architektur abgeben. Architekt Udo Sundermann zeigte auf Nachfrage Fotos von Aldi-Gebäuden, die er für Standorte in Dortmund entwickelt hat. Dass Aldi damit die besser verdienenden Kunden ansprechen will, wird auch an einem anderen Detail deutlich. Die rund 100 Stellplätze für den neuen Supermarkt sind nicht mehr standardgemäß 2,20 Meter breit, sondern 2,70 Meter. Fahrerinnen und Fahrer sogenannter SUV, also die geländewagenmäßig aufgemotzten Großraumfahrzeuge, werden demnach beim Einparken sowie beim Ein- und Aussteigen keine großen Probleme haben.

Diese SUV hatte der noch amtierende Bauausschussvorsitzende Thomas Heinzel (CDU) ins Gespräch gebracht. Ihn trieb die Sorge um, dass deren Besitzer wie schon bei der bestehenden Einfahrt zum Globus-Parkplatz auch beim Aldi-Parkplatz in Schwierigkeiten kommen könnten, weil die Einfahrt für den Begegnungsverkehr von zwei SUVs eigentlich zu eng sei, erklärte er. Erschwerend kommt noch hinzu, dass an der Geschwister-Scholl-Straße die Einfahrten der beiden Parkplätze genau gegenüberliegen werden. Sowohl Hanns Werner Bonny vom Dortmunder Planungsbüro „Planquadrat“, der für den Investor den Bebauungsplanentwurf erstellt hat, als auch die Verkehrsplaner Christian Duksa vom Bergkamener Ingenieurbüro Kühnert schlossen das von Heinzel gezeichnete Szenario aus.

Nur zwei Bürger wollten sich informieren

Erstaunlich war für Christiane Reumke wie auch für den neuen Planungsamtsleiter Thomas Reichling, dass zu dieser Informationsveranstaltung nur zwei Bürger gekommen waren. Einer von ihnen regte an, noch einmal über einen Kreisverkehr anstelle der Kreuzung Landwehrstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Auf der Alm nachzudenken. Ortsvorsteher Franz Herdring (SPD) erinnerte an eine bereits ausgestandene Diskussion zu diesem Thema, als es um den Neubau der Landwehrstraße nach überstandener Kanalsanierung ging. Entscheidendes Argument gegen einen Kreisel sei die Schulwegsicherung gewesen. Kinder kämen mit der vorhandenen Fußgängerampel besser zurecht als mit einem Kreisverkehr, zumal es bei Kreiseln auf freier Strecke keine Zebrastreifen gebe.

Natürlich hatten sich auch die vom Investor beauftragten Verkehrsplaner mit einer Kreisellösung beschäftigt. Ihr Ergebnis ist: Die Fußgängerampel, die künftig auch dafür sorgen soll, dass sich auf der Geschwister-Scholl-Straße in Richtung Innenstadt kein langer Stau bildet, sei eine vernünftige Lösung. Außerdem werde der Bau eines Kreisverkehrs sehr teuer. Die Kosten hierfür hätte auch der Investor für das neue Aldi-Gebäude tragen müssen.

Weitere Infos zum Aldi-Umzug gibt es hier.