Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe wurde für zwei weitere Jahre in den Expertenkreis „Inklusive Bildung“ der Deutschen UNESCO-Kommission berufen.

„Ich freue mich sehr über die erneute Berufung,“ so Hüppe. „Ich halte es für das Normalste der Welt, dass Menschen mit und ohne Behinderung zusammen spielen, lernen, arbeiten und leben. Und das am besten von Anfang an.“

Die Berufung erfolgt durch den Vorstand der Deutschen UNESCO-Kommission. Im Expertenkreis kommen zentrale Akteure der inklusiven Bildung in Deutschland zusammen, um Expertise auszutauschen, gemeinsame Initiativen zu diskutieren und Aktivitäten zu planen.

„Schon zu meiner Zeit als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung habe ich in dieser Kommission mitgearbeitet, da wir zusammen den Jakob-Muth-Preis für inklusive Schulen vergeben haben“, erinnert sich Hüppe.

1972 sollen Gerüchten zufolge im Nordberg-Hotel Szenen des Softpornos „Lass jucken Kumpel“ nach dem Roman des Bergkamener Autors Hans Henning Claer entstanden sind. Jetzt will ausgerechnet dort mit samt der Nebengebäude, indem sich einmal auch die Filiale einer Bank befunden hat, die islamische Gemeinschaft Milli Görüs ein Schulungszentrum errichten.

Eine entsprechende Bauvoranfrage liegt inzwischen im Rathaus vor, wie der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr auf Anfrage des Ausschussmitglieds Gökhan Kabaca (Bündnis 90/Die Grünen) bestätigte. Diese Voranfrage müsse nach den gesetzlichen Vorgaben nun geprüft werden. Dabei dürfe es keine Rolle spielen, dass diese islamische Gemeinschaft vom Verfassungsschutz beobachtet werde.

Überlegungen, den Komplex am Eingang der Nordberg-Fußgängerzone seitens der Stadt zu kaufen, um die Pläne von Milli Görüs zu durchkreuzen, wurden schnell wegen der prekären Finanzlage Bergkamens beiseitegelegt. Gleichwohl gibt es laut Peters Gespräche mit dem Eigentümer über eine anderweitige Verwendung der Immobilie.

Milli Görüs hat in den zurückliegenden Jahren ein Gaststättengebäude an der Ernst-Schering-Straße zu einer Moschee umgebaut. Dies allerdings ohne ein über 20 Meter hohes Minarett, wie ursprünglich geplant. Außerdem unterhält Milli Görüs am Wiehagen in der ehemaligen Kulturamtsvilla am Stadtpark ein Mädcheninternat.

Die Bergkamener Gebühren- und Steuerzahler können sich praktisch schon jetzt ausrechnen, was sie im kommenden Jahr an Grundbesitzabgaben an die Stadtkasse zu überweisen haben. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr die Höhe der Hebesätze und Gebühren beschlossen. So bleiben die Grundsteuer- und die Gewerbesteuersätze stabil.

Eine Überraschung ist das Ergebnis angesichts der Mehrheitsverhältnisse in diesem Gremium nicht. Die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger werden wegen eines Zuschusses des Landes an Gemeinden mit besonders hohen Abwassergebühren in Höhe von 366.000 Euro etwas sinken.

Strittig war vor allem die Höhe der Abwassergebühr. Genauer gesagt, ging es um den Betrag, den der Stadtbetrieb Entwässerung (SEB) im kommenden Jahr an die Stadtkasse zahlen soll. Das finanztechnische Instrument sind hier die kalkulatorischen Zinsen, die der SEB an die Eigentümerin des Kanalnetzes, an die Stadt Bergkamen, zu zahlen hat. CDU, BergAUF und FDP sprachen sich für eine deutliche Senkung auf 4,35 Prozent aus. SPD und Grüne folgten dem Vorschlag der Verwaltung, diesen Zinssatz lediglich um 0,25 Prozent auf 6,25 Prozent zu mindern.

