Auch aus dem Kreis Unna sind mit Gökçen Kuru, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Kamen, und Taner Cegit, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Fröndenberg, türkeistämmige Volksvertreter der Einladung des heimischen SPD Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und der SPD-Bundestagsfraktion an alle türkeistämmigen Sozialdemokraten aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Europäischen Parlament gefolgt.

Unter dem Motto „Zusammenhalten und zusammen gestalten“ haben sie bei einer großen Konferenz im Reichstag miteinander beraten, wie sie verhindern können, dass der derzeitige Konflikt in der Türkei sich auf den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland auswirkt. Unter anderem hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu den Delegierten gesprochen.

Seit vielen Jahren sind Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die unruhige politische Situation in der Türkei hat auch in Deutschland zu intensiven Debatten geführt.

Der Großteil der türkeistämmigen Menschen in Deutschland ist fest in die verschiedenen Bereiche unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens integriert. Das bedeutet auch, dass sie die Möglichkeit haben müssen, in politischen Gremien auf allen Ebenen sowie im öffentlichen Bild repräsentiert zu sein.

„Gökçen Kuru und Taner Cegit sind Vertreter der jungen Generation und tragen als Kommunalpolitiker in ihren Räten große Verantwortung. Mit der Einladung nach Berlin wollen wir auch zeigen, dass die SPD ihren Rat braucht und dass wir gemeinsam für den Zusammenhalt in Deutschland einstehen“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Auch im achten Jahr seiner Roter Rucksack-Kampagne sucht der SPD-Bundestagsabgeordnete
Oliver Kaczmarek wieder Orte auf, an denen Besonderes geleistet wird. „Leben im Schrebergarten“ ist diesmal das Thema einer Wanderung in Bergkamen, zu der Kaczmarek Bürgerinnen und Bürger am Samstag, 17. September, einlädt. Dabei sollen auch Aspekte wie Vandalismus, Parzellenvergabe oder die Integration ausländischer Mitbürger erörtert werden.

Die Tour startet um 10 Uhr am Kleingartenverein Grüne Insel, Büscherstr. 31 a, und führt über die Kleingärten „Immergrün“ und „Im Krähenwinkel“ zum KGV Bergkamen, wo es einen gemütlichen Ausklang bei Bratwurst und Getränk gibt.

Es handelt sich um einen Nachholtermin, da die Wanderung im Juni wegen der Wetterverhältnisse ausfallen musste. Wer mitwandern möchte, kann sich anmelden unter oliver.kaczmarek.ma04@bundestag.de.

Die PVG GmbH Resources Services & Management in Gelsenkirchen (PVG) hat am 22.08.2016 bei der Bezirksregierung Arnsberg einen Antrag vorgelegt, eine Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen erteilt zu bekommen. Das beantragte Erlaubnisfeld liegt im Regierungsbezirk Arnsberg im Kreis Unna und der kreisfreien Stadt Hamm. Weiter werden die Kommunen Bergkamen, Bönen und Kamen von dem Feld berührt.

Nach interner Prüfung des Antrags werden neben dem Geologischen Dienst des Landes NRW auch die genannten Stellen über das Vorhaben der PVG informiert, um ihnen Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zu geben.

Aufsuchungserlaubnis bedeutet nicht Aufsuchungstätigkeit

Die Bezirksregierung Arnsberg (Abteilung Bergbau und Energie in NRW) weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der Aufsuchungserlaubnis noch keine tatsächlichen Aufsuchungstätigkeiten gestattet werden. Für konkrete Suchmaßnahmen sind von dem jeweiligen Erlaubnisinhaber gesonderte Zulassungsanträge vorzulegen.

Gemäß den gesetzlichen Vorschriften ist für diese Anträge erneut eine Beteiligung von Kommunen und Behörden sowie ggf. betroffener Bürger durchzuführen. Anträge für solche konkreten Suchmaßnahmen liegen der Bezirksregierung nicht vor.

Weitere Informationen, u.a. zur Lage des beantragten Feldes, sind auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg (www.bra.nrw.de) unter dem Thema Erdgasaufsuchung/Gewinnung zu finden.

