Am Donnerstagabend hatte es der Stadtrat mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen und schon steht seit Freitagmorgen die Ausschreibung für die Neubesetzung einer Beigeordnetenstelle auf der Homepage der Stadt Bergkamen. Bekanntlich verlässt Kämmerer Holger Lachmann die Stadt in Richtung Neuss. Bürgermeister Roland Schäfer und die Mehrheit des Rats wollen möglichst schon in der Maisitzung des Parlaments, wenigstens aber im Juni seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger wählen.

Dass es bei einem vierköpfigen Verwaltungsvorstand bleibt, war spätestens nach der Sitzung der SPD-Mehrheitsfraktion in der vergangenen Woche klar gewesen. Die Aufgaben von Lachmann (Finanzen, Rechtsamt und Kultur) auch noch der Beigeordneten Christine Schulz und dem 1. Beigeordneten Dr. Hans-Joachim Peters aufzubürden sei wegen deren eigenen Arbeitspensums unmöglich, betonte SPD-Fraktionschef Bernd Schäfer. Diesem Argument stimmte Hans-Joachim Wehmann von den Grünen zu.

Etwas anders sah es der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Heinzel. Man könne ja gemeinsam die Aufgaben in der Verwaltung so umorganisieren, dass es auch mit zwei Beigeordneten zu schaffen sei, erklärte er. Gegen eine Nachbesetzung votierte dann auch die Fraktion BergAUF.

Allerdings wusste Heinzel genau, dass erneut die CDU-Forderung, auch bei den „Häuptlingen“ zu sparen, keine Mehrheit finden wird. So plädierte er dafür, dass diesmal der neue Kämmerer kein SPD-Mitgliedsbuch haben dürfe, sondern, so der Sinn seines Beitrags, eins der CDU. Angelika Lohmann-Begander (FDP) forderte hingegen einen neutralen Nachfolger.

Bürgermeister Roland Schäfer wies darauf hin, dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei nicht Bestandteil des Ausschreibungstextes sei. Was da genau an Qualifikationen gefordert wird, ist hier nachzulesen.

Die Explosion des Akkus eines Hoverboards in einer Wohnung an der Heinestraße in Weddinghofen hatte am 26. März einen Großeinsatz der Bergkamener Freiwilligen Feuerwehr ausgelöst. Jetzt interessiert sich auch die Bezirksregierung Köln für diesen Vorfall. Genauer gesagt hat sie über die Bezirksregierung Arnsberg bei der Bergkamener Feuerwehr nach Fotos gefragt, die entstanden, als dieses zweirädrige Fortbewegungsmittel mit Elektroauto vor dem Haus im Rasen zum Auskühlen lag.

Vor allem interessierte sich die Behörde dafür, ob auf diesen Fotos die Schilder des Herstellers oder Vertreibers zu erkennen ist. Denn die Akku-Explosion an der Heinestraße ist kein Einzelfall. Neben der Brandgefahr können sich Menschen, die sich in der Nähe des Hoverboards aufhalten, erhebliche Verletzungen zuziehen. Besonders gefährlich scheinen Billigprodukte aus Fernost zu sein.

Das verdeutlichte Stadtbrandmeister Dietmar Luft am Donnerstag in der Sitzung des Bergkamener Stadtrats mit weiteren eindrucksvollen Einsatzfotos. Sie zeigen, mit welcher Wucht Einzelteile aus Kunststoff und Metall in eine Wand des Flures, in dem sich das Hoverboard zum Aufladen befand, eingeschlagen waren.

Mit Fotos und Bildern von diesem und anderen markanten Einsätzen hatte Dietmar Luft den Jahresbericht 2016 der Feuerwehr garniert, den er zusammen mit seinem Stellvertreter Ralf Klute den Stadtverordneten vorlegte. (Weitere Einzelheiten dazu sind hier nachzulesen.)  Bürgermeister Roland Schäfer bedankte sich bei den aktuell 211 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern für ihren Einsatz für das Allgemeinwohl. „Bei unserer Feuerwehr können alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt ruhig schlafen“, sagte er. (Damit spielte er offensichtlich nicht auf den Umstand an, dass die Feuerwehr probeweise bis Juni auf die Alarmierung per Sirene verzichtet.)

