Roland Schäfer setzt seine Info-Reihe „Bürgermeister vor Ort“ am kommenden Donnerstag, 12. Juni, von 10 bis 12 Uhr mit einem Gesprächsangebot unter freiem Himmel auf dem Stadtmarkt in Bergkamen-Mitte fort.
„Egal, ob Ideen, Fragen oder Kritik, der Bürgermeister hat für alle Anliegen ein offenes Ohr“, lautet das Versprechen in der Einladung. Roland Schäfer: „Der direkte Kontakt zur Bevölkerung ist für mich als Bürgermeister sehr wichtig. Obwohl ich auch nicht bei allen Problemen Abhilfe schaffen kann, ist es mir ein besonderes Anliegen, persönlich ansprechbar zu sein, Anregungen entgegen zu nehmen oder Hilfestellungen geben zu können.“
Diese Möglichkeit bietet nicht nur die Veranstaltungsreihe „Bürgermeister vor Ort“. Gut angenommen werden schon seit Jahren die Bürgermeistersprechstunden jeweils dienstags nachmittags, die Neubürgerabende, das Bürgertelefon unter Tel. 02307/965-444 sowie der sogenannte „Kummerkasten“ im Foyer des Rathauses und der Elektronische Kummerkasten, der auf der städtischen Homepage www.bergkamen.de zu finden ist.
Anwesend sein werden bei der Veranstaltung der Ortsvorsteher von Bergkamen-Mitte, Franz Herdring, sowie ein Polizei-Bezirksbeamter der Polizeidienststelle Bergkamen.
Jochen Wehmann neuer Chef der Grünen-Ratsfraktion
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat die einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dies wurde notwendig, da der bisherige Fraktionsvorsitzende, Harald Sparringa, nach zehnjähriger erfolgreicher Vorstandsarbeit auf eigenen Wunsch nicht mehr die Fraktion anführen wollte. Die Ratsmitglieder wählten einstimmig Jochen Wehmann zum neuen Vorsitzenden.
Neuer Fraktionschef Jochen Wehmann
Jochen Wehmann ist seit zehn Jahren im Rat der Stadt Bergkamen und seit 20 Jahren ist er Ortsvereinsvorsitzender der Grünen in Bergkamen. Zu seinem Stellvertreter wurde, wie in den letzten zwei Legislaturperioden, Thomas Grziwotz gewählt.
Oberstes Ziel ist es, die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre unter Führung von Harald Sparringa weiterzuführen. Es werden einige neue Fraktionsmitglieder eingearbeitet, die verschiedene Ausschüsse besetzen werden. Aufgrund des guten Wahlergebnisses bei der Kommunalwahl kommt die Fraktion zum ersten Mal in den Genuss die Ausschüsse mit jeweils zwei Fraktionsmitgliedern
Bernd Schäfer neuer Chef der SPD-Ratsfraktion
Bernd Schäfer heißt der neue Fraktionsvorsitzende der Bergkamener SPD-Ratsfraktion.
Neuer SPD-Fraktionschef Bernd Schäfer (l.)
Die Fraktion hatte ihn am Montagabend mit nur einer Gegenstimme zum Nachfolger von Gerd Kampmeyer, der aus Altersgründen nicht mehr bei der Kommunalwahl angetreten war. Bernd Schäfer ist Sparkassenbetriebswirt und Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. In seiner Antrittsrede lobte er das tolle Wahlergebnis aller neuen SPD-Ratsmitglieder. Er versteht dies als Wählerauftrag, das Wahlprogamm der Partei in den nächsten drei Jahren umzusetzen.
Die drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Dieter Mittmann aus Oberaden, Thomas Semmelmann aus Rünthe und Volker Weirich aus Bergkamen-Mitte. Der neue Fraktionsvorstand wird jetzt mit den anderen Ratsfraktionen über die Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse sprechen.
Bergkamen bleibt „rote Hochburg“: Schäfer und SPD bauen Vorsprung aus
Bergkamen bleibt die rote Hochburg in der Region. Mit einem Stimmenanteil von 69,1 Prozent konnte Bürgermeister Roland Schäfer seinem exzellenten Wahlergebnis von 2009 noch eins draufsetzen (plus 3,8 Prozentpunkte). Die SPD legte um knapp 3 Prozentpunkte zu und erreichte 59,4 Prozent sowie 26 Sitze (plus 1) im neuen Stadtrat.
Wahlleiter Dr. Hans-Joachim Peters (r.) gratuliert dem alten und neuen Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer.
Angesichts dieser Übermacht konnte aufseiten der CDU allein Rosemarie Degenhard zuerst vor Freude weinen und danach nur lachen: Sie erreichte im kleinsten Stadtteil Heil 58, 3 Prozent und bleibt deshalb Ortsvorsteherin. Für alle anderen Christdemokraten bleibt die Erkenntnis, dass sie zurzeit nicht in der Lage ist, die Sozialdemokraten zu überflügeln und Bürgermeister Roland Schäfer schon gar nicht. Die Enttäuschung dürfte deshalb so groß sein, weil Stadtverbandsvorsitzender Marco Morten Pufke und CDU-Bürgermeisterkandidatin Martina Plath ihr Hauptwahlziel, zumindest eine Stichwahl zu erreichen, bei Weitem verfehlt. Mit 21,1 Prozent erreichte Martina Plath gerade ein Drittel von dem, was ihr Kontrahent Roland Schäfer am Wahlsonntag eingefahren hatte. Die CDU kam auf 24,2 Prozent, 1,3 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahre. Sie wird wie bisher mit 11 Sitzen im neuen Stadtrat sitzen.
FDP ist die große Verliererin
Für Roland Schäfer gab es von seinen Parteifreunden viel Applaus.
Große Verliererin der Kommunalwahl ist die FDP. Sie büßte etwas mehr als 2 Prozentpunkte ein. Sie verlor mit ihren mageren 2,8 Prozent nicht nur eins ihrer zwei Rastmandate ein, sondern auch den wichtigen Fraktionsstatus. Angelika Lohmann-Begander wird künftig allein die Interessen der Liberalen im Stadtparlament vertreten, dies unter erheblich schwereren Bedingungen als bisher.
Nicht viel hat sich bei Bündnis 90/Die Grünen durch den Urnengang am vergangenen Sonntag geändert. Mit 9,4 Prozent und vier Sitzern im Stadtrat fuhren die Grünen genau das gleiche Ergebnis ein wie 2009. Ihr Bürgermeisterkandidat Thomas Grziwotz verlor im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahre 1,4 Prozentpunkten und erreichte 5,9 Prozent.
44 Prozent Wahlbeteiligung sind bedenklich
Hier war sicherlich der SPD-Kandidat zu übermächtig, die eine oder andere Stimme hatte er vielleicht auch an Werner Engelhardt von BergAUF verloren. Er kam bei seiner ersten Kandidatur auf 4 Prozent. BergAUF sammelte 4,2 Prozent der Stimmen ein. Das ist ein Plus von 0,6 Prozentpunkten. Damit bleibt es bei ihren zwei Ratsmandaten. Immerhin hat das Wahlbündnis die FDP als 4. Kraft im Bergkamener Stadtrat jetzt abgelöst.
Spätestens am Tag der Wahl beginnt die Zeit der Nachlese und Analysen. Alle fünf Parteien sollten dabei einen Punkt ganz oben auf die Tagesordnung setzen und sich genügend Zeit lassen, darüber nachzudenken. Mit 44 Prozent ist die Beteiligung an einer Kommunalwahl in Bergkamen auf einen historischen Tiefpunkt gerutscht. Dies etwa auf das schöne Wetter zu schieben oder auf die Europawahl, ist zu billig.
Alle weiteren Bergkamener Ergebnisse der Europawahl und auf Kreisebene sowie in den einzelnen Wahllokalen und Stimmbezirken gibt es hier.
Wunsch aller Bergkamener Parteien: Gehen Sie bitte wählen
Die Bergkamener Parteien befinden sich im Endspurt zum großen Wahlsonntag am 25. Mai. Bürgerinnen und Bürger, die sich über Wahlprogramm sowie Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt oder einer der 45 Sitze im Bergkamener Stadtrat informieren wollte, hatte am Samstag auf dem Nordberg dazu die beste Gelegenheit.
SPD, CDU, Grüne und FDP hatten in der Fußgängerzone ihre Stände aufgebaut. Gemeinsam war die Sorge, die Wahlbeteiligung könne wieder sehr niedrig ausfallen. Grund für die Skepsis ist die Europawahl, die diesmal mit der Kommunalwahl zusammengelegt wurde. Traditionell locken die Europawahlen nur sehr wenige Bergkamener zu Wahlurnen. Das könne sich negativ auf die Abstimmungen über die neue Zusammensetzung der Parlamente auf Stadt- und Kreisebene auswirken, lautet die Befürchtung.
„Gehen Sie bitte wählen“, ist dann die wichtigste Botschaft, die von den vier Infoständen ausging. Dass dann natürlich die Kreuze hinter der richtigen Partei und den richtigen Kandidaten gemachten werden sollen, versteht sich von selbst.
Info-Veranstaltung für Wahlvorstände
Die Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl plus Wahl des neuen Integrationsrats ist aber auch für die mehreren Hundert Mitglieder der Wahlvorstände in den 58 Wahllokalen eine richtige Herausforderung. Am Samstag trafen sich deren Vorsitzenden und Schriftführer zu einer Info-Veranstaltung des Wahlleitern zu den Besonderheiten dieses Wahlsonntags.
Immerhin gibt es sechs Stimmzettel, die aber nicht an jeden ausgehändigt werden müssen. Junge Bergkamener im Alter von 16 und 17 Jahren dürfen zwar bei der Neuzusammensetzung des Stadtrats und Kreistags sowie bei der Besetzung des Bürgermeister- und Landratsamts mitbestimmen. Mitmachen dürfen sie aber nicht bei der Europawahl. Hier darf nur der wählen, der volljährig ist.
Sechs Mal werden Stimmen ausgezählt
Danach müssen die Wahlvorstände sechs Mal auszählen. Zuerst die Stimmzettel zur Europawahl, dann für den Landrat und den Kreistag. Danach kommen die Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl und für den Stadtrat dran. (Die Stimmzettel zur Wahl zum Integrationsrat werden erst am Montag ausgezählt.)
Die Bürgerinnen und Bürger haben es da wesentlich einfacher. Nachdem sie ihre bis zu fünf Stimmzettel ausgefüllt und in die Urne geworfen haben, brauchen sie nur noch aufs Ergebnis zu warten. Die werden wir ihnen natürlich an dieser Stelle so schnell wie möglich liefern. Und wer die Wahlergebnisse seines Wahllokals wissen möchte, kann hier nachschauen.
Fahrradstation am Busbahnhof geht kurz nach Pfingsten in Betrieb
In der Woche nach Pfingsten soll die Bergkamener Fahrradstation am Rathaus und Busbahnhof eingeweiht werden. Am Freitag und diesem Samstag werden die wichtigsten Elemente, ein Tragwerk aus Metall und die Überdachung aus Acrylglas, von zwei Mitarbeitern einer Spezialfirma montiert.
Samstagabend soll die bereits vorhandenen Fahrradständer an Busbahnhof und Rathaus überdacht sein.
Bevor die ersten Fahrräder dort sicher und trocken abgestellt werden können, muss allerdings noch die Technik eingebaut werden. Dazu gehört ein Türöffnungssystem, das über einen Chip funktioniert. Im Prinzip die Nutzung der Fahrradstation kostenlosen, für den Chip, den es im Bürgerbüro gibt, muss allerdings ein Pfand von 20 Euro hinterlegt werden. VKU-Abonnenten brauchen dieses Pfand nicht zu zahlen. Sie erhalten die Chips über die VKU.
Am Freitagmorgen, als die ersten Metallpfosten aufgestellt wurden, wäre wegen des Regens eine Überdachung schön gewesen (v.l.): Fahrradbeauftragter im Rathaus Hans Irmisch, Christiane Schulte vom Hochbau der Bergkamener Bauverwaltung, Simone Krämer vom Stadtmarketing und Fachdezernent Manfred Turk.
Überwachung per Videokamera
Überwacht wird die Anlage durch eine Videokamera. Die Fahrradstation kommt deshalb ohne den Einsatz zusätzlichen Personals aus. Geplant ist aber, dass die Fahrradexperten des AWO-Betriebs „Dies&Das“ in regelmäßigen Abständen Serviceleistungen rund um den Drahtesel anbieten. Die AWO ist neben der Stadt und der VKU dritter Partner beim Betrieb der neuen Station.
