IGA 2027: Innovative Planungsideen für den Zukunftsgarten Bergkamen / Lünen gesucht

Start des Wettbewerbs Zukunftsgarten IGA 2027 mit Dr. Hans-Joachim Peters, Nina Frense und Arnold Reker (v. l.). Foto: Stadt Bergkamen / Rudmann

Die IGA Metropole Ruhr 2027 wird weiter Form annehmen. Daher lobt die IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH für die eintrittspflichtigen Zukunftsgärten in Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund und einen weiteren Zukunftsgarten mit Sonderausstellung in Bergkamen/Lünen zusammen mit den Kommunen vier internationale planerische Wettbewerbe aus. Jetzt fällt der Startschuss des Wettbewerbs für den Zukunftsgarten „Freizeit und Erholung an Lippe und Kanal“ in Bergkamen/Lünen.

Siebzehn nationale und internationale Landschaftsarchitekten wollen sich mit ihren Planungen an der Entwicklung des dezentralen Zukunftsgarten beteiligen. Die beiden ehemaligen Industriestandorte Viktoria I und II an der Lippe in Lünen und die Haldenlandschaft „Aden II“ am Datteln-Hamm-Kanal in Bergkamen stehen im Fokus des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs.

„Mit dem Zukunftsgarten Bergkamen / Lünen wollen wir altindustrielle Flächen in grüne Freizeit-Areale verwandeln und gleichzeitig zu touristischen Highlights entwickeln. So bauen wir unser einzigartiges Netzwerk aus Halden und Landmarken in der Metropole Ruhr weiter aus, das weit über die Region hinaus strahlt. Nach dem gelungenen Wettbewerb in Dortmund bin ich sicher, dass auch hier innovative Ideen entstehen, die Vergangenheit und Zukunft nachhaltig miteinander verbinden,“ so Nina Frense, Geschäftsführerin der IGA 2027 gGmbH und Beigeordnete Umwelt und Grüne Infrastruktur beim RVR.

„Bergkamen befindet sich mitten im Strukturwandel. Neben der bereits im Bau befindlichen Wasserstadt Aden wird die IGA 2027 herausragende Entwicklungschancen für unsere Stadt eröffnen. Wir wünschen uns dabei keine Kurzzeitinszenierungen, sondern auf Jahrzehnte zukunftssichere Projektbausteine insbesondere im Segment Freizeit und Erholung,“ so der Erste Beigeordnete der Stadt Bergkamen, Dr. Hans-Joachim Peters. „Wir freuen uns schon jetzt auf die Ideen und Vorschläge der am Wettbewerb teilnehmenden Landschaftsarchitekten.“

Arnold Reeker, Erster Beigeordneter der Stadt Lünen, sieht die IGA 2027 als einmalige Gelegenheit für die Stadtentwicklung: „Die IGA 2027 ist für uns eine Chance, die große Viktoria-Brache im Herzen der Stadt nicht nur zu sanieren, sondern auch zu gestalten. Wir wollen sie an die Innenstadt und den Seepark Horstmar anbinden und werden hier einen attraktiven Erholungsraum schaffen, der sowohl den Lünerinnen und Lünern als auch Besucherinnen und Besuchern zugutekommen wird.“

Lünen steuert mit der ehemaligen Zeche Victoria eine der wenigen großen Flächen im Ruhrgebiet bei, die brachliegen und nicht betreten werden dürfen: Hier soll eine großzügige Erholungslandschaft mit Spiel-, Sport- und Waldflächen als Teil des „Zukunftsgartens“ entstehen. Die besondere Industrienatur in Verbindung mit dem Naturschutzgebiet Mersch und Lippeaue ist zugleich ein Beitrag zum Klimaschutz. Mit einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Fuß der Halde auf der Viktoriafläche soll die Fläche mit den südlich gelegenen Parks und im Weiteren mit Bergkamen verbunden werden.

Die IGA Metropole Ruhr 2027 wird die erste dezentrale Internationale Gartenausstellung. Die drei eintrittspflichtigen Zukunftsgärten Dortmund, Duisburg und Gelsenkirchen, sowie die Zukunftsgärten in Bergkamen / Lünen und „Emscherland“ im Kreis Recklinghausen bilden die Säulen des Dekadenprojekts für Stadt- und Landschaftsentwicklung.

