Frischen Wind wollen alle die neugewählten Mitglieder in die Arbeit des Bergkamener Integrationsrats bringen. In ihrer ersten Sitzung am Montag sorgten sie für eine Überraschung: Bereits  im ersten Wahlgang wurde Suvat Kaya zum neuen Vorsitzenden gewählt. Und nicht nur dies: mit Bedirye Domurcuk und Pinar Elek sind jetzt zwei Frauen stellvertretende Vorsitzende.

14 Jahre war Kemal Öztürk Vorsitzender des Integrationsrats. Er hatte sich zur Wiederwahl gestellt, landete aber unter den drei Kandidaten  nur auf dem letzten Platz. Offensichtlich waren viele Mitglieder mit seiner Amtsführung in der zurückliegenden Legislaturperiode nicht einverstanden gewesen. Öztürk wurde anschließend als Kandidat bei der Stellvertreterwahl vorgeschlagen. Dies lehnte er aber ab.

Der neue Vorsitzende Suvat Kaya betonte, dass bei der Arbeit des Integrationsrats die Religion keine Rolle spielen dürfe. Bürgermeister Roland Schäfer, der die Sitzung zu Beginn leitete, erklärte, dass der Integrationsrat die Interessen aller Migrationsgruppen, auch die mit polnischen, russischen oder vietnamesischen Wurzeln vertreten müsse.

Die Familien der Mitglieder des Bergkamener Integrationsrats stammen alle aus der Türkei, bis auf eine Ausnahme sind aber alle in Bergkamen oder in einer der Nachbarstädte geboren worden. Schäfer hatte zur Betonung der Bedeutung des Integrationsrats und die Verpflichtung seiner Mitglieder seine Amtskette angelegt.

Gleich mit zwei Neuigkeiten überrascht die SPD-Fraktion: Mit Julia Rehers haben die Sozialdemokraten im Bergkamener Stadtrat, wie übrigens die anderen Fraktionen auch, eine Frau in ihrer Geschäftsführung. Zudem ist die 31-Jährige keine Parlamentarierin.

Seit neun Jahren verdient die gelernte Diplomverwaltungswirtin ihr Geld im Bergkamener Rathaus. Tätig war sie unter anderem im Jobcenter, im Amt für Bauordnung und zuletzt im Jugendamt. Als Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer sie fragte, ob sie die Nachfolge von Franz Herdring übernehme wolle, brauchte sie nicht lange zu überlegen. „Das ist eine Aufgabe, die mich reizt“, erklärte sie am Montag bei ihrer offiziellen Vorstellung durch die Fraktionsspitze.

Julia Rehers wurde am vergangen Donnerstag in der ersten Sitzung der neuen SPD-Fraktion gewählt. „Einstimmig“, wie Bernd Schäfer betonte. Allerdings wurden, nachdem Franz Herdring seinen Abschied von der kommunalpolitischen Bühne verkündet hatte, ganz andere Namen gehandelt. Ein Argument, diese Position „von außen“ zu besetzen, nannte er am Montag. Die Fraktionsmitglieder sollten ihre Arbeitskraft vor auf ihre parlamentarischen Aufgaben konzentrieren.

Ein andere Grund könnte sein, dass die Wahl von Julia Rehers eine Entlastung für den Personalhaushalt der Stadt Bergkamen bringen könnte, dann nämlich, wenn ihre Stelle, die sie zum 1. Oktober verlässt, nicht wieder besetzt wird. Die Beamtin bleibt wie auch ihre Kolleginnen bei CDU und Grünen auf der Gehaltsliste der Stadt. Sie wird nur für die Dauer einer Legislaturperiode an die SPD-Fraktion ausgeliehen.

Julia Rehers ist natürlich SPD-Mitglied. Vor zehn  Jahren zog sie der Liebe wegen aus dem münsterländischen Wettringen nach Rünthe. Im dortigen SPD-Ortsvereinsvorstand ist sie Beisitzerin.

