Die angekündigte Hundebestandsaufnahme in Bergkamen beginnt am kommenden Montag. „Aus Gründen der Steuergerechtigkeit und im Interesse aller Bürger und Bürgerinnen wird dieses Projekt durchgeführt“, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung Sie schätzt, dass ca. 15 % der im Stadtgebiet lebenden Hunde steuerlich nicht erfasst sind. Im Steueramt sind zurzeit 3.855 Hunde registriert.

Sämtliche Haushalte im Stadtgebiet werden im Zeitraum vom 15. September bis 30. November von montags bis samstags durch Mitarbeiter der Firma adler-Kommunalservice aufgesucht. In den Herbstferien werden keine Hausbesuche durchgeführt.

Die Firma wird durch Befragung den vorhandenen Hundebestand feststellen. Die Überprüfungen finden montags bis freitags in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr statt. Weiterhin sind die „Prüfer“ samstags in der Zeit von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Einsatz. Zur Durchführung dieses Auftrages werden die Wohnungen nicht betreten. Für die Erhebung werden elektronische Erfassungsgeräte eingesetzt. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass keine Unterschriften von den Bürgern und Bürgerinnen zu leisten sind.

Im Stadtgebiet werden voraussichtlich 10 Prüfer und Prüferinnen unterwegs sein. Die Verwaltungshelfer erhalten am 15. September im Rathaus die entsprechenden Legitimationsausweise. Die beauftragten Außendienstmitarbeiter werden die Ausweise offen und für jeden sichtbar tragen. Die laminierten Ausweise sind jeweils mit einem Lichtbild versehen und enthalten einen Siegeldruck der Stadt Bergkamen. Auf der Internetseite der Stadt Bergkamen kann ein Muster der Legitimation eingesehen werden.

Die nach der Hundesteuersatzung erforderliche Anmeldung von Hunden kann persönlich im Bürgerbüro oder im Steueramt vorgenommen werden. Weiterhin sind Anmeldeformulare auf der Internetseite der Stadt Bergkamen veröffentlicht, so dass auch eine postalische Anmeldung möglich ist.

Bei Rückfragen steht Frau Angelika Schneider aus dem Steueramt unter der Telefonnummer: 02307/965-471 zur Verfügung.

Auf der zentralen bundesweiten Veranstaltung zum Weltalphabetisierungstag der Vereinten Nationen am Montag in Berlin hat der Bundesverband für Alphabetisierung und Grundbildung den Kamener SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Botschafter für Alphabetisierung ausgezeichnet.

Kaczmarek nahm die Auszeichnung stellvertretend für das gesamte Netzwerk Alphabetisierung im Kreis Unna an.  Grund für die Auszeichnung ist das jahrelange Engagement des SPD-Bundestagsabgeordneten und der lokalen Volkshochschulen, die im März letzten Jahres gemeinsam das parteiübergreifende Netzwerk gegründet haben und damit Vorbild für andere Städte und Kreise sind.

„Unser Ziel ist eine Verbesserung des Alphabetisierungs- und Grundbildungsangebotes, denn allein im Kreis Unna können schätzungsweise 35.000 Menschen nicht richtig lesen und schreiben“, so Kaczmarek. „Ich freue mich sehr über die Auszeichnung als Botschafter und die Würdigung unserer gemeinsamen Arbeit vor Ort. Ich hoffe, dass sich noch viele Menschen engagieren werden, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Der Kampf gegen Bildungsarmut in Deutschland ist nicht auf das Kindes- und Jugendalter beschränkt. Alphabetisierung ist altersunabhängig der Schlüssel zu mehr Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe.“

Der Bundesverband zeichnet seit 2003 Botschafter für Alphabetisierung aus, die sich in besonderem Maße für die Belange von Erwachsenen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten einsetzen. Bisher gibt es bundesweit 27 Botschafter. Vorgänger im Jahr 2013 waren der Schauspieler Heio von Stetten und der Verein Lesen und Schreiben e.V.

