Roland Schäfer neuer Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Der Hauptausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wählte am Dienstag, 16. Juni, in Bonn den Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer mit Wirkung vom 1. Juli 2015 zum neuen Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

“ Es ist übrigens jetzt das 5. Mal, dass ich in dieses Ehrenamt gewählt wurde“, erklärt Schäfer seinen „Freunden“ auf seiner Facebook-Seite. Er wird dieses Amt zweieinhalb Jahre führen. Er löst Christian Schramm (CDU), Oberbürgermeister der Stadt Bautzen ab. Schäfer war bisher 1. Vizepräsident. Zum neuen 1. Vizepräsidenten wählte der Hauptausschuss den Norderstedter Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote.

Grote gehört der CDU an, Schäfer der SPD. Bisher gab es von Amtsperiode zu Amtsperiode jeweils einen Wechseln an der Spitzen zwischen SPD und CDU.




Sommerfest von BergAUF

Am Sonntag, 13. Juni, ist es wieder soweit: Wie jedes Jahr lädt das überparteiliche Wahlbündnis BergAUF Bergkamen um 15.30 Uhr zum Sommerfest am Hofgelände des BergAUF-Treffs in der Jahnstraße 93 in Bergkamen-Oberaden ein.

BergAUF - SommerfestWillkommen ist jeder.  Für Speisen und Getränke werden Selbstkostenpreise erhoben, Kuchen- und Salatspenden sind willkommen. Beginn ist um 15:30 Uhr bei Kaffee und Kuchen. Anschließend findet die Preisverleihung für die Kinder statt, deren Ballons am 1. Mai  beim BergAUF-Luftballonwettbewerb am weitesten geflogen sind und die eine Rückantwort erhalten haben. Sie wurden bereits vom Vorstand informiert.

Bei Leckereien vom Grill und gut gekühlten Getränken bietet das Sommerfest auch Gelegenheit, über das eine oder andere kommunalpolitische Thema zu sprechen und mehr über das überparteiliche Wahlbündnis zu erfahren.




Uwe Reichelt weiter 1. Vorsitzender der SPD Overberge

Uwe Reichelt ist in der Jahreshauptversammlung am Dienstagabend im Haus Schmülling als 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Overberge wiedergewählt worden. Er  zeigte sich besonders stolz darauf, dass im Vorstand mit Linda Römke, Karsten Quabeck, Carsten Scheer und Christoph Kühling wieder junge Genossinnen und Genossen sich in den Ortvereinsvorstand haben wählen lassen. Reichelt ist deshalb sicher, dass die Arbeit in diesem kleinen Ortsverein desdhalb auch in Zukunft auf
soliden Beinen steht.

Der neuen Vorstand der SPD Overberge (v.l.): Bernd Schäfer, Linda Römke, Frank Menzel, Silvia von Depka, Christoph Kühling, Uwe Reichelt. und als Gast Rüdiger Weiß, MdL.
Der neuen Vorstand der SPD Overberge (v.l.): Bernd Schäfer, Linda Römke, Frank Menzel, Silvia von Depka, Christoph Kühling, Uwe Reichelt. und als Gast Rüdiger Weiß, MdL.

Die Vorstandswahlen hatten folgendes Ergebnis: 1.Vorsitzender Uwe Reichelt, stellv. Vorsitzender Willi Muche, Hauptkassierer Rainer Bartkowiak, stellv. Hauptkassierer  Frank Menzel, Schriftführer Christoph Kühling, stellv. Schriftführer Carsten Scheer, Bildungsobfrau Linda Römke sowie als Beisitzer Silvia von Depka, Bernd  Schäfer und Karsten Quabeck. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt.




Endausbau der Straße Buchweizenkamp soll noch in 2015 erfolgen

Der Ausbau der Straße „Buchweizenkamp“ im Bereich des Bebauungsplanes „An der Dorndelle“ in Oberaden soll voraussichtlich noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Am kommenden Dienstag, dem 16. Juni, wird der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr in seiner Sitzung um 14 Uhr über den Endausbau entscheiden.

