Am Montag, 8. Februar, bleibt das CDU-Fraktionsbüro geschlossen. Ab dem 09. Februar ist das Fraktionsbüro zu den Öffnungszeiten von 9 bis 12 Uhr wieder besetzt.
In dringenden Fällen ist Thomas Heinzel unter seiner dienstlichen Telefonnummer erreichbar.
Der Bergkamener Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist genehmigt. Die entsprechende schriftliche Mitteilung brachte am Donnerstagmorgen Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk persönlich ins Bergkamener Rathaus. Die entsprechenden Gesetze und Vorschriften seien beachtet worden. Nachvollziehbar und konservativ gerechnet zeige das Zahlenwerk, wie Bergkamen wieder zur notwendigen finanziellen Leistungskraft kommen kann. Nach Holzwicke sei Bergkamen die zweite kreisangehörige Kommune, bei denen die geplanten Einnahmen die Ausgaben übersteigen würden
Dieses Lob ließ sich Bergkamens Kämmerer Holger Lachmann gern gefallen, ist er doch der erste Doppelhaushalt, den er zu verantworten hat. Er gab das Lob aber sofort weiter an Kämmereileiter Volker Marquardt und seinen Mitarbeitern.
Wilk und Lachmann und auch Bürgermeister Roland Schäfer wissen ganz genau, dass dieses positive Ergebnis schnell wieder Makulatur werden kann, wenn Bund und Land den Kommunen bei einigen sozialpolitischen Problemen nicht entschieden genug unter die Arme greift: bei den Kosten durch Flüchtlinge, bei den Unterkunftskosten (Warmmiete) für Harz IV-Empfänger und bei den Eingliederungshilfen für Behinderte.
Schäfer spricht als Präsident des Städte- und Gemeindebundes regelmäßig mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Der Bund hat unsere Problemlage erkannt.“ Das Gleiche gelte für die Landesregierung, erklärte er gegenüber dem Infoblog. Offen ist allerdings noch, in welche Höhe diese Hilfen ausfallen werden.
Ein Argument spricht stark dafür, dass die Übernahme von Kosten auskömmlich ausfallen könnte: Im Mai sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und voraussichtlich im September ist die Bundestagswahl. Weder die Landesregierung noch die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien werden es sich leisten können, die Städte und Gemeinden mit diesem Schlamassel allein zu lassen.
Spüren würden es dann wieder die Bürger – etwa durch weitere Anhebungen der Grundsteuer. Dies wäre Wasser auf die Mühlen rechtsextremer Parteien.
Zu der Debatte um die weitere Entlastung der Kommunen für die Unterbringung von Flüchtlingen erklären die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Unna Oliver Kaczmarek (Wahlkreis Unna I) und Michael Thews (Wahlkreis Unna II-Hamm):
„Wenn für die Kommunen in den nächsten Monaten u.a. bei den Kosten der Unterkunft zusätzliche Belastungen durch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen, muss der Bund sie dabei unterstützen. Wir begrüßen es, dass der Landrat und die Bürgermeister die Initiative ergriffen haben, um mit den Bundestagsabgeordneten der Region über Lösungen zu diskutieren und haben unsere Position heute in der Bürgermeisterkonferenz zum Ausdruck gebracht.
Die vom Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla eingebrachte Forderung nach einer stärkeren Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft halten wir für einen sinnvollen Vorschlag. Damit würden insbesondere strukturschwächere Kommunen entlastet. Am Ende muss aber klar sein: wenn Flüchtlinge Ansprüche nach dem SGB II erhalten, müssen die Kommunen noch einmal durch den Bund entlastet werden.
Die anderen kommunalen Entlastungen, die der Bund seit der Regierungsbeteiligung der SPD vereinbart hat, dürfen mit diesen Aufgaben nicht vermischt werden. Denn der Bund verfolgt eine klare Strategie zur Entlastung der Kommunen, die bereits vor der Zunahme der Flüchtlingszahlen vereinbart wurde:
Der neu gewählte Vorstand des Ortsverbands Bergkamen von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Arbeit aufgenommen. Er will mit Initiativen und Veranstaltungen in der Öffentlichkeit stärker als bisher präsent sein, kündigte die gleichberechtigte Doppelspitze, Irina Ehlermann und Gökhan Kabaca, an.
