CDU-Kandidatin spricht über „Die Werte der Europäischen Union“
Der Evangelische Arbeitskreis der CDU lädt zu seiner nächsten Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Renate Sommer am Montag, 10. Februar, um 19.30 Uhr ins Gemeindehaus der Friedenskirchengemeinde Kamer Heide 53 in Bergkamen-0verberge ein.
Sie spricht im Hinblick auf die Europawahl am 25.Mai 2014 zu dem Thema: „Die Werte der Europäischen Union“. Die Referentin stellt sich erneut als Spitzenkandidatin für das Ruhrgebiet zur Wahl.
„Das auf den ersten Blick trockene Thema birgt viel Brisanz in sich. Lange Zeit ist die EU als reine Wirtschaftsgemeinschaft missverstanden worden. In erster Linie ist sie aber eine Wertegemeinschaft. Achtung der Menschenwürde. Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenwürde sind Werte, die alle Mitgliedstaaten gemeinsam haben. Der Vertrag von Lissabon ist Grundlage dafür. Wo ist diese Wertegemeinschaft in Gefahr? Kann Ungarn noch Mitglied bleiben? Müssen nicht die Sondierungsgespräche mit der Türkei auf Eis gelegt werden? Brisante Fragen, die zur Sprache kommen werden“, heißt es in dem Einladungsschreiben.
Schulsozialarbeit an Schulen in Bergkamen bis Ende 2014 gesichert
Die acht Sozialarbeiterstellen an den Grundschulen und den weiterführenden Schulen in Bergkamen sind mindestens bis Ende dieses Jahres gesichert. Das Land hat dafür bisher noch nicht genutzte Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket freigegeben. Die Kosten für den Einsatz der acht Schulsozialarbeiterinnen kostet jährlich 230.000 Euro.
Diese Summe hätte die Stadt Bergkamen wie auch die anderen Kommunen nicht übernehmen können, betont Schuldezernent Horst Mecklenbrauck: „Einerseits fehlen ihnen dafür die notwendigen Mittel, andererseits gehört es nicht nur meiner Meinung nach nicht zu den Aufgaben, die die Kommunen zu finanzieren haben. Wie die Bezahlung der Pädagogen an Schulen gehört dies zu den Aufgaben und damit der Finanzierungszuständigkeit des Bundes bzw. Landes.“
Bund und Land beraten 2015 weiter
Trotz des großen Engagements des NRW Arbeits- und Sozialministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände sei mit der alten Bundesregierung keine Einigung zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit erzielt worden.
Erfreulich sei daher die Mitteilung, dass für das Jahr 2014 die Schulsozialarbeit aus den beim Kreis Unna nicht verwendeten Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes finanziert werden könne. Mecklenbrauck. „Ebenso die Mitteilung, dass der Dialog zur Weiterfinanzierung ab 2015 weitergeführt wird.“
Bergkamen feiert zum 30. Mal das Fest zum Internationalen Frauentag
Zum 30. Mal feiert Bergkamen den Internationalen Frauentag am 16. März mit einem Fest im Treffpunkt an der Lessingstraße. Das Motto lautet: „30 Jahre Bergkamener Frauentag – Bewegung hinterlässt Spuren“.
Das Jubliäumsprogramm ist eingerahmt von kulturellen Angeboten. Dabei geht es immer wieder um Spuren, die in den dreißig Jahren Frauentagsfeier in Bergkamen zu finden sind. Die Matinee wird um 11 Uhr mit dem Auftritt von Mona Lichtenhof beginnen. Diese ist dem Bergkamener Frauentag als ehemalige Gleichstellungsbeauftragte und Gründerin des mittlerweile nicht mehr aktiven Frauentagchors besonders verbunden. Sie wird Lieder mit Bezug zum Internationalen Frauentag anstimmen.
Quiz zum Frauentag dreht sich ums Gründungsjahr 1984
Im Anschluss an die Begrüßungen und Ansprachen findet ein neues Quiz „Frau gewinnt“ statt. Diesmal geht es um das Jahr 1984, in dem der erste Bergkamener Internationale Frauentag gefeiert wurde. Fragen aus den Bereichen „Politik“, „Gesellschaft“, „Internationales“ und „Lokales Bergkamen“ wollen sachkundig und geschichtlich korrekt beantwortet werden.
„Geschichte“ und „Spuren der Vergangenheit“ sind die Stichworte für den Pfad, den das Frauentagsteam im Rückblick auf die 30 Feiern in Bergkamen gemeinsam mit den Gästen gehen will. Plakate, Dokumentationen vergangener Veranstaltungen und Biographien von „Frauen der ersten Stunde“ werden viel Interesse wecken.
