Der nächste Leerstand am Nordberg kündigt sich an: Die Filiale der Santander-Bank am Nordberg schließt zum 30. September diesen Jahres. Heftigen Protest gibt es von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Es sei ein Schlag ins Gesicht vieler Bergkamener, meint Ratsmitglied Harald Sparringa.

Zynisch sei die Ankündigung, die allen Kunden per Post ins Haus flatterte und in der in besonders dicken Lettern als Überschrift zu lesen sei: „Ihre neue Filiale freut sich auf Ihren Besuch“ . Die Kunden, da sind sich die Bergkamener Grünen sicher, freuen sich aber bestimmt nicht über den Weg nach Lünen oder Hamm, um diese „neue Filiale“ zu erreichen.

Für die Bergkamener Kunden seien es beschwerliche Wege für die Erledigung ihrer Bankgeschäfte, sagt Sparringa. „Die Kunden sind in der Vielzahl diejenigen, die vor Jahren/ Jahrzehnten Kunde der Gewerkschaftsbank BfG wurden. Sie mussten auch die mehrfachen Eigentümerwechsel ertragen und sind nicht alle bereit oder in der Lage, auf das Onlinebanking zu wechseln. Sie brauchen den „Bankschalter vor Ort“.“

Betroffen von der Filialschließung sind nicht nur Santander-Kunden, sondern auch Kunden anderer „befreundeter“ Banken. Der Geldautomat von Santander auf dem Nordberg ist der einzige, an dem sie gebührenfrei Geld erhalten. Ab 1. Oktober bleibt für sie nur der Weg nach Lünen oder sie zahlen Gebühren-

Die Mitglieder der Grünen Partei und der Fraktion snd empört über das Verhalten dieses Konzerns gegenüber ihren Kunden. Sparringa: „Die Schließung der Filiale torpediert auch ganz massiv die Bemühungen der Politik und der Verwaltung, die Nahversorgung der Menschen am und um den Nordberg zu sichern.“ Sparringa weiter: „Diese Kunden sollten jetzt die bessere Alternative nutzen, einen Wechsel der Bank. Es gibt durchaus Geldinstitute vor Ort.“

Vertreter der SPD-Fraktion Bergkamen haben sich höchstpersönlich auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um bei Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Verkehr und Stadtentwicklung des Landes Nordrhein-Westfalen, mit Nachdruck nochmals den Bau der L 821 n einzufordern. Die Antwort des Ministers fiel ernüchternd aus.

Das Land NRW sieht angesichts des immensen Investitionsstaus den Schwerpunkt im Erhalt und in der Sanierung von Straßen. Der Straßenneubau spielt in diesem Zusammenhang in den kommenden Jahren eine eher untergeordnete Rolle. Die Finanzierung der L 821 n durch das Land bleibt weiter mit einem großen Fragezeichen verbunden. Kostenprognosen für die geplante 1,9 km lange L 821 n gehen von 12 Mio. Euro aus. Der Etat für Neubauprojekte für Gesamt-NRW betrug im Jahr 2015 insgesamt 37 Mio. Euro. Für das kommende Jahr ist mit einer weiteren Reduzierung des Gesamtetats für Straßenneubau in NRW zu rechnen.

„Die Zahlen sprechen für sich! Wir können nicht ewig nur abwarten. Ob die Straße jemals vom Land realisiert wird, ist mehr denn je fraglich. Unseren Bürgerinnen und Bürgern ist nicht allein damit geholfen, weiterhin auf einen Bau der L 821 n zu hoffen“, resümiert Julian Deuse, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Weddinghofen.
„Insbesondere Verkehrslärm ausgehend von der Kampstraße nahmen Anwohner im Mai des Jahres zum Anlass, um auf das Thema aufmerksam zu machen. Der Rat der Stadt Bergkamen hat daraufhin in seiner Sitzung am 21. Mai auf Initiative der CDU einen Aufruf an die Landesregierung beschlossen, die Realisierung der L 821 n wieder mit höchster Priorität zu verfolgen.