Von Seiten der SPD-Fraktion wird der Ausbau ausdrücklich begrüßt und unterstützt. „Da inzwischen ein Großteil der Flächen bebaut ist, sollte der Endausbau der Straße möglichst rasch erfolgen. Wir hoffen, dass die erforderlichen Arbeiten noch in diesem Jahr durchgeführt werden können. Lange genug haben die Anwohnerinnen und Anwohner auf den Endausbau gewartet.“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer.

Im Jahr 2012 wurden Teile des Baugebietes neu geplant, indem der Bereich des zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vorhandenen Rotebaches ebenfalls als Baufläche zur Verfügung gestellt wurde.
Uwe Reichelt, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr ist sich sicher: „Die erforderlichen Mittel stehen bereit. Die konkreten Ausbauplanungen stehen und nahezu alle Flächen sind inzwischen bebaut. Einem Ausbau in diesem Jahr steht nun nichts mehr im Wege. Entsprechend werden wir in der kommenden Sitzung votieren.“ Die Kosten für den Ausbau werden voraussichtlich rund 400.000,00 Euro betragen.




Rüdiger Weiß zum stellvertretenden Vorsitzenden der SGK gewählt

Der Vorstand des Kreisverbandes Unna der sozialdemokratischen Kommunalpolitik ist wieder komplett. Unter dem Vorsitz von Hartmut Ganzke (Unna) bestimmten die Vertreter aus den 10 Städten und Gemeinden den Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden.

Hartmut Ganzke, Dr. Michael Dannebom(WfG Kreis Unna), Landrat Michael Makiolla und Rüdiger Weiß
Hartmut Ganzke, Dr. Michael Dannebom(WfG Kreis Unna), Landrat Michael Makiolla und Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiß gehört seit 22 Jahren dem Rat der Stadt Bergkamen an und ist Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Sport und Weiterbildung. Er folgt dem 2014 verstorbenen Unnaer Fraktionsvorsitzenden Michael Hoffmann nach. Michael Hoffmann gehörte seit 1994 dem Vorstand des Kreisvorstandes der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik(SGK) an. Gast der SGK war Kreiswirtschaftsförderer Dr. Michael Dannebom, der über aktuelle Entwicklungen in der Region sprach.




Bürgermeister: Bei Streik keine Erstattung von Kita-Beiträgen in Bergkamen

Eine Reihe von Kita-Eltern, die jetzt bin der vierten Woche vom Streik der Erzieherinnen und der Sozialarbeiter betroffen sind, wollen am Mittwochmorgen im Rathaus vorstellig werden. Sie fordern ein Ende des Streiks und wollen auch wegen entgangener Leistungen bereits gezahlte Kita-Beiträge zurückerstattet haben.

Streikende kommunale Mitarbeiter in Kita und den sozialen Diensten auf dem Platz der Partnerstädte vor dem Bergkamener Rathaus.
Streikende kommunale Mitarbeiter in Kita und den sozialen Diensten auf dem Platz der Partnerstädte vor dem Bergkamener Rathaus.

Dazu haben sich die Eltern in der Bergkamener Facebook-Gruppe verabredet. Dort hatte Bürgermeister Roland Schäfer bereits angekündigt, dass er wegen anderer Verpflichtungen die Eltern nicht selbst empfangen kann. Deshalb hat er am Dienstagnachmittag ebenfalls über Facebook eine Erklärung abgegeben.

Diese Erklärung im Wortlaut:

„In der städtischen Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen ist in Paragraf 3, Absatz 3, Satz 2 geregelt : „Die Beitragspflicht wird durch Schließzeiten der Einrichtung … nicht berührt.“ Diese vom Stadtrat beschlossene Regelung ist für die Verwaltung bindend d.h. das Jugendamt darf in Bergkamen keine Beiträge erstatten. Sorry. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt nachlesbar. Wer’s nicht glaubt, müsste einen schriftlichen Erstattungsantrag stellen und könnte dann die Ablehnung gerichtlich überprüfen lassen.
Anders sieht es aus bei erfolgten Zahlungen für Mittagessen, hier wird es eine Erstattung geben.
Im übrigen scheint mir in Bergkamen das Problem nicht so ganz dramatisch zu sein:
Von den 21 KiTas in Bergkamen sind 18 in Trägerschaft von AWO und Kirchen, also vom Streik gar nicht betroffen. Von den 47 städtischen Erzieherinnen sind z. Z. 10 im Streik (plus einige Sozialarbeiter). Bei den drei städtischen KiTas läuft Mikado in Mitte ohne jede Einschränkung, in Oberaden gibt es zwei Notgruppen, in Overberge eine. Nach meinem Wissen werden alle Kinder, deren Eltern beruflich darauf angewiesen sind, auf Wunsch in den KiTas betreut.
Noch zwei Fakten: gut 35 % der Eltern zahlen null Beiträge. Die tatsächlich gezahlten Beiträge decken weniger als 15 % der Kosten.W“