Beide sind wie auch der ebenfalls neue Geschäftsführer des Ortsverbands Oliver Schröder in verschiedenen Ausschüssen des Bergkamener Stadtrats tätig. Die enge Kooperation zwischen dem Ortsverein der Grünen und der Fraktion wird deshalb auch weiterhin gewährleistet sein.
Auch in Zukunft wird der neue Vorstand auf die Erfahrungen der erfahrenen Mitglieder zurückgreifen können. Der langjährige Vorsitzende des Ortsverbands Jochen Wehmann gehört jetzt wie der ehemalige Fraktionsvorsitzende Harald Sparringa dem Beirat an. Dazu gesellen sich Anita Greinke und Rolf Humbach.
Fast 28 Jahre nach ihrer Gründung hat die Willy-Brandt-Gesamtschule eine Partnerschule: Emre Duru, Leiter der Atatürk-Schule in Bergkamens Partnerstadt Silifke und Gesamtschulleiterin Ilka Detampel unterzeichneten am Montag im studio theater unter dem Jubel von 400 Schülerinnen und Schüler den Partnerschaftsvertrag.
Emre Duru und sie hätten am Wochenende an Formulierungen gefeilt, berichtete Ilka Detampel in ihrer kurzen Ansprache. Wichtig sei, dass die Zusammenarbeit auf beiden Seiten zu einem tieferen Verständnis von Menschen und Kultur führe. Eine Kooperation soll es auch bei den sogenannten MINT-Fächern geben (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik). Der Vertragstext spricht deshalb ausdrücklich von einer Bildungspartnerschaft.
Was das bedeutet, erfuhr die Delegation aus der Türkei mit Lehrerinnen und Lehrer sowie einem offiziellen Vertreter der Stadt Silifke. Neben einer Führung durch das Schulgebäude hatten zwei Oberstufenschüler einen Vortrag über Solarenergie in deutscher und türkischer Sprache vorbereitet. Auf die Theorie folgte die Praxis: Jeder Gast erhielt einen Bausatz für ein Solarauto. Dann durfte geschraubt, geklebt und gelötet werden.
Entspannen konnten sich dann die Gäste aus der Türkei bei der Festveranstaltung im studio theater. Die „Teach Boys“ spielten „Purple Rain“ in einer Country-Version. In einer lockeren Talkrunde, die wie die Veranstaltung von den beiden Schülersprechern in Deutsch und Türkisch moderiert wurde, konnten sich die Delegationsmitglieder den Bergkamener Schülern vorstellen. In dieser Partnerschaft würden die beste Schule in Bergkamen und die beste Schule in Silifke nun zusammenarbeiten, erklärte Emre Duru. Zwei Gesamtschüler spielten auf der Saz. Gezeigt wurden auf einer Leinwand Fotos vom Besuch der Bergkamener Delegation in Silifke im vergangenen Herbst. Zu diesen Bildern sang Peter Quinders „Memories“ aus Cats. Geradezu programmatisch war das Lied der Unterstufenschüler: „Wir wollen aufstehen, aufeinander zugehen, voneinander lernen, miteinander umzugehen.“
Damit nun wirklich nichts mehr schiefgehen kann, sagte der Vorsitzende des Bergkamener Schulausschusses Rüdiger Weiß den Willy-Brandt-Gesamtschule die volle Unterstützung durch Politik und Verwaltung zu.
Große Dinge brauchen in Bergkamen offensichtlich immer etwas mehr Zeit. Das gilt auch für das geplante Gesundheitshaus auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Grimberg 3/4 in Weddinghofen. Immerhin tut sich etwas auf dem Bergwerksgelände. Bäume und Sträucher werden dort zurzeit im großen Umfang vor Beginn der Brutzeit gerodet.