Das es der Nordberg-Fußgängerzone nicht gut geht, sieht jeder auf dem ersten Blick. Einige Leerstände und oft gähnende Leer auf dem teuren Pflaster der Präsidentenstraße prägen das Bild. Hier unternimmt jetzt die CDU-Fraktion erneut einen Vorstoß. Auch der restliche Teil von der Hochstraße bis zur Leibnizstraße soll für den allgemeinen Kfz-Verkehr freigegeben werden.

Einen entsprechenden Antrag legt sie dem Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung vor. Den will die SPD am 22. September ablehnen. Vor solch einer Entscheidung müssten Geschäftsleute,  Anwohner und die Bürger zu solch einem Plan gehört werden, erklärte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bergkamen-Mitte, Kay Schulte. Wissen möchte der Ortsverein vor allem, ob die bereits erfolgte Teilöffnung zu einer Belebung beigetragen hat. „Weitere Aspekte wie der Wegfall des Aufenthaltscharakters des Wehner-Platzes, die Frage des Standortes „Samstagmarkt“ und das gefahrlose Queren in diesem Bereich – insbesondere für die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenheims am Nordberg – werden durch den CDU-Antrag erst gar nicht betrachtet“, erklärt Kay Schulte.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer schließt sich in vollem Umfang dieser Meinung an: „Ein solcher Schnellschuss ist mit uns ohne entsprechende Bürgerbeteiligung nicht zu machen. Da der Nordberg die einzige im Bebauungsplan ausgewiesene Fußgängerzone ist, stellt sich sowieso die Frage, ob hier nicht der Ausschuss für Stadtentwicklung zuständig ist“. Zudem sind für Bernd Schäfer auch die finanziellen Folgekosten durch eine Öffnung unklar. „Ohne eine bauliche Veränderung ist die Öffnung für den Verkehr gar nicht möglich. Da diese Mittel im städtischen Haushalt nicht veranschlagt sind, müssten diese an anderer Stelle eingespart oder gekürzt werden.“

Kämmerer Holger Lachmann hat wegen der schwierigen Finanzlage der Stadt eine Haushaltssperre verhängt. „Gegenüber der Haushaltsplanung haben sich Haushaltsverschlechterungen in Höhe von 1,5 Mio. € ergeben“, erklärte er am Dienstag.

Diese Verschlechterung setzen sich zusammen durch zusätzliche Personalaufwendungen insbesondere aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst in Höhe von 1,1 Mio. € sowie zusätzlichen Aufwendungen im Sozial- und Jugendbereich (insbesondere aufgrund der Steigerungszahlen bei Asylbewerbern sowie zusätzliche Kosten bei der Tagespflege im Rahmen der Heim- und Familienpflege) in Höhe von 1 Mio. €.

Diese Mehraufwendungen könnten zum Teil durch Einsparungen bei Zinsaufwendungen und anderen Positionen kompensiert werden, erklärt Lachmann weiter. Er sieht aber ein weiteres Haushaltsrisiko bei der Gewerbesteuer. „Der vorsichtig geschätzte Haushaltsansatz in Höhe von 13,3 Mio. € wird derzeit noch nicht erreicht. Veranlagt sind 11,8 Mio. €.“

Um die vorgenannten Haushaltsverschlechterungen zumindest teilweise auszugleichen, wurde eine Haushaltssperre verfügt mit dem Ziel 800.000 € einzusparen. Bereits im letzten Jahr seien durch diese Maßnahme in gleicher Größenordnung Einsparungen, bzw. Haushaltsverbesserungen erreicht worden.

Frischen Wind wollen alle die neugewählten Mitglieder in die Arbeit des Bergkamener Integrationsrats bringen. In ihrer ersten Sitzung am Montag sorgten sie für eine Überraschung: Bereits  im ersten Wahlgang wurde Suvat Kaya zum neuen Vorsitzenden gewählt. Und nicht nur dies: mit Bedirye Domurcuk und Pinar Elek sind jetzt zwei Frauen stellvertretende Vorsitzende.

