CDU-Fraktion fordert Senkung der Abwassergebühren: Runter mit den kalkulatorischen Zinsen

CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel

Die geplante Erhöhung der Abwassergebühren muss nach Auffassung der CDU-Fraktion längst nicht so hoch ausfallen wie geplant. Nach wie vor gehörten die Bergkamener Abwassergebühren zu den höchst in NRW, erinnert CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel.

Stellschraube ist für die Union die „kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung“. Im Klartext heißt das, dass der Stadtbetrieb Entwässerung im kommenden Jahr weniger Geld an die Stadtkasse überweisen soll, als es in den Beschlussvorlagen für die Ratssitzung vorgesehen ist.

Der Betrag, der an die Stadtkasse geht, habe im Jahr 2014 bei einer kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung von 4,35 Prozent gelegen, erklärte Thomas Heinzel. Danach wurde diese Verzinsung auf den noch zulässigen Wert angehoben. Der liegt für das kommende Jahr bei 6 Prozent und soll auch nach den Plänen der Verwaltung voll ausgeschöpft werden.
Dieser „Schluck aus der Pulle“ sei aber angesichts einer verbesserten Finanzlage der Stadt nicht notwendig, betonte Heinzel, zumal es jetzt eine Wertberichtung des Bergkamener Kanalnetzes und anderer SEB-Anlagen gegeben habe. Folge sei, dass die Stadt 2017 rund 1,8 Millionen Euro mehr erhalten habe als vorausberechnet. Insgesamt seien es 5,97 Millionen Euro gewesen.

Zumindest ein Teil der Mehreinnahmen müsse nun den Bürgern wieder zurückgegeben werden, fordert Heinzel. Die CDU beantragt deshalb, den Satz für die kalkulatorische Verzinsung von geplanten 6 Prozent wieder auf den Wert 4,35 Prozent zu senken.




Aus der Vogelperspektive: Kooperation soll Luftbilder optimieren

Luftbild Unnaer Stadtkirche (Copyright: GeoService Kreis Unna)

Acht Städte, zwei Gemeinden, mehr als 540 Quadratkilometer Fläche: Der Kreis Unna ist groß. Um stets den Überblick behalten zu können, sorgt der Fachbereich Vermessung und Kataster regelmäßig für aktuelle Bilder aus der Luft. Seit diesem Jahr kooperieren die Vermesser des Kreises Unna mit dem Regionalverband Ruhr (RVR). Dieser hat zudem beschlossen ab 2020 die Befliegungen von Regionen in Zusammenarbeit mit Geobasis NRW durchzuführen. Die Vorteile sind vielfältig.

„Die größten Vorteile durch eine engere Zusammenarbeit sind die Einheitlichkeit, was zum Beispiel Genauigkeit und Auflösung der Aufnahmen betrifft, sowie die Vollständigkeit. Bestimmte Zonen im Verbandsgebiet werden nicht mehr doppelt abgeflogen, wodurch viel weniger Kosten entstehen“, erklärt Karsten Krantz Sachgebietsleiter Katastererneuerung beim Kreis Unna.

Luftaufnahmen unverzichtbar
Luftbilder sind gerade in puncto Bebauung unverzichtbar. Mit Hilfe solcher Aufnahmen lässt sich mittlerweile nicht nur eine Übersicht über konkrete Gebiete schaffen, auch Höhen von Gebäuden lassen sich beispielsweise durch Schrägluftbilder vom Computer aus bestimmen.

Seitdem der Kreis Unna mit dem RVR zusammenarbeitet, haben sich durch definierte technische Standards bereits einige Vorteile abgezeichnet, die durch die künftige Zusammenarbeit des RVR mit Geobasis NRW weiter ausgebaut werden könnten. Auch die Bevölkerung wird von der neuen Kooperation profitieren: Die gemeinsam erzeugten Luftbilder sollen in reduzierter Auflösung kostenfrei unter Datenlizenz Deutschland 2.0 veröffentlicht werden.

