Seine Facebook-Freunde haben es am Mittwochabend sofort erfahren:  „Gerade eben bin ich von der Delegiertenkonferenz des SPD-Stadtverbandes zum Bürgermeisterkandidaten nominiert worden“, teilte Roland Schäfer ihnen noch aus dem Berufskolleg in Weddinghofen mit.

Sofort hagelte es jede Menge Glückwünsche aus nah und fern. „Weiter so, und der TÜV war ja auch dabei, kann ja nichts mehr schief gehen“, lautete einer der Kommentare unter Schäfers Statusmeldung. Vor der Kommunalwahl am 25. Mai, die mit der Europawahl verbunden ist, muss Roland Schäfer allerdings noch pro forma von seinem Bürgermeisteramt zurücktreten. Seine aktuelle Amtszeit läuft noch bis 2015.

Offizieller Grund für den „Rücktritt“ zu diesem Zeitpunkt und der damit verbundenen vorgezogenen neuen Kandidatur. Durch den Verzicht auf den Urnengang im nächsten Jahr spare die Stadt Bergkamen rund 50.000 Euro.

Während es in der Nominierungsphase in dem einen oder anderen Ortsverein heftig gekracht hatte, bis die Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Bergkamener Stadtrat feststanden, verlief die Delegiertenkonferenz selbst ohne Störungen ab. Nach rund zweieinhalbstunden waren die Wahlen abgeschlossen.

Weitere Spitzenkandidaten hinter Roland Schäfer?

Das heißt aber nicht, dass es keinen Konfliktstoff mehr gäbe. Deutlich ist das an der Reserveliste abzulesen. Bisher gab es nichts anderes, dass an deren Spitze auch die Spitzenkandidaten der Bergkamener SPD standen: also die Bewerber für die Ämter des Bürgermeisters, seiner Stellvertreter und des Fraktionsvorsitzenden.

Diesmal führen nach Roland Schäfer, der außerhalb jeglicher Diskussion stehen, Martina Eickhoff, Rüdiger Weiß und Brigitte Martiak die Reserveliste an. Zumindest den beiden Frauen werden bisher keine Ambitionen nachgesagt, stellvertretende Bürgermeisterinnen zu werden oder die Fraktion führen zu wollen. Es bleibt nur der Schluss übrig, dass hier noch weitere Diskussion notwendig sind.

Problemlose Wahl der SPD-Ratskandidaten

Hier nun die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai:

Oberaden und Heil: Dieter Mittmann, Michael Jürgens, Rüdiger Weiß, Manuela Veit und Heinz Mathwig für den Rat der Stadt Bergkamen und Martin Blom für den Kreistag.

Overberge: Uwe Reichelt und Bernd Schäfer.

Bergkamen-Mitte: Volker Weirich, Dennis Riller, Martina Eickhoff, Kay Schulte, Andre Rocholl, Christina Pattke, Sandra Hagen, Susanne Turk für den Stadtrat und Martina Eickhoff für den Kreistag

Weddinghofen: Knut Bommer, Julian Deuse, Brigitte Matiak und Dirk Haverkamp für den Stadtrat und 122 Jens Schmülling für den Kreistag.

Rünthe: Thomas Semmelmann, Hartmut Ramin, Christian Pollack für den Stadtrat und Angelika Chur für den Kreistag (zusammen mit Overberge).

Dass wir Bergkamener besonders arm dran sind, wissen wir schon lange. Jetzt bekommen wir das nochmals vom Regionalverband Ruhr auf Butterbrot geschmiert. Bergkamen sei die Stadt mit dem geringsten verfügbaren Einkommen im gesamten Revier, meldet der Verband zum Start ins neue Jahr.

Ausgewertet hat der RVR Zahlenmaterial, das das die offizielle Statistik-Landesbehörde „IT NRW“ bereits Anfang Dezember 2013 für das Jahr 2011 veröffentlicht hatte. Demnach standen jedem privaten Haushalt in Bergkamen 15 778 Euro zur Verfügung, nachdem die Steuern und auch die Sozialabgaben gezahlt wurden. Damit befindet sich Bergkamen 391. Platz unter den 396 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.

Der Kreisdurchschnitt lag bei 18 774 Euro. Die wohlhabendsten Familien lebten mit 23 691 Euro in Holzwickede. Krösus in NRW sind hier die Haushalte in Attendorn im Kreis Olpe, denen 35 262 Euro zur Verfügung standen.