Die Gartenausstellung wird organisiert durch die IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH als Durchführungsgesellschaft, dem Regionalverband Ruhr als Regionalinstitution für die Metropole Ruhr, den Kommunen und Kreisen als Projektträger. Eine enge Kooperation besteht mit dem Land Nordrhein-Westfalen, Emschergenossenschaft/Lippeverband und vielen weiteren Partnern. Labelgeber ist die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft mbH.




Land verlängert Coronaschutzverordnung: Die neuen Regeln für Weihnachtsmärkte

Das Landeskabinett hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 31. Oktober 2020 beschlossen. Veränderungen und Ergänzungen gibt es unter anderem für Weihnachtsmärkte sowie für private Feiern. In einer gesonderten Anlage zur Coronaschutzverordnung werden die Regelungen für Weihnachtsmärkte festgelegt und damit wird Rechtssicherheit geschaffen. Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (etwa Hochzeitsfeiern) außerhalb des privaten Bereichs müssen ab 50 Teilnehmern vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Wir wollen nicht irgendwann vor der Entscheidung stehen, solche Feiern gänzlich zu verbieten. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass man sich auch bei diesen Anlässen an die Regeln hält. Die Kontaktdaten sind dabei das wesentliche Element, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und Infektionsketten zu unterbrechen.“

„Für Feiern in den eigenen vier Wänden gilt der hohe Grundrechtsschutz der Privatsphäre“, so Laumann weiter: „Hier gilt aber mein dringender Appell: Nehmen Sie Corona weiterhin ernst, halten Sie sich an die Hygiene- und Abstandregeln, schützen Sie sich und andere! Je umsichtiger sich der Einzelne verhält, desto größer die Wirkung für die Allgemeinheit. Die Herbst- und Wintermonate werden uns bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen stellen.“

Die Regelungen für Weihnachtmärkte

Maßgeblich für das Gelingen von Weihnachtsmärkten in Coronazeiten ist ein gut durchdachtes Infektionsschutz-, Hygiene- und Zugangskonzept, das die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt. Auf Weihnachtsmärkten sind zudem Stehtische mit fest zugewiesenen Stehplätzen zugelassen, wenn diese räumlich zu den Wegen und Straßen abgegrenzt sind. Eine gleichlautende Regelung gilt ab sofort auch für die Gastronomie.

Darüber hinaus sollen Geschäfte in und unmittelbar nach der Weihnachtszeit an mehreren Sonntagen öffnen können. Dies ermöglicht zur Vermeidung von Infektionsgefahren, das Einkaufsgeschehen an den Samstagen zu entzerren und Gedränge in den Innenstädten zu vermeiden.

Die Regelungen für private Feierlichkeiten

Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen – wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden – mindestens drei Werktage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden. Darüber hinaus muss eine für die Feier verantwortliche Person benannt werden. Für die Veranstaltung muss eine Gästeliste geführt und während der Veranstaltung aktualisiert werden. Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt. Dadurch wird es den kommunalen Ämtern ermöglicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden. Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind. Für Feste Anfang Oktober gilt bezüglich der Anmeldefrist der Vertrauensschutz. Die Veranstalter sind allerdings aufgefordert, die Veranstaltungen schnellstmöglich nachzumelden. Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.

Zudem werden in der Verordnung die Vereinbarungen des Bund-Länder-Beschlusses vom 29. September 2020 bei den Teilnehmerobergrenzen umgesetzt. Das heißt: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern im öffentlichen Raum nur noch bis 50 Teilnehmern gestattet. Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen können im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.

Zudem haben Bund und Länder beschlossen, die Angabe unrichtiger Kontaktdaten auf Listen, die der Rückverfolgung dienen – also etwa in Restaurants – mit einem Bußgeld zu bestrafen. In Nordrhein-Westfalen wird dazu für Gäste, die solche Falschangaben machen, ein Regelbußgeld von 250 Euro festgelegt. Für den Fall, dass eine Feier außerhalb des privaten Bereichs, bei der mindestens 50 Personen erwartet werden, nicht angemeldet wurde, wird ein Regelbußgeld in Höhe von 500 Euro festgelegt.

Mit einer Innovationsklausel werden neuartige Lüftungssysteme bei den Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten stärker berücksichtigt. Wenn technische Innovationen nachweislich und entsprechend zertifiziert bestimmte andere Schutzmaßnahmen entbehrlich machen, können durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Ausnahmen von der Coronaschutzverordnung zugelassen werden.