Der Ortsverband DIE LINKE Kamen, Bergkamen lädt zu einem Vortrags- und Diskussionsabend am Donnerstag, 4. September, um 19 Uhr in das neue GAL-Zentrum in der Oststraße 32. Der Mitarbeiter der Zeitschrift „Das Argument“ Alban Werner analysiert die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Mit 9,7 Prozent der Wählerstimmen und 14 Sitzen zieht die AfD in den neuen sächsischen Landtag ein. Keine Partei ist in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig so umstritten wie die AfD, deren bekanntestes Gesicht der Hamburger Ökonom Bernd Lucke ist. Die Spitzenkandidatin in Sachsen, die Unternehmerin, Pfarrersfrau und stellvertretende AfD-Vorsitzende, Frauke Petry, lebte einige Jahre in Bergkamen. Mehr Infos zu Frauke Petry gibt es hier.

Die Linke: „Ebenso umstritten sind durchaus auch das man den LINKEN gerne inhaltliche Übereinstimmungen unterstellt. In verkürzter Wahlkampfsprache mag manches auch übereinstimmend klingen. Was aber verbirgt sich wirklich hinter Programm und Personen der AfD? Ist diese Partei tatsächlich „rechtspopulistisch“, wie ihre Kritiker meinen? Oder füllt sie nur eine Lücke, die Unionsparteien und FDP in der „bürgerlichen Mitte“ hinterlassen haben?“

Der Vortrag untersucht Kandidaten, Programm und Wahlkampf der AfD, analysiert ihre Kernforderungen und diskutiert, welche Chancen und Auswirkungen diese Partei auf das Parteiensystem Deutschlands haben könnte – aber ebenso wo Gefahren liegen. Alban Werner, Politikwissenschaftler und Redakteur der Zeitschrift „Das Argument“ hat sich im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie intensiver mit dieser sogenannten Alternative auseinandergesetzt.

Gemeinsam machen sich SPD und CDU für Tempo 30 auf der Lünener Straße auf Kamener Stadtgebiet in den Nachtstunden stark. Einen entsprechenden Antrag werden sie mit weiteren Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm-und Luftbelastungen in der Sitzung des Planungs- und Straßenverkehrsausschusses am 8. September präsentieren.

„ Wir haben uns darauf verständigt, dass die Maßnahme probehalber für ein Jahr umgesetzt werden soll. Danach soll sich der Ausschuss erneut mit der Thematik befassen.“, so Michael Krause, Fraktionsvorsitzender der SPD, und Ina Scharrenbach, Fraktionsvorsitzende der CDU.

Die L654 gilt als Lärmbelastungsschwerpunkt innerhalb des Kamener Stadtgebietes. Bereits mit dem Lärmaktionsplan der Stadt Kamen wurde als eine Maßnahme die Verlangsamung des Verkehrs als Prüfauftrag beschlossen. Die Anwohner hätten immer wieder verdeutlicht, dass gerade zu den Nachtzeiten von Lastkraftwagen eine erhebliche Lärmbelästigung ausgeht.

Weitere Maßnahmen zur Lärmbekämpfung

Darüber hinaus haben sich SPD und CDU in ihrem gemeinsamen Antrag auf weitere Punkte verständigt:

• Gegenüber der Verwaltung wird angeregt, die Umsetzung des Lkw-Routing weiterhin intensiv zu begleiten.
• Darüber hinaus ist es Wunsch der beiden Fraktionen zu prüfen, inwieweit insbesondere in der Nachtzeit Durchfahrverbote für Lkw ab 7,5 t mit Ausnahme der Nutzung aus Bedarfsumleitungen ausgesprochen werden können. In diesem Prüfverfahren sind auch die Lieferverkehre für die Betriebe sowie die landwirtschaftlichen Verkehre an der Lünener Straße zu analysieren und für den Planungs- und Straßenverkehrsausschuss in eine Abwägung zu stellen.
• Mit einem nächtlichen Durchfahrverbot – unter Berücksichtigung der Lieferverkehre/landwirtschaftlichen Verkehre und bei Durchlässigkeit in der Nutzung als Bedarfsumleitung – erwarten SPD und CDU neben den Zielsetzungen des Lärmaktionsplanes auch eine Minderung der Schadstoffbelastung im Sinne des Luftreinhalteplanes.
• Für die Dauer des auf ein Jahr begrenzten Probelaufes der verkehrslenkenden Maßnahmen sollen nach Wunsch der SPD- und der CDU-Fraktion die Messstellen auf der Lünener Straße weiter betrieben werden.
• Zudem sollte die Verwaltung antragsberechtigte Anlieger bei der Beantragung von Fördermitteln für die Bezuschussung von passiven Lärmschutzmaßnahmen beraten.