Allerdings steht real dieses Geld den Haushalten nicht, wie der RVR sagt, für „Konsum- und Sparzwecke“ zur Verfügung. „IT NRW“ schränkt hier ein, dass „regionale Preisentwicklungen“ in der Statistik nicht berücksichtigt werden konnten. Tatsächlich müssten von diesen 15 778 Euro fixe Kosten wie Mieten und Mietnebenkosten oder die Zahlungen an die Bank für Hypotheken abgezogen werden. Was Mieten und Mietnebenkosten betrifft, lebt es sich in Bergkamen relativ günstig.

Im September 2013 hatte sich der Bergkamener Stadtrat zusammen mit anderen Ruhrgebietsstätten mit einer Resolution für Lärmschutz an den Bahnlinien stark gemacht. Ein Konzept zur Umsetzung dieser Forderung soll laut Medienberichten in den Schubladen der Bundesregierung liegen – auch für die Hamm-Osterfelder Bahnlinie und für die Strecke Dortmund-Kamen-Hamm.

Aktiver Lärmschutz durch Wände oder Wälle soll in Bergkamen, wie Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Montag berichten, ab 2017 errichtet werden. Kamen wäre nach diesem Stufenplan schon vorher dran – zusätzlich zum bereits vorhandenen Lärmschutz.

Wesentlich schneller wird ein anderer Plan für mehr Ruhe vor allem in Overberge, Rünthe und Oberaden bringen: Der gesetzlich verordnete Einbau von sogenannten Flüsterbremsen. Wenn nicht bis 2016 die Hälfte aller in Deutschland rollender Güterwaggons mit dieser Technik ausgerüstet ist, drohen Maßnahmen wie Nachtfahrverbote. Bis 2020 soll die vollständige Umrüstung abgeschlossen sein.

Die Ratsresolution im September ist das Ergebnis einer Initiative der SPD. Dass sie jetzt so schnell scheinbar Wirkung zeigt, wird sie wohl selbst wundern. Denn Hauptziel sei es, erklärte damals deren verkehrspolitischer Sprecher Franz Herdring, das Thema „Lärmschutz entlang der Hamm-Osterfelder Bahnlinie“ auf die Tagesordnung des neuen Verkehrsausschusses des Bundestags zu bringen. Der hat aber wegen der langwierigen Koalitionsverhandlungen von Schwarz und Grün bisher überhaupt noch nicht getagt.

Zwei Frauen stehen im Mittelpunkt der beiden großen Neujahrsempfänge in Bergkamen. Doch damit hören ihre Gemeinsamkeiten bereits auf. Die Kabarettistin Simone Fleck nimmt auf Einladung der Stadt am 12. Januar im Ratssaal unter anderem das manchmal gestörte Verhältnis von Frauen und Männern aufs Korn. Eine Woche später hält die Journalistin Birgit Kelle bei der CDU auf der Ökologiestation ein Plädoyer für die „neue Mütterlichkeit“.

Simone Fleck ist eine gute Bekannte in Bergkamen. Oft trat sie bei den Festen zum Internationalen Frauentag auf. Mehrmals gab sie Gastspiele im Bergkamener Kulturproramm. Auch bei ihren Auftritten beim Mittwochsmix in der „sohle 1“ blieben und bleiben im Publikum Frauen weitestgehend unter sich. In den Anfangsjahren der Karriere von Simone Fleck hatte dies einen guten Grund. Instinktiv spürten die Männer, dass sie dabei nicht gut wegkamen.

Birgit Kelle ist ganz anders positioniert. Sie schreibt streckenweise recht amüsant und mit spitzer Feder. In der Sexismus-Diskussion, die sich um Rainer Brüderle rankte, forderte sie in ihrem Blog „Mach doch die Bluse zu“. Wegen der großen Resonanz machte sie schnell daraus ein Buch gleichen Titel, den sie ergänzte „Ein Aufschrei gegen den Gleichheitswahn“. Inzwischen ist sie CDU-Mitglied und auch dort streitbar. „Mir ist lieber, Ursula von der Leben befehligt Kasernen als Kitas“, formuliert sie spitz. „Im Familienministerium war sie für mich trotz sieben Kindern eine totale Fehlbesetzung.“

Weitere Infos zu Simone Fleck gibt es hier und zu Birgit Kelle dort.