SPD und Grüne suchen Alternativen

Die SPD-Fraktion hatte schon in der Ratssitzung zu bedenken gegeben, dass das Land die Sanierung und Instandhaltung vorhandener Straßen bevorzugt und somit kaum Mittel für Neubauten zur Verfügung stehen. „Vor diesem Hintergrund haben wir das persönliche Gespräch mit dem Minister gesucht. Wir wollten eine klare Aussage vom Land. Die jedoch wird es vor dem Hintergrund der nicht zur Verfügung stehenden Finanzmittel kurz- und mittelfristig nicht geben. Bevor wir in Bergkamen ewig auf den Bau einer Straße hoffen, die vielleicht nie kommen wird, machen wir uns doch besser Gedanken über alternative Verkehrsführungen. Nur so können wir eine kurzfristige Entlastung für unsere Bürgerinnen und Bürger herbeiführen“, ist sich Bernd Schäfer, Vorsitzender der SPD-Fraktion sicher. „Wir werden direkt nach der Sommerpause einen entsprechenden Antrag gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die diesbezüglich bereits Kontakt mit uns aufgenommen haben, in den Rat einbringen“, so Schäfer weiter.

Organisiert wurde der Termin mit dem Minister in Düsseldorf durch den hiesigen Landtagsabgeordneten, Rüdiger Weiß. Auch Weiß plädiert für eine kurzfristige Entlastung der Anwohner in Bergkamen. „Ob dabei finanzielle Hilfen von Bund und Land, zum Beispiel aus dem zugesagten Investitionsförderungsfonds eine Rolle spielen können, werden wir prüfen“, versichert MdL Weiß.

Eine positive Auswirkung der Fokussierung des Landes auf Sanierungsarbeiten schlägt sich kurzfristig auch in Bergkamen nieder: Voraussichtlich noch im Herbst diesen Jahres werden auf einer Strecke von 0,75 km Sanierungsarbeiten im Bereich des Kraftwerkes an der Landesstraße 736 (Westenhellweg) erfolgen.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat einen positiven Bauvorbescheid zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund auf der Brachfläche „Victoria I/II“ an der Zwolle-Allee in Lünen erteilt. Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.

Beauftragt durch den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug hatte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) im November 2013 für die Victoriabrache in Lünen einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt, um die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens abzusichern.

„Der Bescheid wird auch der Stadt Lünen zugestellt, die nun innerhalb eines Monats gegen den Bescheid klagen könnte. Legt die Stadt keine Rechtsmittel ein,  werden die Vorbereitungen des Grundstückskaufs und – in Abstimmung mit der Stadt Lünen – der Einstieg in die konkrete Planungsphase erfolgen“, erklärt das Düsseldorfer Gesundheitsministerium.

Im Landgerichtsbezirk Dortmund bestehe ein erheblicher Mangel an Plätzen für Personen, für die vom Gericht die Unterbringung in eine Maßregelvollzugsklinik angeordnet wird. Deshalb solle in Lünen eine neue forensische Klinik mit 150 Plätzen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen, die infolge ihrer Krankheit straffällig geworden seien, gebaut werden, so das Ministerium. Ziel ist eine Inbetriebnahme möglichst bis 2020.

Sollte die Stadt Lünen klagen, wird der Grunderwerb voraussichtlich bis zu einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung zurückgestellt. Das kann bei einem Gang durch die Instanzen mehrere Jahre dauern. Klagen gegen die im ersten Ausbauprogramm (2000 – 2011) für den Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen errichteten Kliniken blieben allerdings durchweg erfolglos, so dass im zweiten Ausbauprogramm mit den Planungen voraussichtlich auch im Falle einer Klage begonnen wird, um den Zeitverlust durch das Klageverfahren so gering wie möglich zu halten.

Mitglied eines Parlaments sein, mitdiskutieren und am Ende mitbestimmen: Für Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen ging dieser Wunsch in Erfüllung. Beim sogenannten Jugend-Landtag nahmen sie jetzt die Plätze der Abgeordneten ein. Unter den Teilnehmern der nunmehr siebten Auflage war auch Oliver Haverkamp, Schüler der Q1 des Städtischen Gymnasiums Bergkamen, der für die drei Tage in die Rolle von Rüdiger Weiß (SPD) schlüpfte.

Oliver Haverkamp hatte sich zuvor bei Rüdiger Weiß für einen Platz beworben und bekam den Zuschlag. An drei Tagen konnte der Bergkamener mit Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen Kontakte knüpfen und sein Interesse an Politik ganz praktisch anwenden. Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Expertenanhörungen zu bestimmten Themenbereichen und auch die Sitzung des Ältestenrates in Vorbereitung einer Plenarsitzung – alles wie in der Realität. Oliver Haverkamp zeigte sich insbesondere von den Fraktionssitzungen beeindruckt: „Man konnte in realer Atmosphäre zu arbeiten. Die Diskussionen waren sehr intensiv, so in etwa stelle ich mir das auch bei echten Abgeordneten vor.“ Natürlich waren die Themen, die im „Jugendlandtag“ auf der Agenda standen an der Lebenswelt der jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer orientiert – die Wahl der Jugendlichen fiel auf die „gerechtere Vergabe von Studienplätzen und „Mehr fürs Leben und den Alltag in der Schule lernen“.