„Mit der Abstufung der Lünener Straße zur Landesstraße bieten sich neue Ansatzpunkte, um die Zielrichtungen des Lärmaktions- und des Luftreinhalteplanes umzusetzen und somit die Situation für die Anwohner an der Lünener Straße zu verbessern. Gleichzeitig sind wir der Überzeugung, mit dem vorgeschlagenen Maßnahmenbündel die Interessen der Anwohner und der Wirtschaft sowie der Landwirtschaft in einen sinnvollen Ausgleich bringen zu können.“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.

Land lehnt Tempo 30 ab

Anlass für die gemeinsame Initiative der beiden großen Ratsfraktionen war die Antwort auf eine Kleine Anfrage durch die Landesregierung im August 2014. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte in Bezug auf eine Geschwindigkeitsreduzierung für Lastkraftwagen in den Nachtstunden auf Tempo 30 ausgeführt: „Die L654 gehört als innerörtliche Hauptverkehrsstraße zum Vorbehaltsnetz der Stadt Kamen und ist aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung mindestens für den regionalen Verkehr bestimmt. Eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der Ortsdurchfahrt Kamen hätte somit unerwünschte Auswirkungen auf den Wirtschaftsverkehr. Dies gilt umso mehr, da die L654 im angesprochenen Abschnitt als Bedarfsumleitung für die A1 und die A2 fungiert.“ (Auszug aus LT-Drs. 16/6239 vom 4. August 2014).

Schon die Ankündigung hatte Ende 2013 gereicht: Zahlreiche Hundebesitzer meldeten ihre Lieblinge nachträglich bei der Stadt an zwecks Zahlung der Hundesteuer. Ob nun alle Bellos registriert sind, wird sich jetzt zeigen. Eine Privatfirma wird im Auftrag der Stadt ab 15. September die lange angekündigte Hundezählung durchführen

Die Stadtverwaltung geht übrigens davon aus, dass bis zu 15 Prozent der im Stadtgebiet lebenden Hunde nicht angemeldet sind.“Aus Gründen der Steuergerechtigkeit und im Interesse aller Bürger und Bürgerinnen, aber auch der „ehrlichen“ Hundesteuerzahler, ist daher die Durchführung einer Hundebestandsaufnahme geplant“, heißt es in einer Mitteilung.

Sämtliche Haushalte im Stadtgebiet werden im Zeitraum vom 15. September bis 30. November von montags bis samstags durch Mitarbeiter einer Firma aufgesucht. In den Herbstferien erfolgen keine Hausbesuche.

Die Hundezähler  werden die Wohnungen nicht betreten. Für die Erhebung werden elektronische Erfassungsgeräte eingesetzt. Vorsorglich weist die Stadt darauf hin, dass keine Unterschriften von den Bürgern und Bürgerinnen zu leisten sind. Offensichtlich soll damit betrügerischen Trittbrettfahrern vorgebeugt werden

Bei Zweifeln über die Identität der Person als Beauftragter der Stadt wird empfohlen, sich den eigens für diese Erhebung ausgestellten Legitimationsausweis zeigen zu lassen. Dieser ist mit einem Lichtbild versehen und enthält einen Siegeldruck der Stadt Bergkamen. Die Außendienstmitarbeiter werden die Ausweise offen und für jeden sichtbar tragen.

Info:

• Eine Anmeldung von Hunden ist persönlich sowohl im Bürgerbüro als auch im Steueramt möglich. arüber hinaus sind die Formulare zur Anmeldung von Hunden auf der Internetseite der Stadt hinterlegt, so dass auch eine postalische Anmeldung möglich ist.
• Die jährliche Hundesteuer beträgt zurzeit 96,00 € für einen Hund. Für die Haltung von zwei oder mehr Hunden sowie für besondere Hunderassen besteht ein höherer Steuersatz.

Wegen einer Personalversammlung ändern sich die Öffnungszeiten der Kreisverwaltung am Dienstag, 2. September. Darauf weist die Pressestelle des Kreises hin.

