Nachdem vor zwei Jahren das SPD-Urgestein Franz Müntefering die Jubilare der Weddinghofer Sozialdemokraten geehrt hatte, glaubte Ortsvereinsvorsitzender Julian Deuse nicht, dass es ihm noch einmal gelinge würde, einen ähnlich Prominenten für diesen Anlass zu gewinnen. Er hatte sich getäuscht: Landesarbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer war am Freitagabend im Vereinsheim der Kleingartenanlage „Im Krähenwinkel“ zur Stelle.

Er sei gern gekommen, betonte der Minister. Das auch deshalb, weil er eine Anfahrtszeit von nur acht Minuten gehabt habe. Er hätte auch gut von seinem Wohnort Niederaden herüberjoggen können, scherzte Schmelzer. Dabei kündigte er auch an, dass er nicht wieder sofort verschwinden werde: wegen des guten Essens und der Gelegenheit, mit Sozialdemokraten zu sprechen, die über so vielen Jahren der Partei die Treue gehalten haben.

Zu ihnen hätte eigentlich auch Wolfgang Voigt gehört, der seit stolzen 60-Jahren der SPD angehörte. Über viele Jahre hatte er auch den SPD-Ortsverein Weddinghofen als stellvertretender Vorsitzender mitgeprägt. Leider musste er aus gesundheitlichen Gründen absagen. Er, wie auch die anderen, die nicht kommen konnten, sollen nun zu einem anderen Zeitpunkt ihre Urkunde und eine neue Anstecknadel erhalten, erklärte Julian Deuse.

Auf der Liste der Jubilare standen am Freitag neben Wolfgang Voigt:

• 10 Jahre: Michael Franke, Philipp Mühlhause, Christian Schlüter, Hildegard Thomsa und Simone Leuthold-Haverkamp.
• 25 Jahre: Knut Bommer und Rosemarie Korte.
• 40 Jahre: Klaus-Jürgen Bartsch, Irmgard Freyer, Renate Hübsche, Jutta Kracht, Heinz-Gerd Kracht, Brigitte Matiak, Werner Matiak, Rudolf Rincke, Ruth Sauerland, Siegfried Schaumann, Johann Schnatmann, Eleonore Derbot, Gerd Giesmann und Murtaza Karaoglu.
• 50 Jahre: Christel Fluehs, Dieter Markert, Hans-Peter Nustede und Bodo Hilsmann.

Für das Projekt „Europa / Bergkamen – Dekaden der Freundschaft“ im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Stadt Bergkamen hat am Donnerstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses das Vorstandsmitglied des Institutes für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit (IPZ) Josef Poqué den IPZ-Europapreis mit Urkunde an Bürgermeister Roland Schäfer übergeben.

Sicher kann Josef Poqué sein, dass Bergkamen bei der Pflege seiner Beziehungen zu den Partnerstädten nicht nachlassen wird. So gibt es trotz aller aktuellen Verwicklungen und Irritation auf oberster politischer Ebene bereits 30 Anmeldungen für die Bürgerreise zur türkischen Partnerstadt Silifke im Herbst. Freie Plätze gebe es aber auch noch, betonte am Donnerstag Bürgermeister Roland Schäfer.

Die Reise dorthin soll in der Zeit vom 9. bis 15. Oktober 2017 stattfinden. Die Kosten werden sich inklusive Flug (Direktflug Düsseldorf – Adana – Düsseldorf mit der Fluggesellschaft SunExpress), Transfer und Übernachtung mit Halbpension pro Person voraussichtlich auf ca. € 595,00 im Doppelzimmer (Zuschlag Einzelzimmer € 100,00) belaufen. Weiter Auskünfte gibt es bei der Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Bergkamen, Angelika Joormann-Luft, Tel.: 965-202, email: a.joormann-luft@bergkamen.de,

Josef Poqué hatte am Donnerstag nochmals die zahlreichen Aktivitäten zur Stärkung des Europa-Gedankens während des Jubiläumswochenendes gewürdigt. Ausdrücklich beglückwünschte er die Stadt für die hohe Förderung des Projekts durch die EU mit 14.500 Euro.

Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den Weg der Gesetzgebung im Bundestag. Sie erhalten Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und lernen die Arbeit in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen kennen.