Im September 2013 hatte der Geschäftsführer der PueD GmbH Wolfgang Barenberg seine Pläne für das Gesundheitshaus dem Bergkamener Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Das 8 Millionen Euro teure Projekt sollte eine medizinische Rundum-Grundversorgung mit Haus- und Fachärzten, Therapieeinrichtungen, einer Apotheke, ein Sanitätshaus sowie einer Kurzzeitpflege und ein bis zu 36 Betten umfassendes Pflegeheim bieten. Geplant war außerdem der Bau von rund 50 Wohnungen. Ursprünglicher Eröffnungstermin: Anfang 2015 – also vor genau einem Jahr.
Offensichtlich soll nun gebaut werden. Ob es bei den damals vorgestellten Plänen bleibt, werden die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag kommender Woche, 9. Februar, erfahren. Dann stellt Barenberg ihnen die Inhalte seiner Bauvoranfrage für dieses Objekt vor. Diese Sitzung im großen Ratssaal beginnt um 16.30 Uhr.
„PueD“ ist übrigens die Abkürzung für „Partner unter einem Dach“. Dass es ausgesprochen wir „Pütt“ klingt, ist durchaus Programm. Auch in Eving ist es auf einem ehemaligen Bergwerksgelände angesiedelt. Auch der Begriff „Gesundheitshaus“ hat in Weddinghofen historische Wurzeln. Auf der Zeche Grimberg 3/4 hatte das Bergbauunternehmen für seine Mitarbeiter und deren Familien ein Gesundheitshaus errichtet, in dem zum Beispiel Moorbäder und Massagen zur schnelleren Gesundung angeboten wurden. Das Gebäude steht noch heute. Es beherbergte nach der Schließung der Zeche die „Entwicklungsagentur östliches Ruhrgebiet“, eine Ausbildungseinrichtung der Altenpflege und zuletzt eine Schule. Nach deren Umzug steht es leer und ist auch nicht Bestandteil des neuen „Gesundheitshauses Bergkamen“.
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger für drei Tage zu Gast in Berlin. Darunter auch eine Gruppe Frauen und Männer aus Bergkamen, die sich in der Freiwilligen Feuerwehr ehrenamtlich einsetzen. Mit ihrem Engagement leisten sie eine unverzichtbare Arbeit für die Stadt.
Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand am vergangenen Mittwoch der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Daneben konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundetages besuchen.
Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der ehemaligen Stasi-Zentrale. Ein Informationsgespräch im Bundesministerium des Innern sowie individuelle Rundgänge im Zentrum Berlins rundeten die Reise ab.
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt zeigten sich beeindruckt angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause nehmen konnte.“
Die heiße Karneval-Phase naht und die Behörden sind nach den Ereignissen in der Silvesternacht bereits in großer Sorge, dass sich solche Szenen wie vor dem Kölner Hauptbahnhof wiederholen könnten. Die Bezirksregierung in Arnsberg hat deshalb jetzt vorsorglich „Hinweise für Flüchtlinge rund um die närrische Zeit“ in deutscher, französischer, englischer und arabischer Sprache veröffentlich. Zu finden sind sie hier.
Im Kern enthält der Text vier wichtige Hinweise:
Hier nun die Mitteilung der Bezirksregierung im Wortlaut:
„Karneval ist ein traditionelles Fest in Deutschland. Es hat seine Wurzeln im katholisch geprägten Christentum. Dieses Fest dauert mehrere Tage und endet in diesem Jahr am 10. Februar. Die Zeit des Karnevals ist geprägt von ausgelassenen, feiernden Menschen, von denen sich die Meisten ausgefallen kostümieren. Unter diesen Kostümen finden sich auch immer wieder ausländische Polizisten, historische Soldaten oder selbst genähte Militäruniformen.