Alle Luftaufnahmen des Kreises Unna sind unter http://www.geoservice.kreis-unna.de/ einzusehen. Die nächste Befliegung findet im kommenden Jahr statt. PK | PKU




Die Qual der CDU-Vorsitzendenwahl: Delegierte aus dem Kreis Unna entschieden in Hamburg mit

Die Delegierten aus dem Kreis Unna (v. l.): Annika Dresen, Heinrich Böckelühr, Hubert Hüppe, Ina Scharrenbach, Marco Morten Pufke

Die CDU hat eine neue Bundesvorsitzende: Die Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Freitagnachmittag das Rennen beim Bundesparteitag gemacht. Abgestimmt haben in Hamburg auch fünf Delegierte der heimischen CDU.

„Es war buchstäblich bis zur letzten Minute spannend“, berichtet Marco Morten Pufke. Der CDU-Kreisvorsitzende aus Bergkamen hatte gemeinsam mit Annika Dresen (Werne), Landesministerin Ina Scharrenbach (Kamen), Heinrich Böckelühr (Schwerte) und Hubert Hüppe (Werne) die Qual der Wahl.

„Frau Kramp-Karrenbauer ist ganz sicher eine gute Vorsitzende“, kommentiert Pufke das Ergebnis nach einer notwendig gewordenen Stichwahl. Ihre Rede vor den rund 1.000 Delegierten sei sehr überzeugend gewesen. Mit Friedrich Merz und Jens Spahn habe sie starke und qualifizierte Konkurrenten gehabt.

Schon die Tatsache, dass die Delegierten zwischen drei Kandidaten entscheiden konnten, habe diesen Parteitag selbst für „alte Hasen“ zu einem ganz besonderen gemacht. Pufke „Es war einfach toll, wie sehr dieser innerparteiliche Prozess nicht nur unsere Mitglieder mitgerissen hat. Das breite Interesse war schon bei den acht im Vorfeld bundesweit durchgeführten Regionalkonferenzen zu spüren. Die Vorsitzendenwahl bei der CDU war in den letzten Wochen überall ein großes Thema.“

Pufke hofft nun, dass die neue Vorsitzende es schafft, einerseits einen klaren Kurs vorzugeben und andererseits die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der CDU zusammenzuführen. „Keine leichte Aufgabe, aber so ist das eben in einer Volkspartei“, meint der Kreisvorsitzende. Und daher wünscht die CDU im Kreis Unna der neuen Chefin viel Kraft, Ausdauer, Glück und Erfolg in ihrem neuen Amt.

Ina Scharrenbach in den CDU-Bundesvorstand gewählt

Die Kamenerin Ina Scharrenbach wurde am Samstag auf dem Bundesparteitag der CDU in Hamburg von den rund 1.000 Delegierten in den Bundesvorstand gewählt. Sie wird in dem Gremium künftig als Beisitzerin fungieren.

Scharrenbach ist NRW-Landesministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. In der CDU übt sie das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden aus und ist außerdem Vorsitzende der Frauen Union NRW.

Marco Morten Pufke, CDU-Kreisvorsitzender, freut sich: „Es ist schon etwas ganz Besonderes, dass jemand aus unserem Kreisverband in den Bundesvorstand gewählt wird. Für uns vor Ort bedeutet das einen kurzen Draht nach Berlin. Wir gratulieren herzlich und wünschen Ina Scharrenbach viel Glück und Erfolg.“

 




Aufruf zur gemeinsamen Aktion am Samstag amlässlich des Weltklimatags

Es sei allerhöchste Zeit, für den hartnäckigen Kampf gegen die fortschreitende Klimazerstörung Flagge zu zeigen, meinen die Bergkamener Organisatoren einer gemeinsamen Aktion anlässlich des Weltklimatags am kommenden Samstag, 8. Dezember, um 10.30 Uhr. Treffpunkt ist der Parkplatz an der Jahnstraße 91 in Oberaden vor der LVM-Versicherung.