Viel erreicht, viel zu tun: Herausfordernde Zeiten für Bergkamen Zuschauer verfolgten das IHK-Wirtschaftsgespräch im Livestream

IHK-Wirtschaftsgespräch am 28.09.2020 bei der HERBERT HELDT KG in Bergkamen (v. l.): Roland Klein, Geschäftsführer der HERBERT HELDT KG, Thomas Stolletz, Geschäftsführer der POCO Einrichtungsmärkte GmbH, amtierender Bürgermeister Roland Schäfer, neu gewählter Bürgermeister Bernd Schäfer, IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber, IHK-Regionalbetreuer Dominik Stute und Fevzi Erdemli, Geschäftsführer der Golden Feinkost GmbH & Co. KG Lebensmittelgroßhandel. Foto: IHK zu Dortmund/Oliver Schaper

Die Herausforderungen für Bergkamens Wirtschaft insbesondere vor dem Eindruck der tags zuvor gelaufenen Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters der Stadt standen im Mittelpunkt des Wirtschaftsgespräches der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund. IHK-Vollversammlungsmitglied Thomas Stolletz, Geschäftsführer der POCO Einrichtungsmärkte GmbH, begrüßte die Gäste via Livestream auf digitalem Weg. Stolletz bedankte sich ausdrücklich bei IHK-Vizepräsident Roland Klein, Geschäftsführer der HERBERT HELDT KG, aus dessen Unternehmen übertragen wurde. Wegen der aktuellen Corona-Auflagen konnte eine Präsenzveranstaltung nicht stattfinden. Außerdem gratulierte Stolletz dem neu gewählten Bürgermeister Bernd Schäfer. Die IHK fühle sich geehrt, dass dieser keine 24 Stunden nach der Wahl einen seiner ersten Termine als designierter Bürgermeister beim Wirtschaftsgespräch wahrnehme.

Bernd Schäfers Vorgänger, Namensvetter und selbstverständlich noch amtierender Bürgermeister Roland Schäfer, stellte in seinem letzten IHK-Wirtschaftsgespräch in seiner Funktion als Bürgermeister und früherer Stadtdirektor Bergkamens die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt in den vergangenen drei Jahrzehnten vor. Anhand einer Reihe von Grafiken und Fotografien illustrierte er den Weg der Stadt vom Bergbau- und Chemiestandort zur Stadt mit gemischter Wohn-, Gewerbe- und Freizeitnutzung. Bergkamen könne auf eine ganze Reihe von erfolgreichen Vorhaben zur Bewältigung des massiven Strukturwandels zurückblicken. Einen Schwerpunkt bildeten dabei die Nachfolgenutzungen ehemaliger Bergbauflächen, wie der Klöcknerhafen, Grillo 4, Grimberg 3/4, Neu-Monopol und der Schacht III in Rünthe. Zugleich stünden weitere bereits begonnene oder geplante Projekte auf der Tagesordnung, um die Stadtentwicklung auch zukünftig positiv voranzubringen, wie die Wasserstadt Aden oder die IGA 2027. Das Resümee von Bürgermeister Roland Schäfer: „In Bergkamen haben wir viel erreicht, es gibt aber auch noch viel zu tun!“

Viel zu tun gab es auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der IHK zu Dortmund angesichts der Corona-Pandemie besonders im Frühjahr, wovon IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber berichtete. Innerhalb weniger Tage habe man komplett in den Krisenmanagementmodus wechseln müssen. Besonders bei der Antragstellung zur Corona-Soforthilfe zeigte die IHK ihre besonderen Stärken. Innerhalb weniger Tage wurden im März in der Belegschaft Hotline-Teams gebildet, die zeitweilig an sieben Tagen in der Woche den Mitgliedsunternehmen beratend zur Seite standen.

Bis zu 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informierten in tausenden Telefonaten, Videokonferenzen und per Mail über Soforthilfe, Überbrückungshilfe, Kurzarbeitergeld, Finanzierungshilfen und aktuelle Corona-Regelungen. „Den Unternehmen in dieser Form zur Seite zu stehen, war für uns ein Kraftakt, aber auch eine Selbstverständlichkeit. In der Krise sind wir mehr denn je für unsere Betriebe da“, betonte Schreiber. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten braucht die regionale Wirtschaft ein starkes Ehrenamt. Die IHK-Vollversammlung tagte am 24. September bereits zum zweiten Mal in hybrider Form. Die Unternehmerinnen und Unternehmer waren – mit Mund-Nase-Masken und mit Abstand – entweder live vor Ort im Großen Saal der IHK oder per Videostream zugeschaltet.

