Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ vom 13. bis 19. November eine bundesweite Aktionswoche durch.

Um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, ist der SPD-Abgeordnete Oliver Kaczmarek am Montag, 13. November, um 11.30 Uhr mit seiner Ansprech-Bar vor dem Kaufland in der Töddinghauser Straße in Bergkamen.

„Wenn demokratische Politik einen Teil der Bevölkerung nicht mehr erreicht, dann müssen wir überlegen, was schiefläuft“, sagt Kaczmarek. „Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen. Dafür müssen wir mehr mit den Leuten sprechen. Deshalb wollen wir rausgehen, zuhören und Vertrauen zurückgewinnen“, so der Politiker.

Ihm sei es wichtig, weiterhin wie in den letzten acht Jahren mit den Menschen über Politik zu reden. „Ich möchte dauerhaft mit ihnen im Gespräch bleiben und ihre Anregungen in meinem Roten Rucksack mit nach Berlin nehmen“, sagt Kaczmarek.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Aktionswoche nur der Auftakt. Der Dialog soll auch danach fortgesetzt und weiter verstärkt werden. Mitreden können die Bürgerinnen und Bürger auch im Internet. Auf der Seite www.spdfraktion.de/dialog kann jeder den SPD-Abgeordneten Vorschläge machen, wofür sie sich im Bundestag einsetzen sollen.

Weitere 20 Jahre soll der jetzt gründlich sanierte Knüppelsteg im Wasserpark jetzt halten, sind der 1. Beigeordnete Dr. Hans-Joachim Peters und der Sachgebietsleiter Tiefbau im Bergkamener Baudezernat überzeugt Hans Irmisch überzeugt. Immerhin hat ein großer Teil der markanten Holzkonstruktion Wind, Wetter und auch manchen Übergriffen von Wasserpark-Besuchern bereits 17 Jahr überstanden.

Im Jahr 2000 wurde er mit dem Wasserpark festlich eingeweiht und wie sich schnell zeigte, gerade von den jüngeren Besuchern gut angenommen. Entstanden ist der Park auf der Trasse einer geplanten Landesstraße. Glücklicherweise landete dieses Projekt bei den Akten. Für den Umbau in eine Erholungsfläche gab es damals kräftige Zuschüsse vom Land. Gleichzeitig wurde ein besonderes ökologisches Projekt in die Tat umgesetzt: In den Teich fließt das Oberflächenwasser des Kaufland-Gebäudes, das vorher biologisch gereinigt wird.

In diesen 17 Jahren hat ein Teil des Holzes, das von Robinien-Bäumen stammt, doch arg unter den Witterungseinflüssen gelitten. Als dann noch Unbekannte auf dem Steg ein Feuer angezündet hatte, wurde er vorsorglich von der Stadt gesperrt.

Bei der Untersuchung des Holzes durch einen Statiker zeigte sich aber, dass es doch viel widerstandsfähiger ist als gedacht. Das ist einer der wesentlichen Gründe, dass die Sanierung letztlich nur rund 45.000 Euro gekostet hat.

Die Hubert-Biernat-Straße wird eine Fahrradstraße, und zwar zwischen den Kreisverkehren mit der Erich-Ollenhauer-Straße und mit der Gedächtnisstraße. Die Stadt Bergkamen kommt damit einer Aufforderung der Kreispolizei nach, hier insbesondere für radelnde Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums für mehr Sicherheit zu sorgen.

Durch eine Zusatzbeschilderung wird es allerdings Anliegern weiterhin erlaubt sein, die Hubert-Biernat-Straße mit Kraftfahrzeugen zu befahren. Dazu gehören auch die Anwohner und Besucher der Seitenstraßen sowie nach gängiger Rechtsprechung auch die Eltern, die ihre Kinder zum Gymnasium bringen wollen. Weiterhin wird die Hubert-Biernat-Straße von Linienbussen befahren.