Zu den Aufrufern für diese Aktion gehören folgende Organisationen und Parteien: BergAUF Bergkamen,
BI gegen die L821n, Bündnis’90/Die Grünen Bergkamen, MLPD Bergkamen-Lünen und Umweltgewerkschaft – Gruppe Ruhrgebiet Ost sowie Einzelpersonen. Alle Interessierten seien herzlich willkommen, erklären die Veranstalter.

Wer den Aufruf nachlesen möchte, findet ihn hier: Aufruf Weltklimaaktionstag




IG BCE Weddinghofen fordert ihre Mitglieder zur Teilnahme an der Barbarafeier mit Ina Scharrenbach auf

Ina Scharrenbach hält am Samstag bei der Barbarafeier die Festrede. Foto: MHKBG 2017 / F. Berger

Die IG BCE Ortsgruppe Weddinghofen fordert ihre Mitglieder zur Teilnahme an der traditionellen Barbarafeier am kommenden Samstag auf.

Die Mitglieder treffen sich am Samstag, 8. Dezember, um 9.50 Uhr vor der Auferstehungskirche.

Zunächst steht um 10.00 Uhr ein ökumenische Gottesdienst an. Danach erwartet die Teilnehmer ein Frühstück im Martin- Luther-Haus. Im Anschluss daran, hält Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW , die Festrede.




Feier zum 35. internationalen Frauentag: „Im Grund(e) gesetz(t)- die Hälfte der Welt gehört uns“

„Im Grund(e) gesetz(t)- die Hälfte der Welt gehört uns“. Mit diesem Motto geht das Frauentagsteam in die Feier zum 35. internationalen Frauentag in Bergkamen am 10. März 2019. Die Eckpfeiler der Veranstaltung im nächsten Jahr legten 12 der im Frauentagsteam engagierten Frauen am vergangenen Donnerstag im Lesecafé der Stadtbibliothek fest.

Es gibt viele Gründe, auf die verschiedenen Jubiläen der gesetzlichen Grundlagen der Demokratie im Jahr 2019 zu schauen. So wurde die demokratische Grundlage in Deutschland am 19.01.1919 mit der ersten allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahl zur Nationalversammlung gelegt. Gleichzeitig wurde dieser Tag zu einem besonderen Tag der Frauenbewegung, da alle Frauen in Deutschland erstmals wahlberechtigt waren.

100 Jahre Weimarer Reichsverfassung, 30 Jahre friedliche Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik und eben auch 70 Jahre Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland vervollständigen den Reigen der Jubiläen.

Dieses letzte Jubiläum ist die Grundlage für das Motto des Frauentagsfestes. So ist die Gleichberechtigung im Gesetz grundsätzlich festgelegt, die Gleichstellung zwischen Mann und Frau, also den beiden Hälften der Welt, noch lange nicht vollzogen.
Thematische Hintergründe wird das Frauentagsteam im Rahmen des Festes in spielerischer Form an die Besucherinnen weitergeben – eine Überraschung hat das Frauentagsteam ja bekanntlich immer parat.

Das Programm ist eingebettet in den Auftritt der Künstlerin Karin Zimny, die mit ihrem Programm „Dirndlalarm“ zum Frauentagsfest gastiert. „Dirndlalarm“ ist Kabarett und Comedy rund um eine Ruhrpottkomödiantin, die raus aus dem Pott und zu Neuen Horizonten aufbrechen will. Der die Welt offen steht. Die aber dann im Dirndl im Süden auf dem Weißwurstäquator hängen bleibt. Satire, Pointen, eine eindrucksvolle Stimme und ein erstaunliches Musikrepertoire – der Auftritt von Frau Zimny wird es in sich haben.

Die sonntägliche Matinee hat sich als Veranstaltungsform bewährt und wird beibehalten.

