Im Bürgerbüro der Stadt Bergkamen erfolgt im Januar 2019 eine erforderliche Softwareumstellung. Dieses hat zur Folge, dass wegen vorbereitender Arbeiten zur Umstellung von Donnerstag, 24.01.2019, bis Montag, 28.01.2019, nur eine eingeschränkte Sachbearbeitung möglich ist und somit mit längeren Warte- und Bearbeitungszeiten gerechnet werden muss.

Die Beantragung bzw. Abholung von Personalausweisen und Pässen, die bei der Bundesdruckerei in Berlin erstellt werden, ist in dieser Zeit nicht möglich. Daher werden Bürgerinnen und Bürger, die neue Ausweisdokumente benötigen, gebeten, diese möglichst umgehend bis zum 23.01.2019 im Bürgerbüro zu beantragen. Vorläufige Pässe und Personalausweise sowie Kinderreisepässe können hingegen weiterhin beantragt und auch abgeholt werden.

Von Dienstag, 29.01.2019, bis einschließlich Samstag, 02.02.2019, ist der Servicebereich des Bürgerbüros im Erdgeschoss des Rathauses wegen der umfangreichen Installationsarbeiten und der anschließenden Schulung der Mitarbeiter/innen geschlossen.

Ab Montag, 04.02.2019, ist das Bürgerbüro der Stadt Bergkamen wieder ohne Einschränkung geöffnet. Allerdings ist in den ersten Tagen nach der Schließung mit einer erhöhten Kundenfrequenz und damit mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

In den nächsten Tagen werden rund 21.000 Bürger und Bürgerinnen Post von der städtischen Steuerabteilung erhalten. Aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen werden die Grundbesitzabgaben- und Hundesteuerbescheide mit getrennter Post verteilt.

In der Zeit vom 18.01.2019 bis 11.02.2019 werden die Hundesteuerbescheide im Stadtgebiet verteilt. Die Hundesteuer bleibt in der Höhe unverändert und ist für das Kalenderjahr am 01.07.2019 zu entrichten.

Am Montag, 21.01.2019 gehen rund 17.300 Bescheide über Grundbesitzabgaben zur Verteilung an die Deutsche Post. Der Versand erfolgt über einen externen Dienstleister.

Bei den Abwassergebühren erfolgt aufgrund einer Abwassergebührenhilfe des Landes erneut eine Erstattung an die Eigentümer und Eigentümerinnen für das Jahr 2019. Diese Erstattung ist gesondert auf den Bescheiden ausgewiesen.

Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass die Festsetzung der Abwassergebühr nach Verbrauch auf der Grundlage des Frischwasserverbrauchs des Vorvorjahres basiert. Somit ist der Frischwasserverbrauch des Jahres 2017 maßgebend. Die Bescheide enthalten auf der Rückseite zum besseren Verständnis ergänzende Hinweise und Erläuterungen. Bei Fragen zu den Bescheiden stehen die Mitarbeiter des Steueramtes gerne persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter steueramt@bergkamen.de zur Verfügung.

Die telefonischen Kontaktdaten lauten:

Gewerbe- und Hundesteuern: Frau Schneider, Telefon 02307/965–471
Grundbesitzabgaben:
Frau Knäpper, Telefon 02307/965-306
Frau Zschau, Telefon 02307/965-443
Vergnügungssteuern: Herr Maaz, Telefon 02307/965–307

Es wird empfohlen, der städtischen Finanzbuchhaltung für die Einziehung der Abgaben eine Ermächtigung zu erteilen. Der entsprechende Vordruck (SEPA-Lastschriftmandat) ist auf der Internetseite der Stadt Bergkamen hinterlegt.

Bei dem Verkauf eines Hauses bzw. Grundstückes ist es für eine Eigentumsumschreibung innerhalb des Jahres erforderlich, Auszüge des Kaufvertrages vorzulegen.

Seit Dienstagnachmittag ist der Aufzug im Kreishaus Lünen defekt. Derzeit ist daher ein barrierefreier Zugang zum Kreishaus nicht möglich. Die Reparatur ist bereits beauftragt, allerdings ist noch nicht absehbar, wann der Aufzug wieder funktioniert.

Wer während der Öffnungszeiten ins Kreishaus kommt und einen barrierefreien Zugang benötigt, kann sich an die Anmeldung wenden. Wer außerhalb der Öffnungszeiten Hilfe benötigt, kann sich an die Zentrale unter Tel.: 0 23 06 / 100 350 wenden.