Für alle motorisierten Verkehrsteilnehmer gilt, dass sie nicht schneller als 30 km/h fahren dürfen. Gegebenenfalls müssen sie, weil Radler Vorrang haben, ihr Tempo drosseln. Das gilt insbesondere für die Einfahrt zur Fahrradstellanlage des Gymnasiums. Hier hat die Polizei bisher ein erhöhtes Unfallrisiko ausgemacht. Radfahrer dürfen übrigens auf diesem Teilstück der Hubert-Biernat-Straße nebeneinander fahren.

In der Vorlage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwalt, Bauen und Verkehr am 7. November heißt es: „Durch die Ausweisung dieses Teilstückes der Hubert-Biernat-Straße zu einer Fahrradstraße erfolgt ein wichtiger Schritt in Richtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer und schafft Klarheit in der Verkehrsführung. Alle vorgeschlagenen Maßnahmen sind mit der Polizeidirektion Verkehr in Unna abgestimmt. Die Leitung des städtischen Gymnasiums Bergkamen stimmt dem Vorhaben ebenfalls zu.

Die Unfallforschung der Versicherer schreibt in „Unfallforschung kommunal“ Nr. 26:

„Unfälle in Fahrradstraßen geschehen verhältnismäßig selten und sind im Vergleich mit dem gesamten innerörtlichen Unfallgeschehen im Radverkehr weniger schwer.“ Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wird die Stadtverwaltung deshalb auch zukünftig die Ausweisung weiterer Fahrradstraßen prüfen.“

Der Ausschuss nimmt diese Vorlage nur zur Kenntnis. Das heißt: Die Umwandlung der Hubert-Biernat-Straße in diesem Teilstück ist bereits beschlossene Sache.

Bergkamen darf sich für weitere sieben Jahre eine fahrradfreundliche Stadt nennen. Die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS) wurde jetzt nach eingehender Prüfung um weitere sieben Jahre verlängert. Die Übergabe der Urkunde erfolgt Mitte November im Rahmen der Mitgliederversammlung in der Geschäftsstelle der AGFS NRW e. V. in Krefeld.

Die Stadt Bergkamen wurde am 26.05.2010 in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS) aufgenommen. Vorausgegangen war die Erstellung eines Radverkehrsgutachtens mit einer intensiven politischen Begleitung. In einem Workshop mit Bürgern, Politik und Verwaltung wurden gemeinsam Leitwerte und Ziele für ein fahrradfreundliches Bergkamen erarbeitet.

Dieses Leitbild ist seitdem Grundlage für Planung und Realisierung in den Bereichen Infrastruktur-, Service- und Kommunikationsmaßnahmen. Gemäß der Satzung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. hat die Stadt Bergkamen im Frühjahr 2017 die Verlängerung ihrer Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft um weitere sieben Jahre beantragt.

Nach Prüfung der Antragsunterlagen durch eine Auswahlkommission unter Leitung des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen freuen sich der Erste Beigeordnete der Stadt Bergkamen Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters und der Radverkehrsbeauftragte  Hans-R. Irmisch,  dass die Stadt am 12.10.2017 positive Mitteilung über die Verlängerung der Mitgliedschaft in der AGFS für weitere 7 Jahre erhalten hat.

„Die Stadt Bergkamen besitzt ein umfangreiches, sehr gut ausgeschildertes Radwegenetz für Touristen sowie für Alltagsradler. Alle wesentlichen Ziele im Stadtgebiet sind fußläufig oder mit dem Fahrrad gut zu erreichen. Mit Karten, Printmaterialien und Pressearbeit, sowie Durchführung und Teilnahme an diversen Veranstaltungen wirbt die Stadt Bergkamen zusätzlich intensiv für die nichtmotorisierte Nahmobilität“, so Dr. Peters

Die Bedeutung des Radfahrens und der gesamten nichtmotorisierten Nahmobilität mit den damit verbundenen positiven Effekten hinsichtlich Energieverbrauch, Lärmminderung, Verringerung von Abgasen sowie darüber hinaus die Förderung der eigenen Gesundheit, Zeitgewinn und Stressabbau mit den damit verbundenen positiven Veränderungen für die Aufenthaltsqualität hat auch weiterhin in Bergkamen einen hohen Stellenwert und setzt Ziele für tägliches Handeln und zukünftige Planungen.

