Bekommt Bergkamen neue Windräder? Und wo werden sie aufgestellt?  Tatsächlich auf der Halde – oder zumindest am Fuß der Halde? Oder ganz woanders? Die SPD-Fraktion ist sich nicht einig.

„Die Meinungen bei uns sind sehr konträr“, sagt  SPD-Fraktionschef Gerd Kampmeyer. Doch die SPD-Fraktion einigte sich jetzt auf einen Kompromiss. Und der folgt einem Gutachten und heißt Chemie-Gelände (ehemals Schering). Die Halde dagegen bleibt tabu. Zumindest zurzeit.

Ein von der Stadt Bergkamen beauftragter Gutachter meint, dass als Windkonzentrationsfläche die Randbereiche des Chemieparks optimal  seien. Das Problem: Das Gelände ist Privateigentum. Ohne die Genehmigung des Bayer-Konzerns kann dort niemand ein Windrad oder gar einen ganzen Windpark (mindestens drei Windräder) errichten.

Immerhin: Gespräche mit der Bayer AG wurden von der Stadtverwaltung mittlerweile aufgenommen.

Für Kampmeyer ist das große Interesse an solchen Windrädern nachvollziehbar. „So ein Windrad soll in 20 Jahren rund 3 Mio. Euro an Ertrag abwerfen.“

Auch die heimischen Stadtwerke GSW sind deshalb interessiert. Für Kampmeyer wäre ein GSW-Windrad in Bergkamen ein gutes Modell – eine Art moderner Bürgerbeteiligung. „Vom Gewinn würden alle GSW-Kunden auf ihrer Strom- oder Gasrechnung profitieren.“

Und wenn die Bayer AG ablehnt?

Erst wenn der Chemieriese die Idee ablehnt, will die SPD-Fraktion sich mit weiteren möglichen Stellflächen für Windräder beschäftigen.

Allerdings  sind darunter keine großen Flächen mehr für ganze Windparks. „Wir reden dann von Einzelfallentscheidungen“, sagt Kampmeyer, also von allein stehenden Windrädern. Etwa am Sesekeknie (Stadtgrenze Lünen) oder tatsächlich am Fuß der Halde.

Diese beiden Flächen sind aber – wie Bayer – in Privatbesitz. Und gerade bei der attraktiven Halde, dem beliebten Freizeitgebiet, wehren sich einige Genossen mit Händen und Füßen, während sich andere an dieser Stelle durchaus ein künstlerisch blau angestrahltes Windrad vorstellen könnten.

Bergkamen bekommt in Kürze einen neuen Beigeordneten. Oder eine neue Beigeordnete. Für die Hierarchie-Ebene direkt unter dem Bürgermeister fällt am kommenden Dienstag eine Vorentscheidung. An diesem Tag gibt es fünf Vorstellungsgespräche.

Insgesamt 20 Interessierte sind nach der Ausschreibung der in Kürze frei werdenden Stelle bei der Stadtverwaltung vorstellig geworden. „Es waren sehr gute Bewerbungen“, kommentiert SPD-Ratsherr Franz Herdring. Er ist wie die übrigen Mitglieder des Rates in die Auswahl eingebunden. Denn die  SPD und natürlich auch die anderen Fraktionen wählen den neuen Beigeordneten. Oder die neue Beigeordnete. Denn unter den „letzten Fünf“, die nach einer ersten Sichtungsrunde weiter gekommen sind, ist auch eine Frau.

Oft war in den vergangenen Jahren die Frauenquote im Rathaus bemängelt worden. Zwar gibt es ausreichend weibliche Angestellte bei der Stadtverwaltung. Doch auf der Führungsebene war weit und breit keine Frau in Sicht. Die Realität besteht derzeit aus dem Bürgermeister, drei männlichen Beigeordneten und einem Fachdezernenten. Doch nun kommt Bewegung in dieses eingespielte Quintett. Zwangsläufig. Beigeordneter Bernd Wenske (65)  scheidet in Kürze aus Altersgründen aus. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin dürfte am Dienstag feststehen.