Für Kost und Logis war auch gesorgt: „Wir waren in Hotels untergebracht und wurden morgens mit dem Bus zum Landtag gefahren. Nach dem Frühstück in der dortigen Kantine, begann die politische Arbeit“, berichtet Oliver Haverkamp. Für den Abend hatte das Orga-Team stets unterschiedliche Aktivitäten im Repertoire – mal sportlich, mal kreativ. „Ich glaube, jeder ist nachts erschöpft ins Bett gefallen“, erzählt Oliver Haverkamp. Die 72 Stunden als Politiker hat er sehr genossen: „Ich habe viele neue Erkenntnisse mitgenommen, zum Beispiel wie lange es in der Realität dauert, bis ein Gesetz auf den Weg gebracht ist. Ich habe auch großen Respekt davor, welche Arbeit unsere Abgeordneten im Landtag leisten“, der sich am Ende bei Rüdiger Weiß und seinem Team herzlich bedankte.

Das Gebäude der Jahnschule in Oberaden befindet sich in einem einwandfreien Zustand, wenn von der leichten Schieflage der Decke eines Klassenraums abgesehen wird. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, das der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters in Auftrag gegeben hatte und dessen Ergebnis ihm seit Dienstag vorliegt.

Das Schulgebäude kann, wie Schuldezernentin Christine Busch am gleichen Tag im Schulausschuss mitteilte, uneingeschränkt genutzt werden. Das war eine Nachricht, die insbesondere Schulleiterin Susanne Fahrnert beruhigte. Beim Start ins neue Schuljahr mit dann drei Eingangsklassen wird es keine organisatorischen Probleme geben.

Das Gebäude verfüge über eine hohe normgerechte Standfestigkeit, berichtete Christine Busch. Einziger Makel sei allein die leichte Schieflage. Die konnte sie sich nur dadurch erklären. Dass die Bauarbeiter damals, als sie den Beton für die Decke gegossen hatten, nicht ganz akkurat gearbeitet hatten. Ein Makel, der aber wegen der intakten Stahlarmierung keine Rolle spiele.

Das Ergebnis entspannt nicht nur die Organisation des Schulalltags an der Jahnschule, sondern auch für die Stadt die Neuorganisation der Grundschulstandorte in Oberaden bis 2017. Bekanntlich wird es bis dahin neben der Alisoschule noch zwei weitere Schulgebäude (Albert-Schweitzer-Schule und ehemalige Burgschule) geben, die nicht mehr als Standorte für Förderschulen benötigt werden. Für die beiden Grundschulen mit insgesamt fünf Zügen könnten dann die Schulgebäude ausgesucht werden, die sich in einem guten Zustand befinden und in die sich Investitionen lohnen. Die Gebäude müssten aber auch genügend Platz für die Offenen Ganztagsschulen bieten. Das Gebäude der Jahnschule sei jetzt nach dem Ergebnis des Gutachtens in jedem Fall in dieser Auswahl.

Bei ihrer Mitgliederhauptversammlung am Freitagabend wählten die Mitglieder der Jungen Union Bergkamen einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender ist der 22-jährige Student Tobias Hindemitt aus Bergkamen-Heil, der das Amt vom langjährigen Vorsitzenden Stefan Rennhak übernimmt.

Rennhak steht dem neuen Vorstand von nun an als stellvertretender Vorsitzender zur Verfügung. Zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Cimbaly-Clara Cirkel gewählt. Geschäftsführer ist weiterhin Christoph Goerdt, zu dessen Vertretern André Miska und Jonas Schirrmacher gewählt wurden. Das Amt der Schriftführerin übernimmt künftig Alina Poddig, ihr Stellvertreter ist Maximilian Hellmich.

Nach einem Rückblick auf die vergangenen Jahre, die neben politischen Schwerpunkten, von Exkursionen und vor allem von der Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahl geprägt waren, wurde der alte Vorstand entlastet. Besonderer Dank wurde hierbei Stefan Rennhak zu Teil, der die Junge Union Bergkamen 5 Jahre lang geführt hat.