Ebenfalls mit Unterstützung eines Videos präsentierte Schreiber eine außergewöhnliche Premiere, die es für die IHK Anfang September zu feiern gab: Zum ersten Mal seit Beginn der 1990er-Jahre konnte sie in ihrer IHK-Region mit den Städten Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna seit 2011 jedes Jahr mehr als 5.000 neu eingetragene Berufsausbildungsverhältnisse verzeichnen. „Die gesamte Zahl von 50.000 in 10 Jahren ist schon etwas Besonderes, auf die unsere ausbildenden Unternehmen stolz sein können“, so Schreiber.

Auch angesichts der aktuellen Ausbildungszahlen für Bergkamen könne man zufrieden sein. Zwar liege man im gesamten IHK-Bezirk noch unter dem Vorjahresniveau. Bergkamen gehöre aber mit 109 neu eingetragenen Ausbildungsverträgen und einem Rückgang von 5,2 Prozent Stand Ende August gemeinsam mit Lünen und Selm sogar zu den Spitzenreitern. Außerdem gehe man bei der IHK davon aus, dass viele Ausbildungsverhältnisse Corona-bedingt später beginnen, also zum 1. September oder sogar erst zum 1. Oktober.

Abschließend stellte der IHK-Hauptgeschäftsführer noch das „5-Standorte-Programm“ vor dem Hintergrund des Strukturstärkungsgesetzes vor. Um die wirtschaftlichen Folgen des Kohleausstiegs auch für den Kreis Unna und Hamm (fast 1.500 betroffene Arbeitsplätze in fünf Kraftwerken) abzufedern, sind insgesamt 662 Millionen Euro für das Ruhrgebiet vorgesehen.

In einer Podiumsdiskussion widmete sich IHK-Regionalbetreuer Dominik Stute dann dem Thema „Herausfordernde Zeiten: Bergkamener Wirtschaft 2020/2021“. Daran beteiligten sich Thomas Stolletz, Geschäftsführer der POCO Einrichtungsmärkte GmbH, Roland Klein, Vizepräsident der IHK zu Dortmund und Geschäftsführer der HERBERT HELDT KG, Fevzi Erdemli, Geschäftsführer der Golden Feinkost GmbH & Co. KG Lebensmittelgroßhandel, sowie der frisch gewählte Bürgermeister Bergkamens Bernd Schäfer (SPD). Der Livestream zur Veranstaltung wird danach unter www.dortmund.ihk24.de/wgbergkamen auch als Video zur Verfügung gestellt.




Bürgermeister Roland Schäfer lädt zum Neubürgerabend ein

Wie in den vergangenen Jahren lädt Bürgermeister Roland Schäfer am Mittwoch die Neubürgerinnen und Neubürger zu einem Bürgerempfang ein.

Eine Einladung haben alle diejenigen erhalten, die bereits im Frühjahr d. J. eingeladen waren und im letzten halben Jahr in Bergkamen neu zugezogen sind. Darüber hinaus wurden auch die Neu-Eingebürgerten zum Informationsabend eingeladen. Zutritt wird aufgrund der Corona-Beschränkungen nur den angemeldeten Personen gewährt.

Der Neubürgerabend findet statt am Mittwoch, 30. September, um 18.30 Uhr im Pädagogischen Zentrum des Städtischen Gymnasiums Bergkamen.




Beteiligungsprojekt des Kinder- und Jugendbüros: Oberaden jugendlich gestalten

Das Kinder- und Jugendbüro der Stadt Bergkamen bietet ein Beteiligungsprojekt in drei Runden für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren im Stadtteil Oberaden an. In den Herbstferien startet die erste Runde des Projekts mit dem Escapespiel „Deine Vision“. Vom 12.10. bis zum 16.10. 2020 wird das städtische Jugendzentrum Yellowstone zum Haus der Sieben Rätsel. In verschiedenen Räumen warten Aufgaben, Spiele und Rätsel, die nur als Team gelöst werden können. Bei allen Rätseln geht es neben dem Spaß um Visionen und Ideen für eine jugendliche Gestaltung des Stadtteils Oberaden – denn die Woche soll der Auftakt für das Beteiligungsprojekt „Oberaden jugendlich gestalten“ sein.

