Grünes Licht hat jetzt der Stadtrat für den Neubau des Aldis an der Geschwister-Scholl-Straße gegeben. Dagegen stimmte lediglich die Fraktion BergAUF.

Ihr Fraktionsvorsitzender Werner Engelhardt verwies dabei auf die Stellungnahmen des Bunds Naturschutz und Umwelt Deutschland im Rahmen des Beteiligungsverfahrens. Der BUND lehnt die Verlagerung des Aldi-Standorts ab, weil dadurch zusätzlich Freifläche versiegelt werde. Stattdessen sollte der bisherige Standort vom Eigentümer ertüchtigt werden.

SPD-Fraktionschef Bernd Schäfer betonte hingegen, dass Aldi den alten Standort nicht mehr nutzen wollen. Auch von den Kunden habe es wegen der beengten Parkplatzsituation Kritik gegeben. Die Verlagerung zur Geschwister-Scholl-Straße leiste einen Beitrag, den Nahversorgungsschwerpunkt nachhaltig zu stärken.

Die Hundesteuerbestandsaufnahme in Bergkamen, die am 15. September, gestartet wurde, zeigt Wirkung. 119  Vierbeiner sind seitdem bei der Stadt von ihren Haltern angemeldet worden. Das berichtete Kämmerer Holger Lachmann am Donnerstag den Mitgliedern des Stadtrats.

Immerhin bringt ihm diese Aktion bisher 11.424 Euro zusätzlich in die Stadtkasse ein. Dieser Betrag dürfte sich noch bis zum Ende der Bestandsaufnahme erhöhen. Offiziell gemeldet sind in Bergkamen etwas mehr als 4000 Hunde. Die Erfahrungswerte sagen, dass 15 Prozent nicht ordnungsgemäß angemeldet sind. Für sie wird dann auch keine Hundesteuer gezahlt.

Durchgeführt wird die Erhebung von einer Privatfirma, der Adler-Kommunalservice Deutschland GmbH. Etwas auseinander gingen im Stadtrat die Bewertung dieser Aktion. BergAUF-Fraktionsvorsitzender Werner Engelhardt sprach von einem „Hinterherschnüffeln“. CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel berichtete, dass er von einem „sehr freundlich“ auftretenden Mitarbeiter dieser Firma lediglich gefragt worden sei, ob dem Haushalt auch ein oder mehrere Hunde angehören.

Treffen die Mitarbeiter niemanden an, hinterlassen sie einen Zettel mit Hinweisen, wie Hunde bei der Stadt angemeldet werden können. Werde bereits die Hundesteuer gezahlt oder gebe es keinen Hund im Haushalt, dann habe sich die Sache erledigt, heißt es da.

Die Bergkamener Politik und Verwaltung will einen erneuten Versuch unternehmen, der Nordberg-Fußgängerzone auf die Beine zu helfen. Anstoß ist der Antrag der CDU-Fraktion für den Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr, auch den Rest der Fußgängerzone für den Kfz-Verkehr freizugeben. Die Präsidentenstraße solle dann eine Einbahnstraße in Süd-Nord-Richtung werden.

Diese Idee ist nicht neu. 1. Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters und Planungsamtschef Thomas Reichling präsentierten dem Ausschuss eine Strukturzeichnung, die die Wünsche der CDU widergibt und aus dem Jahr 2007 stammt.

Sowohl die Verwaltung als auch die SPD-Fraktion wandten sich gegen eine Schnellentscheidung jetzt. Vorher sollten die Gewerbetreibenden, die Anlieger und auch die Bürgerinnen und Bürger befragt werden. Hier wird ein entscheidender Punkt die Frage sein: Welche Funktion nimmt die „Bummelzone“ ein  – erfüllt sie gesamtstädtische Versorgungsaufgaben oder ist sie eher ein Stadtteilzentrum wie etwa die Jahnstraße in Oberaden?

Dies alles soll nun bis zum Frühjahr im Dialog mit allen Beteiligten geklärt werden. Der Ausschuss hat einen entsprechenden Arbeitsauftrag an die Verwaltung erteilt. Zwar kam ihr ursprünglicher Antrag nicht zum Zuge, doch letztlich zeigte sich die CDU damit zufrieden, dass die Zukunft des Nordbergeinkaufszentrums wieder einmal zum politischen Thema geworden ist.

Mit einem neuen Angebot bei der Sperrmüllabfuhr wartet der EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) ab dem 1. Oktoner auf:  In Zusammenarbeiut mit der kreiseigenen Abfallgesellschaft GWA erhalten die Bergkamener  als erste im Kreis Unna die Möglichkeit, im Rahmen der Sperrmüllabfuhr auch Alttextilien entsorgen zu können.

Bei der Sperrmüll-Beantragung im Bürgerbüro Bergkamen, am Wertstoffhof und EBB / Bau­betriebshof erhält der Kunde bis zu drei durchsichtige Kunst­stoffsäcke für die Textilentsorgung. Eine Kontrolle findet durch die EBB-Mitarbeiter bei der Abfuhr statt um erhöhte Entsorgungskosten für die Gesamtheit der Bergkamener Gebührenzahler zu verhindern.

Die Entsorgung der Alttextilien ist im Rahmen der Sperrmüllabfuhr kostenfrei.

Erster Beigeordneter und EBB-Betriebsleiter Dr.-Ing. Peters: „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der GWA einen oft geäußerten Kundenwunsch nunmehr erfüllen können. Ich bin überzeugt, dass dieses neue Angebot gut angenommen wird.“

Der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe ist in der gestrigen Fraktionssitzung mit fast 90% der Stimmen als Beisitzer in den Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden.

Damit kann er bis zum Ende der Legislaturperiode die Politik der Fraktion im Deutschen Bundestag an zentraler Stelle mit beeinflussen und bestimmen. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und auf die anstehenden Aufgaben. Für die nächsten Monate sind wichtige Gesetzesvorhaben geplant, die wir als stärkste Fraktion im Bundestag entscheidend mitgestalten wollen“, erklärte Hüppe. Insbesondere im Bereich Pflege und Bundesteilhabegesetz will er weiterhin schwerpunktmäßig Akzente setzen.

Die Finanzlage des Kreises Unna ist dramatisch, und das wird Folgen haben. Dies betonte Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk in der Kreistagssitzung am 23. September in seinem Sachstandsbericht zum Haushalt.

Wilk unterstrich, dass das ohnehin geringe Eigenkapital in Höhe von 2,3 Millionen Euro (0,63 Prozent der Bilanzsumme 2013) voraussichtlich noch in diesem Jahr aufgezehrt werde und deshalb die Überschuldung drohe.

Ein Hauptgrund dafür sind die vom Kreis nicht zu beeinflussenden Soziallasten, die seit Jahren rund 60 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens ausmachen – mit steigender Tendenz. Allein die Kosten der Unterkunft für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) werden am Jahresende 2014 auf Basis der bislang vorliegenden Daten bei rund 96 Millionen Euro liegen.

Auch die Tatsache, dass die Beamtenbesoldung nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs nach oben korrigiert werden muss und deshalb entsprechend höhere Pensionsrückstellungen notwendig sind (Mehrkosten insgesamt im siebenstelligen Bereich), schlägt spürbar zu Buche.

Mit einer im Juli verhängten Haushaltssperre für die gesamte Kreisverwaltung versucht Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk nach 2013 bereits zum zweiten Mal hintereinander, die finanzielle Schieflage zu korrigieren. Doch trotz der dadurch geplanten Einsparung von mehr als einer Million Euro ist bereits jetzt deutlich absehbar, dass dies keine spürbare Entspannung der Finanzsituation bringen wird.

Mit Blick auf die Haushaltsplanung und die Haushaltsberatungen für 2015 mahnte Kreisdirektor und Kämmerer Wilk daher: „Politik und Verwaltung tragen eine gemeinsame Verantwortung für den Kreis Unna und die ebenfalls finanziell längst an der Wand stehenden kreisangehörigen Städte und Gemeinden.“

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.
Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren.

Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.

„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.

Über vorbeugende Maßnahmen gegen die Folgen des nächsten Jahrhundertregens in Bergkamen wird die Stadt Bergkamen in mehreren Veranstaltungen informieren. Bauausschussvorsitzender Marco Morten Pufke (CDU) wohnt selbst in einem Schwerpunktgebiet der Überschwemmungen in der Nacht zum vergangenen Freitag. Dem Haus sei nichts passiert, erklärte er. Das Rückstauventil im Hausanschluss hatte das Eindringen von Wasser über die Kanalisation verhindert.

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters schränkte allerdings in der Sitzung des Gremiums am Montag ein, dass in diesen Info-Veranstaltungen lediglich allgemeine Schutzmaßnahmen vorgestellt werden könnten. Wer konkret aktiv werden möchte, sollte zunächst das Haus von einem Fachmann begutachten lassen. Danach müsse jeder für sich selbst entscheiden, ob sich solch eine Investition lohnt.

Gegen den inzwischen zweiten „Jahrhundertregen“ in der Nacht zum 19. September war offensichtlich kein Kraut gewachsen. Das Kanalsystem in Bergkamen sei DIN-gerecht ausgebaut und auch die abermalige Überprüfung des sanierten Kanals In der Dille in Rünthe habe ergeben, dass er in einem einwandfreien Zustand sei. Auch die Pumpen des Bergbaus und des Lippeverbands hätten mit einer Ausnahme  ordentlich gearbeitet: An der Hüchtstraße in Overberge habe ein Blitzeinschlag für einen Ausfall von rund 15 Minuten gesorgt.

Nach den sintflutartigen Regenfällen in der Nacht zum 19. September ging es vor allem um Schadensbegrenzung. Hier bedankte sich Peters bei der Bergkamener Feuerwehr und dem THW, die mit allen verfügbaren Kräften im Einsatz waren. Insbesondere wies der Erste Beigeordnete auf den Bau einer provisorischen Rohrleitung hin, die verhindert hatte, dass die Senke der Industriestraße zwischen Erlentiefenstraße und Hansastraße nicht mit noch mehr Wasser gefüllt wurde.

Eine ähnliche Situation gab es auch auf der Jahnstraße im Bereich der Kuhbachtrasse. Auf dem See, der sich dort gebildet hatte, dümpelten sogar Mülltonnen herum, die die Anlieger an den Straßenrand gestellt hatten. „So etwas habe ich noch nie erlebt“, berichtete Ausschussmitglied und erfahrener Feuerwehrmann Dieter Kress.

Wasser gab es reichlich durch diesen erneuten „Jahrhundertregen“. So fielen in Bergkamen bis zum 90 Liter pro Quadratmeter pro Stunde. Hier hat es sich nicht um ein normales Gewitter gehandelt, das relativ schnell wieder weiterzieht. Es hielt sich  über vier Stunden. Zudem war der Boden durch die vorausgegangenen Regenfälle kaum noch aufnahmefähig gewesen. „Petrus hat es mit Bergkamen nicht gut gemeint“, stellte Peters fest.

Die Fraktion BergAUF Bergkamen lädt am Dienstag, 30. September, um 18 Uhr im Saal II des Ratstraktes ein zu einem Vorbereitungstreffen anlässlich des weltweiten Fracking-Aktionstag am 11. Oktober ein. Es soll über eine Aktion in Bergkamen/Kamen beraten werden.

Wörtlich heißt es in dem Einladungsschreiben der Fraktion:

„Fracking nach Öl und Gas ist vom Prinzip her umweltzerstörend.  Entgegen aller Beteuerungen der am Fracking interessierten Konzerne und Banken steht fest:

• ein umweltverträgliches Fracking kann es nicht geben. Denn: Fracking vergiftet Wasser und Erdreich, weil Biozide zur Abtötung von Mikroorganismen unverzichtbar sind, die auch Mensch und Tier gefährden.
• Fracking zerstört die Erdkruste und erzeugt Erdbeben, weil bis in 5000 Tiefe zahlreiche senkrechte und horizontale Bohrungen niedergebracht und sehr hohen Drücken ausgesetzt werden.
• Fracking ruiniert ganze Landschaften und lässt „verbrannte Erde“ zurück, auf der keine Landwirtschaft mehr möglich ist.
• Fracking verpestet die Luft mit Quecksilber, feinsten Quarzsanden und radioaktiven Stäuben und erhöht so das Krebsrisiko, vor allem bei Bohrarbeitern und Anwohnern.
• Fracking vergiftet Menschen und Tiere, weil es bisher keine Möglichkeit zur sichern Entsorgung des hochgiftigen Rückflusses gibt, der meist ins Erdreich verpresst wird.
• Fracking beschleunigt die Klimazerstörung, weil dabei riesige Mengen von Methan frei werden mit einem extremen hohen Treibhauseffekt.

Deshalb bedeutet Fracking eine allseitige und umfassende Zerstörung wichtiger Lebensbereiche im Interesse der internationalen Großkonzerne und Banken! Wir lehnen die Multi-Millionen-Dollar-PR-Kampagne ab, die von großen Öl-und Gasunternehmen veranstaltet wird, um der Bevölkerung Fracking schmackhaft zu machen und setzen uns ein für ein weltweites Verbot von Fracking ein – ohne Wenn und Aber!“

Fracking nach Öl und Gas ist vom Prinzip her umweltzerstörend.  Entgegen aller Beteuerungen der am Fracking interessierten Konzerne und Banken steht fest:

Denn: 

Fracking vergiftet Wasser und Erdreich, weil Biozide zur Abtötung von Mikroorganismen unverzichtbar sind, die auch Mensch und Tier gefährden.

Fracking zerstört die Erdkruste und erzeugt Erdbeben, weil bis in 5000 Tiefe zahlreiche senkrechte und horizontale Bohrungen niedergebracht und sehr hohen Drücken ausgesetzt werden.

Fracking ruiniert ganze Landschaften und lässt „verbrannte Erde“ zurück, auf der keine Landwirtschaft mehr möglich ist.

Fracking verpestet die Luft mit Quecksilber, feinsten Quarzsanden und radioaktiven Stäuben und erhöht so das Krebsrisiko, vor allem bei Bohrarbeitern und Anwohnern.

Fracking vergiftet Menschen und Tiere, weil es bisher keine Möglichkeit zur sichern Entsorgung des hochgiftigen Rückflusses gibt, der meist ins Erdreich verpresst wird.

Fracking beschleunigt die Klimazerstörung, weil dabei riesige Mengen von Methan frei werden mit einem extremen hohen Treibhauseffekt.

Deshalb bedeutet Fracking eine allseitige und umfassende Zerstörung wichtiger Lebensbereiche im Interesse der internationalen Großkonzerne und Banken! Wir lehnen die Multi-Millionen-Dollar-PR-Kampagne ab, die von großen Öl-und Gasunternehmen veranstaltet wird, um der Bevölkerung Fracking schmackhaft zu machen und setzen uns ein für ein weltweites Verbot von Fracking ein – ohne Wenn und Aber!

Anfang Mai hatte Hannelore Kraft die Einladung angenommen. Am Donnerstagmorgen besuchte die SPD-Landesvorsitzende den Bergkamener IGBCE/REVAG-Geschichtskreis, den Aden Stollen und die doch sehr wuchtigen Erinnerungsstücke an den untertägigen Steinkohlenbergbau im Außengelände.

Die Landespolitikerin war sehr angetan von der Arbeit des Geschichtskreises. Das schrieb sie auch in dessen Gästebuch: „Vielen Dank für Euren Einsatz zum Wohle unseres Landes. Unsere Bergbau-Kultur müssen wir erhalten und weitertragen. Dabei seid Ihr eine wichtige Säule. Macht bitte alle so weiter! Glück Auf, Eure Hannelore Kraft“.

„Vielfalt ist eine echte Chance für unsere Gesellschaft“, sagte NRW-Landtagspräsidentin  Carina Gödecke. Vor rund 100 geladenen Gästen hielt sie am 17. September im Kreishaus Unna die Festrede zum 25-jährigen Jubiläum kommunaler Integrationsarbeit durch die RAA und seit 2012 durch das Kommunale Integrationszentrum Kreis Unna (KI).

Landrat Michael Makiolla hieß Vertreter der Kooperationspartner, von Migrationsorganisationen, Integrationsbeiräten und Elternvereinen, aus Politik und Verwaltung sowie Teilnehmer aus Projekten und Förderer der kommunalen Integrationsarbeit willkommen.

Der Begrüßung schloss sich die Rede von Carina Gödecke an: „23 Jahre RAA plus 2 Jahre Kommunales Integrationszentrum machen zusammen 25 Jahre vorzügliche konzeptionelle Integrationsarbeit im Kreis Unna.“ Im Namen des Landtages gratulierte sie deshalb herzlich zu einer „wunderbaren kommunalen Einrichtung, die sich voll und ganz der Integration verschrieben hat und stets an der Seite derer stand und steht, die zu uns gekommen sind und bleiben werden“.

Vorbildliche Integrationsarbeit

Ausdrücklich würdigte die Landespolitikerin die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre erst in der RAA Kreis Unna und nun im Kommunalen Integrationszentrum fortgesetzte vorbildliche Integrationsarbeit, denn: „Integration durch Bildung ist und bleibt eine der zentralen politischen Leitlinien in unserem Land.“

An diese erfolgreiche Arbeit will das Team um KI-Leiterin Marina Raupach auch in Zukunft anknüpfen. Raupach sieht Integrationsarbeit nicht nur als Bildungs-, sondern auch als Querschnittsaufgabe in allen wichtigen gesellschaftlichen Feldern wie beispielsweise der Wirtschaft.

Eingebettet wurde die Jubiläumsfeier in ein Rahmenprogramm mit Kabarett von Funke & Rüther, einer Ausstellung zur 25-jährigen Integrationsarbeit durch RAA und KI und zur Vorstellung der aktuellen Angebote in Wort und Bild.