Kaberettistin Simone beim Frauentag gern gesehen
Die Kultur, die ja immer einen besonderen Schwerpunkt beim internationalen Frauentag hatte und hat, kommt in Person der Kabarettistin Símone Fleck wieder sehr kurzweilig daher. Simone Fleck ist der Feier in Bergkamen und der hiesigen Gleichstellungsarbeit durch mehrere Auftritte im Lauf der Jahre sehr verbunden. Auch sie hat somit Spuren hinterlassen.
Sie bietet freches und temporeiches Entertainment mit ihrem Programm „Fluch der Falten – Frauen das starke Geschlecht“. Das Publikum wird von „Tante Irmengard“ in die Tiefen eines „Antiaging-Programms“ geführt. „Oma Wally“ , junggeblieben und alles andere als anständig, gibt ihre Weisheiten aus dem Seniorenheim „Turne in die Urne“ frech und spitzzüngig zum Besten. Das Programm bietet allerbeste und urkomische Unterhaltung.
Die Matinee wird gegen 15 Uhr beendet sein. Der Eintritt beträgt 2 Euro. Für die Kinderbetreuung und das leibliche Wohl ist gesorgt.
Da noch einige inhaltliche Fragen für die Veranstaltung aufbereitet werden müssen, trifft sich das Frauentagsteam am 26. Februar um 19 Uhr im Lesecafe der Stadtbibliothek.
Der Bergkamener Internationale Frauentag wird unter Federführung der Gleichstellungsstelle der Stadt Bergkamen in Kooperation mit vielen Frauenverbänden und –gruppen begangen
Schüler des Gymnasiums informieren sich in Berlin über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine neunte Klasse des Städtischen Gymnasiums in Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin.
Zunächst nutzten die Schülerinnen und Schüler während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. Im Anschluss erhielten die 53 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch einen Vortrag auf der Besuchertribüne über dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude viele Informationen über Funktion und Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Themen des Alltags im Bundestag auseinander gesetzt.“
Die Schülergruppe aus Bergkamen war im Rahmen einer fünftägigen Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Bündnis 90/Die Grünen setzen auf Kontinuität: Thomas Griwotz wieder Bürgermeisterkandidat
In ihrer Wahlversammlung haben die Bergkamener Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen erneut einstimmig Thomas Griwotz zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Jochen Wehmann führt die Reserveliste zur Kommunalwahl an.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Harald Sparringa, will künftig kommunalpolitisch etwas kürzer treten und nicht mehr an erster Stelle die Reserveliste anführen. Er ist auf den sicheren 3. Platz der Liste gewählt worden. Auf den 2. Platz wurde Thomas Grziwotz wiedergewählt.
Die Geschäftsführerin der Ratsfraktion, Elke Grziwotz belegt den 4. Platz. Die weiteren Kandidaten der Liste sind: Göhkan Kabaca Platz 5, Rolf Humbach Platz 6, Oliver Schröder Platz 7, Bernhard Salver Platz 8, Violetta Kroll-Baues Platz 9, Irina Ehlermann Platz 10, Jochen Nadolski-Voigt Platz 11, Georg Bieder Platz 12, Gaby Wehmann Platz 13.
Im aktuellen Stadtrat verfügen die Grünen über vier Mandate. Sollte es zu einem ähnlichen Wahlergebnis kommen wie 2009, gebe es auch im neuen Rat keine personellen Veränderungen.
Rüdiger Weiß: Keine Wartenschleifen mehr beim Übergang von der Schule zum Beruf
Als Sprecher der SPD-Fraktion hat am Mittwoch der Bergkamener Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß den Entwurf zum 10. Schulrechtsänderungsgesetz im Plenum des Düsseldorfer Landtages vorgestellt.
„Gemeinsam mit den Grünen und der CDU haben wir einen breiten Konsens, den Übergang von Schule ins Berufsleben neu zu ordnen und Warteschleifen für die Schüler zu vermeiden“, schreibt der Abgeordnete auf seiner Facebook-Seite.
Abgeschafft werden soll zum Beispiel das Berufsgrundschuljahr. Es soll durch einen neuen zweijährigen Bildungsgang ersetzt werden. „Dies könnte den Übergang ins Berufsleben deutlich vereinfachen.”
Auch die Fortführung des Projektes PRIMUS wird mit dem 10. Schulrechtsänderungsgesetz gestärkt. Mit Hilfe dieses Projektes können Schulen ein längeres gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse anbieten. Eine Schule praktiziert dies bereits erfolgreich in Minden. Noch bis zu 14 weitere Schulen könnten sich bis zum Schuljahr 2015/2016 dafür anmelden.
Ein dritter Eckpunkt zielt darauf, die Selbstverwaltung der Schulen zu stärken. Unter anderem wird es dadurch einfacher, externe Schüler bei einem Anmeldeüberhang abzuweisen. Diese Anpassungen seien notwendig. „Damit befinden wir uns auf dem richtigen Weg” so Rüdiger Weiß.