Wichtige Anlaufstelle für Bürger
Im Kreishaus Lünen können Bürger verschiedene Angelegenheiten erledigen. Zum Beispiel rund ums Fahrzeug: Dazu gehören unter anderem Anträge für Führerscheine sowie Kfz-Zulassungen. Außerdem sind dort der Amtsärztliche Dienst, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, der Infektionsschutz und der Sozialpsychiatrische sowie de Zahnärztliche Dienst zu finden.

Weitere Informationen zum Bürgerservice im Kreishaus Lünen sind unter www.kreis-unna.de (Suchwort „Bürgerservice Kreishaus Lünen“) zu finden. Dort stehen auch die Öffnungszeiten des Kreishauses an der Viktoriastraße 5. PK | PKU

Das Land NRW hat im vergangenen Jahr das Kommunale Integrationszentrum des Kreises Unna in Bergkamen-Weddinghofen, Schulstraße 8, mit 660.633 Euro gefördert. Das ist der höchste Betrag, der im Regierungsbezirk Arnsberg in 2018 einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt bewilligt wurde. Für den gesamten Regierungsbezirk waren es 6,374 Millionen Euro.-

Die Fördergelder wurden über verschiedene Förderprogramme des Landes NRW zur Verfügung gestellt. Im Einzelnen:

• Über das Programm zur Förderung Kommunaler Integrationszentren (KI) stehen Mittel für Personalstellen sowie Sachausgaben für den Aufbau, Einsatz und die fachliche Begleitung von Übersetzungs- und Dolmetscherpools in den Kommunen bereit.
• Mithilfe des Programms „KOMM-AN NRW“ stärkt das Land die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und das bürgerschaftliche Engagement in der Flüchtlingshilfe.
• Und das Programm „Integrationschancen für Kinder und Familien“ (IfKuF) hilft dabei, Elternbegleiter/innen zu qualifizieren und neue Gruppen im Rahmen der bewährten Konzepte „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ einzurichten.

Konzipiert werden die Programme maßgeblich im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW (MKFFI). Die Bezirksregierung Arnsberg ist in zweierlei Hinsicht an der Umsetzung beteiligt: Das Dezernat 36 (Kompetenzzentrum für Integration, KfI) prüft die Anträge und bewilligt landesweit die Fördermittel, während das Dezernat 37 (Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren, LaKI) die Kommunalen Integrationszentren (KI) im Umsetzungsprozess inhaltlich berät.

Im Regierungsbezirk Arnsberg befinden sich zwölf Kommunale Integrationszentren. Damit bietet in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Kreis des hiesigen Regierungsbezirks ein KI Leistungen an. NRW-weit existieren 54 Kommunale Integrationszentren, denen die Bezirksregierung Arnsberg im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 28,856 Mio. Euro Fördermittel bewilligte.

Sämtliche Programme werden, zum Teil mit etwas veränderten Förderrichtlinien, auch in 2019 fortgeführt.

Der Bürgermeister von Selm Mario Löhr soll 2020 nach dem Votum des SPD-Unterbezirksvorstands neuer Landrat für den Kreis Unna werden. Der aktuelle Amtsinhaber Michael Makiolla will dann aus Altersgründen sein Büro im Kreishaus räumen. Dieser Personalvorschlag muss allerdings noch durch einen Sonderparteitag des SPD-Unterbezirks bestätigt werden.

Mario Löhr (48) hat bei der RAG Industriemechaniker gelernt und durchlief danach eine berufsbegleitende Ausbildung zum Bürokaufmann. Bevor er 2008 zum Bürgermeister von Selm gewählt wurde, war er Prokurist der Firma Remondis. Löhr ist verheiratet und hat einen Sohn.

Nach der Nominierung von Löhr erklärte Landrat Michael Makiolla auf Facebook: „Ich kenne Mario Löhr seit vielen Jahren als äußerst tatkräftigen Bürgermeister seiner Heimatstadt und halte ihn daher für geeignet, das Amt des Landrats des Kreises Unna mit großem Erfolg wahrzunehmen. Ich würde mich deshalb sehr freuen, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihn im September 2020 zu meinem Nachfolger wählen.“

Ansprechbar an der AnsprechBar zeigten sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Weddinghofen-Heil am Samstag vor der Barbara Apotheke. „Unsere AnsprechBar soll unser kurzer Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern sein“, erklärt Ortsvereinsvorsitzender Jens Schmülling. „Wir wollen hier über zahlreiche Projekte, die in nächster Zeit in unserem Ortsteil anstehen und die wir politisch begleiten werden, informieren. Wir wollen darüber hinaus aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und deren Anregungen und Sorgen aufgreifen“.