Die zentrale Feier des Frauentages unter dem Motto „Im Grund(e) gesetz(t)- die Hälfte der Welt gehört uns“ wird am Sonntag, 10.03.2019, von 11 – 13.30 Uhr im Treffpunkt in Bergkamen stattfinden.

Weltweit wird der internationale Frauentag am 8. März gefeiert. Er ist ein Tag für die Rechte der Frauen, für den Frieden und eine humane Gesellschaft. Dieser Tag wird dazu benutzt, um auf Themen aufmerksam zu machen, die für Frauen von besonderer Bedeutung sind.
Der Bergkamener Internationale Frauentag wird unter Federführung der Gleichstellungsstelle der Stadt Bergkamen in Kooperation mit vielen Frauenverbänden und –gruppen begangen.




Gebühren und Steuern: Abgaben klettern für Familie Mustermann in 2019 um 3,29 Prozent

Die durchschnittliche vierköpfige Bergkamener Familie Mustermann wird in 2019 etwas tiefer für die Abwasser- und Müllbeseitigung ins Portmonee greifen müssen als 2018. Sollte der Stadtrat am 13. Dezember die am Montag vom Ersten Beigeordneten Dr. Hans-Joachim Peters vorgelegten neuen Gebührensätze bestätigen, wovon auszugehen ist, dann zahlen die Mustermanns im kommenden Jahr 63,60 Euro oder 3,29 Prozent mehr.

Insgesamt sind es dann rund 2000 Euro, die die Mustermanns 2019 an die Stadt überweisen werden. Der größte Teil werden die Abwassergebühren sein, die künftig mit 1.028,40 Euro (plus 51,60 Euro oder 5,28 Prozent) zu Buche schlagen.

Die Leerung der grünen und grauen Mülltonnen und die damit verbundene Beseitigung des Mülls kostet 336,60 Euro (plus 12 Euro oder plus 3,70 Prozent).

Stabil bleiben hingegen die Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienst sowie die Grundsteuern. Hier zahlen die Mustermanns 37,80 Euro bzw. 592,30 Euro.

Wichtig ist, dass es sich hierbei um Durchschnittswerte handelt. Was genau die Bergkamener Familien mehr zu zahlen haben, werden die Hausbesitzer erfahren, wenn sie den nächsten Bescheid über die Grundbesitzabgaben erhalten. Bei den Mietern werden die Mehrkosten in die Betriebskostenabrechnung fließen.

Auf zusätzliche Mehrbelastungen müssen sich zudem alle Einstellen, die einen Garten zu pflegen haben. Die Trockenheit in diesem Jahr hat bei ihnen sicherlich zu einem größeren Einsatz von Trinkwasser geführt, um die Pflanzen durchzubringen. Das wird sich Anfang 2019 in der Frischwasserabrechnung der GSW bemerkbar machen und ein Jahr später bei noch höheren Abwassergebühren.




Gebühren und Steuern: Abgaben klettern für Familie Mustermann in 2019 um 3,29 Prozent

Die durchschnittliche vierköpfige Bergkamener Familie Mustermann wird in 2019 etwas tiefer für die Abwasser- und Müllbeseitigung ins Portmonee greifen müssen als 2018. Sollte der Stadtrat am 13. Dezember die am Montag vom Ersten Beigeordneten Dr. Hans-Joachim Peters vorgelegten neuen Gebührensätze bestätigen, wovon auszugehen ist, dann zahlen die Mustermanns im kommenden Jahr 63,60 Euro oder 3,29 Prozent mehr.

Insgesamt sind es dann rund 2000 Euro, die die Mustermanns 2019 an die Stadt überweisen werden. Der größte Teil werden die Abwassergebühren sein, die künftig mit 1.028,40 Euro (plus 51,60 Euro oder 5,28 Prozent) zu Buche schlagen.