Etwas mehr als 3 Mio. Euro wird der SEB in 2017 überweisen. Bis vor wenigen Tagen konnten die Stadtverordneten davon ausgehen, dass in der Jahresrechnung der Stadt für dieses Jahr ein ähnlich hoher Betrag als Überschuss übrigbleibt. Daraus wird nichts. Der aktuell prognostizierte Überschuss wird nur bei 1,7 Mio. Euro liegen, wie Kämmerer Holger Lachmann dem Stadtrat mitteilt. Hauptgrund sind geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Es werden nur 11,8 Mio. Euro sein statt der erhofften 13 Mio. Euro. Das zeigt auch, dass die Bürgerinnen und Bürger die verlässlicheren Zahler in die Stadtkasse sind.

Bürgermeister Roland Schäfer hat am Donnerstag in der letzten Sitzung des Stadtrats den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Grziwotz, wegen seines inzwischen kommunalpolitischen 30-jährigen Engagement als Stadtverordneter mit dem Ehrenring der Stadt Bergkamen ausgezeichnet. Diese Auszeichnung hatte der Stadtrat vorher einstimmig beschlossen.

Man sehe es ihm nicht an, dass er schon so lange dem Stadtrat angehöre, scherzte der Bürgermeister, bevor er den Ehrenring an Thomas Grziwotz übergab. Tatsächlich ist der 58-jährige Grünen-Kommunalpolitiker das dienstälteste Bergkamener Ratsmitglied. Im September 1986 wurde er als Nachrücker für die damalige Fraktion der Grünen Stadtverordneter. Ein Schwerpunkt seiner Ratstätigkeit ist die Kulturpolitik. So ist er seit vielen Jahren Vorsitzender des Bergkamener Kulturausschuss.

Bürgermeister Roland Schäfer und Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters freuen sich, dass das Land für die Wasserstadt Aden mehr Geld bereitstellt. In der vergangenen Woche hat die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt mitgeteilt, dass die Gesamtförderung um 1,7 Mio. € auf insgesamt 12,6 Mio. € aufgestockt wird.

„Diese Erhöhung zeigt, welche Unterstützung und Anerkennung das Projekt Wasserstadt Aden in der Bezirksregierung Arnsberg und im Städtebau-Ministerium genießt,“ so der Erste Beigeordnete. Ihre Vertreter hatten sich zuletzt beim 1. Spatenstich am 21. Mai 2016 von der guten Lage des Projektes und der Leistungsfähigkeit der Stadt bei der Umsetzung überzeugt.

Erstmalig wird mit der Wasserstadt Aden ein neuer See direkt an eine Bundeswasserstraße angebunden. Durch dieses Alleinstellungsmerkmal betritt die Stadt Bergkamen Neuland. Mit der Innovationsleistung ist ein umfangreicher Beteiligungs- und Abstimmungsprozess verbunden. Mit der zusätzlichen Förderung soll die Moderation, Optimierung und Verkürzung dieses Prozesses sowie eine gutachterliche Begleitung finanziert werden.

Der Bergkamener Ausschuss für Umwelt Bauen und Verkehr will sich am heutigen Mittwoch mit dem Thema „Umgang der Stadt mit Schrottimmobilien“ beschäftigen. Ein Kapitel der umfangreichen Vorlage ist dem Haus Jockenhöfer in Rünthe gewidmet. Diskutieren brauchen die Politiker diesen speziellen Fall nicht mehr: Wie 1. Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters am Dienstag bestätigte, liegt ihm jetzt von der Eigentümergesellschaft der Antrag auf Abriss des Gebäudes vor.

Die Arbeiten dafür sollen bereits Anfang 2017 gestartet werden. Wie die Gesellschaft das Grundstück an der Kreuzung von Werner Straße und Westenhellweg künftig nutzen will, darüber liegen ihm keine Erkenntnisse vor. Nur eins ist klar: Großflächiger Einzelhandel ist an dieser verkehrstechnisch sehr günstigen Stelle nicht möglich.