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek kann einen jungen Menschen aus seinem Wahlkreis für die Teilnahme auswählen. Daher sind interessierte Jugendliche aus dem Kreis Unna aufgerufen, sich umgehend, spätestens aber bis zum 25. März, für die Teilnahme am Planspiel zu bewerben. Hierfür genügt eine E-Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de. Rückfragen beantwortet das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 02303 2531450.

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Der Deutsche Bundestag übernimmt die Reisekosten, die Unterbringung und die Verpflegung.

Die Stadt hat im vergangenen Jahr offensichtlich gut gewirtschaftet. Nach dem Haushaltssicherungskonzept sollte für das vergangene Jahr eine „schwarze Null“ stehen. Tatsächlich weist der Produkt- und Budgetbericht für 2016, den Kämmerer Holger Lachmann heute dem Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnisnahme vorlegen wird, ein sattes Plus von 1,7 Mio. Euro aus.

Und das ist nicht alles, wie CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel nach gründlicher Lektüre mit erstaunen feststellte. Nach dem aktuellen Doppelhaushalt sollte der Stadtbetrieb Entwässerung im vergangenen Jahr 4,1 Mio. Euro als kalkulatorische Zinsen an den städtischen Haushalt abführen, um den Ausgleich herzustellen. Doch die wollte der Kämmerer nicht haben. Diese Summe soll nun das Eigenkapital des SEB stärken.

Diese Eigenkapital ist vorher auf eine Quote von 25 Prozent geschrumpft, um die finanziellen Verluste durch die sogenannten SWAP-Geschäfte in Höhe von rund 11 Mio. Euro abzufedern. Üblich ist eine Eigenkapitalquote von 30 Prozent.

Heinzel plädiert dafür, nur einen Teil der 4,1 Mio. Euro zum SEB-Eigenkapital zu packen. Man könne schließlich die Aufstockung des Eigenkapitals auch über mehrere Jahre strecken. Der andere Teil sollte seiner Meinung nach genutzt werden, die Abwassergebühren zu senken. Die gehörten ohnehin zu den höchsten im ganzen Land, betonte der CDU-Fraktionschef.

Bergkamen muss sich wohl einen neuen Kämmerer suchen. Der bisherige Amtsinhaber Holger Lachmann hat sich für eine freiwerdende Beigeordnetenstelle der Stadt Neuss beworben. Zuständig wäre der Volljurist künftig bei einer Wahl durch den Neusser Stadtrat am 17. März für die Bereiche Recht, Ordnung und Feuerwehr.

Seine Wahl gilt als sicher. Gestützt wird seine Kandidatur dank vorheriger Personalabsprachen für die Neubesetzung von Beigeordnetenstellen von der SPD, CDU und den Grünen. Nur die FDP will sich enthalten. Sein neues Amt würde Holger Lachmann am 1. Juni antreten. Ein wesentliches Motiv für seinen Wechsel nach Neuss dürfte die höhere Dotierung sein. Außerdem kehr er dann in seine Heimat, das Rheinland, zurück.

Zweifelhaft ist, ob jetzt in der Bergkamener Politik wieder eine Diskussion über die Reduzierung der Stellen im Bergkamener Verwaltungsvorstand aufflammen wird. Bei den übrigen Vorstandsmitgliedern haben sich in den wenigen zurückliegenden Jahren die Aufgaben derart aufgetürmt, dass es unwahrscheinlich erscheint, dass sie in einer Art Nebenjob auch noch schaffen, die Bergkamener Finanzen in Ordnung zu halten.

Holger Lachmann bricht jedenfalls mit zwei Traditionen. Noch nie hat sich eine Bergkamener Beigeordneter nach nur dreijähriger Amtszeit wieder verabschiedet. Und seine beiden Vorgänger Felix Weirich und Horst Mecklenbrauck wechselten aus den Rathaus direkt in den Ruhestand. Davon ist Holger Lachmann noch weit entfernt. Er ist erst 37 Jahre alt.

Die Bergkamener werden sich noch ein wenig gedulden müssen, bis das ehemaligen City-Einkaufszentrum wieder auferstanden ist. Nach dem Kauf der „Turmarkaden“ vor wenigen Tagen fängt die neue Eigentümerin, die LIST Retail Development aus Oldenburg, praktisch wieder bei null an. Die bereits erstellte Baugenehmigung für den Umbau will sie nicht übernehmen, sondern alles neu Planen, wie Michael Garstka, geschäftsführender Gesellschafter von LIST Retail Development, am Dienstag im Rathaus in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bürgermeister Roland Schäfer und dem 1. Beigeordneten Dr. Hans-Joachim Peters erklärte. Garstka rechnet damit, dass die neuen Pläne Ende dieses Jahres genehmigt werden können. Der Umbau könnte dann Mitte oder Ende 2019 abgeschlossen sein.