Die Leerung der grünen und grauen Mülltonnen und die damit verbundene Beseitigung des Mülls kostet 336,60 Euro (plus 12 Euro oder plus 3,70 Prozent).

Stabil bleiben hingegen die Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienst sowie die Grundsteuern. Hier zahlen die Mustermanns 37,80 Euro bzw. 592,30 Euro.

Wichtig ist, dass es sich hierbei um Durchschnittswerte handelt. Was genau die Bergkamener Familien mehr zu zahlen haben, werden die Hausbesitzer erfahren, wenn sie den nächsten Bescheid über die Grundbesitzabgaben erhalten. Bei den Mietern werden die Mehrkosten in die Betriebskostenabrechnung fließen.

Auf zusätzliche Mehrbelastungen müssen sich zudem alle Einstellen, die einen Garten zu pflegen haben. Die Trockenheit in diesem Jahr hat bei ihnen sicherlich zu einem größeren Einsatz von Trinkwasser geführt, um die Pflanzen durchzubringen. Das wird sich Anfang 2019 in der Frischwasserabrechnung der GSW bemerkbar machen und ein Jahr später bei noch höheren Abwassergebühren.




Straßen.NRW stellt Pläne für die L 821n im Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr vor

Luftbild mit eingezeichneter L 821n

Nach den Plänen von Straßen.NRW soll der Bau der in Bergkamen umstrittenen Umgehungsstraße L 821n im Frühjahr 2019 gestartet werden. Nähere Einzelheiten zu diesem Projekt werden Vertreter von Straßen.NRW in der öffentlichen Sitzung des Bergkamener Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr am Dienstag, 11. Dezember, ab 17 Uhr im großen Ratssaal präsentieren.

Bestandteil des ersten Bauabschnitts ist nicht nur der Bau eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt der L 821n mit der Lünener Straße, sondern auch der Bau eines kombinierten Radwegs an der Lünener Straße von der Goekenheide bis zum Oberdorf.

Die Brücken über den Kuhbach (etwa 100 Meter lang und rund 3 Meter über den Deichkronen des Kuhbachs) und die wesentliche kleinere Brücke über den Heidegraben sollen mit dem Kreisverkehr an der Erich-Ollenhauer-Straße 2020 gebaut werden.

Kosten soll die neue Umgehungsstraße rund 14,5 Millionen Euro. Die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe ist für Ende 2021 vorgesehen.

 




Ludger Kortendiek ist der neue Leiter des Bergkamener Jugendamts

Vorstellung des neuen Jugendamtsleiters (v. l.)Christine Busch, Hans-Joachim Wehmann, Ludger Kortendiek, Thomas Heinzel, Udo Harder, Thomas Semmelmann, Udo Beckmann, Julian Deuse

Nach einem internen Bewerbungsverfahren und der vorgeschriebenen Anhörung des Jugendhilfeausschusses steht fest, dass Herrn Ludger Kortendiek ab dem 1. Dezember die Leitung des Jugendamtes übertragen wird.

Ludger Kortendiek ist bereits seit 29 Jahren im Jugendamt Bergkamen tätig und hat bewiesen, dass er mit den vielfältigen Arbeitsbereichen vertraut ist. Beispielhaft sei die Fachberatung der städtischen Kitas und Weiterentwicklung zu Familienzentren, die Entwicklung von Kommunalen Präventionsketten und das Vorantreiben der Jugendberufsagentur Bergkamen genannt. Außerdem hat Ludger Kortendiek verschiedene Arbeitskreise und RundeTische ins Leben gerufen und begleitet. Als ihm 2014 auch die stellvertretende Amtsleitung übertragen wurde, hat sich der ohnehin große Aufgabenbereich von Ludger Kortendiek auch um diese Leitungsaufgabe erweitert.