Das Haus Jockenhöfer hat eine ähnlich lange Leidensgeschichte wie der City-Wohnturm. Nachdem vor mehr als einem Vierteljahrhundert der Gaststättenbetrieb aufgegeben wurde, erwarb ein Bergkamener Investor das Gebäude. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle im Zuge der Balkankriege wurde es als Flüchtlingsunterkunft an die Stadt vermietet.

Diese Episode wurde durch einen Großbrand beendet, durch den mehrere Kinder starben und weitere Bewohner verletzt wurden. Befürchtungen, es könnte sich hier um einen fremdenfeindlichen Anschlag handeln, bewahrheiteten sich nicht. Die Ermittlungen der Polizei ergaben, dass Auslöser eine brennende Zigarette war, die ein Bewohner in einem Erdgeschosszimmer, vermutlich, weil er eingeschlafen war, in einen Papierkorb fallen ließ. Der Mann wurde später vom Landgericht Dortmund zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Zuletzt gab es in dem Gebäude in einem Seitentrakt ein Friseurgeschäft, das aber auch vor Jahren aufgegeben wurde.

Genau 30 Tagesordnungspunkte stehen auf dem Programm der Ratssitzung am kommenden Donnerstag. Zumindest in einem wird es eine kontroverse Diskussion geben: Die CDU-Fraktion will mit einem Antrag erreichen, dass bei der Berechnung der Abwassergebühren lediglich eine Eigenkapitalverzinsung von 4,35 Prozent herangezogen wird.

Auf diesem Niveau lag die Eigenkapitalverzinsung auch im Jahr 2014. Danach wurde sie für 2015 auf 6,50 Prozent angehoben. Grund waren erhebliche Finanzengpässe bei der Stadt. 2015 wurde auch die Grundsteuer auf den heutigen Stand von 670 Prozent angehoben. Nach den Plänen des 1. Beigeordneten Dr. Hans-Joachim Peters soll für 2017 die Eigenkapitalverzinsung leicht auf 6,25 Prozent gesenkt werden. Angesichts der aktuell sehr niedrigen Zinsen auf dem Kapitalmarkt sei diese nur minimale Rücknahme durch nichts zu rechtfertigen, betont CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel.

Die deutliche Anhebung der Eigenkapitalverzinsung für 2015 bedeute für die Bürger, dass die Abwassergebühr in dem Jahr nach dem Frischwasserverbrauch um 0,58 Euro auf 4,38 Euro und nach versiegelter Fläche um 0,25 Euro auf 1,76 Euro kletterte. Möglich wurde dadurch eine höhere Zahlung in die Stadtkasse. 2014 waren 1,9 Mio. Euro und im vergangenen Jahr, wie CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel erklärte, 3,1 Mio. Euro. Zusätzlich seien vom SEB 2,2 Mio. Euro in die Rücklage genommen worden

Sollte sich der CDU-Antrag durchsetzen, was wenig wahrscheinlich ist, würden die Abwassergebühren deutlich sinken, mehr jedenfalls als die ohnehin vorgesehenen 3 Prozent.

Für rund 1,3 Millionen Euro soll die Overberger Grundschule im kommenden Jahr einen Anbau erhalten. Dadurch soll Platz für die Offene Ganztagsgrundschule gewonnen werden, die aus „allen Nähten“ platzt. 700.000 Euro will die Stadt aus eigenen Mitteln beisteuern, 600.000 Euro Zuschuss werden aus Mitteln des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ erwartet.

Der Stadtrat wird in seiner nächsten Sitzung am 15. Dezember über diesen Plan entscheiden. Die Zustimmung ist sicher, weil sich inzwischen laut Fraktionschef Bernd Schäfer die SPD-Mehrheitsfraktion für den Erweiterungsbau ausgesprochen hat.