Die Wasserstadt Aden kann kommen: Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann hat am Mittwochmorgen in Dortmund den Bewilligungsbescheid über eine Landesförderung in Höhe von 7,45 Mio. Euro für das Bergkamener Zukunftsprojekt an Bürgermeister Roland Schäfer übergeben.

„Damit ist die Finanzierung für die nächsten Jahre gesichert“, betont Schäfer. Für die Wasserstadt hat der Bergkamener Stadtrat in der vergangenen Woche mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2014/15 für die kommenden zwei Jahre weitere 10 Millionen Euro aus städtischen Mitteln bereitgestellt. Rund 40 Millionen Euro soll die Erschließung, also der Bau den „Adensee“, der Straßen und der Kanalisation insgesamt kosten. Hinzu kommen die Privatinvestitionen für Wohnhäuser, Freizeiteinrichtungen, Gewerbegebäude etc.

Bau der Wasserstadt startet im Frühjahr 2014

Im Frühjahr 2014 werden die Erschließungsmaßnahmen für die Wasserstadt gestartet. Zunächst werden auf dem Zechengelände die Bodenmassen bewegt. Etwas mehr als ein Jahr wird es dauern, bis der zentrale Adensee und die Gracht fertiggestellt sind. Danach wird Mitte 2015 der erste von zwei Bauabschnitten gestartet, unter anderem mit der Errichtung des „Aden Boulevard“ und des „Panoramakais“.

Der zweite Bauabschnitt soll Anfang 2017 folgen. Für alle, die bisher für sich überlegt haben, ein Grundstück in der „Wasserstadt Aden“ zu kaufen und sich dort niederzulassen, wird es ab Mitte 2015 ernst.

Weitere Infos gibt es auf der Homepage der Stadt Bergkamen.

Heute wäre Willy Brandt 100 Jahre alt geworden. Deshalb zeigte am heutigen Mittwoch ab 18 Uhr die SPD Kamen im „Cafe En Place“ den Film „Der Mensch Willy Brandt“. Willkommen sind natürlich auch Interessierte aus den Nachbarstädten.

2013 war für die SPD im Kreis Unna ein besonderes. Im Sommer feierten die Sozialdemokraten den 150. Geburtstag ihrer Partei, bestritten einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf und sendeten erneut zwei direkt gewählte SPD-Abgeordnete in den Bundestag aus-

Es ist für sie aber auch deshalb ein besonderes, weil sich am 18. Dezember 2013 der Geburtstag einer der herausragendsten deutschen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts zum 100. Mal jährt – 100 Jahre Willy Brandt.

Die SPD in Kamen-Mitte lädt zu diesem Anlass alle Interessierten am kommenden Mittwoch, den 18. Dezember um 18:00 Uhr ins Cafe En Place in Kamen (Markt 20, 59174 Kamen) zur öffentlichen Vorführung des Spiegel TV Films „Der Mensch Willy Brandt“ von Michael Kloft ein.

„Willy Brandt ist einer der entscheidenden Wegbereiter für Europa – ein Friedensprojekt, welches wir bei den Europawahlen im kommendem Jahr parteiübergreifend vor den Feinden Europas verteidigen müssen. Deshalb möchten wir gerne mit Ihnen/euch die Gelegenheit nutzen, um gemeinsam einen Blick auf das Leben von Willy Brandt zu werfen,“ erklärt Gökcen Kuru, einer der kürzlich nominierten Ratskandidaten der SPD in Kamen-Mitte.

Um rund 1 Prozent wird die sogenannte „zweite Miete“, also Gebühren und Grundsteuer“, für die vierköpfige „Familie Mustermann“ steigen. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag mit großer Mehrheit beschlossen. Lediglich die beiden Stadtverordneten von BergAUF wollten hier nicht mitziehen.

Das heißt in Euro, dass für die Abwasserbeseitigung, Müllabfuhr und Straßenreinigung bzw. Winterdienst insgesamt 1,13 Euro monatlich bzw. 13,50 Euro jährlich mehr aufzubringen sind. Wenn die Mustermanns in einem durchschnittlichen Einfamilienhaus wohnen, müssen sie 1635,46 Euro in vierteljährlichen Rat an die Stadtkasse überweisen.