Dass das klappt, auch bei schlechtem Wetter, zeigte Helmut Franke. Der Weddinghofer gehörte am Samstag zu den ersten Bürgern an der „AnsprechBar“. Er äußerte sein Unverständnis über die Verkehrssituation im Bereich Lindenweg/Pfalzstraße. Viele Schilder in diesem Bereich sorgten seiner Meinung nach für eine unübersichtliche Verkehrssituation und letztendlich dafür, dass im Bereich des Kindergartens viel zu schnell gefahren wird. „Das werden wir uns zusammen mit den Fachleuten aus der Verwaltung ansehen“, versprach der örtliche Ratsvertreter Julian Deuse. „Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzliche eingeladen, den Termin werden wir in Kürze öffentlich machen“.

Die nächste „AnsprechBar“ gibt es am 2. Februar, wieder ab 10.30 Uhr vor der Barbara-Apotheke an der Schulstraße.

„Wir gehören zusammen“ – unter diesem, für 2019 ausgegebenen Leitsatz besuchten Sternsinger aus dem Pastoralverbund Unna am Freitag und damit kurz vor dem Dreikönigstag (6. Januar) auch das Kreishaus Unna.

Dezernent Ludwig Holzbeck empfing den königlichen Besuch, dankte den Kindern und Jugendlichen für ihren Einsatz und wünschte ihnen viel Erfolg bei ihrer Aktion: „Denn es ist toll, wenn sich junge Menschen für andere junge Menschen engagieren, denen es nicht so gut geht.“

Bundesweit bringen Mädchen und Jungen aus mehr als 10.000 Gemeinden den Segen Gottes zu den Menschen und sammeln Spenden. Bei der diesjährigen Aktion stehen Kinder mit Behinderung in Peru besonders im Blickpunkt. In dieses Land gehen auch die Spenden aus dem Pastoralverbund Unna.

Nach ihren Segenswünschen im Atrium des Kreishauses mit zahlreichen Zuhörern aus Reihen der Mitarbeiter und Besucher schrieben die Sternsinger den Segen „20*C+M+B+19“ an die Tür des Landratsbüros. PK | PKU

Unter dem Motto „Wir müssen reden“, wird der SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil mit Beginn des neuen Jahres an jedem ersten Samstag im Monat mit dem Format der „AnsprechBar“ eine Bürgersprechstunde vor der Barbara Apotheke in Weddinghofen anbieten.

Am Samstag, 5. Januar, von 10:30 – 11:30 Uhr wird der Ortsvereinsvorsitzende und Kreistagsmitglied Jens Schmülling an der AnsprechBar für Gespräche und Anregungen der Weddinghofener Bürger zur Verfügung stehen.

Nichts ist so gewiss wie die Veränderung – das gilt auch für die Kreisverwaltung Unna. Dort wechseln fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Position. Sie übernehmen neue Führungsaufgaben im Steuerungsdienst, im Fachbereich Umwelt und Natur, im Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie in der Stabsstelle Landrat, Kreistag, Gleichstellung.

Landrat Michael Makiolla und Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke wünschten den Mitarbeitern viel Erfolg bei der Erledigung den künftigen Aufgaben und ein geschicktes Händchen im Umgang mit Herausforderungen.

Ferdinand Adam, seit 2015 Leiter des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung, übernimmt zum 1. März die Leitung des Steuerungsdienstes als Nachfolger von Heinz Appel. Adam startete seine Laufbahn bei der Kreisverwaltung 1983. Stationen waren u.a. das damalige Hauptamt, der Bevölkerungsschutz und das Controlling. Im Steuerungsdienst war Adam bereits von 2006 bis 2015 als Leiter eines Sachgebietes und stellvertretender Fachdienstleiter.