Die allgemeinen Dienststellen sind vormittags geschlossen. Das Kreishaus Unna wird voraussichtlich ab 13 Uhr und das Kreishaus Lünen voraussichtlich ab 13.30 Uhr wieder für den Publikumsverkehr geöffnet sein. Die Übersicht aller Öffnungszeiten der Kreisverwaltung finden sich auf der Homepage des Kreises: www.kreis-unna.de.

Zum 1. September wird in Nordrhein-Westfalen der neue Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat eingeführt. Die alten Papierausweise bleiben weiterhin gültig, sodass Inhaber nichts unternehmen müssen.

Wer möchte, kann seinen alten Papierausweis aber natürlich gegen das neue Plastik-Kärtchen eintauschen. Hierfür muss ein Antrag auf Neuausstellung des Ausweises beim Kreis Unna gestellt werden. Anträge mit weiteren Informationen gibt es auch in den Rathäusern der kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Eine Umtauschpflicht besteht nicht. Die Ausstellung des neuen Ausweises ist weiterhin gebührenfrei.

Die neuen, handlichen Plastik-Kärtchen werden nicht wie bislang üblich vom Kreis direkt ausgegeben, sondern landesweit über einen externen Dienstleister gedruckt und unmittelbar an den Antragsteller versandt.

Wie bisher müssen Antragsteller auch ein Lichtbild abgeben, das eingescannt wird. Sinnvoll ist es, hierbei schriftlich zu erklären, dass man mit einer dauerhaften Speicherung des Lichtbildes einverstanden ist. So kann beispielsweise bei einem späteren Verlust des Ausweises problemlos ein Ersatz ausgestellt werden.

Wer sich für einen Umtausch entscheidet, sollte bedenken: Im Gegensatz zum alten Ausweis, der zweimal verlängert werden konnte, muss die Plastikkarte bei jeder Verlängerung neu hergestellt werden. Da in der Einführungsphase mit vielen Umtauschanträgen zu rechnen ist, wird es in der Bearbeitung auch zu längeren Wartezeiten kommen, da Erst- und Änderungsanträge vorrangig bearbeitet werden.

Weitere Informationen und Antworten auf häufige Fragen gibt es im Internet unter www.kreis-unna.de  und unter Tel. 0 23 03 / 27-40 56.

Die neuen Mitglieder mit Zuwanderungshintergrund, die im Mai in den Bergkamener Integrationsrat gewählt wurden, haben den vergangenen Samstag freiwillig im Ratstrakt verbracht. Juditha Siebert, die Geschäftsführerin des Integrationsrates aus dem Bergkamener Integrationsbüro, hatte alle Vertreter der Listen der Integrationsratswahl eingeladen.

Das interessante Thema „So kann ich die Politik in unserer Stadt mitgestalten“, sorgte für großes Interesse und einen regen Austausch. Die Migrantenvertreter ließen sich durch die stellv. Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Ksenija Sakelsek aus Unna, weiterbilden. Nach der Vorstellungsrunde wurden sowohl rechtliche Grundlagen als auch die Belange der Verwaltung und der Kommune erörtert. Thematisiert wurde u.a.:

• Demokratische Mitgestaltungsmöglichkeiten
• Gesetze, Rechte und Pflichten
• Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten
• Arbeit und Aufgaben des Integrationsrates
• Hilfsmöglichkeiten durch Verwaltung, Politik und Kooperationspartner
• Ausschüsse und Politiker vor Ort
• Zusammenarbeit mit dem Rat –  Mitwirkungsmöglichkeiten in Ausschüssen

Bei einem gemeinsamen Mittagessen fanden die Mitglieder auch einen Einstieg in private Themen. Einig sind sich alle: „Wir wollen gemeinsam für alle Bergkamener integrationspolitische Belange angehen und uns einbringen.“ Dies freut auch Juditha Siebert: „Die Seminarteilnehmerinnen und Teilnehmer sind hochmotiviert und bringen frischen Wind in dieses Gremium, so dass es auch bei der Arbeit im Integrationsbüro neue Anknüpfungspunkte geben wird. Jetzt gilt es den 2.September abwarten, um zu sehen wer in der konstituierenden Sitzung als Vorsitzende bzw. Vorsitzender gewählt wird. Es bleibt also spannend!“

 Zur eine Bürgersprechstunde unter freiem Himmel auf dem Wochenmarkt in Bergkamen lädt am kommenden Donnerstag, 28. August, 9 bis 11 Uhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ein.