Nach langem Stillstand kommt wieder Bewegung in die Neugestaltung der Turmarkaden. Ende Februar hat die Projektentwicklungsgesellschaft LIST Retail Development aus Oldenburg den Kaufvertrag für die Immobilie unterzeichnet. In den kommenden zweieinhalb Jahren soll das Gebäude vollständig entkernt und anschließend neugestaltet werden.

Michael Garstka, geschäftsführender Gesellschafter von LIST Retail Development, zeigte sich begeistert von dem Projekt: „Die Turmarkaden sind für uns ein äußerst attraktives Revitalisierungsprojekt. Wir haben hier einen bekannten Standort mit vorhandenem Planungsrecht und regen Mieterinteresse – mit einer bedarfsgerechten Lösung können wir hier einen wichtigen Beitrag zu einer positiven Stadtentwicklung beitragen.“

Zeitgemäße Mischung aus Fachmarkt- und Shopping-Center

Entwickelt wird ein sogenanntes Hybridcenter – eine Mischung aus Fachmarkt- und Shopping-Center, die sowohl mit verschiedenen Bekleidungsgeschäften, einer Mall mit hoher Aufenthaltsqualität und einem Gastronomieangebot als auch mit einer starken Nahversorgungsorientierung mit Produkten des täglichen Bedarfs punktet. Weitere Details erläutert Michael Garstka: „Wir sind mit vielen potenziellen Mietern bereits im Gespräch. Zu den Interessenten zählen Anbieter aus dem Lebensmittelbereich sowie aus den Bereichen Elektro, Drogerie, Schuhe, Textil, Sport und Gastronomie. Das Souterrain im ebenerdig zugänglichen Untergeschoss zur Zentrumstraße werden wir aufgrund der vorhandenen Mieter wahrscheinlich nur marginal verändern. Im Obergeschoss planen wir Fitness- und Büroflächen. Im ehemaligen Sparkassengebäude planen wir die Ansiedlungen eines Betreibers aus dem Dienstleistungssektors.“

Die neue Mitte Bergkamens

Mit dem Center verbinden die Stadt Bergkamen und LIST Retail Development gleich zwei Ziele: Zum einen soll ein neues Einkaufserlebnis geschaffen und das Nahversorgungsangebot aufgewertet werden. Zum anderen soll aber auch eine neue Mitte für Bergkamen entstehen. Gemeinsam mit dem Rathaus, der Sparkasse, dem zentralen Omnibus-Bahnhof und den gegenüberliegenden Einkaufsmöglichkeiten wird das Center zum zentralen Ort der Stadt.

Bauarbeiten könnten Anfang 2018 starten

Auch, wenn der Kaufvertrag gerade erst beurkundet ist, kann Michael Garstka bereits eine konkrete Auskunft über seine Zeitpläne geben: „Bis Mitte des Jahres wollen wir einen Großteil der Mietverträge zum Abschluss gebracht haben. Im zweiten Schritt werden wir dann den Bauantrag einreichen.“ Liegt die Baugenehmigung wie geplant bereits Ende des Jahres vor, kann das Unternehmen schon Anfang kommenden Jahres mit den Bauarbeiten, die laut Michael Garstka voraussichtlich eineinhalb bis zwei Jahre Zeit in Anspruch nehmen, starten.

Infos

• Ende Februar haben der aktuelle Besitzer CharterHaus, vertreten durch DERECO, Köln und der Projektentwickler/Investor LIST Retail Development den Kaufvertrag über die Turmarkaden beurkundet.
• Die LIST Retail Development GmbH & Co. KG ist auf die Entwicklung und Revitalisierung von Handelsimmobilien spezialisiert. Sie ist ein Unternehmen der LIST Gruppe, einer Holding, die bundesweit Immobilien finanziert, entwickelt, plant und baut.
• Geplant ist eine Investition im mittleren zweistelligen Millionenbereich.
• Die Turmarkaden mit ihren ca. 56.000 m² Bruttogrundfläche sollen komplett entkernt und voraussichtlich bis zum Sommer 2019 vollständig revitalisiert werden. Die Fassade wird neugestaltet!
• Einen Namen hat das neue Shopping- und Fachmarktcenter noch nicht. Klar ist für Garstka: Es wird weder „Turmarkaden“ noch „BergGalerie“ heißen.