SPD sagt Zukunftsforum ab: Dafür wird am 1. Februar gegen Produktionsverlagerung bei AB Elektronik in Werne demonstriert
Eigentlich wollte der SPD-Untertbezirk am Samstag im Berufskolleg über den wirtschaftlichen Strukturwandel der Region diskutieren. Diese Veranstaltung ist abgesagt. Stattdessen rufen die Sozialdemokraten dazu auf, sich an der Solidaritätsdemonstration und Kundgebung für die Beschäftigten von AB Elektronik in Werne zu beteiligen.
Ohnehin wären viele Teilnehmer des SPD-Zukunftsforums am 1. Februar nach Werne gefahren. Das Mutterunternehmen von AB Elektronik plant, große Teil der Produktion für die Automobilindustrie ins osteuropäische Ausland zu verlegen. Bedroht ist davon ein großer Teil der 600 Arbeitsplätze.
Der Demonstrationszug startet um 11 Uhr vor dem Werksgelände auf dem Feldmarkt 50 in Werne. Die Kundgebung beginnt um 5 vor 12 Uhr auf dem Marktplatz in Werne.
Oliver Kaczmarek in den Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt
Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion wählten am Dienstag den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in den erweiterten Fraktionsvorstand. Vor zwei Wochen war Kaczmarek bereits zum stellvertretenden bildungspolitischen Sprecher der Fraktion gewählt worden.
„Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und empfinde es nicht nur als Wertschätzung meiner Arbeit, sondern auch als Wertschätzung für meinen Wahlkreis und die Arbeit der SPD im Kreis Unna“, so Kaczmarek. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, den neun
stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, 25 weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern und den
Parlamentarischen Geschäftsführerinnen zusammen. Er führt die Geschäfte der Fraktion und plant ihre Arbeit.
Spitzenduo der Grünen bei den Kreistagswahlen kommt aus Bergkamen und Kamen
Das Spitzenduo der Grünen bei den Kreistagswahlen am 25. Mai kommt aus Bergkamen und Kamen. In ihrer Wahlversammlung am Dienstagabend wählten sie Jochen Nadolsky-Voigt aus Rünthe zum Landrat-Kandidaten. Auf den Platz 1 auf der Reserveliste setzten sie Anke Schneider.
Eine reelle Chance, seinem wichtigsten Gegenkadidaten Michael Makiolla den Rang abzulaufen, hat er wohl nicht. Werden könnte er allerdings stellvertretender Landrat. Das hängt nicht von seinem Stimmenergebnis am 25. Mai ab, wohl aber vom Ergebnis der zu erwartenden Koalitionsverhandlungen der Kreistagsfraktionen ab. Vor fünf Jahren war ein Resultat dieser Gespräche, dass das Grünen-Kreistagsmitglied Andrea Hosang 3. Stellvertretende Landrätin wurde. Andrea Hosang ist jetzt nicht wieder angetreten.
Jochen Nadolsky-Voigts Vorgänger als Grünen-Landtagskandidat war 2009 Herbert Gold. Er ist Mitglied des NRW-Landtags und belegt auf der aktuellen Reserveliste den 2. Platz vor Sandra Heinrichs, die neu in den Kreistag einziehen würde. Ihren Landratskandidaten setzten die Grünen dann auf den 4. Platz.
Kühnapfel scheitert in zwei Kampfabstimmungen
Über acht Sitze verfügen zurzeit die Grünen im Unnaer Kreistag. Hier versuchte der Kamener Klaus-Bernhard Kühnapfel, sich für den 25. Mai in eine aussichtsreiche Position zu bringen. Doch er scheiterte bei zwei Kampfabstimmungen um den Platz 6 an Uli Bangert aus Holzwickede und um den 8. Platz gegen Dennis Schwer aus Lünen. Er kam schließlich auf den 10. Platz.
Aus Bergkamen wurden Rolf Humbach auf den 12. Und Oliver Schroeder auf den 14. Platz. Sie dürften kaum eine Chance haben, nach dem 25. Mai Kreistagsmitglieder zu werden.
Träume vom Prokon-Windpark auf der Bergkamener Halde und vom großen Gewinn für Anleger geplatzt
Ein kaum zu widerstehendes Angebot fanden die Bergkamener kurz vor den Festtagen in ihren Briefkästen: Günstigen Öko-Strom und dazu noch eine hochprofitable Anlagemöglichkeit versprach das Unternehmen „Prokon“, das in Deutschland rund 50 Windparks betreibt.
Gerade die Offerte einer sechsprozentigen Verzinsung beim Kauf von Genussscheinen klang sehr verlockend, wo doch zurzeit mit Sparbüchern, Festgeld und Ähnlichem kaum noch die Inflationsrate ausgeglichen werden kann. Glücklich sind alle, die zum Zeitpunkt des Prokon-Angebots ihr Erspartes bereit in Weihnachtsgeschenke investiert hatten.