Nach den Herbstferien geht es in die zweite Runde des Projektes. Das Team Jugendförderung sucht Kinder und Jugendliche an ihren Plätzen auf und sammelt vor Ort Ideen und Wünsche für die Jugendarbeit in Oberaden.

In der letzten Runde können sich dann alle Kinder und Jugendlichen, die bis dahin noch nicht erreicht wurden, nochmal online beteiligen. Ein Beteiligungsformat für ein jugendfreundliches Oberaden wird dann vom städtischen Kinder- und Jugendbüro freigeschaltet.

Die Ergebnisse aus allen drei Runden sollen Anfang 2021 von den jugendlichen Ideengebern und Visionären auf einer Konferenz vorgestellt und diskutiert werden.

Die erste Runde – das Escapespiel „Deine Vision“ –  findet im und am Jugendzentrum Yellowstone, Preinstraße 14 in Bergkamen-Oberaden statt. Das Haus der Sieben Rätsel öffnet immer zwischen 15.00 Uhr und 18:00 Uhr. Nach den Möglichkeiten der aktuellen Coronaschutzverordnung für die Jugendarbeit können 16 Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren am Projekt „Oberaden jugendlich gestalten“ teilnehmen.

Anmeldungen für „Deine Vision“ können ausschließlich über www.unser-ferienprogramm.de/bergkamen gemacht werden. Weitere Informationen gibt es telefonisch im Kinder- und Jugendbüro unter 02307 965475 .




Bernd Schäfer und das Team der SPD informieren zur Stichwahl

Am Samstag, 26. September, informiert die SPD in den Ortsteilen zur Stichwahl. Vormittags werden die Genossinnen und Genossen in Mitte am Nordbergcenter, in Oberaden vor Rewe/Aldi, in Weddinghofen an der Schulstraße und in Overberge vor Röttger zur Stichwahl informieren und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.

Auch Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer wird temporär in den einzelnen Ortsteilen sein. So besteht noch einmal die Gelegenheit, ihn persönlich kennenzulernen.




PCB im Grubenwasser von Haus Aden bleibt ein Dauerthema

Das Thema „PCB im Grubenwasser“ wird die Bergkamener Politik noch auf Jahre beschäftigen. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses mehr als deutlich. Hauptgrund: Der große Wurf gelang mit der Versuchsanlage nicht, die im vergangenen Jahr auf Haus Aden in Bergkamen und in Ibbenbüren eingesetzt wurde. Lediglich 30 Prozent der Belastung mit diesem krebserregenden Stoff konnten herausgefiltert werden.

PCB gelangte unter anderem in den Jahren 1979 und 1984 als Zusatz von Hydrauliköl unter Tage. So sollte für mehr Brandschutz im Bergbau gesorgt werden. Als die Gefahren, die von diesem Stoff ausgehen, erkannt wurden, wurde der Einsatz von PCB verboten. Dass PCB deshalb nicht in die Umwelt gelangen darf, darauf wies im Ausschuss die BergAUF-Fraktionsvorsitzende Claudia Schesior deutlich hin.

Die RAG will nach eigenem Bekunden weiterhin nach Mitteln und Wegen suchen, das gefährliche PCB aus dem Grubenwasser herauszuholen, bevor es in die Lippe gepumpt wird. Eine Hoffnung ist, dass sich das Problemen „von selbst“ erledigt. Bekanntlich wird seit etwa einem Jahr auf Haus Aden kein Grubenwasser gepumpt. Es soll auf eine Tiefe von 600 Metern im Jahr 2023 ansteigen. Möglich wäre es, dass das PCB nach unten sinkt und aus dem oberen Bereich nur noch PCB-freies Grubenwasser abgepumpt wird.

Ob dieser Effekt eintritt, wurde von Claudia Schesior angezweifelt. Gleichwohl will die RAG sowohl die Analyseverfahren als auch die Reinigungstechnik verfeinern. Darauf wird die Bezirksregierung, wie ihre Vertreter im Ausschuss betonten, ein achtsames Auge halten. Denn ihre Genehmigung zur Einleitung des Grubenwassers in die Lippe gilt nicht für die Ewigkeit, sondern wird dem jeweiligen aktuellen Stand der Technik angepasst. Darüber soll dann auch in künftigen Sitzungen des Umweltausschusses berichtet werden.