Schäfer berichtete in der Ratssitzung von Ungläubigkeit anderer Bürgermeister, wenn das Gespräch auf das Thema Feuerwehr kommt und er erklärt, dass die Stadt Bergkamen eine Freiwillige und keine Berufsfeuer hat: „Schaffen die denn das, werde ich oft gefragt. Ich sage dann: Die schaffen das und das sehr gut.“

Stadtbrandmeister Dietmar Luft ließ in seinem einstündigen sehr anschaulichen Vortrag mit Blick auf die anstehenden Beratungen des nächsten Doppelhaushalt 2018/2019 keine Zweifel aufkommen, dass nicht allein Lob, Anerkennung und Wertschätzung, sondern auch und gerade Investitionen seitens der Stadt in Ausrüstung, Einsatzwagen und Gerätehäuser die Motivation der Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner stärken würden. Eins seiner Beispiele hierfür ist den in den Augen der Feuerwehr nicht mehr hinnehmbare Zustand des Gerätehauses in Oberaden. „Wir tun alles, was wir können“, entgegnete der Bürgermeister.

Zu den Grundpfeilern der Demokratie gehört das Wahlrecht. Und nur wer bei der Landtagswahl am 14. Mai seine Stimme abgibt, kann mitbestimmen, welche Parteien und welche Politiker entscheiden. Eine neue Broschüre in leichter Sprache erklärt alles Wichtige rund um die Wahl.

Das Informationsheft wurde vom Landeswahlleiter in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landtag, dem Landesbehindertenbeauftragten und dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales herausgegeben. Es steht im Internet zum Herunterladen bereit und kann beim Kreis Unna bestellt werden.

Wer darf wählen? Was sind politische Parteien? Was macht der Landtag? Diese und viele weitere Fragen werden in der Broschüre ganz unkompliziert erklärt.

Eine digitale Version steht unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html zum Download bereit. Außerdem kann sie hier bestellt werden: Der Landrat als Kreiswahlleiter, Steuerungsdienst, Friedrich-Ebert-Straße 17, 59425 Unna. Weitere Informationen gibt es bei Dominik Bomholt unter Tel. 0 23 03 / 27-40 10 und per E-Mail an dominik.bomholt@kreis-unna.de. PK | PKU

Der SPD-Ortsverein Weddinghofen wird am kommenden Samstag, 8. April, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr vor dem Netto Markt an der Schulstraße einen Infostand mit dem Landtagskandidaten Rüdiger Weiß betreiben.

Der Landtagskandidat der SPD steht für Gespräche mit den Bürgern zur Verfügung. Am Stand direkt und im weitläufigen Bereich der Schulstraße wird die SPD außerdem einen kleinen schokoladigen Ostergruß an die Bürgerinnen und Bürger verteilen.

Die IG BCE-Oberaden lädt am Freitag, 7. April um 17:30 Uhr zu einer Info-Veranstaltung mit Dämmerschoppen ins IGBCE-Haus an der Rotherbachstraße ein.

Gast ist der IG BCE-Kollege und Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß, der über die Landtagswahlen am 14. Mai informieren wird. Beim anschließenden Dämmerschoppen gibt es kühle Getränke und Bratwurst.

Die Enttäuschung war Ende vergangenen Jahres groß, als Vertreter des Regionalverbands Ruhr erklärten, dass es vor allem aus Umweltschutzgründen nicht möglich sei, auf dem Gelände des Hofs Schulze-Elberg ein rund 32 Hektar großes Interkommunales Gewerbegebiet auszuweisen. (S. auch hier.)

Postwendend stellte die Stadt Bergkamen beim RVR die Anfrage, ob dort nördlich des Ostenhellwegs in Rünthe wenigstens ein 10 Hektar großes Gewerbegebiet möglich wäre, weil doch nach dem Verkauf der letzten Grundstücke im Gewerbepark Rünthe und im Logistikpark A2 keine nennenswerten Flächen für die Ansiedlung von Betrieben in Bergkamen zur Verfügung stünden.

Jetzt ist die Antwort vom Regionalverband da – und auch sie ist aus der Sicht der Wirtschaftsförderer negativ. Die geplante Fläche liege zum Teil im Bereich zum Schutz der Natur (BSN) und im regionalen Grünzug. Eine Gewerbeansiedlung sei deshalb unmöglich, teilte der RVR mit.

„Die Verwaltung wird in den nächsten Wochen das Stadtgebiet dahingehend abprüfen, ob andere Flächen zur Realisierung eines ca. 10 ha großen Gewerbegebietes geeignet sind“, erklärte am Dienstag 1. Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters.

Zur Hälfte der Legislaturperiode 2014 – 2020 hat jetzt die SPD-Fraktion einen neuen geschäftsführenden Vorstand gewählt und zusammen mit dem Stadtverbandsvorstand eine Halbzeitbilanz gezogen.