Die offene Ganztagsschule ging in Overberge vor rund 10 Jahren mit 26 Kindern an den Start. Inzwischen wird sie von 70 Kindern besucht. Besonders deutlich wird die Platznot beim Mittagessen. Hierfür stehen in den Räumen der OGS nur 30 Plätze zur Verfügung. Notgedrungen geht ein großer Teil Kinder zur benachbarten städtischen Kita, um dort zu essen.

Dies sei ein Zustand, der so nicht mehr haltbar sei, meint die SPD. Handlungsbedarf sieht Bernd Schäfer übrigens nicht nur in Overberge, sondern auch an anderen OGS-Standorten wie an der Pfalzschule in Weddinghofen

Der Verwaltungsrat der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) hat entschieden: Die Internationale Gartenausstellung (IGA) soll 2027 in der Metropole Ruhr stattfinden. DBG-Geschäftsführer Jochen Sandner ist sicher, dass sich die IGA Metropole Ruhr in zehn Jahren nationalen und internationalen Besuchern als eine moderne, besonders lebenswerte Region präsentieren wird.

Das schöne an dieser Nachricht ist: Bergkamen wird zusammen mit Lünen  einer der geplanten fünf Hauptveranstaltungsstandorte sein. Dabei handelt es sich um eine Fläche, die sich aus dem sogenannten „Kanalband“ in Bergkamen und der Fläche der ehemaligen Landesgartenbauausstellung in der Nachbarstadt zusammen setzt. Das „Kanalband“ reicht von der Marina und dem Erweiterungsbereich auf der Nordseite des Kanals in Rünthe bis hin zur künftigen Wasserstadt Aden.

RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel, Josef Hovenjürgen, Vorsitzender der RVR-Verbandsversammlung und Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft, freuen sich über den Zuschlag: „Das Vertrauen in unsere Bewerbung ist Auszeichnung und Ansporn zugleich, dieses Großereignis im Teamwork einer ganzen Region zu stemmen“, so die erste gemeinsame Reaktion.

Karola Geiß-Netthöfel: „Die Landschaftsparks, Halden und Gärten in der Metropole Ruhr sind bereits innovative Beispiele für regionale Stadt- und Freiraumplanung. Mit der Grünen Hauptstadt Europas Essen 2017, InnovationCity Ruhr und der klimametropole RUHR.2022 macht sich das Ruhrgebiet in den nächsten zehn Jahren gemeinsam auf den Weg, Modellregion für Grüne Infrastruktur zu werden. Die IGA 2027 wird dabei den krönenden Abschluss bilden.“

Josef Hovenjürgen ergänzt: „Unser Ziel ist es, eine lebenswerte Stadtlandschaft zu gestalten und gleichzeitig die Wirtschaftskraft unserer Region zu stärken. Konkret heißt das, Investitionen im grünen Sektor anzustoßen, Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen und das Image zu verbessern.“

„Die Emschergenossenschaft / Lipperverband freut sich darauf, mit wesentlichen Aspekten des Emscher-Umbaus wie der neuen lebendigen Emscher in Dortmund sowie dem neuen Emscher-Delta in Dinslaken Teil der IGA zu sein“, so Dr. Uli Paetzel.

Nach dem Zuschlag: Konzept mit Leben füllen

Im nächsten Schritt muss das in der Machbarkeitsstudie zur IGA 2027 vorgeschlagene Konzept gemeinsam mit den Städten und Kreisen des RVR und weiteren Partnern konkretisiert werden. Hierzu wird ein Projekt- und Finanzplan erarbeitet. Um die fünf Zukunftsstandorte weiter zu qualifizieren, werden Workshops initiiert und Masterpläne entwickelt, die Inhalte sowie Kosten – bezogen auf einzelne Haushaltsjahre und Standorte – detailliert darlegen. Die Kostenschätzung der Machbarkeitsstudie dient dabei als Rahmenplanung. Bis Ende 2017 soll der Prozess abgeschlossen sein. Auf dieser Grundlage entscheiden die politischen Gremien in den Städten und im RVR abschließend, ob das Ruhrgebiet die IGA 2027 durchführen kann. Die Planungsergebnisse sind Grundlage eines mit der DBG abzuschließenden Vertrages.