BergAUF-Infoveranstaltung „Kein Fracking in Bergkamen und anderswo“

„Kein Fracking in Bergkamen, Herbern, Hamm und anderswo!“Das ist der Titel einer Veranstaltung des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses BergAUF Bergkamen am 2. Juni in der Mensa der Hellwegschule in Rünthe, Rünther Straße 80. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

„Wir als BergAUF“, so der Vorstandssprecher von BergAUF, Richard Bauer, „setzen uns seit Jahren gegen diese Methode der ‚unkonventionellen Gasförderung‘ ein, weil es eine Hochrisikotechnologie ist und wir zudem das Gas nicht brauchen, sondern eine rasche Abkehr von den fossilen Brennstoffen“.

Das Argument der Befürworter, Fracking gäbe es schon seit 50 Jahren, will Bauer nicht so stehen lassen. „Wenn wir heute von Fracking sprechen“, sagt er, „dann geht es um die Gasgewinnung mit horizontal abgelenkten Bohrungen. Dabei wird ein Cocktail aus riesigen Mengen Wasser, Tonnen von Sand und chemischen Stoffen unter sehr großem Druck ins Erdreich gepresst. Das ist mit dem seit Jahrzehnten betriebenen einfachen Aufbrechen von Bohrungen bei der konventionelle Erdgasförderung nicht zu vergleichen.“ Die Folge seien Vergiftung des Grundwassers, Erdbeben, erhöhte Radioaktivität, eine Ruinierung ganzer Landstriche und vieles Mehr.

Zurecht sei die Bevölkerung aufgebracht, in Umfragen lehnen große Mehrheiten diese Art der Gasförderung ab, überall entwickelt sich Gegenwehr.

Auf der Veranstaltung wird Werner Engelhardt, der nicht nur Stadtrat in Bergkamen ist, sondern auch Mitglied im Bundesvorstand der Umweltgewerkschaft, sach- und fachkundig über das Thema „Fracking“ referieren. Danach gibt es ausreichend Gelegenheit zur Diskussion.

Dabei wird es sicher auch um die Frage gehen, ob ab September auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks Radbod in Hamm Fracking-Methoden zum Einsatz kommen, wenn dort nach Gas gebohrt werden soll.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei!




UKBS plant Zukunftsinvestitionen – auch in Bergkamen am Busbahnhof

Rund 26 Millionen Euro wird die Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft (UKBS) bis zum Jahre 2019 in Neu- und Umbauten investieren. Das gab Geschäftsführer Matthias Fischer jetzt in einer gemeinsamen Sitzung von Aufsichtsrat und Gesellschaftern unter Vorsitz des Kreistagsabgeordneten Theo Rieke im Ringhotel „Katharinenhof“ in Unna bekannt. Das kommunale Wohnungsunternehmen kann diesen mutigen Schritt gehen, weil es – so das Testat der Wirtschaftsprüfer – auf „wirtschaftlich gesunden Füßen steht“ und „gut aufgestellt“ ist.

Der UKBS-Aufsichtsrat besichtigt die Bungalows an der Eichendorffstraße in Bergkamen. Die Übergabe soll Anfang August erfolgen.
Der UKBS-Aufsichtsrat besichtigt die Bungalows an der Eichendorffstraße in Bergkamen. Die Übergabe soll Anfang August erfolgen.