Das Bildungs- und Teilhabepaket kommt im Kreis Unna immer besser an. Im Jahr 2011 vom Bund auf den Weg gebracht, steigen die Antragszahlen im Kreis seitdem kontinuierlich an. Das geht aus einer Bilanz des Fachbereichs Arbeit und Soziales hervor. 3.058 Anträge stammen aus Bergkamen. Hier beziehen sich die meisten Anträge auf Zuschüsse bzw. Kostenübernahme beim Mittagessen, auf Klassenfahrten und Ausflüge sowie auf die kulturelle und soziale Teilhabe.

Danach wurden im Jahr 2015 mehr als 27.000 (2014: rund 26.500; 2013: rund 25.500; 2012: rund 25.000; 2011: rund 23.500) Anträge gestellt. Auch mit Blick auf die verteilten Gelder wird die Steigerung deutlich: „Wir haben im vergangenen Jahr mehr als 3,5 Millionen Euro auszahlen können“, berichtet der zuständige Fachbereichsleiter für Arbeit und Soziales, Norbert Diekmännken. Zum Vergleich: Im Startjahr 2011 lag die Summe der ausgezahlten Mittel bei rund 1,5 Millionen Euro.

Die Angebote aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sind gedacht für Kinder und Jugendliche aus Familien mit kleinem Geldbeutel. Hierzu zählen Familien, die Grundsicherungsleistungen oder Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII), Wohngeld, Kinderzuschlag, Asylbewerberleistungen oder Leistungen des Jobcenters Kreis Unna (ALG II/Sozialgeld) erhalten.

Sie bekommen eine Finanzspritze, die beispielsweise für das Mittagessen in Schulen oder Kitas eingesetzt werden kann, Klassenfahrten und Tagesausflüge ermöglicht oder der Lernförderung dient. Auch Musikunterricht oder die Mitgliedschaft in einem Sportverein werden unterstützt.

Mit Abstand am meisten gefragt ist das Schulbedarfspaket von 100 Euro für Tornister, Sportzeug, Rechen- oder Zeichenmaterialien. Auch Zuschüsse zum Mittagessen, zu Ausflügen und Klassenfahrten sowie zur sozialen und kulturellen Teilhabe werden gut angenommen.

Einzelheiten zum Bildungs- und Teilhabepaket, zu Ansprechpartnern und Anträgen finden sich auf den Internetseiten des Kreises unter www.bildungspaket.kreis-unna.de. Kerninformationen gibt es dort auch in türkischer sowie in russischer Sprache.

Die CDU Bergkamen startet ihre traditionelle Fahrradtour am Samstag, 3. September, um 14 Uhr auf dem Parkplatz des Globus Baumarktes an der Geschwister-Scholl-Straße. Norbert de West hat eine interessante Tour ausgearbeitet, die diesmal in Richtung Bönen-Flierich
führt.

Auf halber Strecke erwartet Erika Goerdt die Teilnehmer mit gut gekühlten Getränken und einem
kleinen Imbiss. Inklusive Verpflegungsaufnahme rechnet Stadtverbandsvorsitzender mit einer Fahrzeit von gut dreieinhalb Stunden. Die Radtour endet an der Gaststätte „Sunny´s Tränke“ an der Friedhofstraße 26 in Overberge mit der Gelegenheit, gemeinsam einzukehren.

„Auf nach Berlin!“ So heißt ein 90-Sekunden-Videoclip für die Sozialen Medien. Zielgruppe: Jugendliche und junge Erwachsene, die so im wahrsten Sinne des Wortes sehen sollen, wie wichtig mehr Geld von Bund und Land auch für ihre Heimatstadt ist.

Gedreht wurde der Kurzfilm von Studenten der „Privaten Fachhochschule – Institut für Marketing und Kommunikation“ (Wiesbaden). Finanziert wurde er gemeinsam von den Mitgliedern des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“.

Zu finden ist das Video „Auf nach Berlin!“ seit dem 1. September auch auf der Internetseite des Kreises, www.kreis-unna.de (Suchbegriff: Auf nach Berlin!). Damit sich der Clip in den Sozialen Medien verbreitet, wird die Unterstützung aller benötigt, die sich in und mit den „Neuen“ Medien auskennen und das Video teilen – gern auch den entsprechenden Post des Kreises Unna auf Facebook (www.facebook.com/kreis-unna).