Zu einigen dieser Kostüme gehören auch Waffenattrappen. Diese sind aus Holz oder Plastik und natürlich nicht funktionsfähig. Wichtig ist, dass man jeden in Ruhe feiern lassen sollte. Auch wenn die Gewehre der Karnevalssoldaten nicht echt sind, sind sie kein Spielzeug, das man ungefragt anfassen sollte.
Ein wichtiger Grundsatz an Karneval ist Toleranz und Respekt. Das gilt für jeden der feiern will. Für Männer genauso wie für Frauen. Deshalb gilt: Feiern ist erlaubt, aber nur so, dass sich davon niemand gestört fühlt. Das gilt ganz besonders für den Umgang mit Mädchen und Frauen. Auch wenn diese sich reizvoll oder provokant kleiden. Das ist keine Einladung oder Aufforderung!
Wer im Karneval viel Spaß hat, der verteilt auch gerne mal freundschaftliche Küsschen. Meistens sind es Frauen, die anderen Männern einen Kuss auf die Wange geben. Das aber ist nur eine Begrüßung im Karneval und nur akzeptiert, wenn die Frau damit eindeutig einverstanden ist.
Die echte Polizei ist außerdem während der Karnevalszeit vermehrt im Einsatz. So wird sichergestellt, dass die Menschen den Karneval sicher feiern können. Die Polizei stellt so aber auch sicher, dass Ausschreitungen, Diebstähle und sexuelle Übergriffe wie zu Silvester unterbunden werden. Die Anweisungen der echten Polizei sind daher auch im Karneval auf jeden Fall zu befolgen.
Für viele Menschen gehört auch Alkohol zu Karneval dazu. Hier muss man vorsichtig sein: Alkohol wirkt wie ein Gift auf den Körper und sollte deshalb nur in kleinen Mengen getrunken werden. Wer zu viel Alkohol trinkt, verliert die Kontrolle über seinen Körper. Man kann schwer stürzen, sich verletzen und am nächsten Tag geht es einem meistens sehr schlecht. Auch kann es unter Alkoholeinfluss zu Vorfällen kommen, für die man sich nachher schämt oder die strafrechtlich verfolgt werden können. Hier gilt: Weniger ist mehr. Denn Karneval ist ein ausgelassenes, freundliches Fest an das sich alle so auch erinnern wollen.“
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die Schülerinnen und Schüler einer neunten Klasse des Gymnasiums Bergkamen am Donnerstag den Deutschen Bundestag in Berlin.
Die Schülerinnen und Schüler sind im Rahmen einer fünftägigen Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Im Bundestag nahmen sie zuerst an einer Plenardebatte teil und trafen dann den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek zu einem kurzen Gespräch.
Vertieft werden soll das Gespräch bei einem Gegenbesuch von Kaczmarek in der Schule. „Ich freue mich, wenn ich mit jungen Leuten über Politik ins Gespräch komme“, so Oliver Kaczmarek nach dem Treffen. „Deshalb besuche ich die Klasse Neun gern noch einmal Zuhause im Klassenzimmer, um den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen. Diese Art von Austausch gibt mir wichtige Anregungen für meine Arbeit.“
Berlin, 29.01.2016
Politik im Gespräch
Wie Frauen Stärke zeigen können, das war Thema einer Infoveranstaltung im Kreishaus, zu der Gleichstellungsbeauftragte und Kreispolizeibehörde eingeladen hatten. Denn: „Täter suchen Opfer, keine Gegner“, erläuterte Petra Landwehr vom Kriminalkommissariat Vorbeugung und Opferschutz.