Die Stimmung war gut beim Frühlingsempfang der Bergkamener Sozialdemokraten am Sonntagmorgen auf der Ökologiestation. Seit der Kanzlerkandidatenkür vom Martin Schulz am 29. Januar befindet sich die Partei im Umfrage-Höhenrausch. Und nicht nur dies: Seit diesem Tag habe es rund 10.000 Parteieintritte gegeben, berichtete der Festredner Dr. Norbert Walter-Borjans den rund 200 Gästen des Frühlingsempfangs.

Was den NRW-Finanzminister besonders freut: Zu den SPD-Novizen gehören auch zwei seiner vier erwachsenen Kinder. Stolz hatten sie ihrem Papa, dessen politische Arbeit sie stets kritisch begleitet hatten, die frisch erworbenen Mitgliedsbücher gezeigt. Walter-Borjans: „Die SPD ist für junge Leute wieder sexy.“

Verantwortlich für diese aus der Sicht der Sozialdemokraten erfreuliche Entwicklung machte Walter-Borjans nicht nur den Schulz-Effekt. Viele, vor allem jüngere Leute hätten erkannt, dass sie wieder selbst aktiv werden müssten. In den USA und in Großbritannien hätten sie das unterlassen. Ergebnis sei ein Präsident Trump und der Brexit. Der Minister erinnerte hier an ein Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau: „Wer nicht selbst handelt, der wird bald behandelt.“

Wer erwartet hatte, der Finanzminister werde hauptsächlich über Geld und Finanzpolitik in seinem Festvortrag reden, wurde angenehm überrascht. Doch so ganz ohne ging es auch nicht. Genauer gesagt nahm er sich die Abgaben vor, die jeder an die Finanzbehörden zu zahlen hat. Hier sprach er sich für eine nachhaltige und gezielte steuerliche Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen. Das Geld hierfür werde mit einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung nach dem Wahlgang am 24. September von denjenigen kommen, die durch Tricks und Betrügereien große Teile ihres Einkommens am Fiskus vorbeilenkten.

Auf rund 160 Milliarden Euro bezifferte Norbert Walter-Borjans den Schaden, der durch Steuertricksereien von vermögenden Privatpersonen, aber auch von international agierenden Unternehmen jährlich in Deutschland entsteht. Würde davon auch nur ein Teil in die Steuerkasse fließen, könnten mit diesem Geld wichtige Infrastrukturmaßnahmen, beispielsweise in die Bildung oder in den Ausbau des Verkehrsnetzes, finanziert werden.

Wie es geht, demonstrierte an den Steuer-CDs. Elf Datenträger habe das Land in den vergangenen Jahren für insgesamt 18 Millionen Euro gekauft. Ergebnis sei gewesen, dass sich 120.000 Personen bei den Steuerbehörden selbst angezeigt hätten. In die Steuerkassen seien anschließend 6,3 Milliarden Euro in sechseinhalb Jahren geflossen.

Vor der Rede von Dr. Norbert Walter-Borjans gab es Grußworte von Bürgermeister Roland Schäfer, Landrat Michael Makiolla, dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß. Hier zeigte sich, dass die große Koalition trotz der nahenden Wahlkämpfe durchaus noch handlungsfähig ist. Oliver Kaczmarek kündigte, dass es noch vor der Bundestagswahl eine Grundgesetzänderung geben, die den Bund in die Lage versetzt, noch in diesem Jahr rund 3,5 Milliarden Euro in die Bildungsinfrastruktur zu investieren. Bisher ist dies nicht möglich, weil laut geltenden Grundgesetz die Bildung eine Sache der Länder ist.

Dass sich etwas rund um die Turmarkaden bzw. BergGalerie tut, deutete sich spätestens im Vorfeld der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr an. Dort wurden die Pläne des neuen Eigentümers für eine geänderte Zufahrt zum Parkhaus des seit Jahren verwaisten Einkaufszentrum vorgestellt.