Die Stadt Bergkamen wird auch weiterhin gemeinsam mit der AGFS an diesen Zielen arbeiten.

Die Übergabe der Urkunde erfolgt Mitte November im Rahmen der Mitgliederversammlung in der Geschäftsstelle der AGFS NRW e. V. in Krefeld.

Die Kreisverwaltung verjüngt sich. Betrug das Durchschnittsalter 2011 noch 50 Jahre, so liegt es aktuell bei 45 – Ergebnis einer im Angesicht des demografischen Wandels neu ausgerichteten Personalplanung „für Nachwuchsförderung und gegen Veralterung“.

Der Erfolg leitet sich nur auf den ersten Blick einfach ab: Mehr ältere Mitarbeiter als gedacht wechselten in den letzen Jahren früher in den Ruhestand, mehr Jüngere entdeckten die Kreisverwaltung als attraktiven Arbeitsplatz – und schafften es auch über die durchaus anspruchsvollen Einstellungsrunden.
„Mit zufälligen Entscheidungen anderer lässt sich der demografische Wandel aber nicht gestalten“, macht Kreisdirektor und Personaldezernent Dr. Thomas Wilk mit Blick auf die kreiseigene Personalplanung klar. Deshalb bildet der Kreis beispielsweise seit Jahren gezielt aus.

Das Engagement macht mehr als Sinn, denn nach eine aktuellen Erhebungen werden sich in den nächsten zehn Jahren fast 30 Prozent alle Mitarbeiter und knapp 50 Prozent aller Führungskräfte in den Ruhestand verabschieden.

Aktuell lernen fast 50 Azubis die vielschichtigen Aufgabenfelder einer Kreisverwaltung kennen. „Im gewerblichen Bereich wird traditionell auch über dem Bedarf geschult und angeleitet, „weil wir unserer Verantwortung als größter öffentlicher Ausbilder in der Region weiter gerecht werden wollen“, so Wilk.
Neben der Ausbildung und Neueinstellungen zur Erledigung zusätzlicher auf den Kreis übertragener Aufgaben (Stichwort Übernahme der Zentralen Ausländerbehörde von Dortmund), haben Weiterbildung, Fortbildung und Qualifizierung der Mitarbeiter einen hohen Stellenwert. „Wir wollen gute Leute halten und Talente mit Führungspotential früh fördern“, unterstreicht Kreisdirektor und Personaldezernent Wilk.

Deshalb wird zum zweiten Mal ein Potentialanalyseverfahren durchgeführt und löst das einstige: „Ich weiß, was Du kannst“ durch ein: „Zeig‘, was Du kannst“ ab. „Wer bei uns Karriere machen möchte, muss nicht mehr warten entdeckt zu werden, sondern kann selbst aktiv werden“, erläutert Wilk. PK | PKU

Das Tierheim des Kreises Unna bleibt länger geschlossen, als zunächst angenommen: Aufgrund mehrerer Krankheitsfälle bleibt es voraussichtlich bis einschließlich Mittwoch, 1. November für den Publikumsverkehr geschlossen. Darauf weist die Veterinärbehörde des Kreises hin. PK | PKU

Die Kreisverwaltung Unna weist darauf hin, dass alle Dienststellen einschließlich der Nebenstellen ab 30. Oktober bis einschließlich 1. November geschlossen sind. Ab Donnerstag, 2. November sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder wie gewohnt erreichbar.