Der Kurzfilm macht nicht nur deutlich, dass ohne Geld in Kreisen, Städten und Gemeinden wenig geht. Er zeigt auch, warum sich Landräte, Bürgermeister und Kämmerer aus inzwischen 70 Kommunen in acht Bundesländern in dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ engagieren – und zwar mit Erfolg.

So sollte die im Koalitionsvertrag 2013 – 2017 von CDU und SPD verabredete Entlastung der kommunalen Ebene erst ab 2018 kommen. Nach Druck von unten zahlt der Bund jedoch seit 2015 bis 2017 die sogenannte „Übergangsmilliarde“. Sie entlastet den Kreis in den drei Jahren um insgesamt 9,8 Millionen Euro.

„Ab 2018 beläuft sich der Entlastungseffekt für den Kreis Unna auf 10,15 Millionen Euro pro Jahr“, so Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Thomas Wilk, der den Kreis Unna im Aktionsbündnis vertritt. „Das ist eine Menge Geld.“ Daran ließ Wilk bei Bekanntgabe der Zahlen im Juli keinen Zweifel. Ob es für dauerhaften Aufwind reicht, sei in finanziell eher blutarmen Kommunen wie etwa denen im Ruhrgebiet aber ungewiss.

Nicht zuletzt deshalb macht das 2009 geschmiedete parteiübergreifende Aktionsbündnis weiter. Nach einer Plenardebatte im Deutschen Bundestag Ende September 2015 erreichte das Bündnis eine neuerliche Debatte – diesmal im Deutschen Bundesrat. Termin: 23. September, Treffpunkt: Berlin.

Für die Landtagswahlen im Mai 2017 ist erneut der heimische Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß aus Oberaden als SPD-Kandidat für Kamen, Bergkamen, Bönen und Hamm-Herringen nominiert worden.

An vergangenen Dienstag stimmten im Bonhoefferhaus in Bönen mit 93 Prozent fast alle Delegierten der SPD-Ortsvereine aus Kamen, Bergkamen, Bönen und Hamm-Herringen für Rüdiger Weiß, der als SPD-Landtagsabgeordneter seit 2010 in Düsseldorfer Landtag arbeitet.

„Ich freue mich über das breite Vertrauen und die positive Resonanz heute. Es zeigt, dass meine politische Arbeit hier vor Ort und unsere Regierungsarbeit in Düsseldorf genau verfolgt und anerkannt wird. Ich danke allen Beteiligten und Unterstützern für ihre Stimme und das entgegen gebrachte Vertrauen“ so Rüdiger Weiß.

Neben den vier Ortsvereinen hatten sich im Vorfeld auch weitere Gruppen wie die JuSos des Kreis Unna für eine Nominierung von Rüdiger Weiß ausgesprochen. Die Landtagswahlen finden in knapp 260 Tagen, am 14. Mai 2017 statt, zudem Rüdiger Weiß nun offiziell als gemeinsamer SPD-Landtagskandidat nominiert wurde.

Rüdiger Weiß machte vor der Versammlung deutlich, dass er hoch motiviert sei. “Bis in die Haarspitzen” wie er es an diesem Abend formulierte. Viel Arbeit will er in den bevorstehenden Wahlkampf stecken. Dabei soll auch das Internet mit seinen Möglichkeiten verstärkt genutzt. Als Ziele seiner künftigen Arbeit im Landtag nannte er unter aderem den Breitbandausbau, den Erhalt und – wo nötig – den Straßenbau und die komplette Freistellung von Kindergarten-Beiträgen. Als “gut” wertete er die Verfolgung von Steuerhinterziehern durch den Ankauf von digitalen Beweismitteln wie die ominösen CD’s. Da überwiege eindeutig der Nutzen alle Bedenken.

Traditionell veranstaltet der Ortsverein der SPD Weddinghofen am kommenden Freitag,
2. September, von 17 bis 21 Uhr seinen Dämmerschoppen. Erstmalig wird die Veranstaltung
in der Kleingartenanlage „Im Krähenwinkel“ an der Töddinghauser Straße stattfinden.