Etwas mehr als 60.000 Euro kostet die neue Fahrradstation. Knapp 25.000 Euro trägt davon die Stadt. Der großen Rest wird mit Fördermitteln des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe bestritten.
SPD-Infostand auf dem Samstagsmarkt
Zum letzten Mal vor den Wahlen am kommenden Sonntag besteht am morgigen Samstag während des Samstagmarktes am Nordberg in der Zeit von 9 – 12 Uhr die Möglichkeit, von den Spitzenkandidaten der SPD in Bergkamen-Mitte mit den letzten Infos versorgt zu werden. Bürgermeister Roland Schäfer ist auch vor Ort.
Fahrdienst und Wahlkampfendspurt der CDU
Am kommenden Samstag setzt die CDU Bergkamen zum Wahlkampfendspurt an und führt stadtweit Standaktionen zur Kommunalwahl durch:
CDU Bürgermeisterkandidatin Martina Plath wird von 10.00 bis 11.00 Uhr am Stand in Oberaden und von 11.30 bis 13.00 Uhr am Stand in Overberge den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.
Fahrdienst am Wahltag
Die CDU Bergkamen bietet in allen sechs Ortsteilen einen Fahrdienst zur Kommunalwahl an. Wer also nicht selbst zum Wahllokal gelangen kann, ist herzlich eingeladen, den Service der CDU in Anspruch zu nehmen.
Der Fahrdienst steht den Wählerinnen und Wählern am Wahlsonntag in der Zeit von 10.00 – 12.00 Uhr zur Verfügung. Ansprechpartner sind:
Um die Touren besser planen zu können, bittet die CDU um frühzeitige Anmeldung.
Fahrdienst der SPD Weddinghofen zur Wahl
Der SPD Ortsverein Weddinghofen veranstaltet am Samstag einen Infostand vor „Netto“ an der Schulstraße. Dort werden alle Weddinghofener Kommunalwahlkandidaten zwischen 9.30 Uhr und 12.00 Uhr zum Gespräch bereitstehen. Interessierte sind herzlich Willkommen sich zu Informieren.
Zusätzlich bietet der SPD Ortsverein Weddinghofen am Sonntag einen Fahrdienst zu den Wahllokalen an. Der Vorsitzende Julian Deuse ist unter der Nummer 015161010127 zu erreichen.
Stadt prüft: Boxen mit kostenlosen Hundekottüten an Wanderwegen
Die Stadt Bergkamen will einen zweiten Versuch unternehmen, an bestimmten Stellen im Stadtgebiet Boxen aufzustellen, ab denen Frauchen oder Herrschen kostenlos Hundekottüten ziehen können um die Notdurft ihres vierbeinigen Lieblings zu beseitigen
Zwar hat die Stadt in der Vergangenheit damit auch schlechte Erfahrungen gesammelt (z.B. am Landwehrpark Rünthe), dennoch werden derzeit Angebote eingeholt für den Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse im Bereich Rünthe/Overberge sowie für die Kuhbachtrasse. Neben den Tütenspendern sollen dann auch entsprechende Müllgefäße aufgestellt werden. „Damit wäre dann nicht nur den Hundehaltern, sondern auch den anderen Nutzern dieser wichtigen Wege in den innerstädtischen Grünachsen geholfen“, erklärt der für Umweltfragen zuständige Mitarbieter im Bergkamener Rathaus.
Dies sei nicht der einzige Punkt, an dem sich die Stadt erzeit für die Anliegen und Wünsche der Hundehalter, betont Busch. So wird derzeit die sehr gut angenommene Hundewiese an der Werner Straße wieder fit gemacht für die warme Jahreszeit, in dem die Drainage optimiert wird. Auch an die Sicherheit der Vierbeiner wird gedacht: ähnlich wie in einem Streichelzoo wird der Zugang zur Wiese nunmehr als Schleuse ausgebildet; so kann ausgeschlossen werden, dass einer der Hunde ungewollt die Hundewiese verlässt und damit sich selbst oder Dritte gefährdet.