Isabel Haas ist künftig mit der Betreuung der Internetseite, als Internet- und Medienbeauftragte, beauftragt. Die Pressearbeit übernimmt Stefan Cramer.

Als organisatorische Neuerung soll es Ansprechpartner für bestimmte Bereiche geben, die sich nicht nur mit Themen auseinandersetzen, sondern auch Vorschläge für Veranstaltungen entwickeln. „Auch in Zukunft möchten wir mit den anderen Vereinigungen der CDU zusammenarbeiten und uns für die Interessen der jungen Generation in Bergkamen einsetzen,“ so der neu gewählte Vorsitzende Tobias Hindemitt.

Eigens zur Vorbereitung von Fahrten und Besichtigungen, die immer wieder für Abwechslung im politischen Alltag sorgen, wird der Vorstand um einen Exkursionsbeauftragten erweitert. Dieses Amt übernimmt in Zukunft Martin Alois Pogoda, seine Stellvertreterin ist Daline Eisenhuth.

Komplettiert wird der Vorstand durch Jennifer Miska, Kinga Golomb, Gianluca Michels und Matthias Meschede, die als Beisitzer dem Vorstand beratend zur Seite stehen werden.

Neben dem Beachvolleyballturnier am Nordbergstadion am 29. August (www.beach-bergkamen.de), soll es auch wieder eine Bildungsfahrt geben sowie eine Fortsetzung der Gesprächsreihe „JU im Gespräch mit…“, in der die Junge Union Gäste zur Diskussion in ihre Mitte begrüßt.

Politisch interessierte Jugendliche können jederzeit die regelmäßigen Treffen der Jungen Union besuchen und sich unter www.ju-bergkamen.de oder bei Facebookwww.facebook.com/jubergkamen informieren.

Der Bergkamener Stadtrat wird dem Betriebsrat des Bergbau-Zulieferfirma Caterpillar am Samstag eine Solidaritätsadresse schicken. Akut sind bei Caterpillar in Lünen 120 Arbeitsplätze bedroht und in Hamm weitere 60. Ein Betriebsratsmitglied hatte den Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag auf die prekäre Lage der Belegschaft aufmerksam gemacht.

Die IG Metall hat wegen der geplanten Vernichtung von Arbeitsplätzen in den beiden Nachbarstädten am Samstag, 20. Juni, zu einem Aktionstag aufgerufen. Treffpunkt ist um 11.00 Uhr am Werkstor von Caterpillar in Lünen, Willi-Melchers-Str./Ecke Industriestr. 1 in Lünen. Von dort geht es in einem Demonstrationszug zu einer Kundgebung an der Persiluhr in der Lünener Innenstadt.

Bürgermeister Roland Schäfer erklärte am Donnerstag, dass sich Bergkamen natürlich solidarisch zeige. Bereits in den Jahren, als in Bergkamen um den Erhalt der Schachtanlagen ging, habe er immer wieder erklärt, dass deren Schließung zwangsläufig auch Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie kosten werden.

In einer Erklärung der IG Metall heißt:

„Die Belegschaft der Caterpillar Global Mining Europe GmbH hat mit Entsetzen von der Geschäftsführung erfahren, dass der Stahlbau kurzfristig nach China verlagert werden soll. Davon sind 120 Arbeitsplätze betroffen!

Darüber hinaus sollen im Jahr 2016 die Ausbaumontage, der Prototypenbau und die Prototypentests ebenfalls nach China verlagert werden. Der Betrieb in Hamm soll zum Ende dieses Jahres komplett geschlossen werden.

Die IG Metall, die Vertrauensleute und die Betriebsräte haben sich zum Ziel gesetzt, um die Arbeitsplätze in Lünen und Hamm zu kämpfen! Die Beschäftigten bei Caterpillar brauchen eine Zukunftsperspektive mit sicheren Arbeitsplätzen in ihrer Stadt!“

Die Ampelanlage Lünener Straße/Buckenstraße wurde vor einer Woche endlich repariert. Doch schnell wurde klar, dass das Ergebnis aus Bergkamener Sicht mehr als unbefriedigend ist. Straßen NRW will jetzt nach massiven  Protesten der Stadt, der Polizei und der VKU in der nächsten Woche nachbessern. Das kündigte der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters in der Ratssitzung am Donnerstagabend an.

Bekanntlich hatte ein Unbekannter eine der Fußgängerampeln bei der Einfahrt in die Buckenstraße „umgenietet“ und dadurch die gesamte Ampelanlage lahmgelegt. Wie sich kurz nach der Reparatur herausstellte, hatten die Experten einer Spezialfirma in den Schaltkasten eine Technik eingebaut, die als veraltet gilt.