Getragen werden soll die Internationale Gartenausstellung von den 53 Kommunen und vier Kreisen der Metropole Ruhr, von Verbänden wie Emschergenossenschaft und Lippeverband, der regionalen Wirtschaft und bürgerschaftlichem Engagement gemeinsam mit dem Land NRW.

Den Zuschussbedarf für die Durchführung der IGA Metropole Ruhr 2027 schätzt die Studie auf etwa 42 Millionen Euro, verteilt auf mehrere Schultern und auf mehrere Jahre.

In Deutschland findet die IGA in der Regel alle zehn Jahre statt. 2017 wird die Internationale Gartenausstellung in Berlin eröffnet. Die nächste IGA wird 2027 in der Bundesrepublik stattfinden.

Infos unter www.iga2027.rvr.ruhr

Das Hallenbad für Schule und Sport – das Naturfreibad für Sonne und Erholung. So lässt sich der augenblickliche Diskussionsstand in der SPD-Fraktion zum Neubau eines Kombibads am Häupenweg in Weddinghofen nach ihrer Klausurtagung in der vergangenen Woche in aller Kürze beschreiben. Und damit genügend Zeit für die weiteren Diskussionen bleibt, wird das Wellenbad in Weddinghofen 2017 noch einmal und dann in die vermutliche letzte Freibadesaison gehen.

Klar sei für die Sozialdemokraten im Stadtrat, dass das Kombibad vor allem den Schulen und den Schwimmsportvereinen zur Verfügung gestellt werden soll. Deshalb werde weder eines der beiden vorhandenen Becken erhalten noch das vom Gutachter empfohlene multifunktionale Becken mit einer Wasserfläche von 400 Quadratmetern geben, erklärten am Donnerstag Fraktionschef Bernd Schäfer und der Sportausschussvorsitzende Rüdiger Weiß. Allenfalls sei für die SPD ein Außenbereich mit Kinderbecken vorstellbar.

Noch keinerlei Festlegungen gibt es in der Fraktion zur internen Ausstattung des Kombibads. Möglich wäre hier eine zusätzliche sechste Schwimmbahn. „Das hätte den Vorteil, dass Vereinsschwimmen und öffentliches Schwimmen nebeneinander gut möglich wären“, erklärte Bernd Schäfer. Auch die Frage, ob das neue Kombibad ein bei gutem Wetter zu öffnendes „Kabrio-Dach“ erhalten soll, ist bei der SPD noch nicht entschieden.

Als Alternative zur großen Liegewiese nebst Schwimmbecken will die SPD den Bergkamener Bürgerinnen und Bürgern das Naturfreibad in Heil schmackhafter machen. Dort seien Sonnenbaden und Erholung in naturnaher Umgehung möglich. Dabei will man es nicht bei PR-Maßnahmen belassen, sondern auch investiv tätig werden. Bernd Schäfer gestand allerdings ein, dass man mit dem Schwimmverein Heil noch nicht gesprochen hat. Er könne sich aber vorstellen, dass er über diese Unterstützung erfreut sein werden.

Getroffen hat sich die Fraktionsspitze allerdings schon mit Vertretern der TuRa Wasserfreunde und der DLRG in dieser Woche schon an einen Tisch gesetzt. Die machten klar, dass sie keine sechste Bahn und auch kein Außenbecken brauchen. Gegen einen Außenbereich sprachen sie sich generell aus. Hier würde durch die Badegäste nur Dreck ins Hallen Bad geschleppt.