Für seine Verdienste um die Stadt Bergkamen verabschiedete Bürgermeister Roland Schäfer vor Beginn der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag offiziell den ehemaligen Beigeordneten Bernd Wenske  und zeichnete ihn für seine Verdienst für die Stadt Bergkamen aus.

Bernd Wenske, der am 1. Dezember seinen Ruhestand angetreten hat, habe seine Arbeit in den Bereichen Jugend, Soziales, Integration und Kultur gut gemacht. Dafür sei er auch bezahlt worden und deshalb gebe es dafür natürlich diese Auszeichnung nicht.

Seine besonderen Verdienste lägen vielmehr darin, dass er insbesondere durch seine Bemühungen für ein friedliches Miteinander der Bürger mit und ohne Migrationshintergrund das Ansehen Bergkamen weit über die Stadtgrenzen hinaus gesteigert habe. Das gelte auch für sein Engagement für den Aufbau des Römerparks Bergkamen.

Der Applaus aus den Reihen des Stadtrats und die Glückwünsche aller Fraktionsvorsitzenden dokumentiert die große Übereinstimmung der Politik in der Einschätzung der Arbeit Wenskes in den zurückliegenden fast 20 Jahren. Spätestens in den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden war aber Schluss mit der interfraktionellen Gemeinsamkeit. Lediglich die Stadtverordneten von SPD und Grünen stimmten für die Beibehaltung von drei Beigeordneten in der Bergkamener Rathausspitze. Die „Opposition“ von CDU, FDP und BergAUF wollten diese Stelle für mindestens acht Jahre als einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung streichen.

SPD und Grüne stimmten für den Ausschreibungstext

Die Opposition stimmte zum Schluss der über vierstündigen Ratssitzung konsequenterweise gegen den Ausschreibungstext für die Neubesetzung der dritten Beigeordnetenstellen. Mit der Verabschiedung des Textes stellten SPD und Grüne gleichzeitig die erste Weiche für die lange angekündigte Neustrukturierung der Bergkamener Stadtverwaltung. Nominell ist der neue Beigeordnete Holger Lachmann Nachfolger von Wenske. Er wird aber ab 1. Mai mit dem Ausscheiden von Horst Mecklenbrauck der neue Kämmerer.

Den größten Teil der Zuständigkeitsbereit von Wenske wird dann der neue/die neue Beigeordnete übernehmen. Hinzu kommen wird der Bereich Schule, Sport und Weiterbildung, ausgegliedert wird der Bereich Kultur.

Klar ist mit der Ratssitzung auch, dass es für Manfred Turk als Dezernent keinen Nachfolger geben wird. Er scheidet zum 1. August 2014 aus. Bestandteil der Strukturreform der Stadtverwaltung wird es sein, seinen Aufgabenbereich, unter anderem das Personalamt, die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing nu zu ordnen.

Die Kreisverwaltung mit allen Nebenstellen bleibt vom 24. bis einschließlich 31. Dezember geschlossen. der Kreis fährt aber eine Sonderschicht, um den rund um die Betriebsferien erwarteten Ansturm auf die Zulassungsstellen in Unna und Lünen etwas abzufedern.

Die Montagsnachmittags normalerweise geschlossene Zulassungsstelle in Lünen öffnet deshalb am 23. Dezember zusätzlich von 13.30 bis 16 Uhr. Am Vormittag ist sie wie üblich von 7.30 bis 12 Uhr geöffnet.

Am Donnerstag, 2. Januar können Zulassungen im Kreishaus Lünen, Viktoriastraße 5 von 7.30 bis 12 Uhr sowie von 13.30 bis 17.30 Uhr erledigt werden. Am Freitag, 3. Januar besteht dazu von 7.30 bis 12 Uhr Gelegenheit. Die Zulassungsstelle und Führerscheinstelle im Kreishaus Unna, Friedrich-Ebert-Straße 17 ist am 23. Dezember von 7.30 bis 16.30 Uhr, am 2. Januar von 7.30 bis 17.30 Uhr und am Freitag, 3. Januar von 7.30 bis 12.30 Uhr geöffnet.

Günter Sparbrod kennt den Ansturm auf die Zulassungsstellen rund um den Jahreswechsel seit Jahren. Der Leiter des Fachbereichs Straßenverkehr rät deshalb allen, die ein Fahrzeug nicht jetzt gleich zulassen müssen, vom Besuch in den Kreishäusern ab, denn: „Erfahrungsgemäß und trotz Sonderschicht muss mit langen Wartezeiten gerechnet werden.“

Termin online reservieren

Zur Entzerrung beitragen kann ein Onlineangebot des Kreises. Privatkunden (also keine Kfz-Händler oder Zulassungsdienste) können bequem über das Internet einen Termin mit den Zulassungsstellen in Unna oder Lünen reservieren.