Zwei Projekte in Unna ragen besonders heraus. So soll nach den Worten von Geschäftsführer Fischer auf dem ehemaligen Sportplatz an der Weberstraße ein Mehrgenerationen-Wohnen entstehen. 21 Wohnungseinheiten seien geplant, dazu noch eine Tiefgarage. Der Baubeginn werde noch in diesem Sommer vollzogen, sicherte Fischer zu. Er verwies auf die engen Kontakte mit der „Interessengruppe Mehrgenerationenwohnen“ und stellte heraus, dass bereits eine große Zahl von Personen Interesse an diesem Wohnprojekt bekundet habe.

Zudem plant die UKBS nach Information des Geschäftsführers den Neubau von sechs Häusern mit rund 40 Wohnungseinheiten an der Heinrichstraße in Königsborn. Die Grundstücke seien bereits erworben, die Planung dazu in vollem Gange.

Projekte in der „Pipeline“

In der „Pipeline“ des kommunalen Wohnungsunternehmens befinden sich zudem Projekte in Bergkamen, in Selm und Fröndenberg. In Bergkamen sollen gegenüber dem Busbahnhof und dem Rathaus Neubauten entstehen mit 18 Wohnungs- und acht Gewerbeeinheiten. Mit dem Baubeginn ist Ende 2015/Anfang 2016 zu rechnen. Zwölf Bungalows an der Eichendorffstraße in Bergkamen werden in diesem August bezugsfertig. In Selm wird die alte Schule für 13 Wohnungseinheiten umgebaut. Auf dem ehemaligen Schulhof ist ebenfalls Wohnungsbau geplant. Und schließlich ist in Fröndenberg gerade der Grundstein gelegt worden für 26 barrierefreie Wohnungen im Gemeindezentrum Ardey.

Hohe Dividende an die Kommunen

Das kommunale Unternehmen hat im Übrigen durch den Ankauf von 14 Wohnungen an der Heinrichstraße in Unna seinen Wohnungsbestand auf nunmehr insgesamt 2.841 Einheiten erweitern können. Die Durchschnittsmiete in den UKBS-Wohnungen liegt bei 4,69 Euro für den Quadratmeter. Der wirtschaftliche Erfolg schlägt sich nach den Worten der Prüfer auch in den Zahlen nieder. So konnte die Bilanzsumme kontinuierlich bis auf rund 105 Millionen Euro gesteigert werden.

Auch für das abgelaufene Geschäftsjahr soll wieder eine Dividende in Höhe von 624.000 Euro an die Gesellschafterkommunen ausgeschüttet werden.




Kein Kind zurücklassen – Bergkamens Beigeordnete Christinie Busch diskutiert mit Ministerin

„Kein Kind zurücklassen“  – Der Kreis Unna zählt zu den 18 Städten und Gemeinden, die sich an dem Modellprojekt des Landes NRW beteiligen. Durch eine bessere Zusammenarbeit von Jugendhilfe, Schule, Kindertageseinrichtungen, Jobcenter oder Wohlfahrtsverbänden soll der Kinder- und Jugendschutz weiter verbessert werden und der Lebenslauf ab Beginn positiv begleitet werden.
Die Bertelsmann-Stiftung wertet das Projekt aus und anschließend  wird entschieden, ob es auf alle Kommunen und NRW ausgeweitet wird.

Beigeordnete Christine Busch
Beigeordnete Christine Busch

Die zuständige  Landesministerin Ute Schäfer(SPD) kommt jetzt am Montag, 8. Juni,  in das Bürgerzentrum Lünen-Gahmen um mit Akteuren aus dem Kreis Unna die Frage zu diskutieren „Wo stehen wir mit Kein Kind zurücklassen und was ist noch zu tun?“

Als Gesprächspartner stehen an diesem Abend zur Verfügung:
• Christine Busch, Beigeordnete der Stadt Bergkamen
• Theodor Rieke, Vorsitzender des Kreisjugendhilfeausschusses
• Rolf Möller, stell. Bürgermeister der Stadt Lünen.

Die Moderation übernimmt Thomas Semmelmann(Bergkamen).

Eingeladen zur Teilnahme sind: Experten, Vertreter in Räten, im Bundes- und Landtag und im Kreistag, Betroffene, Eltern und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Einlaß ist am Montag, dem 8. Juni ab 18 Uhr – Bürgerzentrum Lünen-Gahmen, Kümperheide 2 in 44532 Lünen.