Im Vorstand hat es lediglich eine Veränderung gegeben, die aber vorhersehbar war. Als die neue Fraktion nach den Kommunalwahlen im 2014 erstmals zusammentrat, wurde verabredet, einen der drei Stellvertreterpositionen einem kleineren Ortsverein zu überlassen. Vor drei Jahren wurde Thomas Semmelmann aus Rünthe gewählt. Er schied nun aus. Für rückte Julian Deuse aus Weddinghofen in den Vorstand.

Wiedergewählt wurden mit jeweils großen Mehrheiten Bernd Schäfer als 1. Fraktionsvorsitzenden sowie Volker Weirich und Dieter Mittmann als weitere stellvertretende Vorsitzenden.

Die SPD Bergkamen hat die „Halbzeit“ der Wahlperiode zum Anlass genommen, eine „Halbzeitbilanz“ als Informationsbroschüre zu erstellen, die sich unter anderem auf Aussagen aus dem Wahlprogramm 2014 – 2020 bezieht. Diese Halbzeitbilanz können sich interessierte hier downloaden: Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion – Stand 01.2017 In dem kommenden Tagen und Wochen ist die stadtweite Verteilung der Broschüre geplant.  

In der Ratssitzung am 23. Mai soll nach Auffassung der SPD-Fraktion die Entscheidung darüber fallen, was das neue Kombibad seinen Besuchern bieten wird. Offen sind für die Sozialdemokraten noch einige wichtige Details.

So prüft die Fraktion zurzeit vor allem, ob das Kombibad zusätzlich zum Sport- und Lernschwimm- und Kursbecken noch ein drittes Becken erhalten kann, das den Bedürfnissen von Familien gerecht wird. Denkbar sei, dass dieses Becken mit einer Rutsche und Wasserspielen ausgestattet werde, erklärte Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer.

Entscheidend ist hier für die SPD die Kostenfrage. Deshalb hat sie inzwischen Kontakt mit den GSW aufgenommen. Sie soll nun prüfen, wie teuer solch ein zusätzliches Becken in der Anschaffung sein könnte und wie hoch die zusätzlichen Betriebskosten sein werden.

Nicht ganz abgeneigt sind die Sozialdemokraten, das Kombibad nach außen zu öffnen. Allerdings ist noch nicht ausdiskutiert, oben diese Öffnung nach oben durch ein Cabrio-Dach gehen soll oder zur Seite ins Freie durch eine verschiebbare Glaswand, wie sie von der CDU vorgeschlagen wurden.

Ebenso ist noch nicht klar, ob das Sportbecken fünf oder sechs Bahnen haben wird. Eine ganz große Mehrheit im Rat zeichnet sich aber in einem für viele Bergkamener ganz wesentlichen Punkt ab: Wie die CDU hat sich auch die SPD davon verabschiedet, irgendein Becken des Wellenbads zu erhalten oder auch nur ein kleines neu im Außenbereich zu bauen. Hauptargument dürfte sein, dass ein Außenbecken, egal in welche Form, zusätzliches Personal erfordern würde. Dadurch stiegen dann die Betriebskosten.

Das Recht der Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Um auch blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit zu geben, an der Landtagswahl selbständig teilnehmen zu können, werden wieder kostenlose Wahlhilfen zur Verfügung gestellt. Darauf weisen der Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. und der Kreis Unna hin.

Der Umschlag mit den Wahlhilfen enthält eine Stimmzettelschablone aus Karton und eine Audio-CD mit der Anleitung zur Handhabung der Wahlschablone. Außerdem enthält die CD – je nach Wohnort – die vollständigen Texte der Stimmzettel der einzelnen Wahlkreise.

Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbehinderte Menschen ihre Stimme abgeben. Welche Kandidatinnen und Kandidaten bzw. welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören, ist der Akustik-CD zu entnehmen.

An jedem Stimmzettel wurde die rechte obere Ecke abgetrennt, damit der Stimmzettel selbständig korrekt einlegt werden kann.