Gewerbetreibende des Kfz-Handels und Zulassungsdienste haben wiederum die Möglichkeit, nach Absprache den Abgabeservice der beiden Zulassungsstellen zu nutzen. Weitere Informationen gibt es im Internet www.kreis-unna.de, (Wunschkennzeichen, Terminvereinbarung und mehr > Terminvereinbarung).

Die Öffnungszeiten im Überblick sind im Internet unter www.kreis-unna.de zu finden.

Bis Donnerstagabend hütete die Bergkamener CDU sehr genau ihr Geheimnis, wer aus den Reihen der Union denn nun im Mai kommenden Jahres gegen Roland Schäfer bei der Bürgermeisterwahl antreten wird. Es ist die Geschäftsführerin des CDU-Stadtverbands Martina Plath.

Zumindest ist den Christdemokraten mit ihrer Wahl eine faustdicke Überraschung gelungen. Als mögliche Kandidaten wurden davor stets der Stadtverbands- und Kreisvorsitzende Marco Morten Pufke und der stellvertretende Fraktionschef Thomas Heinzel gehandelt. Martina Plath ist hingegen in der Öffentlichkeit relativ unbekannt. Innerhalb der CDU sieht dies ganz anders aus.

Seit 1994 ist die heute 37-Jährige in der Jungen Union aktiv. Auch dort war sie Geschäftsführerin des JU-Stadtverbands und zeitweise auch Vorsitzende. Vor zwei Jahren wurde sie wegen ihrer Verdienste mit der goldenen JU-Ehrennadel ausgezeichnet.

Seit 2003 ist Martina Plath als sachkundige Bürgerin in verschiedenen Ausschüssen des Stadtrats tätig. Dazu gehört unter anderem der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren. Dem Stadtrat gehört sie noch nicht an. Als Spitzenkandidatin der CDU ist ihr der Einzug ins Bergkamener Parlament im Mai kommenden Jahres sicher.

Viele haben sich in der Vergangenheit gefragt, warum ein gelernter Bankkaufmann, Wirtschaftswissenschaftler und Jurist wie Holger Lachmann am 1. Dezember 2013 ausgerechnet die Nachfolge von Bernd Wenske für den Bereich Soziales, Jugend und Integration im Bergkamener Verwaltungsvorstand übernehmen soll.

Mit dem Entwurf für die Stellenausschreibung für die dritte Beigeordnetenstelle, die Ende April durch das Ausscheiden von Horst Mecklenbrauck frei wird, werden die Gründe mehr als deutlich. Holger Lachmann soll ab 1. Mai 2014 neuer Kämmerer werden und sich um die Finanzen der Stadt kümmern. Für das Soziale und für die Jugend soll die neue Frau oder der neue Mann im Verwaltungsvorstand zuständig sein. Die entsprechende Stellenausschreibung wird in der Sitzung des Stadtrats am 12. Dezember diskutiert und beschlossen.

Der Ausschreibungstext verrät außerdem auch die Grundzüge der geplanten „Verwaltungsreform“. Der „wirkliche“ Nachfolger, bzw. Nachfolgerin von Bernd Wenske übernimmt nicht nur die Bereiche Soziales und Jugend sowie das Bürgerbüro mit Standesamt, Meldewesen, und Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr, sondern auch die Bereiche Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport.

Damit wäre dann auch der erste Schritt zur ebenfalls geplanten Zusammenlegung von Jugendamt und dem Amt für Schule, Sport und Weiterbildung getan. Der Bereich Kultur gehört dann nicht mehr zum Aufgabenbereich der/des neue/n Beigeordneten. Kultur könnte zum Beispiel mit dem Stadtmarketing organisatorische zusammengebunden werden. Eine Zusammenarbeit gibt es hier bereits seit Jahren. Andere Städte haben hier bereits den Zusammenschluss vollzogen.

Interessentinen und Interessenten für die frei werdende Beigeordnetenstelle bei der Stadt Bergkamen können sich schon jetzt in die entsprechende Vorlage für die Ratssitzung am 12. Dezember einlesen.