„Wir gehen davon aus, dass wir und auch die anderen Fraktionen dann einen oder zwei Favoriten ausmachen werden“, sagt SPD-Fraktionschef Gerd Kampmeyer.

Schon jetzt könne man sagen, dass man erfreut über die gute Qualität aller 20 Bewerber sei, so Kampmeyer. Lediglich die Tatsache, dass nicht jede(r) die Befähigung zum Richteramt vorweisen konnte, war in vielen Fällen ein Ausschlusskriterium. „Aber einen zweiten Juristen (neben dem Bürgermeister)  brauchen wir im Rathaus“, sagt Herdring.

Gerne hätte man sich bei den Bewerbern auch mehr Frauen gewünscht, sagt Kampmeyer. Aber der Frauenanteil sei nicht sehr hoch gewesen.

Am Dienstag werden sich die fünf Kandidaten, die in die „Endrunde“ gekommen sind, jeweils in den Fraktionen vorstellen. Ein Marathon für die Bewerber. Die Favoriten, die nach diesen Gesprächen übrig bleiben, werden in die Ratssitzung im Juli eingeladen und dort auch gewählt.

Claudia Behlau

Roland Schäfer will’s noch mal wissen. Der 63-Jährige wird ein weiteres Mal als Bürgermeister für die Stadt Bergkamen kandidieren. Amtszeit: 2014 bis 2020. Pfiffige Rechenkünstler haben es bereits herausgefunden: Zum Ende seiner Amtszeit wird  Schäfer 70 Jahre alt sein.

Sein Kommentar dazu: „Na und. Ich bin kerngesund.“ Noch nicht einmal erhöhte Cholesterinwerte habe sein Arzt bei ihm feststellen können. Deshalb hat er bislang nie über sein Alter nachgedacht. Für ihn stand immer fest, dass er gerne noch eine Amtszeit weiter machen möchte, sagt der Bürgermeister. Der SPD-Stadtverband hat dann den Ausschlag gegeben. Der ist in Form des SPD-Vorsitzenden Bernd Schäfer (nicht verwandt und nicht verschwägert) auf ihn zugekommen und hat ihn gefragt, ob er (Roland Schäfer) noch ein weiteres Mal als Bürgermeister für die SPD ins Rennen gehen wolle. Und er wollte.

„Ich habe das natürlich gründlich mit meiner Frau und meinen beiden Kindern besprochen“, sagt Roland Schäfer. Ein Veto gab es nicht, aber Bestärkung. Und es ist ja noch viel zu tun: die Wasserstadt, die weitere Entwicklung der Innenstadt. Es sprudelt aus Roland Schäfer nur so heraus bei der Pressekonferenz am Dienstag, bei der er und sein Namensvetter die Entscheidung bekannt geben.

Die SPD will ihn offiziell im November nominieren – ohne Gegenkandidaten. Das letzte Wort haben dann die Bergkamener Bürger am 25. Mai 2014. Bis dahin will Roland Schäfer um jede Wählerstimme werben. „Denn ich bin und werde weiterhin ein Bürgermeister für alle Bürger sein, ein Bürgermeister zum Anfassen. Ich mache keine Parteipolitik. Aber es darf jeder wissen, dass ich Sozialdemokrat bin.“

Die Sozialdemokraten hören es gerne. SPD-Chef Bernd Schäfer: „Wir sehen die Kandidatur von Roland Schäfer sehr sehr positiv. Über die Eignung muss man wohl gar nicht diskutieren. Jeder in unserer Partei ist an dieser neuerlichen Kandidatur interessiert.“

Das ist leicht nachvollziebar. Der Name Roland Schäfer war bislang immer ein Garant für einen Wahlsieg. Der Mann, der seit 1989 (!) an der Spitze der Stadt Bergkamen steht, holte bei der letzten Kommunalwahl 65,3  Prozent der Stimmen.

Es gilt als bürgernah. Aber es ist es auch.  Denn eigentlich geht Schäfers Amtszeit bis 2015. Er wird sein Amt jedoch schon 2014 niederlegen, um seine mögliche Wiederwahl am selben Tag wie die der Kommunalwahlen durchführen zu lassen. Das erspart den Bergkamenern zwei getrennte Wahlen und der Stadt so einiges an Geld. Ihm selbst jedoch kann das Geld relativ egal sein. „Aus versorgungsrechtlichen Gründen muss ich nicht weitermachen. Die Ansprüche habe ich bereits alle erreicht. Ich muss nicht mehr kandidieren.“ Aber er will es…

Claudia Behlau

Zum 10. Mal lädt der SPD-Ortsverein Overberge am kommenden Samstag, 15. Juni, um 14 Uhr zu seinem Skatturnier in die Gaststätte Brügmann, Werner Straße 164, ein. Mitmachen können nicht nur Mitglieder, sondern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Den Gewinnern winken wertvolle Preise. Die Startgebühr beträgt 6 Euro.

Zur Fahrradtour starteten die Bergkamener Grünen am Samstag. Ziel war das Sommerfest des Kreisverbands in Unna als Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf. Im Mittelpunkt standen die sogenannten Schlüsselprojekte, mit denen bis zum 22. September um die Wählergunst geworben werden soll. Mit dabei waren auch die beiden Kandidaten  Marie Dazert, für den Wahlkreis Hamm – Unna II und Malte Spitz, für den Wahlkreis Unna I.

„Wie auch in über 300 weiteren Kreisverbänden der Grünen haben wir über die im Rahmen des Grünen Wahlprogramms auf dem Bundesparteitag beschlossenen 58 Schlüsselprojekte diskutiert und die neun uns wichtigsten Schlüsselprojekte abgestimmt“, erklärten die Kreisvorsitzenden Anke Dörlemann und Michael Wopker.

Die Kreis-Grünen sich dabei für die folgenden neun Schlüsselprojekte ausgesprochen:

Im Themenbereich Energiewende und Ökologie:

• 100% erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand

• Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung

• Die Bahn attraktiver machen – Nahverkehr ausbauen, Gewinne und die Schiene investieren.

Im Themenbereich Gerechtigkeit:

• Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken

• Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen

• Zwei-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für Alle

Im Themenbereich moderne Gesellschaft:

• Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen

• Familien mehr Zeit geben – familienfreundliche Arbeitszeitmodelle fördern

• Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern.

In Kamens Krankenhaus steht die Abteilung für Geburtshilfe auf der Kippe. (Foto und Text: Andreas Milk)

Es müsste schon ein Wunder geschehen – wenn nicht, ist die Geburtshilfe-Station im Hellmig-Krankenhaus am 1. August Geschichte. So lässt sich eine Presseerklärung lesen, die das Klinikum Westfalen, Dachgesellschaft des Kamener Krankenhauses, am Freitagabend herausgegeben hat.

Zum Hintergrund: Eine Belegärztin der Geburtshilfe hat zur Jahresmitte ihre Mitarbeit im Kamener Haus aufgekündigt. Zwei bleiben übrig – zu wenig, um den Betrieb stemmen zu können, sagt die Krankenhausleitung. Die Suche nach einem Ersatz für die ausscheidende Ärztin war bislang erfolglos. Mehr als 50 Gynäkologen seien angeschrieben worden. Und die Pressemitteilung vom Freitag lässt nicht gerade Optimismus aufkommen. Zitat: “Bisher blieben alle Bemühungen ohne Ergebnis. Letzte Gespräche stehen in der folgenden Woche an.” Eine Entscheidung im Aufsichtsrat des Klinikums soll am 20. Juni fallen.

Die Hürden für die Belegarztsuche sind hoch. Der oder die Neue muss im Fall des Falles binnen zehn Minuten im Krankenhaus verfügbar sein. In einer Unterschriftenaktion haben sich mittlerweile rund 2.700 Menschen für den Erhalt der Geburtshilfe in Kamen ausgesprochen. Im vergangenen Jahr kam hier im Schnitt ein Kind pro Tag zur Welt.