Von der Schließung ausgenommen sind die Rettungsleitstelle, der Kreisbauhof und die Kreispolizeibehörde. Notdienst-Erreichbarkeiten von Dienststellen des Kreises sind – wie auch an normalen Wochenenden oder Feiertagen – über die Kreisleitstelle oder die Polizeidienststellen sichergestellt. PK | PKU

Die Kreisverwaltung Unna geht in Sachen E-Mobilität weiter mit gutem Beispiel voran: Fünf neue Elektro-Fahrzeuge ersetzen fünf Diesel-Fahrzeuge. Die neuen E-Golfs stehen seit Mitte Oktober im Fuhrpark der Kreisverwaltung den Mitarbeitern für Dienstfahrten zur Verfügung.

„Sie ersetzen fünf Polo-Modelle mit Dieselmotor“, sagt Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk. „Damit sind unsere Mitarbeiter sauber, schnell und bequem unterwegs. Und Spaß macht es auch noch, die Fahrzeuge zu fahren.“ Die Golfs verfügen nämlich über ein 1-Gang-Getriebe, das unterbrechungsfrei beschleunigt – und das völlig geräuschlos.

Gute Erfahrung mit E-Fahrzeug

Die fünf neuen E-Golfs sind dabei nicht die einzigen Fahrzeuge mit Elektromotor am Kreishaus. Im Jahr 2016 hat der Kreis Unna bereits einen BMW i3 in seinen Fuhrpark aufgenommen. „Die Erfahrungen sind durchweg positiv“, sagt Holger Gutzeit, Leiter der Zentralen Dienste. „Die Mitarbeiter fahren gerne mit dem Fahrzeug. Auch diese Rückmeldungen haben uns dazu veranlasst, weiter auf E-Mobilität zu setzen.“

Die Golfs sind geleast und lassen sich äußerlich kaum von einem Golf mit Benzinmotor unterscheiden. Ein e-Golf wiegt rund 1.600 Kilogramm, ist 4,3 Meter lang und 1,8 Meter breit. Angetrieben wird der VW von einem Motor mit 85 kW – das entspricht rund 115 PS. Als Höchstgeschwindigkeit sind 140 km/h angegeben. Die Reichweite liegt – je nach Fahrweise – zwischen 140 und 190 Kilometern.

Ökostrom für Klimaschutz
In der Kreishaus-Garage stehen zum Laden der Autos eigene Steckdosen zur Verfügung. Sie werden mit Ökostrom von den Stadtwerken Unna beliefert. „Damit sind wir völlig klimaneutral unterwegs“, sagt Dr. Wilk. „Und dass mit unseren Fahrzeugen jetzt fünf E-Fahrzeuge mehr im Kreis Unna unterwegs sind, soll auch ein Zeichen sein: Für alltägliche Fahrten sind E-Fahrzeuge bestens geeignet.“ PK | PKU

Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der SPD Ortsvereine Weddinghofen und Heil in der Gaststätte „Kuhbach Stuben“, um den neuen Ortsverein Weddinghofen-Heil zu gründen. Mit großer Mehrheit wu8rde Jens Schmülling zum 1. Vorsitzenden dieses neuen Gremiums gewählt.

Die formalen Beschlüsse für diesen letzten Schritt einer Fusion wurden bereits in den zurückliegenden Wochen in den Vorständen des Bergkamener Stadtverbands und des Unterbezirks Unna gefasst. Zwischen den beiden Ortsvereinen besteht seit Langem eine intensive Zusammenarbeit, die sich bereits in der Kooperation der Arbeitsgemeinschaften Sozialdemokratischer Frauen (WeHeMI) über Jahre bewährt hat. „Aus diesen durch-weg positiven gemeinsamen Erfahrungen zwischen den Ortsvereinen ist eine tiefe Freundschaft und gegenseitiges Vertrauen erwachsen, um diesen gemeinsamen Schritt in die Zukunft zu unternehmen“, verriet die scheidende Vorsitzende des Ortsvereins Heil Ute Scheunemann in ihrer Begrüßung.