Einlader sind der SPD Unterbezirk Unna, die Kreistagsfraktion und der Kreisverband Unna der SGK(Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) unter dem Vorsitz von Hartmut Ganzke, MdL.




Bergkamen ist jetzt eine Stadt des fairen Handels

Unterschrift unter Antrag an "Fair Trade Deutschland" (v.l.): Pfarrerin Sabine Sarpe (Lenkungsausschuss), Thomas Hartl (Koordinator der Stadt), Bürgermeister Rolnad Schäfer, Elke Grziwotz (Lenkungsausschuss) und Angelika Mohlzahn (Vorsitzende des Lenkungsausschusses)
Unterschrift unter Antrag an „Fair Trade Deutschland“ (v.l.): Pfarrerin Sabine Sarpe (Lenkungsausschuss), Thomas Hartl (Koordinator der Stadt), Bürgermeister Rolnad Schäfer, Elke Grziwotz (Lenkungsausschuss) und Angelika Mohlzahn (Vorsitzende des Lenkungsausschusses)

Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner Sitzung am 26. September 2013 beschlossen, sich um den Titel „Stadt des Fairen Handels“ zu bewerben. Seitdiesem Zeitpunkt hat die lokale Steuerungsgruppe durch ihre Aktivitäten die Voraussetzungen geschaffen, dass im März diesen Jahres die Bewerbungsunterlagen eingereicht werden konnten.

Jetzt hat der TransFair e.V. mitgeteilt, dass die Bewerbung der Stadt Bergkamen von dem Prüfgremium erfolgreich bestätigt wurde. Im Rahmen einer Auszeichnungsfeier am Dienstag, 2. Juni, soll um 16 Uhr im großen Ratssaal die offizielle Urkunde durch den Fairtrade-Ehrenbotschafter Manfred Holz
übergeben werden.




Bürgermeister und Team informieren beim Kulturfestival in Silifke über Bergkamen

Ein wenig erschöpft, aber sichtlich zufrieden über den Erfolg ihrer Teilnahme beim diesjährigen Kulturfestival in der türkischen Partnerstadt Silifke am vergangenen Wochenende kam die 5-köpfige Delegation um Bürgermeister Roland Schäfer und Amtsleiter Thomas Hartl, zuständig für Städtepartnerschaften, am Mittwoch nach Bergkamen zurück.

Bürgermeister Roland Schäfer mit Besuchern des Bergkamener Stand beim Kulturfestival in der türkischen Partnerstadt Silifke.
Bürgermeister Roland Schäfer mit Besuchern des Bergkamener Stand beim Kulturfestival in der türkischen Partnerstadt Silifke.

Erstmals seit Bestehen der langjährigen städtepartnerschaftlichen Beziehungen zur Türkei nutzte die Stadt Bergkamen zwei Abende des Festivals, um sich mit einem Informationsstand zu präsentieren. Nicht nur die Informationen über die neue Partnerstadt in Deutschland, sondern auch die „süße Versuchung“ in Form von frisch gebackenen Waffeln fanden regen Anklang.

Bürgermeister Roland Schäfer und sein Team wurden von mehr als 1.000 Besuchern aufgesucht und es kamen interessante Gespräche rund um die neue städtepartnerschaftliche Verbindung zustande. Die Präsentation der Stadt Bergkamen wurde sehr positiv aufgenommen und auch die Online-Version der Zeitschrift „Hürriyet“ berichtete im überregionalen Teil bereits am 25. Mai in einem großen Bericht über den Auftritt der Stadt Bergkamen.

Darüber hinaus nutzte die Delegation diesen Aufenthalt und besuchte eine Schule – die Atatürk Ortaokulu – in Silifke, um einen möglichen Austausch mit der Willy-Brandt-Gesamtschule zu besprechen.

Dieses Treffen ist eine der ersten Maßnahmen zur Aktivierung des Schulaustausches zwischen Bergkamen und seinen Partnerstädten. Weitere erfolgversprechende Gespräche werden in den nächsten Tage stattfinden.

Der Gegenbesuch einer Delegation aus der Partnerstadt Silifke lässt nicht lange auf sich warten und die Stadt Bergkamen darf ihre türkischen Freunde bereits zum Hafenfest in der nächsten Woche in Deutschland begrüßen.