Die Ampelphasen werden zurzeit nicht wie vorher nach Bedarf durch einen Computer gesteuert, sondern in einem fest eingestellt Rhythmus. Ergebnis ist: Die Ampel lässt in der sehr kurzen Grünphase von der Buckenstraße maximal zwei bis drei Fahrzeuge nach links in Richtung Autobahnzufahrten fahren. Die Folge sind stets lange Staus.

Die Verwaltung hat inzwischen  bei Straßen NRW interveniert. Wie Dr. Peters berichtete, hat er Mitarbeiter mit Video- und Fotokameras zur Kreuzung geschickt und die Bilder an Straßen NRW in Bochum übermittelt. Bei einer zwanzigminütigen Telefonkonferenz mit dem zuständigen Abteilungsleiter der Straßenbaubehörde  sei dann schnell in Bochum klar geworden, dass dieser Zustand untragbar sei, so Peters.

In der kommenden Woche soll nun die angestaubte Technik durch eine zeitgemäße bedarfsabhängige Steuerung ausgetauscht werden. Verbunden damit ist sicherlich bei vielen Nutzern der Buckenstraße, dass der neue Computer schneller als bisher merkt, wenn sich auf der Buckenstraße ein langer Stau trotz der angeblich „intelligenten“ Technik gebildet hat.

Der Hauptausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wählte am Dienstag, 16. Juni, in Bonn den Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer mit Wirkung vom 1. Juli 2015 zum neuen Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

“ Es ist übrigens jetzt das 5. Mal, dass ich in dieses Ehrenamt gewählt wurde“, erklärt Schäfer seinen „Freunden“ auf seiner Facebook-Seite. Er wird dieses Amt zweieinhalb Jahre führen. Er löst Christian Schramm (CDU), Oberbürgermeister der Stadt Bautzen ab. Schäfer war bisher 1. Vizepräsident. Zum neuen 1. Vizepräsidenten wählte der Hauptausschuss den Norderstedter Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote.

Grote gehört der CDU an, Schäfer der SPD. Bisher gab es von Amtsperiode zu Amtsperiode jeweils einen Wechseln an der Spitzen zwischen SPD und CDU.

Am Sonntag, 13. Juni, ist es wieder soweit: Wie jedes Jahr lädt das überparteiliche Wahlbündnis BergAUF Bergkamen um 15.30 Uhr zum Sommerfest am Hofgelände des BergAUF-Treffs in der Jahnstraße 93 in Bergkamen-Oberaden ein.

Willkommen ist jeder.  Für Speisen und Getränke werden Selbstkostenpreise erhoben, Kuchen- und Salatspenden sind willkommen. Beginn ist um 15:30 Uhr bei Kaffee und Kuchen. Anschließend findet die Preisverleihung für die Kinder statt, deren Ballons am 1. Mai  beim BergAUF-Luftballonwettbewerb am weitesten geflogen sind und die eine Rückantwort erhalten haben. Sie wurden bereits vom Vorstand informiert.

Bei Leckereien vom Grill und gut gekühlten Getränken bietet das Sommerfest auch Gelegenheit, über das eine oder andere kommunalpolitische Thema zu sprechen und mehr über das überparteiliche Wahlbündnis zu erfahren.

Uwe Reichelt ist in der Jahreshauptversammlung am Dienstagabend im Haus Schmülling als 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Overberge wiedergewählt worden. Er  zeigte sich besonders stolz darauf, dass im Vorstand mit Linda Römke, Karsten Quabeck, Carsten Scheer und Christoph Kühling wieder junge Genossinnen und Genossen sich in den Ortvereinsvorstand haben wählen lassen. Reichelt ist deshalb sicher, dass die Arbeit in diesem kleinen Ortsverein desdhalb auch in Zukunft auf
soliden Beinen steht.

Die Vorstandswahlen hatten folgendes Ergebnis: 1.Vorsitzender Uwe Reichelt, stellv. Vorsitzender Willi Muche, Hauptkassierer Rainer Bartkowiak, stellv. Hauptkassierer  Frank Menzel, Schriftführer Christoph Kühling, stellv. Schriftführer Carsten Scheer, Bildungsobfrau Linda Römke sowie als Beisitzer Silvia von Depka, Bernd  Schäfer und Karsten Quabeck. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt.