Der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe ist in der gestrigen Fraktionssitzung mit fast 90% der Stimmen als Beisitzer in den Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden.

Damit kann er bis zum Ende der Legislaturperiode die Politik der Fraktion im Deutschen Bundestag an zentraler Stelle mit beeinflussen und bestimmen. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und auf die anstehenden Aufgaben. Für die nächsten Monate sind wichtige Gesetzesvorhaben geplant, die wir als stärkste Fraktion im Bundestag entscheidend mitgestalten wollen“, erklärte Hüppe. Insbesondere im Bereich Pflege und Bundesteilhabegesetz will er weiterhin schwerpunktmäßig Akzente setzen.

Die Finanzlage des Kreises Unna ist dramatisch, und das wird Folgen haben. Dies betonte Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk in der Kreistagssitzung am 23. September in seinem Sachstandsbericht zum Haushalt.

Wilk unterstrich, dass das ohnehin geringe Eigenkapital in Höhe von 2,3 Millionen Euro (0,63 Prozent der Bilanzsumme 2013) voraussichtlich noch in diesem Jahr aufgezehrt werde und deshalb die Überschuldung drohe.

Ein Hauptgrund dafür sind die vom Kreis nicht zu beeinflussenden Soziallasten, die seit Jahren rund 60 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens ausmachen – mit steigender Tendenz. Allein die Kosten der Unterkunft für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) werden am Jahresende 2014 auf Basis der bislang vorliegenden Daten bei rund 96 Millionen Euro liegen.

Auch die Tatsache, dass die Beamtenbesoldung nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs nach oben korrigiert werden muss und deshalb entsprechend höhere Pensionsrückstellungen notwendig sind (Mehrkosten insgesamt im siebenstelligen Bereich), schlägt spürbar zu Buche.

Mit einer im Juli verhängten Haushaltssperre für die gesamte Kreisverwaltung versucht Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk nach 2013 bereits zum zweiten Mal hintereinander, die finanzielle Schieflage zu korrigieren. Doch trotz der dadurch geplanten Einsparung von mehr als einer Million Euro ist bereits jetzt deutlich absehbar, dass dies keine spürbare Entspannung der Finanzsituation bringen wird.

Mit Blick auf die Haushaltsplanung und die Haushaltsberatungen für 2015 mahnte Kreisdirektor und Kämmerer Wilk daher: „Politik und Verwaltung tragen eine gemeinsame Verantwortung für den Kreis Unna und die ebenfalls finanziell längst an der Wand stehenden kreisangehörigen Städte und Gemeinden.“

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.
Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren.

Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.

„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.

Über vorbeugende Maßnahmen gegen die Folgen des nächsten Jahrhundertregens in Bergkamen wird die Stadt Bergkamen in mehreren Veranstaltungen informieren. Bauausschussvorsitzender Marco Morten Pufke (CDU) wohnt selbst in einem Schwerpunktgebiet der Überschwemmungen in der Nacht zum vergangenen Freitag. Dem Haus sei nichts passiert, erklärte er. Das Rückstauventil im Hausanschluss hatte das Eindringen von Wasser über die Kanalisation verhindert.

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters schränkte allerdings in der Sitzung des Gremiums am Montag ein, dass in diesen Info-Veranstaltungen lediglich allgemeine Schutzmaßnahmen vorgestellt werden könnten. Wer konkret aktiv werden möchte, sollte zunächst das Haus von einem Fachmann begutachten lassen. Danach müsse jeder für sich selbst entscheiden, ob sich solch eine Investition lohnt.

Gegen den inzwischen zweiten „Jahrhundertregen“ in der Nacht zum 19. September war offensichtlich kein Kraut gewachsen. Das Kanalsystem in Bergkamen sei DIN-gerecht ausgebaut und auch die abermalige Überprüfung des sanierten Kanals In der Dille in Rünthe habe ergeben, dass er in einem einwandfreien Zustand sei. Auch die Pumpen des Bergbaus und des Lippeverbands hätten mit einer Ausnahme  ordentlich gearbeitet: An der Hüchtstraße in Overberge habe ein Blitzeinschlag für einen Ausfall von rund 15 Minuten gesorgt.

Nach den sintflutartigen Regenfällen in der Nacht zum 19. September ging es vor allem um Schadensbegrenzung. Hier bedankte sich Peters bei der Bergkamener Feuerwehr und dem THW, die mit allen verfügbaren Kräften im Einsatz waren. Insbesondere wies der Erste Beigeordnete auf den Bau einer provisorischen Rohrleitung hin, die verhindert hatte, dass die Senke der Industriestraße zwischen Erlentiefenstraße und Hansastraße nicht mit noch mehr Wasser gefüllt wurde.

Eine ähnliche Situation gab es auch auf der Jahnstraße im Bereich der Kuhbachtrasse. Auf dem See, der sich dort gebildet hatte, dümpelten sogar Mülltonnen herum, die die Anlieger an den Straßenrand gestellt hatten. „So etwas habe ich noch nie erlebt“, berichtete Ausschussmitglied und erfahrener Feuerwehrmann Dieter Kress.

Wasser gab es reichlich durch diesen erneuten „Jahrhundertregen“. So fielen in Bergkamen bis zum 90 Liter pro Quadratmeter pro Stunde. Hier hat es sich nicht um ein normales Gewitter gehandelt, das relativ schnell wieder weiterzieht. Es hielt sich  über vier Stunden. Zudem war der Boden durch die vorausgegangenen Regenfälle kaum noch aufnahmefähig gewesen. „Petrus hat es mit Bergkamen nicht gut gemeint“, stellte Peters fest.

Die Fraktion BergAUF Bergkamen lädt am Dienstag, 30. September, um 18 Uhr im Saal II des Ratstraktes ein zu einem Vorbereitungstreffen anlässlich des weltweiten Fracking-Aktionstag am 11. Oktober ein. Es soll über eine Aktion in Bergkamen/Kamen beraten werden.

Wörtlich heißt es in dem Einladungsschreiben der Fraktion:

„Fracking nach Öl und Gas ist vom Prinzip her umweltzerstörend.  Entgegen aller Beteuerungen der am Fracking interessierten Konzerne und Banken steht fest:

• ein umweltverträgliches Fracking kann es nicht geben. Denn: Fracking vergiftet Wasser und Erdreich, weil Biozide zur Abtötung von Mikroorganismen unverzichtbar sind, die auch Mensch und Tier gefährden.
• Fracking zerstört die Erdkruste und erzeugt Erdbeben, weil bis in 5000 Tiefe zahlreiche senkrechte und horizontale Bohrungen niedergebracht und sehr hohen Drücken ausgesetzt werden.
• Fracking ruiniert ganze Landschaften und lässt „verbrannte Erde“ zurück, auf der keine Landwirtschaft mehr möglich ist.
• Fracking verpestet die Luft mit Quecksilber, feinsten Quarzsanden und radioaktiven Stäuben und erhöht so das Krebsrisiko, vor allem bei Bohrarbeitern und Anwohnern.
• Fracking vergiftet Menschen und Tiere, weil es bisher keine Möglichkeit zur sichern Entsorgung des hochgiftigen Rückflusses gibt, der meist ins Erdreich verpresst wird.
• Fracking beschleunigt die Klimazerstörung, weil dabei riesige Mengen von Methan frei werden mit einem extremen hohen Treibhauseffekt.

Deshalb bedeutet Fracking eine allseitige und umfassende Zerstörung wichtiger Lebensbereiche im Interesse der internationalen Großkonzerne und Banken! Wir lehnen die Multi-Millionen-Dollar-PR-Kampagne ab, die von großen Öl-und Gasunternehmen veranstaltet wird, um der Bevölkerung Fracking schmackhaft zu machen und setzen uns ein für ein weltweites Verbot von Fracking ein – ohne Wenn und Aber!“

Fracking nach Öl und Gas ist vom Prinzip her umweltzerstörend.  Entgegen aller Beteuerungen der am Fracking interessierten Konzerne und Banken steht fest:

Denn: 

Fracking vergiftet Wasser und Erdreich, weil Biozide zur Abtötung von Mikroorganismen unverzichtbar sind, die auch Mensch und Tier gefährden.

Fracking zerstört die Erdkruste und erzeugt Erdbeben, weil bis in 5000 Tiefe zahlreiche senkrechte und horizontale Bohrungen niedergebracht und sehr hohen Drücken ausgesetzt werden.

Fracking ruiniert ganze Landschaften und lässt „verbrannte Erde“ zurück, auf der keine Landwirtschaft mehr möglich ist.

Fracking verpestet die Luft mit Quecksilber, feinsten Quarzsanden und radioaktiven Stäuben und erhöht so das Krebsrisiko, vor allem bei Bohrarbeitern und Anwohnern.

Fracking vergiftet Menschen und Tiere, weil es bisher keine Möglichkeit zur sichern Entsorgung des hochgiftigen Rückflusses gibt, der meist ins Erdreich verpresst wird.

Fracking beschleunigt die Klimazerstörung, weil dabei riesige Mengen von Methan frei werden mit einem extremen hohen Treibhauseffekt.

Deshalb bedeutet Fracking eine allseitige und umfassende Zerstörung wichtiger Lebensbereiche im Interesse der internationalen Großkonzerne und Banken! Wir lehnen die Multi-Millionen-Dollar-PR-Kampagne ab, die von großen Öl-und Gasunternehmen veranstaltet wird, um der Bevölkerung Fracking schmackhaft zu machen und setzen uns ein für ein weltweites Verbot von Fracking ein – ohne Wenn und Aber!

Anfang Mai hatte Hannelore Kraft die Einladung angenommen. Am Donnerstagmorgen besuchte die SPD-Landesvorsitzende den Bergkamener IGBCE/REVAG-Geschichtskreis, den Aden Stollen und die doch sehr wuchtigen Erinnerungsstücke an den untertägigen Steinkohlenbergbau im Außengelände.

Die Landespolitikerin war sehr angetan von der Arbeit des Geschichtskreises. Das schrieb sie auch in dessen Gästebuch: „Vielen Dank für Euren Einsatz zum Wohle unseres Landes. Unsere Bergbau-Kultur müssen wir erhalten und weitertragen. Dabei seid Ihr eine wichtige Säule. Macht bitte alle so weiter! Glück Auf, Eure Hannelore Kraft“.

„Vielfalt ist eine echte Chance für unsere Gesellschaft“, sagte NRW-Landtagspräsidentin  Carina Gödecke. Vor rund 100 geladenen Gästen hielt sie am 17. September im Kreishaus Unna die Festrede zum 25-jährigen Jubiläum kommunaler Integrationsarbeit durch die RAA und seit 2012 durch das Kommunale Integrationszentrum Kreis Unna (KI).

Landrat Michael Makiolla hieß Vertreter der Kooperationspartner, von Migrationsorganisationen, Integrationsbeiräten und Elternvereinen, aus Politik und Verwaltung sowie Teilnehmer aus Projekten und Förderer der kommunalen Integrationsarbeit willkommen.

Der Begrüßung schloss sich die Rede von Carina Gödecke an: „23 Jahre RAA plus 2 Jahre Kommunales Integrationszentrum machen zusammen 25 Jahre vorzügliche konzeptionelle Integrationsarbeit im Kreis Unna.“ Im Namen des Landtages gratulierte sie deshalb herzlich zu einer „wunderbaren kommunalen Einrichtung, die sich voll und ganz der Integration verschrieben hat und stets an der Seite derer stand und steht, die zu uns gekommen sind und bleiben werden“.

Vorbildliche Integrationsarbeit

Ausdrücklich würdigte die Landespolitikerin die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre erst in der RAA Kreis Unna und nun im Kommunalen Integrationszentrum fortgesetzte vorbildliche Integrationsarbeit, denn: „Integration durch Bildung ist und bleibt eine der zentralen politischen Leitlinien in unserem Land.“

An diese erfolgreiche Arbeit will das Team um KI-Leiterin Marina Raupach auch in Zukunft anknüpfen. Raupach sieht Integrationsarbeit nicht nur als Bildungs-, sondern auch als Querschnittsaufgabe in allen wichtigen gesellschaftlichen Feldern wie beispielsweise der Wirtschaft.

Eingebettet wurde die Jubiläumsfeier in ein Rahmenprogramm mit Kabarett von Funke & Rüther, einer Ausstellung zur 25-jährigen Integrationsarbeit durch RAA und KI und zur Vorstellung der aktuellen Angebote in Wort und Bild.

Der Bergkamener Jugendhilfeausschuss hat in seiner ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen Thomas Semmelmann (SPD) in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Seine Wiederwahl erfolgte wie die seines Stellvertreters Thomas Heinzel (CDU) einstimmig.

Ein der wichtigsten Aufgaben des Jugendhilfeausschusses in den kommenden Jahren ist nach Ansicht Semmelmanns die Prävention. Insbesondere nannte er hier das Landesprogramm „Kind Kind zurücklassen“, das vor rund zwei Jahren aufgelegt wurde. Die Umsetzung sei bisher eher theoretische gewesen. Jetzt müsste  die Praxis folgen. „Für meinen Geschmack hat das Programm bisher noch keinen praktischen Nutzen gebracht.“

Als weiteres wichtiges Thema nannte der neugewählte Vorsitzende die Inklusion. Die Diskussion sei hier bisher vor allem auf den schulischen Bereich beschränkt gewesen, dabei sei sie viel umfassender. Der dritte Arbeitsschwerpunkt des neuen Jugendhilfeausschusses müsse laut Semmelmann die Erweiterung der Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen sein.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Darauf weist jetzt der Bundestagsangeordnete Oliver Kaczmarek hin.

Bereits zum dritten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle ihrer Wahlkreisabgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.

Medien spielen eine wichtige Rolle

Bei der Arbeit der SPD-Abgeordneten spielen die Medien eine wichtige Rolle; permanent wird über Inhalte und Abläufe im Deutschen Bundestag berichtet. Die Abgeordneten führen mit Zeitungen, Radio- und TV-Sendern viele Interviews, sie werden immer wieder auch spontan zu aktuellen Themen befragt und geben Stellungnahmen ab. „Wir Abgeordnete müssen den Umgang mit den Medien beherrschen“, weiß auch Oliver Kaczmarek. Diese Erfahrung sollen auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Planspiels der SPD-Bundestagfraktion machen. Eine eigene Planspiel-Redaktion wird daher die Arbeit der Planspiel-Abgeordneten begleiten. Die jungen Journalistinnen und Journalisten schreiben Artikel für die eigene Planspiel-Zeitung, veranstalten Redaktionssitzungen, sie führen Interviews und machen sich auf die Suche nach spannenden Geschichten aus der Planspiel-Fraktion.

Für Demokratie begeistern

Interessierte Jugendliche, die zwischen 16 und 20 Jahre alt sind und schon erste journalistische Erfahrungen gesammelt haben, können sich auf einen der fünf Plätze bewerben. Für eine Bewerbung sind die Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aufgerufen, ein Essay zum Thema „Wie können Politiker und Journalisten junge Menschen für Demokratie begeistern?“ zu schreiben. Das Essay darf maximal eine DIN-A4-Seite lang sein und kann unter Angabe von Alter, Name, Adresse und Informationen zur Schulform/Ausbildung bis zum 10. Oktober 2014 an johanna.agci@spdfraktion.de geschickt werden. Eine Fachjury der SPD-Bundestagsfraktion wählt aus allen Bewerbungen die besten Beiträge aus. Die Siegerinnen und Sieger werden dann zum Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion vom 9. bis 11. November nach Berlin eingeladen.

Die Banken machen offensichtlich CharterHaus erhebliche Schwierigkeiten, die ehemaligen Turmarkaden in Bergkamen in die neue BergGalerie umzuwandeln. Bisher verliefen die Finanzierungsgespräche der Geschäftsführerin Brigitte van der Jagt ergebnislos.

Zwei Gründe seien ihr dabei immer wieder genannt worden: die geringe Kaufkraft der Bergkamener und der demografische Wandel der Stadt, erklärte sie am Dienstag den Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses.

Dem hat die Geschäftsführerin stets zwei Argumente entgegengehalten: der starke Investor, der mit dem notwendigen Eigenkapital hinter diesem Projekt steht, und das Rege Interesse von künftigen Mieter, unter anderem Edeka, und den Verbliebenen wie C&A, Deichmann und die Firma Family, die wiederkommen will.

Allerdings hat sie noch nicht mit allen infrage kommenden Banken gesprochen. Und es zeichnet sich ab, dass sie in Kürze auf weitere überzeugende Argumente zurückgreifen kann. 1,. Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters kündigte an, dass Brigitte van der Jagt mit der Baugenehmigung in einigen Tagen rechnen kann. Das ist dann für sie die Grundlage, die ersten Mietverträge zu unterschreiben.

BergGalerie wir im Computer „vorgebaut“

Mit dem Baustart des ersten Bauabschnitts rechnet sie nun im Frühjahr 2015. Diese Verzögerung gegenüber der ursprünglichen Planung ein Dreivierteljahr ist auch in der komplexen Planung dieses Umbauprojekts begründet. Insbesondere der ältere Teil macht den Architekten doch erhebliche Schwierigkeiten.

Um hier unliebsame Überraschungen zu verhindern, greifen die Architekten auf ein computergestütztes Planungsinstrument zurück, das in Deutschland noch relativ neu ist. „Wie bei neuen Automodellen bauen wir die BergGalerie per Computer zunächst als 3D-Modell“, erklärte sie dem Ausschuss. Dadurch sollen Probleme frühzeitig erkannt und behoben werden. Ist der Bau erst mal gestartet, können solche Änderungen sehr teuer werden.

Dieses computergestützte 3D-Modell will CharterHaus bei der Immobilienmesse „Expo Real“ vom 6. Bis 8. Oktober in München präsentieren. Dann gebe es bei dieser Messe auch ein bisschen Werbung für Bergkamen, sagte Brigitte van der Jagt.

Die Oberadener müssen bis zum Ende dieses Jahrzehnt mit dem starken Lkw-Verkehr, insbesondere auf der Jahnstraße leben. Rund eine Million Kubikmeter Bodenaushub werden ab 2016 bis 2019 zur Wasserstadt Aden geschafft.

Immerhin soll es keine Zunahme des Lkw-Verkehrs geben, verspricht Projektleiter Dieter A. Wahlen. Dem sind schon „natürliche“ Grenzen gesetzt. Die Kapazitäten der Transportunternehmen sind voll ausgeschöpft. Außerdem lassen sich nach den Erfahrungen der Aufschüttung auf den Bergkamener Bergehalden  jährlich nicht mehr als 350.000 Kubikmeter Bodenaushub in der Region akquirieren, wie der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters gegenüber dem „Bergkamen-Infoblog“ erklärte.

Das bedeutet übrigens auch, dass die Schüttungen auf der Bergehalde längstens bis Ende kommenden Jahres dauern werden.

Notwendig ist diese große Menge an Bodenaushub zur Modellierung des Kernstücks der Wasserstadt, des Adensees. Der größte Teil des Bereichs des ehemaligen Bergwerksgeländes liegt unterhalb des Wasserspiegels des Datteln-Hamm-Kanals. Für den See muss deshalb entlang der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie ein breiter Damm errichtet werden. Dafür reichen die Bodenmassen, die auf dem Haus-Aden-Gelände bewegt werden können längst nicht aus.

Erster Spatenstich im Frühjahr 2016

Nach dem jüngsten Zeitplan soll der erste Spatenstich im Frühjahr 2016 erfolgen. Die Vermarktung der Grundstücke beginnt 2017. Die ersten privaten Häuser können ab 2019 errichtet werden.

Wie Dieter A. Wahlen am Dienstag dem Stadtentwicklungsausschuss gegenüber erklärte, hat es auch b ei ihm bereits eine Reihe von Gesprächen mit Bauwilligen gegeben, die nicht nur bereits sind den Grundstückpreis zu zahlen, sondern auch dort auch ein Haus mit einer ansprechenden Architektur zu errichten.

Eine Folge dieses regen Interesses ist, dass der Projektentwickler sich die Möglichkeit offen lassen m möchte, auch im zweiten Bauabschnitt große Baugrundstücke entlang der Gracht zu verkaufen. Hier hatten sich auch Bauträger gemeldet.

Losgehen soll es mit der Errichtung des Adensees. Er sei der Dreh- und Angelpunkt des gesamten Projekts, betont Dieter A. Wahlen. Gleichzeitig setzt Dr. Hans-Joachim Peters darauf, dass synchron zu den Arbeiten auf dem Gelände der Wasserstadt 2017 auch der schienengleiche Bahnübergang durch eine Brückenanlage samt Zufahrt zur Wasserstadt ersetzt wird. Die jüngsten Signale vom Land, bzw. von Straßen NRW lassen ihn darauf hoffen.