Die Mitglieder der regionalen Bezirksgruppe und der Ortsvereine der Blinden- und Sehbehindertenverbände in NRW erhalten ihre Wahlhilfen automatisch. Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler, die nicht in diesen Vereinen organisiert sind, können sie ab sofort telefonisch über die bundesweite Hotline unter 01805 / 666 456 (0,14 Euro/Min aus dem Festnetz) oder bei der Landesgeschäftsstelle unter 02 31 / 55 75 90 0 anfordern. Die Anfrage sollte möglichst frühzeitig erfolgen, damit die Wahlhilfen auch noch rechtzeitig zur Wahl geliefert werden können. PK | PKU

Für Regierungspräsidentin Diana Ewert ist klar: „Damit die Integration der nach Nordrhein-Westfalen geflüchteten Männer und Frauen, Jungen und Mädchen gelingen kann, braucht es nicht allein Gesetze, Verordnungen und Behörden – sondern vor allem Menschen, die „mehr tun“ und sich ehrenamtlich einbringen.“

Sie machte zugleich klar, dass bereits heute sehr viele Menschen einen solchen unverzichtbaren und wertvollen Einsatz zeigen. Und um dieses bürgerschaftliche Engagement noch mehr zu fördern und zu unterstützen, ist nun bei der Bezirksregierung ein Servicetelefon eingerichtet worden.

Unter der Rufnummer 0 29 31-82 5000 können ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe Tätige künftig Informationen und Materialien für ihre Arbeit vor Ort abrufen. „Viele Ehrenamtler begleiten Flüchtlinge auf ihrem Weg durch Ämter, Schulen oder Krankenhäuser. Sie unterstützen sie bei der Anerkennung von Schulabschlüssen, bei der Suche nach einem Praktikums- oder Arbeitsplatz oder gestalten Freizeitangebote für Flüchtlinge mit“, sagt die Regierungspräsidentin.

Weil es dabei aber immer wieder auch zu Problemen kommt, die häufig recht einfach zu lösen sind, sei deshalb nun das Servicetelefon eingerichtet worden. „Dabei haben wir uns auch von der Erfahrung leiten lassen, dass die Menge an Informationen, die sich bei einer Recherche im Internet auftun, vielfach zu groß ist. Mit dem Servicetelefon wollen wir deshalb künftig schneller und zielführender helfen“.

Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung Arnsberg ergänzt: „Mit der Servicestelle Ehrenamt und dem neu eingerichteten Servicetelefon werden wir den bürgerschaftlichen Einsatz für Flüchtlinge mit Rat und Tat fördern und unterstützen. Unser Ziel ist es auch, die Wege durch den Behördendschungel durchschaubarer, gangbarer und vor allem schneller zu machen. Die Servicestelle Ehrenamt wird deshalb als Scharnier zwischen bürgerschaftlichem Engagement und Bürokratie tätig werden.“

Darüber hinaus solle mit dem Beratungsangebot ein Beitrag geleistet werden, um Missverständnisse und Enttäuschungen beim Einsatz für die Flüchtlinge möglichst frühzeitig zu vermeiden.

Die Servicestelle ist werktags zwischen 10 und 12 Uhr sowie zwischen 13 und 15 Uhr unter der Rufnummer 0 29 31 – 82 5000 zu erreichen. Außerhalb dieser Zeiten ist ein Anrufbeantworter geschaltet.

Darüber hinaus können Interessierte sich mit Ihrem Anliegen über die Email-Adresse servicestelle.ehrenamt@bra.nrw.de an die Servicestelle wenden.

Die Stadt Bergkamen erfüllt weiterhin die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Stadt. Die Auszeichnung wurde erstmalig im Jahr 2015 durch TransFair e.V. verliehen. Seitdem baut die Kommune ihr Engagement stetig aus.

Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner Sitzung am 26.03.2013 beschlossen, sich um den Titel „Stadt des Fairen Handels“ zu bewerben. Die benötigten Unterlagen konnten im März 2015 eingereicht werden und wurden durch ein Prüfungsgremium überprüft und positiv beschieden.

Daraufhin erhielt die Stadt Bergkamen vor zwei Jahren  von dem gemeinnützigen Verein TransFair e.V. erstmalig die Auszeichnung für ihr Engagement zum fairen Handel. Die Erneuerung des Titels „Fairtrade-Stadt“ musste jetzt nach zwei Jahren erneuert werden. Nach einer intensiven Prüfung von Seiten der TransFair e. v. wurde mit E-Mail vom 30.03.2017 der Stadt Bergkamen die Titelerneuerung für weitere zwei Jahre bestätigt.

Unter anderem engagierte sich die Steuerungsgruppe in den letzten beiden Jahren an den Kampagnen: Fairtrade-Schools, Fairtrade Rosenaktion, Fairtrade-Aktionstag (Banana Fairday, Coffee Fairday…) und der Fairen Woche.

Die Stadt Bergkamen ist eine von über 450 Fairtrade-Towns in Deutschland.