„Ich freue mich sehr auf die nun veränderte Zusammenarbeit mit Ludger Kortendiek. Ihm liegen „Frühe Hilfen für Familien“, Inklusion und Teilhabe am Herzen. Aber ebenso ist Ludger Kortendiek in Fragen der Organisation und des Controllings gut aufgestellt; Angelegenheiten also, die verwaltungsmäßig einige Herausforderungen mit sich bringen.“ so die zuständige Beigeordnete Christine Busch. „Die Verwaltung kann aber auch stolz darauf sein, dass es neben Ludger Kortendiek noch zwei starke Mitbewerber gegeben hat. Leider muss ich mich von Udo Harder verabschieden; die Zusammenarbeit mit ihm war eine Bereicherung für mich und er hat als Amtsleiter in den vergangenen vier Jahren die Geschicke des Jugendamtes sicher gelenkt.“




Gymnasiast Bjarne Uhlig wirft bei Jugendpressetagen der SPD Blick hinter die Kulissen des Hauptstadtjournalismus

Bjarne Uhlig im Sitzungssaal.                                                           Foto: Bundestagsbüro/Kaczmarek

Einen Blick hinter die Kulissen des Hauptstadtjournalismus warf Bjarne Uhlig vom Städtischen Gymnasium Bergkamen bei den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion. Auf Einladung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek reiste der Oberstufenschüler für drei Tage nach Berlin und beschäftigte sich gemeinsam mit rund 70 weiteren Jugendlichen aus ganz Deutschland unter anderen mit den Themen digitale Bildung und Digitalisierung.
Die jungen SPD-Gäste diskutierten mit Abgeordneten und Mitarbeitern angeregt über Probleme im digitalen Bildungswesen, aber auch über Chancen, die der technische Fortschritt für die Schulen bieten kann. Auch Oliver Kaczmarek leitete eine der Arbeitsgruppen.

Beim Besuch der Pressestelle des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus hatten die Jugendlichen Gelegenheit u.a. mit SPD-Chefin Andrea Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil im Rahmen einer simulierten Pressekonferenz ihre kritischen Fragen zu stellen, die auf Grundlage der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen formuliert wurden. „Es hat sich ein ehrlicher Austausch entwickelt, in dem wir uns in unseren Anliegen sehr ernst genommen gefühlt haben. Das war eine sehr positive Erfahrung“, zeigt sich Bjarne Uhlig angetan vom Treffen mit den Parteigrößen in der SPD-Zentrale.
Den ersten Abend ließen die Schülerinnen und Schüler bei einem gemeinsamen Abendessen mit den Abgeordneten ausklingen.

Ein Teil des umfangreichen Programms war der Besuch der Hauptstadtstudios der TV-Sender RTL und ntv. Dort hatten die Jugendlichen Gelegenheit sich im Gespräch mit Journalisten über deren Arbeitsweise zu informieren und zu erfahren, wie Nachrichten ‚gemacht‘ werden. „Interessant dabei war natürlich, wie man das Angebot auf die Bedarfe der Zuschauer bzw. Leser einstellt. Wer will, was, wann und in welchem Format erfahren, das ist eine wirklich anspruchsvolle Aufgabe“, erzählt Bjarne Uhlig. Dies gelte nicht nur für den TV und Radiobereich sondern auch für die schnelllebigen Online-Angebote der Printmedien. „Hierzu war das Gespräch mit dem Online-Chefredakteur der Zeitung ‚Die Welt‘ sehr lehrreich“, betont Bjarne Uhlig.

Von den Jugendpressetagen der SPD zeigte er sich insgesamt begeistert: „Ich hatte viele interessante Begegnungen und konnte tiefe Einblicke in die Arbeit und die Herausforderungen der Journalisten und Medien gewinnen“, bedankt sich Bjarne Uhlig herzlich beim heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek.

Einige spannende Ideen für ein modernisiertes Format der Schülerzeitung „Curioso“ des Städtischen Gymnasiums Bergkamen seien dabei natürlich auch herausgesprungen. Details will Bjarne Uhlig aber noch nicht verraten.