14 Jahre war Kemal Öztürk Vorsitzender des Integrationsrats. Er hatte sich zur Wiederwahl gestellt, landete aber unter den drei Kandidaten  nur auf dem letzten Platz. Offensichtlich waren viele Mitglieder mit seiner Amtsführung in der zurückliegenden Legislaturperiode nicht einverstanden gewesen. Öztürk wurde anschließend als Kandidat bei der Stellvertreterwahl vorgeschlagen. Dies lehnte er aber ab.

Der neue Vorsitzende Suvat Kaya betonte, dass bei der Arbeit des Integrationsrats die Religion keine Rolle spielen dürfe. Bürgermeister Roland Schäfer, der die Sitzung zu Beginn leitete, erklärte, dass der Integrationsrat die Interessen aller Migrationsgruppen, auch die mit polnischen, russischen oder vietnamesischen Wurzeln vertreten müsse.

Die Familien der Mitglieder des Bergkamener Integrationsrats stammen alle aus der Türkei, bis auf eine Ausnahme sind aber alle in Bergkamen oder in einer der Nachbarstädte geboren worden. Schäfer hatte zur Betonung der Bedeutung des Integrationsrats und die Verpflichtung seiner Mitglieder seine Amtskette angelegt.

Gleich mit zwei Neuigkeiten überrascht die SPD-Fraktion: Mit Julia Rehers haben die Sozialdemokraten im Bergkamener Stadtrat, wie übrigens die anderen Fraktionen auch, eine Frau in ihrer Geschäftsführung. Zudem ist die 31-Jährige keine Parlamentarierin.

Seit neun Jahren verdient die gelernte Diplomverwaltungswirtin ihr Geld im Bergkamener Rathaus. Tätig war sie unter anderem im Jobcenter, im Amt für Bauordnung und zuletzt im Jugendamt. Als Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer sie fragte, ob sie die Nachfolge von Franz Herdring übernehme wolle, brauchte sie nicht lange zu überlegen. „Das ist eine Aufgabe, die mich reizt“, erklärte sie am Montag bei ihrer offiziellen Vorstellung durch die Fraktionsspitze.

Julia Rehers wurde am vergangen Donnerstag in der ersten Sitzung der neuen SPD-Fraktion gewählt. „Einstimmig“, wie Bernd Schäfer betonte. Allerdings wurden, nachdem Franz Herdring seinen Abschied von der kommunalpolitischen Bühne verkündet hatte, ganz andere Namen gehandelt. Ein Argument, diese Position „von außen“ zu besetzen, nannte er am Montag. Die Fraktionsmitglieder sollten ihre Arbeitskraft vor auf ihre parlamentarischen Aufgaben konzentrieren.

Ein andere Grund könnte sein, dass die Wahl von Julia Rehers eine Entlastung für den Personalhaushalt der Stadt Bergkamen bringen könnte, dann nämlich, wenn ihre Stelle, die sie zum 1. Oktober verlässt, nicht wieder besetzt wird. Die Beamtin bleibt wie auch ihre Kolleginnen bei CDU und Grünen auf der Gehaltsliste der Stadt. Sie wird nur für die Dauer einer Legislaturperiode an die SPD-Fraktion ausgeliehen.

Julia Rehers ist natürlich SPD-Mitglied. Vor zehn  Jahren zog sie der Liebe wegen aus dem münsterländischen Wettringen nach Rünthe. Im dortigen SPD-Ortsvereinsvorstand ist sie Beisitzerin.

Der Ortsverband DIE LINKE Kamen, Bergkamen lädt zu einem Vortrags- und Diskussionsabend am Donnerstag, 4. September, um 19 Uhr in das neue GAL-Zentrum in der Oststraße 32. Der Mitarbeiter der Zeitschrift „Das Argument“ Alban Werner analysiert die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Mit 9,7 Prozent der Wählerstimmen und 14 Sitzen zieht die AfD in den neuen sächsischen Landtag ein. Keine Partei ist in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig so umstritten wie die AfD, deren bekanntestes Gesicht der Hamburger Ökonom Bernd Lucke ist. Die Spitzenkandidatin in Sachsen, die Unternehmerin, Pfarrersfrau und stellvertretende AfD-Vorsitzende, Frauke Petry, lebte einige Jahre in Bergkamen. Mehr Infos zu Frauke Petry gibt es hier.