Neben den Weddinghofer SPD Kreis- und Ratsvertretern stehen auch Bürgermeister Roland Schäfer und der heimische MdL Rüdiger Weiß in gemütlicher Atmosphäre für Gespräche zur Verfügung. Für das leibliche Wohl zu zivilen Preisen ist bestens gesorgt. Es handelt sich um keine reine Parteiveranstaltung, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Die Planungen des Landes für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen im Regierungsbezirk Arnsberg sehen für Bergkamen vor, dass die Flüchtlingsunterkunft am Wellenbad ab Anfang September geräumt wird. Beigeordnete Christine Busch geht davon aus, dass die letzten Flüchtlingen Mitte bis Ende September diese Einrichtungen verlassen werden.

Von der Stadt Bergkamen werden zurzeit nicht ganz 600 Flüchtlinge betreut werden. Diese Zahl ist rückläufig, weil bei einigen Flüchtlingen die Anerkennung erfolgt ist und sie in andere Städte oder Gemeinde gezogen sind. Eine Reihe hat aber auch freiwillig den Rückweg in die Heimat angetreten, nachdem ihnen klar geworden ist, dass ihr Asylantrag keine Chance hat, für sie positiv beschieden zu werden. Christine Busch rechnet damit, dass die ersten „neuen“ Flüchtlinge Bergkamen im Dezember dieses Jahres zugewiesen werden. Dan sei der Bonus, den die Stadt wegen der zentralen Flüchtlingsunterkunft des Landes erhalten habe, aufgebrauch, erklärte die Beigeordnete.
Der Rückgang der Flüchtlingszahlen führt dazu, dass auch in NRW weniger Unterkünfte für Geflüchtete gebraucht werden. Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen 62.000 Plätze in den Flüchtlingsunterkünften des Landes. Im Regierungsbezirk Arnsberg ist in den 24 Einrichtungen Platz für 14.256 Menschen.

Landesweit soll die Zahl auf 50.000 Plätze reduziert werden. Davon sollen 35.000 aktiv genutzt werden. 10.000 Plätze sollen in Einrichtungen vorgehalten werden, die im Bedarfsfall innerhalb weniger Tage wieder aktiviert und genutzt werden könnten.

Zusätzlich werden Flächen vorgehalten, um schnell und flexibel weitere 5.000 Unterbringungsplätze schaffen zu können. Es wird eine gleichmäßige Verteilung der Kapazitäten auf die einzelnen Regierungsbezirke unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit angestrebt. Vor diesem Hintergrund werden die aktuellen Planungen fortlaufend überprüft und angepasst.

In diesem Zusammenhang sollen die noch bestehenden Notunterkünfte abgebaut und durch Regeleinrichtungen (Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen) ersetzt werden.

Im Regierungsbezirk Arnsberg wird es nach der aktuellen Planung des Landes zukünftig 1.900 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen in Bad Berleburg sowie Unna-Massen und 5.300 Plätze in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen in Bochum, Hamm, Meschede, Möhnesee, Olpe, Rüthen, Soest sowie Wickede geben. Die Veränderungen sollen insgesamt bis zum 31. Dezember, umgesetzt sein

23 Ausbildungsplätze in sieben Berufen: Der Kreis Unna bietet jungen Menschen auch im Jahr 2017 wieder gute berufliche Perspektiven. Das Online-Bewerbungsportal ist noch zwei Wochen freigeschaltet.

Die Kreisverwaltung hat rund 1.000 Mitarbeiter. Viele davon verabschieden sich in den kommenden Jahren in den Ruhestand. Der Kreis sucht deshalb bereits jetzt für das Jahr 2017 Nachwuchs. Gesucht werden Auszubildende für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst (8), für den mittleren allgemeinen Verwaltungsdienst (5) und als Verwaltungsfachangestellte (5). Ausgebildet werden sollen ab 2017 außerdem zwei Vermessungstechniker, ein Straßenwärter, ein Fachinformatiker – Fachrichtung Anwendungsentwicklung – und ein Tierpfleger.