UKBS überweist an Bergkamen Gewinnbeteiligung von 87.360 Euro
Eine Gewinnausschüttung von 87.360 Euro wird die Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft (UKBS) jetzt an die Bergkamener Stadtkasse überweisen. Im nächsten Jahr soll der Betrag in ähnlicher Höhe ausfallen.
Zukunftsprojekt: So stellt sich der Architekt die kleine Siedlung der UKBS mit 12 Häusern an der Eichendorffstraße in Bergkamen-Mitte vor.
Bereits vor Beginn der Festlichkeiten zum 75jährigen Bestehen am 22. August auf Haus Opherdicke konnte die UKBS ein Kompliment des Verbandes der Wohnungswirtschaft Rheinland-Westfalen entgegennehmen. „Die UKBS hat sich stabil entwickelt; das Unternehmen ist gut aufgestellt“, so Verbandsprüfer Engbert in einer gemeinsamen Sitzung von Gesellschaftern und Aufsichtsrat im Hotel Katharinenhof in Unna. Ein „uneingeschränkter Bestätigungsvermerk“ zum Jahresabschluss 2013 unterstreicht diese erfreuliche Entwicklung.
Daran partizipieren auch diesmal wieder die beteiligten Kommunen, die sich über einen Bilanzgewinn dieses Wohnungsunternehmens freuen dürfen. Dabei handelt es sich als Gesellschafter um den Kreis Unna, die Städte Bergkamen, Fröndenberg, Hamm, Kamen, Unna und Selm sowie um die Gemeinden Bönen und Holzwickede. Sie erhalten eine Gesamt-Dividende von 624.000 Euro entsprechend ihrem jeweiligen Anteil.
Auf Bergkamen entfallen bei einer Beteiligung von 14 Prozent insgesamt 87.360 Euro. Darüber freuten sich die beiden Aufsichtsratsmitglieder Horst Mecklenbrauck und Uwe Radtke besonders, nahmen sie doch letztmalig an einer Sitzung der UKBS-Gremien teil.
Und Geschäftsführer Matthias Fischer ließ darüber hinaus zur Freude der Gesellschafter wissen: „Die Ausschüttung wird auch in den nächsten Jahren mindestens in dieser Höhe so bleiben!“
Im Wohnungsbestand ist es nach Angaben von Geschäftsführer Fischer weiter gestiegen. Nach der Übergabe der 41 Wohnungen mit Service in der Gemeinde Bönen beläuft sich die Anzahl der Einheiten nunmehr auf insgesamt 2.827. Hinzu kommen noch 36 Gewerbeeinheiten. Neben dem Neubauvorhaben in Bönen konnten noch eine neue Kindertagesstätte, ebenfalls in Bönen, ihrer Bestimmung übergeben werden. Ebenso wurde im abgelaufenen Jahr 2013 eine von der UKBS errichtete Kindertagesstätte in Unna an der Heinrichstraße in Betrieb genommen, wovon nach Angaben von Fischer gleichzeitig ein „positiver Effekt für das ganze Quartier“ ausgeht.
Damit nicht genug: Große Pläne hat das kommunale Wohnungsunternehmen für die Zukunft. So wird die Kita an der Erlenstraße in Unna um 185qm Nutzfläche erweitert, zwölf Bungalows für Senioren entstehen in Bergkamen an der Eichendorffstraße, in Bergkamen gegenüber dem Busbahnhof ist ein Komplex mit 16 Wohnungen und acht Gewerbeeinheiten in der Planung, in Selm wird die alte Schule umgebaut in 13 Wohnungseinheiten und an der Heinrichstraße in Unna-Königsborn sollen 40 neue Wohnungen errichtet werden. Hinzu kommen ein Mehrgenerationenprojekt in Unna an der Weberstraße und in Fröndenberg 26 Wohnungseinheiten für Senioren in Ardey. „Wir haben viel vor“, ließ Aufsichtsratsvorsitzender Theodor Rieke wissen. Und Geschäftsführer Fischer bestätigte die Philosophie des Unternehmens, dass man als kommunales Unternehmen ein verlässlicher Partner der Kommunen sein wolle und sich dafür einsetze, dass Wohnraum bezahlbar bleibe.