Die Linke: „Ebenso umstritten sind durchaus auch das man den LINKEN gerne inhaltliche Übereinstimmungen unterstellt. In verkürzter Wahlkampfsprache mag manches auch übereinstimmend klingen. Was aber verbirgt sich wirklich hinter Programm und Personen der AfD? Ist diese Partei tatsächlich „rechtspopulistisch“, wie ihre Kritiker meinen? Oder füllt sie nur eine Lücke, die Unionsparteien und FDP in der „bürgerlichen Mitte“ hinterlassen haben?“

Der Vortrag untersucht Kandidaten, Programm und Wahlkampf der AfD, analysiert ihre Kernforderungen und diskutiert, welche Chancen und Auswirkungen diese Partei auf das Parteiensystem Deutschlands haben könnte – aber ebenso wo Gefahren liegen. Alban Werner, Politikwissenschaftler und Redakteur der Zeitschrift „Das Argument“ hat sich im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie intensiver mit dieser sogenannten Alternative auseinandergesetzt.

Schon die Ankündigung hatte Ende 2013 gereicht: Zahlreiche Hundebesitzer meldeten ihre Lieblinge nachträglich bei der Stadt an zwecks Zahlung der Hundesteuer. Ob nun alle Bellos registriert sind, wird sich jetzt zeigen. Eine Privatfirma wird im Auftrag der Stadt ab 15. September die lange angekündigte Hundezählung durchführen

Die Stadtverwaltung geht übrigens davon aus, dass bis zu 15 Prozent der im Stadtgebiet lebenden Hunde nicht angemeldet sind.“Aus Gründen der Steuergerechtigkeit und im Interesse aller Bürger und Bürgerinnen, aber auch der „ehrlichen“ Hundesteuerzahler, ist daher die Durchführung einer Hundebestandsaufnahme geplant“, heißt es in einer Mitteilung.

Sämtliche Haushalte im Stadtgebiet werden im Zeitraum vom 15. September bis 30. November von montags bis samstags durch Mitarbeiter einer Firma aufgesucht. In den Herbstferien erfolgen keine Hausbesuche.

Die Hundezähler  werden die Wohnungen nicht betreten. Für die Erhebung werden elektronische Erfassungsgeräte eingesetzt. Vorsorglich weist die Stadt darauf hin, dass keine Unterschriften von den Bürgern und Bürgerinnen zu leisten sind. Offensichtlich soll damit betrügerischen Trittbrettfahrern vorgebeugt werden

Bei Zweifeln über die Identität der Person als Beauftragter der Stadt wird empfohlen, sich den eigens für diese Erhebung ausgestellten Legitimationsausweis zeigen zu lassen. Dieser ist mit einem Lichtbild versehen und enthält einen Siegeldruck der Stadt Bergkamen. Die Außendienstmitarbeiter werden die Ausweise offen und für jeden sichtbar tragen.

Info:

• Eine Anmeldung von Hunden ist persönlich sowohl im Bürgerbüro als auch im Steueramt möglich. arüber hinaus sind die Formulare zur Anmeldung von Hunden auf der Internetseite der Stadt hinterlegt, so dass auch eine postalische Anmeldung möglich ist.
• Die jährliche Hundesteuer beträgt zurzeit 96,00 € für einen Hund. Für die Haltung von zwei oder mehr Hunden sowie für besondere Hunderassen besteht ein höherer Steuersatz.

Die neuen Mitglieder mit Zuwanderungshintergrund, die im Mai in den Bergkamener Integrationsrat gewählt wurden, haben den vergangenen Samstag freiwillig im Ratstrakt verbracht. Juditha Siebert, die Geschäftsführerin des Integrationsrates aus dem Bergkamener Integrationsbüro, hatte alle Vertreter der Listen der Integrationsratswahl eingeladen.