Jetzt teilen Bürgermeister Roland Schäfer und der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters mit, dass dieser neue Eigentümer erklärt habe, dass die Kaufverträge „für eine der wichtigsten derzeit leerstehenden Immobilien im Stadtgebiet Bergkamen notariell beurkundet worden“ seien.

Sich und seine Pläne für die ehemaligen Turmarkaden will nun der neue Eigentümer am kommenden Dienstag im Rahmen eine Pressekonferenz umfassend der Öffentlichkeit vorstellen. Übrigens: Solch eine Präsentation von Umbauplänen für die Turmarkaden gab es zuletzt vor ziemlich genau drei Jahren Mitte März 2014. Dass sie nicht zum Zuge kamen, lag zum großen Teil daran, dass die damalige Geschäftsführerin von CharterHaus, Brigitte van der Jagt-Buitink, schwer erkrankte und dannEnde 2015 starb.

SPD AfA-Unterbezirk Unna diskutiert das Thema „ öffentlich geförderter Arbeitsmarkt im Kreis Unna“ mit dem NRW Landesminister für Arbeit, Integration und Soziales, Reiner Schmeltzer. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 2. März, um 18 Uhr im Technopark in Kamen statt.

Dazu schreibt der AfA-Unterbezirksvorsitzende Jens Schmülling: „Seit Jahren boomt die Wirtschaft in Deutschland, die Zahl der beschäftigten Menschen steigt kontinuierlich. In NRW ist die Zahl der Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit 23 Jahren. Trotz sinkender Arbeitslosigkeit, auch im Kreis Unna, ist dennoch vor Ort zu beobachten, dass ein viel zu hoher Anteil von erwerbsfähigen Menschen im Kreis sich in einem verfestigten Zustand der Beschäftigungslosigkeit bewegt.

Trotz der sehr guten Rahmenbedingungen profitieren längst nicht alle Menschen von der guten Konjunkturlage. Viele Menschen, die als Langzeitarbeitslose Leistungen nach dem SGB II beziehen, schaffen den Schritt aus der Arbeitslosigkeit in ein Beschäftigungsverhältnis nicht mehr alleine. In NRW sind hiervon mehr als 300.00 Menschen betroffen, was wiederum den Kreis Unna und seine kreisangehörigen Kommunen in besonderer Weise betrifft.

Die SPD AfA im Kreis Unna möchte diesem Zustand durch die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes im Kreis begegnen. Statt Arbeitslosigkeit wollen wir den Menschen eine sinnstiftende Arbeit anbieten und damit nicht länger Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern vielmehr einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz.

Wie dies funktionieren kann, wo dies schon funktioniert, welche Herausforderungen hierfür gemeistert werden müssen und wie die Theorie in die Praxis umgesetzt werden kann, das alles wollen wir mit dem zuständigen Minister des Landes NRW und Mitglied des Landtages NRW, Herrn Reiner Schmeltzer, diskutieren.“

An diesem Donnerstag erhielt der neunte Jahrgang des Städtischen Gymnasiums Bergkamen Besuch aus dem Bundestag. Rund eine Stunde stellte sich MdB Oliver Kaczmarek im Pädagogischen Zentrum der Schule den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Durch das Gespräch führte ein Moderationsteam, bestehend aus Kübra Karabina, Laureen Ludwig und Lisa-Marie Kardatzki aus der Klasse 9a.

Die drei befragten Oliver Kaczmarek zu seinem beruflichen Werdegang, zu seinen Aufgabenbereichen und zu aktuellen politischen Themen. Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel war unter anderem ebenso Thema wie auch seine Meinung zu Donald Trump. Auch die eine oder andere private Frage beantwortete der Kamener bereitwillig. Zudem hatten die Schülerinnen Fragen zum Bereich Schule, insbesondere zu G8/G9.

Hintergrund des Kaczmarek-Besuchs am SGB war die Jahrgangsstufenfahrt nach Berlin Ende Januar. Während rund 80 Jugendliche auf Schulskifahrt gingen, erkundeten 42 für fünf Tage die Hauptstadt. Auf Einladung des Politikers waren die Bergkamener auch auf Stippvisite im Bundestag, nahmen an einem Informationsvortrag teil und genossen den Ausblick aus der Reichtagskuppel. Da in besagter Woche allerdings keine Bundestagsdebatten anstanden, war Oliver Kaczmarek turnusmäßig in seinem Wahlkreis unterwegs.