Wer genauer wissen möchte, was der Kreis konkret im Angebot hat und welche Voraussetzungen für eine erfolgversprechende Bewerbung erfüllt sein müssen, findet alle Informationen unter www.kreis-unna.de, Suchbegriff „Ausbildung beim Kreis“. Das Portal für die Online-Bewerbung ist bis Freitag, 9. September, freigeschaltet.

Übrigens: Aufgrund der bedarfsgerechten Einstellungsplanung des Kreises stehen die Chancen gut, nach der erfolgreich absolvierten Ausbildung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen zu werden.

Die gemeinsame Unfallkommission des Kreises richtete ihren Blick wieder auf Straßen, auf denen in der Vergangenheit schwere Unfälle passiert sind. Ziel ist es, gefährliche Stellen möglichst früh zu erkennen und zu entschärfen. In Bergkamen gibt es laut Polizei nur einen Unfallschwerpunkt: die Kreuzung Lessingstraße/Auf der Alm. Vielleicht wäre dort ein nicht zu übersehende Hinweis, dass dort Rechts vor Links gilt, hilfreich.

Während die Zahl der Unfallhäufungsstellen in den vergangenen Jahren mehrfach in Folge gesunken ist (2015: 10; 2014: 25; 2013: 35), verzeichnet die Unfallkommission in diesem Jahr wieder einen Anstieg: 18 Straßenabschnitte, Kreuzungen oder Einmündungen gelten wegen erhöhter Unfallzahlen weiterhin oder erstmals als Unfallhäufungsstellen.

„Wir schauen uns die Stellen nicht nur an, sondern werten auch ortsbezogene Daten aus, um Zusammenhänge zwischen dem Unfallhergang, der Verkehrssituation und den baulichen Gegebenheiten zu ermitteln“, erläutert Harald Meibert, beim Kreis für die Verkehrssicherung zuständig, stellvertretend für die Unfallkommission.

Besondere Sorge bereitet den Verkehrs-Experten der Anstieg der Unfälle mit Radfahrern. So tauchen einige Stellen nur deshalb in der Statistik auf, weil dort wiederholt Radfahrer verunglücken. „Häufig haben diese Unfälle schlimme Folgen. Ein Radfahrer hat nämlich keine Knautschzone und zieht bei einer Kollision mit einem Auto immer den Kürzeren“, stellt Meibert fest und appelliert an alle, die auf dem Rad unterwegs sind, sich an die Verkehrsregeln zu halten.

Der Hintergrund dieses Ratschlags ist ernst. Die Kreispolizeibehörde registrierte im Jahr 2015 insgesamt 302 Unfälle mit Radfahrern, davon wurden 285 verletzt – das sind 85 Prozent. Und: Die Hälfte der verunglückten Radfahrer hat den Unfall verschuldet oder trägt eine Mitschuld. Um Aufklärungsarbeit zu leisten, hatten die Straßenverkehrsbehörden und die Unfallkommission im Kreis zusammen mit der Kreispolizeibehörde Unna erst vor kurzem in der Serie „Sicher Radfahren“ verloren gegangenes Wissen aufgefrischt.

Die Ergebnisse der Unfalluntersuchung vor Ort sind die Grundlage für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verhinderung von Unfällen. Die Handlungspalette reicht von Änderungen bei der Verkehrsregelung und Lenkung durch die Straßenverkehrsbehörden über die Verkehrsüberwachung (Kreispolizeibehörde und Straßenverkehrsbehörden) bis hin zur Verkehrssicherheitsberatung (Kreispolizeibehörde) und baulichen Maßnahmen (Baubehörden).

Zusammensetzung der Unfallkommission
Die örtliche Unfalluntersuchung und damit die Arbeit der Unfallkommission ist eine gemeinsame Aufgabe von Straßenverkehrs-, Polizei- und Straßenbaubehörden. Deshalb gehören der Unfallkommission alle kreisangehörigen Städte (ohne Lünen), die Kreispolizeibehörde, der Landesbetrieb Straßen NRW, der Fachbereich Straßenbau des Kreises und der Fachbereich Straßenverkehr (Aufgabenbereich Verkehrssicherung) des Kreises an. Der Fachbereich hat auch den Vorsitz der Unfallkommission.