Das interessante Thema „So kann ich die Politik in unserer Stadt mitgestalten“, sorgte für großes Interesse und einen regen Austausch. Die Migrantenvertreter ließen sich durch die stellv. Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Ksenija Sakelsek aus Unna, weiterbilden. Nach der Vorstellungsrunde wurden sowohl rechtliche Grundlagen als auch die Belange der Verwaltung und der Kommune erörtert. Thematisiert wurde u.a.:

• Demokratische Mitgestaltungsmöglichkeiten
• Gesetze, Rechte und Pflichten
• Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten
• Arbeit und Aufgaben des Integrationsrates
• Hilfsmöglichkeiten durch Verwaltung, Politik und Kooperationspartner
• Ausschüsse und Politiker vor Ort
• Zusammenarbeit mit dem Rat –  Mitwirkungsmöglichkeiten in Ausschüssen

Bei einem gemeinsamen Mittagessen fanden die Mitglieder auch einen Einstieg in private Themen. Einig sind sich alle: „Wir wollen gemeinsam für alle Bergkamener integrationspolitische Belange angehen und uns einbringen.“ Dies freut auch Juditha Siebert: „Die Seminarteilnehmerinnen und Teilnehmer sind hochmotiviert und bringen frischen Wind in dieses Gremium, so dass es auch bei der Arbeit im Integrationsbüro neue Anknüpfungspunkte geben wird. Jetzt gilt es den 2.September abwarten, um zu sehen wer in der konstituierenden Sitzung als Vorsitzende bzw. Vorsitzender gewählt wird. Es bleibt also spannend!“

 Zur eine Bürgersprechstunde unter freiem Himmel auf dem Wochenmarkt in Bergkamen lädt am kommenden Donnerstag, 28. August, 9 bis 11 Uhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ein.

Persönlich mit den Menschen in Kontakt kommen, das ist dem SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besonders wichtig. Deshalb lädt er regelmäßig in allen Städten seines Wahlkreises zu Bürgersprechstunden ein. „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind zentrale Grundlage für meine politische Arbeit“, so Kaczmarek.

Seit fünf Jahren führt Kaczmarek diese Sprechstunden auf den Marktplätzen der Region durch und sammelt die Bürgeranregungen in seinem Roten Rucksack. Im direkten Austausch möchte er mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren und freut sich über Ideen, Meinungen und Kritik. Gerne informiert er die Bürger dabei auch aus erster Hand über aktuelle bundespolitische Themen und Gesetzesvorhaben, zum Beispiel über die Rentenreform oder die anstehende BAföG-Novelle.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am Samstag, 30. August, in der Zeit von 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr auf dem Markt am Nordberg in Bergkamen-Mitte mit Bürgermeister Roland Schäfer ins Gespräch kommen. Egal, ob Ideen, Fragen oder Kritik, der Bürgermeister hat für alle Anliegen ein offenes Ohr.

Roland Schäfer: „Der direkte Kontakt zur Bevölkerung ist für mich als Bürgermeister sehr wichtig. Obwohl ich auch nicht bei allen Problemen Abhilfe schaffen kann, ist es mir ein besonderes Anliegen, persönlich ansprechbar zu sein, Anregungen entgegen zu nehmen oder Hilfestellungen geben zu können.“

Diese Möglichkeit bietet nicht nur die Veranstaltungsreihe „Bürgermeister vor Ort“. Gut angenommen werden schon seit Jahren die Bürgermeistersprechstunden, die Neubürgerabende, das Bürgertelefon unter Tel. 02307/965-444 sowie der sogenannte „Kummerkasten“ im Foyer des Rathauses und der Elektronische Kummerkasten, der auf der städtischen Homepage www.bergkamen.de zu finden ist.

Anwesend sein werden bei der Veranstaltung der Ortsvorsteher von Bergkamen-Mitte, Franz Herdring, sowie der Polizei-Hauptkommissar der Polizeidienststelle Bergkamen, Rainer Gayer.