Peter Driesch übernimmt die Leitung des Fachbereichs Natur und Umwelt. Er tritt damit die Nachfolge von Ludwig Holzbeck an, der Dr. Detlef Timpe als Dezernent gefolgt war. Driesch kam 1997 als Leiter der Unteren Landschaftschutzbehörde zur Kreisverwaltung. Nach einer vierjährigen Zwischenstation als Dezernent bei der Bezirksregerung Arnsberg kehrte er 2016 zum Kreis zurück und übernahm erneut die Leitung der (inzwischen umbenannten) Unteren Naturschutzbehörde.

Die Lünerin Sengül Ersan leitet ab Januar die Stabsstelle Landrat, Kreistag, Gleichstellung. Die Juristin ist seit 2009 bei der Kreisverwaltung. Sie arbeitete erst in der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten und war dann mehrere Jahre als Gleichstellungsbeauftragte der Kreisverwaltung tätig. Seit 2014 war Sengül Ersan Referentin für Angelegenheiten des Landrates und Bürgerbeauftragte.

Sengül Ersans Vorgängerin, Katja Schuon, wird neue Leiterin des Fachbereichs Familie und Jugend, der u.a. als Jugendamt für Bönen, Fröndenberg und Holzwickede agiert. Die gebürtige Schwerterin ist seit mehr als 25 Jahren beim Kreis. Stationen waren u.a. die Ausländerbehörde und der Presse- und Sitzungsdienst. Seit vier Jahren leitete Schuon das Landrats- und Kreistagsbüro.

Die gebürtige Lünerin Sandra Waßen kennt ebenfalls alle Facetten der Kreisverwaltung und wird nun Leiterin des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seit 1987 im Haus tätig, arbeitete sie nach der Ausbildung u.a. in der Ausländerbehörde, war stellvertretende Pressesprecherin, später dann Ausbildungsleiterin und schließlich Leiterin des Landratsbüros, ehe sie als erste Verwaltungsfrau einen Fachbereich – Familie und Jugend – in der Kreisverwaltung übernahm. PK | PKU

2018 war ein bewegtes Jahr. Viele richten den Blick zurück und erinnern an die wichtigsten Ereignisse. Ich möchte Ihren Blick jedoch nach vorn, auf ein zentrales Thema im kommenden Jahr lenken.

Vor 100 Jahre endeten der Erste Weltkrieg und das Kaiserreich. Damit wurde der Weg frei für die Demokratie und ein neues Weltbild. Vor 70 Jahren, nach einem zweiten, schrecklichen Krieg, trat das Grundgesetz in Kraft. Es soll uns vor einem erneuten Willkürstaat schützen, es ist der zentrale Pfeiler unseres gesellschaftspolitischen Denkens und Handelns – es ist unverzichtbar.

In den vergangenen 100 Jahren hat sich unsere Demokratie weiterentwickelt. Der Prozess war und ist nicht einfach, er geht immer weiter, er verlangt uns einiges ab – aber er ist alternativlos.

Demokratie leben: Das bedeutet auch, Visionen zu haben, einen langen Atem und vor allem Respekt vor dem Gegenüber – insbesondere dann, wenn seine Ansichten als inakzeptabel empfunden werden. Wer die kontroverse Diskussion ablehnt, sich also entzieht, verneint die Idee des Grundgesetzes. Die Auseinandersetzung mit anderen Standpunkten, Lebensformen und Weltanschauungen ist die Urkraft der Demokratie – das macht sie aus, das stärkt sie.

Der Kreis Unna wird 2019 gemeinsam mit vielen Partnern daran erinnern, dass der vor 100 Jahren begonnene Prozess der Demokratie in Deutschland immer auch ein Streiten um Werte, ein in Frage stellen von Rechten, ein Hinterfragen von Meinungen, ein Einbeziehen von neuen Ideen war.

Demokratie ist kein Naturgesetz – also unumstößlich. Sie braucht vielmehr Menschen, die entschlossen für sie eintreten, die sie (vor-)leben, nach vorn bringen.

Wir nehmen bei unseren Veranstaltungen zum Demokratiejahr 2019 insbesondere die jüngere Generation in den Blick. Nur wenn wir sie für die Demokratie tatsächlich begeistern können, wenn sie den Staffelstab von uns übernehmen, hat die Demokratie auch in den kommenden Jahren Fürsprecher, Kämpfer und damit eine Überlebenschance.