Die allermeisten jungen Bergkamener mit ausländischen Eltern entscheiden sich vor Erreichen des 23. Lebensjahrs für die deutsche Staatsbürgerschaft. Bis dahin müssen sie ihren meist türkischen Pass zurückgegeben haben.

Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zurück. In den vergangenen fünf Jahren standen im Kreisgebiet 64 junge Leute vor dieser Wahl. Der größte Teil wohnt in Bergkamen. „Bis auf eine Person, die in Bergkamen gemeldet ist, hatten sich alle anderen für die deutsche Staatsangehörigkeit entschieden. Zwei Optionspflichtige (Jahrgang 1991), von denen einer aus Bergkamen stammt, haben sich noch nicht entschieden“, so die Verwaltung.

Dass es dabei wichtig ist, die gesetzlichen Fristen einzuhalten, erfuhr jetzt eine junge Bergkamener mit allen Konsequenzen. Am 16. Februar dieses Jahres, es war ihr 23. Geburtstag, hatte die deutsche Staatsangehörigkeit verloren. Sie hatte sich in ihrer schriftlichen Erklärung zwar für die deutsche Staatsangehörigkeit entschieden, es jedoch trotz mehrfacher schriftlicher Erinnerungen durch den dafür zuständigen Kreis Unna versäumt, rechtzeitig den Nachweis über die Aufgabe der türkischen Staatsangehörigkeit vorzulegen. Sie stellte vielmehr laut Auskunft der türkischen Behörden erst einen Tag vor ihrem 23. Geburtstag den Antrag auf Entlassung aus ihrer türkischen Staatsangehörigkeit.

Im Melderegister der Stadt Bergkamen sind heute insgesamt 627 Personen eingetragen, die seit dem 1. Januar 2000 geboren wurden und die aufgrund des Geburtsortsprinzips die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben und somit der Optionspflicht ab 2018 unterliegen.

Weitere 60 Personen gehören zu dem Personenkreis, bei denen das Optionsverfahren entweder noch nicht abgeschlossen ist, da diese Personen das 23. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, oder bei denen das Optionsverfahren noch nicht begonnen hat, da diese Personen das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Mit rund 166 Millionen Euro steht die Stadt Bergkamen bei den Banken in der Kreide. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung am Stichtag 31. Dezember 2012 von 3.256,92 Euro ermittelt. „Damit liegen wir auf derselben Höhe wie der Landesdurchschnitt und an 6. Stelle im Kreis Unna“, stellt Kämmerer Horst Mecklenbrauck fest.

Dabei betont er, dass dieser Wert vor allem durch den hohen Verschuldungsgrad bei den Kassenkrediten in Höhe von 55 Millionen Euro und durch  Investitionskredite für die beiden Stadtbetriebe SEB/EBB in Höhe von rund 66,5 Millionen Euro erreicht wird. Die Kassenkredite würden zur Liquiditätssicherung der Stadt angesichts ihrer Haushaltslage benötigt. „Diese Kredite für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen gelten aber als rentierlich, da sie über die entsprechenden Gebühren für die Entwässerung bzw. Müllabfuhr vollständig gegenfinanziert werden“, sagt Mecklenbrauck.

Für Kredite zur Finanzierung der Investitionen des Kernhaushalts sei jeder Einwohner rechnerisch mit 828,54 Euro bzw. 41,4 Millionen Euro insgesamt verschuldet. Bergkamen steht hier im Kreisvergleich auf dem 3. Platz, bei den Kassenkrediten auf dem 4. Platz und bei den Krediten für die Eigenbetriebe auf dem 8.

Die geringste Prokopfverschuldung hat im Kreis Unna Fröndenberg mit insgesamt 1 373,35 Euro. Schlusslicht mit 3 874,36 Euro ist die Nachbarstadt Lünen

Nicht ablesbar ist aus der Statistik von IT NRW der tatsächliche jährliche von der Stadt zu finanzierende Aufwand an Zins- und Tilgungsleistungen für die aufgenommenen Kredite.

Laut Hauhaltsplan sind an Zinsen für die langfristigen Verbindlichkeiten (Investitionskredite ohne SEB/EBB) 2,1 Millionen Euro aufzubringen und getilgt werden sie jährlich mit 1.733.000 Euro. Für die Kassenkredite fallen jahresbezogen ca. 1,8 Millionen Euro Zinsen an.