Bildzeile: Heidi Bierkämper-Braun, Petra Landwehr und Josefa Redzepi (v.l.) hatten zu der Veranstaltung „Jetzt erst recht – Frauen zeigen Stärke“ eingeladen. Foto: B. Kalle – Kreis Unna
Sie machte den interessierten Frauen deutlich, dass eine selbstsichere Haltung in einer bedrohlichen Situation wirksamer sei als eine Waffe: „Die kann Ihnen abgenommen und dann gegen Sie verwendet werden.“ Besser sei es, sich mit allem zu wehren, was man könne: „Treten, kratzen oder beißen kann jeder“, so Landwehr, die vor allem riet, laut zu werden, denn: „Der Täter will keine Öffentlichkeit. Und genau die müssen Sie herstellen.“
Heidi Bierkämper-Braun, die Gleichstellungsbeauftragte der Kreisverwaltung, und Josefa Redzepi, ihre Kollegin bei der Stadt Unna, hatten die Veranstaltung mitinitiiert. „Nach den Vorfällen in Köln gehen bei den Gleichstellungsstellen viele Anfragen zum Thema Sicherheit und Selbstverteidigung ein. Mit der Veranstaltung wollten wir die Möglichkeit bieten, Antworten auf offene Fragen zu bekommen“, nannte Heidi Bierkämper-Braun das Ziel.
Am Mittwoch saß er als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an einem Tisch, um über Auswege aus der Flüchtlingskrise zu beraten. Am Donnerstagmorgen stand Bürgermeister Roland Schäfer zusammen mit der Beigeordneten Christine Busch den Schülerinnen und Schülern des 12. Jahrgangs der Willy-Brandt-Gesamtschule zum gleichen Thema Rede und Antwort.
Diese Info-Veranstaltung fand im Rahmen des Projekttags „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“, zudem zahlreiche Referentinnen und Referenten eingeladen waren. Einige Schülergruppen betätigten sich aber auch praktisch. So stand der Besuch der Flüchtlingsunterkunft am Wellenbad ebenso auf dem Programm wie die Befragung von Passanten auf dem Nordberg.
Die Willy-Brandt-Gesamtschule muss sich aber auch pädagogisch mit den in Bergkamen lebenden Flüchtlingen auseinandersetzen. Rund 100 Kinder aus Syrien, Afghanistan und anderen Kriegsländern werden zurzeit an Bergkamener Schulen unterrichtet oder besuchen eine Kindertagesstätte, wie Christine Busch berichtete. Ein Teil davon natürlich auch die Gesamtschule. Sie nehmen wie auch die Kinder aus Polen, Costa Rica oder Cuba am normalen Unterricht teil. Zusätzlich gibt es pro Tag für die Schüler der sogenannten „Go-In-Klassen“ drei zusätzliche Stunden Deutschunterricht.
In einem Punkt unterscheiden sie sich von den Kindern, die in Deutschland geboren, überhaupt nicht. „Einige lernen sehr schnell und andere eher langsam“, berichtete Schulleiterin Ilka Detampel. Die größten Probleme haben natürlich diejenigen, die in ihrer Heimat noch nie zur Schule gegangen sind.
Wesentlich einfacher gestaltet sich das Zusammenleben offensichtlich in den Kitas. Kleine Kinder gingen vorbehaltlos aufeinander zu, spielten zusammen und unterhielten sich. Erwachsene hingegen hegten lieber ihre Vorbehalte, sagte Bürgermeister Roland Schäfer, als er von den Gesamtschülern nach den Ursachen von Fremdenfeindlichkeit gefragt wurde. Nach seiner Beobachtung sei das in allen Ländern so. In Deutschland sei es allerdings weniger stark ausgeprägt.
Schäfer setzt darauf, dass sich auch das in Zukunft noch geben wird. Vor allem in der Stadt Bergkamen, die durch seine Zuwanderer groß geworden sei. Es gebe kaum einen Bergkamener, der hier in der dritten Generation lebt. Schäfers Vater wurde übrigens in Wien geboren und seine Mutter in Schlesien, heute Polen.
Bei den Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ist inzwischen eins erreicht worden, wie Schäfer den Schülern erklärte. Die Kosten, die Bergkamen durch die Aufnahme der zurzeit 610 Flüchtlinge hat, werden von Bund und Land fast vollständig getragen. Befürchtungen, wie sie einige Bergkamener vor noch einem halben Jahr in die sozialen Netzwerke getragen hatten, nun würden wieder die Grundsteuern erhöhten, sind so gegenstandslos geworden.