Durch die Sitzung leitete der stellv. SPD Unterbezirksvorsitzende Rainer Schmeltzer MdL aus Lünen, der ebenfalls die Fusion der Beiden Ortsvereine in seinem Grußwort als „große Chance und eine zukunftsweisende Entscheidung in die richtige Richtung“ nannte. „Mit der Fusion zweier Ortsvereine betritt die SPD im Kreis Unna kein Neuland, auch in anderen Kommunen im Südkreis wurde dieser Schritt an der ein oder anderen Stelle schon mal vollzogen, um durch sich ergebende Synergien innerhalb der Partei die politische Arbeit der SPD für die Menschen vor Ort noch besser und spürbarer wird“, so der scheidende Ortsvereinsvorsitzende aus Weddinghofen, Julian Deuse.

Den neuen Ortsverein Weddinghofen-Heil wird zukünftig Jens Schmülling anführen. Schmülling wurde mit einem starken Votum von 31 Ja und 3 Nein Stimmen in sein neues Amt gewählt. Als Ziele für seine Aufgabe nannte er unter anderem „die richtigen Lehren für die SPD aus den vergangenen Wahlen ziehen zu wollen und durch gute und glaubwürdige Arbeit vor Ort, das Vertrauen der Menschen zu stärken und zu erhalten. Der SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil wird sich noch spürbarer als heute in der Bürgerschaft engagieren, um das Ohr dort zu haben, wo die Probleme der Menschen zu hören sind“, so Schmülling weiter.

Zum Vorstand gehören weiterhin vier stellvertretende Vorsitzende: Ute Scheunemann, Brigitte Matiak, Julian Deuse und Dirk Haverkamp. Kassierer: Knut Bommer und Heike Ritterswürden. Schriftführerin: Mareike Jander und Simone Leuthold-Haverkamp. Komplettiert wird der Vorstand von 12 Beisitzern: Ute Korte, Wer-ner Matiak, Marion Korte-Rahn, Murtaza Karaouglu, Michael Menne, Uli Godawa, Heinz Sommerfeld, Dominik Jander, Sabrina Berber, Wendelin Wächter, Jürgen von Popowski und Wolgang Kerak

Die Bagger sind auf der ehemaligen Ackerfläche an der Büscherstraße gegenüber der Kleingartenanlage „Grüne Insel“ aufgefahren. Demnächst sollen dort 18 ein- bis zweigeschossige Einfamilienhäuser entstehen. Dabei können sich die Bauherren sowohl die ausführende Baufirma, den Architekten und somit auch die Architektur ihres künftigen Zuhauses selbst aussuchen und bestimmen. Es werden dort also auf den 416 bis 554 Quadratmeter großen Grundstücke keine Häuser „von der Stange“ errichtet.

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on den 18 Grundstücken sind übrigens bereits 13 verkauft worden. Zum offiziellen Stadt der Erschließungsarbeiten waren deshalb nicht nur Bürgermeister Roland Schäfer, der Leiter des Amts für Planung, Tiefbau, Umwelt, Liegenschaften Thomas Reichling und Vertreter der Beteiligten Firmen gekommen, sondern auch schon eine Reihe von künftigen Bewohnerinnen und Bewohnern gekommen, um sich dieses Ereignis nicht entgehen zu lassen.

Zunächst werden jetzt die Leitungen für die Ver- und Entsorgung verlegt. Anschließend werden drei Stichstraße gebaut. Eine Vorgabe für die Häuser ist eine Südausrichtung, damit auf ihren Dächern Solar- bzw. Photovoltaikanlagen installiert werden können. Ein Lärmschutzwall wird künftig diese kleine Siedlung vom bestehenden Bolzplatz trennen.