Sollte Fracking, die unkonventionelle Förderung von Erdgas, in Deutschland, bzw. NRW möglich werden, dann wäre Bergkamen auch davon betroffen. Zwei Felder, bei denen Erdgas vermutet wird, ragen im Norden in Heil und im südlichen Oberaden in das Stadtgebiet hinein.

Zur aktuellen Diskussion um die unkonventionelle Erdgasförderung erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek:
„Nach den Plänen von CDU/CSU und FDP soll die „unkonventionelle Förderung“ von Erdgas (Fracking) in Deutschland voran getrieben werden ohne belastbare Erkenntnisse über die damit verbundenen Gefahren für Mensch und Umwelt zu haben.

Nun soll mit einer eigenen Regelung für den Bodensee das Trinkwasser von fünf Millionen Menschen in Baden-Württemberg in besonderem Maße vor Fracking-Maßnahmen geschützt werden. Im Gegensatz zum Bodensee sollen die Ruhr und die Stauseen der Region einen geringeren Schutzstatus erhalten. Besonders betroffen wären davon die Gebiete zur Trinkwassergewinnung an der Ruhr in Fröndenberg und Schwerte, die Trinkwasser für zigtausende Haushalte im Ruhrgebiet aufbereiten.

Eine Zweiklassengesellschaft beim Trinkwasserschutz je nach politischer Lobby in den Reihen der schwarz-gelben Koalition darf es aber nicht geben! Fracking mit wassergefährdenden Chemikalien muss untersagt werden!

Es fehlen noch viele grundlegende Informationen, um die Auswirkungen der Fracking-Technologie beurteilen zu können. Deshalb fordert die SPD, so lange auf Fracking zu verzichten, bis Methoden ohne den Einsatz von trinkwassergefährdenden Chemikalien zur Verfügung stehen und alle Risiken für Gesundheit und Umwelt bewertet und ausgeschlossen wurden.“

Das Integrationsbüro der Stadt Bergkamen weist darauf hin, dass die kommende Sitzung des Integrationsrates nicht wie üblich im Bergkamener Ratstrakt durchgeführt wird.

Am Donnerstag, 13. Juni steht eine Exkursion zum muslimischen Begräbnisfeld auf dem Friedhof in Lünen-Niederaden, sowie eine Besichtigung des Römerparks in Bergkamen-Oberaden auf der Tagesordnung. Da die Sitzung öffentlich ist, können auch interessierte Bürger daran teilnehmen. Voraussetzung ist eine Anmeldung im Integrationsbüro unter 02307 965-272 oder per Mail an: integration@bergkamen.de. Anmeldeschluss ist Freitag, 7. Juni. Treffpunkt ist um 16:45 Uhr auf dem Parkplatz am Stadtmuseum in Oberaden.

Das nächste treffen des  Bergkamener Interkulturellen Netzwerkes (b.i.n.) ist am Dienstag, 28. Mai, ab 18 Uhr im Ratstrakt. Monika Lichtenhof aus dem Bürgermeisterbüro der Stadt Bergkamen wird die Vorteile und Antragsformalitäten für den Erhalt einer Ehrenamtskarte erläutern.

Das freiwillige und bürgerschaftliche Engagement der Bürger wird in Bergkamen auf unterschiedliche Weise geehrt. Daher wird Frau Lichtenhof auch andere Möglichkeiten vorstellen, als ehrenamtlicher Verein Unterstützung durch die Stadt zu erhalten

Als weiteren Tagesordnungspunkt wird das Netzwerktreffen die Informationsreihe „Zuwanderung und Islam“, die ebenfalls durch das Integrationsbüro durchgeführt wird, erörtern.

Interessierte Bergkamener Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen ab 18 Uhr im Sitzungssaal I im Bergkamener Ratstrakt an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Für Rückfragen steht das Integrationsbüro unter Telefon 02307 965-272 gerne zur Verfügung.