Persönlich mit den Menschen in Kontakt kommen, das ist dem SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besonders wichtig. Deshalb lädt er regelmäßig in allen Städten seines Wahlkreises zu Bürgersprechstunden ein. „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind zentrale Grundlage für meine politische Arbeit“, so Kaczmarek.

Seit fünf Jahren führt Kaczmarek diese Sprechstunden auf den Marktplätzen der Region durch und sammelt die Bürgeranregungen in seinem Roten Rucksack. Im direkten Austausch möchte er mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren und freut sich über Ideen, Meinungen und Kritik. Gerne informiert er die Bürger dabei auch aus erster Hand über aktuelle bundespolitische Themen und Gesetzesvorhaben, zum Beispiel über die Rentenreform oder die anstehende BAföG-Novelle.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am Samstag, 30. August, in der Zeit von 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr auf dem Markt am Nordberg in Bergkamen-Mitte mit Bürgermeister Roland Schäfer ins Gespräch kommen. Egal, ob Ideen, Fragen oder Kritik, der Bürgermeister hat für alle Anliegen ein offenes Ohr.

Roland Schäfer: „Der direkte Kontakt zur Bevölkerung ist für mich als Bürgermeister sehr wichtig. Obwohl ich auch nicht bei allen Problemen Abhilfe schaffen kann, ist es mir ein besonderes Anliegen, persönlich ansprechbar zu sein, Anregungen entgegen zu nehmen oder Hilfestellungen geben zu können.“

Diese Möglichkeit bietet nicht nur die Veranstaltungsreihe „Bürgermeister vor Ort“. Gut angenommen werden schon seit Jahren die Bürgermeistersprechstunden, die Neubürgerabende, das Bürgertelefon unter Tel. 02307/965-444 sowie der sogenannte „Kummerkasten“ im Foyer des Rathauses und der Elektronische Kummerkasten, der auf der städtischen Homepage www.bergkamen.de zu finden ist.

Anwesend sein werden bei der Veranstaltung der Ortsvorsteher von Bergkamen-Mitte, Franz Herdring, sowie der Polizei-Hauptkommissar der Polizeidienststelle Bergkamen, Rainer Gayer.

Wie in den vergangenen Jahren hatte am Freitag der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß eine Sommerradtour durch seinen Wahlkreis angeboten. Diesmal mit dem Ziel Großbauprojekt “Wasserstadt Aden”. “Das rege Interesse freut mich natürlich. Und Glück hatten wir ja auch. Denn geregnet hat es ja dann doch nicht” so Rüdiger Weiß.

Die Tour begann um ein Uhr am Museumsplatz in Oberaden und führte die Gruppe mit rund 20 Teilnehmern entlang der Halde über Fahrradwege bis an den Kanal. Dort wurden knapp zwei Kilometer bis zum alten Zechengelände “Haus Aden” zurückgelegt und die Gruppe von Christiane Reumke vom Planungsamt der Stadt Bergkamen in Empfang genommen.

Christiane Reumke betreut das Großbauprojekt, eines der größten, das Bergkamen je hatte, bereits seit über zehn Jahren. So konnten sich die radelnden Teilnehmer der Tour mit der kleinen Führung über das Gelände einen umfassenden Überblick verschaffen.

Baubeginn des Projektes wird Ende 2015/Anfang 2016 sein, ab 2018 können dann die ersten Häuser am Kanal und auf dem Wasser gebaut werden. Doch bis dahin werden noch über eine Millionen Kubikmeter Erde bewegt und ein 900 Meter langer See direkt neben dem Kanal angelegt. Insgesamt wird das Gelände knapp zwei Kilometer lang werden.

Die Radler zeigten sich von den Ausmaßen des Projektes beeindruckt. “Hier entsteht wirklich etwas Großes. Die Strahlkraft wird über Bergkamen hinaus reichen. Das zeigen auch die Interessenten für die Grundstücke und Häuser aus ganz Nordrhein-Westfalen” so Rüdiger Weiß.