Beteiligt an diesem Projekt sind die Pro Grassi Entwicklungsgesellschaft, die Pro Dev GmbH und die Firma Kappstein Immobilien, die für den Verkauf der Grundstücke zuständig ist. Von Seiten der Stadt habe es bereits eine Vorleistung gegeben: der Ausbau der Büscherstraße mit neuen Gehwegen und Stellplätzen, wie Bürgermeister Roland Schäfer erklärte.

Wer nähere Auskünfte zu den Grundstücken benötigt, kann sich an Kappenstein Immobilien, https://www.kappenstein-immobilien.de/, wenden.

„Ambulant vor stationär“. An diesem Grundsatz richtet der Kreis erfolgreich seine Gesundheits- und Sozialpolitik aus. Das bestätigt der vom Kreistag für 2017 fortgeschriebene Pflegebedarfsplan.

Alte und hilfebedürftige Menschen können im Kreis so lange wie möglich selbstständig in ihrer vertrauten Umgebung bleiben. Dabei hilft neben flächendeckend aktiven ambulanten Pflegediensten ein etabliertes „fachliches Frühwarnsystem“ mit Elementen wie Pflege- und Wohnberatung, Psychosoziale Beratung (PSB), Heimaufsicht, der Koordinierungsstelle Seniorenarbeit oder auch den örtlichen Seniorenbeauftragten.

Quote für stationäre Pflegeheimplätze sinkt
Dies in Kombination mit recht regen Bauaktivitäten im Bereich der stationären Pflege in den letzten Jahren und einer durchschnittlichen Auslastungsquote in den bestehenden Pflegeeinrichtungen von 95 Prozent bedeutet im Ergebnis, dass ein Bedarf an neuen stationären Pflegeplätzen ausdrücklich verneint wird. Mehr noch: Die Quote der für über 80-Jährige bereitzustellenden Pflegeheimplätze wird in der Fortschreibung des Pflegebedarfsplanes 2017 von 16,5 auf 16 Prozent gesenkt.

Wie entspannt die Situation bei der stationären Pflege ist, veranschaulichen einige Zahlen. Kreisweit gibt es derzeit 4.134 Pflegeplätze, geplant oder im Bau sind bereits 385 Plätze. Das sind gut 20 mehr als kreisweit rechnerisch im Jahre 2020 benötigt werden. Außerdem: Mit den aktuellen Verbesserungen in der Pflegeversicherung geht der Trend ohnehin weiter zu ambulanten und teilstationären Angeboten.
 
Tagespflegeplätze könnten mehr werden
Grundsätzlichen Bedarf sehen die Fachleute beim Kreis daher für weitere Tagespflegeplätze im Sinne des Prinzips „ambulant vor stationär“ und zur Entlastung pflegender Angehöriger. Sie empfehlen eine ausgewogene quartiers- und sozialraumbezogene Verteilung. Eine strenge Quotierung wird nicht gesehen – da sie Anbieter eher beschränken als beflügeln könnte.

Richtig Sorgen bereitet der Sozialplanung beim Kreis das Fehlen von Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten. Sie sind zu Spitzenzeiten wie etwa Ferienwochen ausgebucht, machen übers Jahr gesehen angesichts durchlaufender Kosten (Gebäudeunterhaltung, Personalkosten) aber ein Minus.

Erneuter Appell an Bundesregierung
Der Kreis hatte sich deshalb bereits in der letzten Legislaturperiode über die heimischen Bundestagsabgeordneten an die Bundesregierung gewandt. Erbeten wurde eine bessere finanzielle Absicherung des Angebotes an sogenannten solitären Kurzzeitpflegeplätzen über die Pflegekassen. Konkrete Ergebnisse gibt es bisher nicht. Deshalb soll der Landrat jetzt erneut den Kontakt suchen.

Der Pflegebedarfsplan spricht auch eine deutliche Empfehlung aus: Der Bestand an Service-Wohnungen für Ältere in Service-Wohnanlagen sollte sich bis 2020 nahezu verdoppeln. PK | PKU