In der vergangenen Woche meldete der Ökostrom-Multi in Itzehoe Insolvenz an. Sollte sich daraus eine Pleite entwickeln, werden wahrscheinlich die rund 60.000 Besitzer von Genussscheinen ihre Einlage von 1,3 Mrd Euro abschreiben können. Zu hoffen ist, dass niemand auf die Postwurfsendung kurz vor Weihnachten hereingefallen ist.
Haldengebiet ist laut Gesetz ein Wald
Geplatzt dürften auch die Prokon-Pläne sein, die Berghalden des Ruhrgebiets mit Windparks zu überziehen. Fünf dieser bis zu 140 Meter hohen könnten auf der Bergkamener Bergehalde Großes Holz Platz finden, hatte das Itzehoer Unternehmen im Geheimen bereits ausgerechnet. Es reagierte recht indigniert, als ihr Vorhaben vor genau einem Jahr öffentlich wurde – in einer Vorlage für den Bergkamener Ausschuss für Stadtentwicklung- und Wirtschaftsförderung.
Es passierte genau das, was Prokon offensichtlich befürchtete: Es formierten sich sofort die Gegner. Auf der einen Seite waren und sind es alle, die Windräder in diesem Naherholungsgebiet nicht haben wollen. Auf der anderen können sich der Aktionskreis „Wohnen und Leben Bergkamen“ und auch die Gemeinschaftsstadtwerke solche Anlage auf der Halde als lokalen Beitrag zu Energiewende durchaus vorstellen.
Suche nach Alternativstandorten
Unabhängig davon spricht inzwischen alles dafür, dass das Große Holz frei von Windrädern bleiben wird. Nach dem Landeswaldgesetz gelten die Halden in Bergkamen als Wald. Dort dürfen keine Windräder stehen. Eine Ausnahme lässt das Land für Waldflächen im Sauerland zu, auf denen Stürme wie Kyrill breit Schneisen geschlagen hatten.
Zurzeit sucht ein Gutachter im Auftrag der Stadt nach Alternativstandorten. Auch wenn er fündig werden sollten, ist fraglich, dass auf dem Stadtgebiet weitere Windräder gebaut werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die Vergütung für Strom aus Wind-, Solar- und Biogasanlagen von 17 auf 12 Cent pro Kilowattstunde drücken. Dies würde die Rentabilität von Investitionen in Ökostrom merklich senken.
Kommunalwahlen: Werner Engelhardt wieder Spitzenkandidat des Wahlbündnisses BergAUF
Werner Engelhardt wird aller Voraussicht nach wieder Spitzenkandidat des Wahlbündnisses BergAUF bei den Stadtratswahlen am 25. Mai. Eine endgültige Entscheidung soll erst Mitte März bei der offiziellen Kandidatenaufstellung fallen.
Ausscheiden wird das Ratsmitglied Jens Weiselowski wegen eines Wohnortwechsels. Vordere Listenplätze sollen und Fatma Uyar sowie Richard Bauer einnehmen. Grund für die relativ späte Kandidatenaufstellung ist möglicherweise, dass noch nicht entschieden ist, ob Mitglieder anderer Parteien auf ihr kandidieren werden. An der ordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag nahmen auch Vertreter der Partei „Die Linke“ und der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD)“ als Gäste teil.
Vor allem sollen mehr Jugendliche dazu ermuntert werden, selbst mit BergAUF politisch aktiv zu werden. Schließlich würden etwa 70 % aller Entscheidungen, die das Leben der Jugend unmittelbar betreffen, auf kommunaler Ebene entschieden, so Werner Engelhardt.
BergAUF macht seit 10 Jahren Kommunalpolitik
In dieser Mitgliederversammlung wurde auch ein kleines Jubiläum gefeiert. Das Wahlbündnis BergAUF Bergkamen ist inzwischen zehn Jahre alt. Hier zog der Vorstand nicht nur ein positives kommunalpolitisches Resümee. Diese zehn Jahre seien auch ein energischer Kampf gegen den modernen Antikommunismus gewesen.
Der vom Vorstand vorgezeichnete Kurs in Richtung Kommunalwahl wurde bestätigt und bei den Vorstandswahlen gab es große Kontinuität. Jens Weiselowski bleibt ihm trotz des Wohnortwechsels als Kassierer erhalten. Auf eigenen Wunsch kandidierte Burhan Öncel nicht erneut als Kassenprüfer, ihm dankte der Vorstand für seine jahrelange Arbeit. Ebenso dem Ehepaar Flieger, das den Aufbau des Wahlbündnisses mit prägte und nun aus familiären Gründen Bergkamen verlassen hat.