Michael Makiolla
Landrat des Kreises Unna

Mehr als 1000 Adressen aus Kamen, Bönen und Bergkamen werden sehr bald mit immobilieneigenen Glasfaseranschlüssen ausgestattet werden können. Den Zuschlag für den Netzbetrieb des Glasfasernetzes in den sogenannten Weißen Flecken erhält das in Hamm ansässige Telekommunikationsunternehmen HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG. Das gibt der kommunale Eigenbetrieb „BreitBand Bergkamen“ der Stadt Bergkamen bekannt, die sich federführend um die operative Projektabwicklung kümmern wird.

Im Januar 2019 wird der Pachtvertrag zwischen dem Eigenbetrieb „BreitBand Bergkamen“ und der HeLi NET feierlich unterschrieben werden. In einem nächsten Schritt wird es um die EU-weiten Ausschreibungen für Feinnetzplanung, Netzbau und Bauüberwachung gehen. Sobald „BreitBand Bergkamen“ die Zuschläge für diese Maßnahmen erteilt hat, und ein endgültiger Bewilligungsbescheid vorliegt, beginnt der Bau des neuen Glasfasernetzes. In diesem Zuge wird HeLi NET auf die Bürgerinnen und Bürger dieser Weißen Flecken zugehen und den Bedarf nach einem immobilieneigenen Glasfaseranschluss abfragen.

Für den im Jahr 2019 beginnenden Breitbandausbau verständigten sich die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen auf das Betreibermodell: Der Eigenbetrieb „BreitBand Bergkamen“ baut die passive Infrastruktur – das sind die Kabel im Boden – selbst auf und verpachtet diese anschließend an den Betreiber HeLi NET. Realisiert werden wird ein hochwertiges FTTB-Netz, dessen Glasfaserkabel bis in die Gebäude führen werden. Die Privatkunden der Weißen Flecken werden Tarife mit den Datenübertragungsgeschwindigkeiten 50, 100, 200 und 400 im Up- und Downstream, Geschäftskunden mit bis zu 1000 Mit/s buchen können. In den Weißen Flecken befindet sich derzeit ein Kupfernetz, das Datenübertragungsgeschwindigkeiten von maximal bis zu 30 Mbit pro Sekunde zulässt. Das dämpfende Material Kupfer wird im neuen Glasfasernetz keine Rolle mehr spielen.

Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, betont: „Für die Zukunftssicherung unserer Städte und Gemeinden ist eine stabile, schnelle Internetversorgung mit innovativen Glasfasertechniken ein wichtiger wirtschaftlicher und sozialer Standortfaktor. Die Entscheidung potenzieller Neubürger und Neubürgerinnen sowie Unternehmen, sich in unseren Kommunen dauerhaft niederzulassen, hängt maßgeblich von einer flächendeckenden Versorgung mit hohen Bandbreiten ab. Mit der Beauftragung der Firma HeLi NET ist ein erster wichtiger Meilenstein erreicht.“ In dieser Bewertung ist er sich einig mit den beiden Bürgermeistern der kooperierenden Nachbarstädte, Elke Kappen aus Kamen und Stephan Rotering aus Bönen.

Marc Alexander Ulrich, Kämmerer der Stadt Bergkamen und Leiter des Eigenbetriebs „BreitBand Bergkamen“, ist sich sicher: „Mit der HeLi NET haben wir einen kompetenten Netzbetreiber gefunden und sind damit unserem Ziel, die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen mithilfe des symmetrischen Glasfaserausbaus digital zukunftsfähig zu machen, ein gutes Stück näher gekommen.“
Auch Ralf Schütte, Geschäftsführer der Firma HeLi NET, blickt der zukünftigen Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb „BreitBand Bergkamen“ positiv entgegen: „Als regionales Telekommunikationsunternehmen setzen wir uns für den Breitbandausbau unserer Region ein. Umso mehr freut es uns, dass wir uns im Vergabeverfahren erfolgreich durchsetzen konnten und nun den Zuschlag für dieses bedeutende Projekt erhalten.“

Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie durch eine Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Weitere Informationen gibt es unter www.bergkamen.de/breitbandausbau-bergkamen.html. Unter www.helinet.de können Bürgerinnen und Bürger aus Kamen, Bönen und Bergkamen einsehen, ob ihr Anschlussort in einem Weißen Fleck liegt und mit einem Glasfaserzugang ausgestattet werden können wird.