CDU-Bürgermeisterkandidat in den Ortsteilen

CDU-Bürgermeisterkandidat Thomas Heinzel hat auch vor der Stichwahl am kommenden Sonntag weiterhin ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen.

Zu einem persönlichen Gespräch ist Thomas Heinzel am Samstag, den 26. September zeitweise an folgenden Infoständen zu treffen:

Rünthe – vor Jörrishen, in der Zeit von 8 -10 h

Overberge – vor Röttger, in der Zeit von 10 – 12 h

Oberaden – vor REWE, in der Zeit von 10 – 12 h

Weddinghofen – vor Netto, in der Zeit von 10 – 13 h

Mitte – am Nordberg, in der Zeit von 10 – 13 h

Thomas Heinzel freut sich auf einen regen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und nimmt gerne Anregungen und Ideen auf.

Die Hygienemaßnahmen wie Abstands- und Maskenpflicht werden eingehalten.




Wer wird neuer Bürgermeister? – Briefwahlanträge nur noch bis Freitag, 18 Uhr

Von den 39.000 Wahlberechtigten der Stadt Bergkamen haben zwischenzeitlich 7.000 Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit der Briefwahl genutzt. Rund 4.500 rote Wahlbriefe sind laut Mitteilung des städtischen Wahlamtes zurückgekommen. Bürgermeister Roland Schäfer bittet alle Briefwählerinnen und Briefwähler und schnellstmögliche Rückgabe der Wahlunterlagen: „Alle Wahlbriefe müssen am Sonntag bis spätestens um 16.00 Uhr im Rathaus eingegangen sein, auch wenn die Wahlzeit bis 18 Uhr geht. Daher werden alle kurzfristigen Briefwähler gebeten, diese persönlich im Rathaus vorbeizubringen oder vorbeibringen zu lassen. Es reicht der Einwurf am städtischen Briefkasten rechts neben dem Haupteingang zum Rathaus.“

Briefwahlanträge können nur noch bis zum kommenden Freitag, 18.00 Uhr angenommen werden. Zu diesem Zweck hat das Wahlamt ausnahmsweise an dem Freitag bis 18.00 Uhr geöffnet. Sollte also jemand noch an diesem Tage Briefwahl beantragen, so wird er gebeten, sich direkt bei der Stadtverwaltung zu melden.
Nur wegen nachgewiesener plötzlicher Erkrankung besteht weiter die Möglichkeit, am Wahlwochenende Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Bürgermeister Roland Schäfer bittet alle Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am 13. September mit 44,4 Prozent ist einfach zu gering gewesen. Niemand muss Bedenken anlässlich der Corona-Pandemie beim Betreten seines Wahllokals haben. Desinfektionsmittel und antibakterielle Kugelschreiber stehen zur Verfügung.“

Die Wahlergebnisse am Wahlabend können über das Internet live mitverfolgt werden. Unter www.bergkamen.de werden die aus den Wahllokalen gemeldeten Ergebnisse sofort eingestellt. Ebenso geht dies über die Smartphone-App „Votemanager“, erhältlich im Moment nur im Apple-Store.




„Achtung Kinder“: Neue Verkehrsschilder an der Sugambrerstraße mahnen zur Vorsicht

Einen neuen Zebrastreifen wird es vorerst nicht auf der Sugambrerstraße in Oberaden. Dieser gesicherte Überweg ist im Rahmen einer Baumaßnahme verschwunden. Vor der Wahl hatten sich sowohl SPD als auch CDU dafür stark gemacht, dass ein neuer Zebrastreifen zwischen den Eingängen der beiden Sportplätze angelegt wird.

Doch die Verwaltung war schneller. Amtsleiter Thomas Reichling berichtete vor dem Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr, bei dem ein entsprechender Prüfauftrag von der SPD als Antrag vorlag, dass die Verwaltung an der Sugambrerstraße als Sofortmaßnahme in beiden Fahrtrichtungen Verkehrsschilder „Achtung Kinder“ aufgestellt habe. Dieses Verkehrszeichen gebiete, dass dort besonders vorsichtig gefahren werden müsste und Autofahrer vor Fußgängern anhalten müssten. An der Sugambrerstraße einen wesentlich größeren Bereich so abzusichern mache wegen des Kindergartens der Johanniter Sinn.

Politik und Verwaltung wollen die Verkehrssituation auf der Sugambrerstraße weiterhin im Blick behalten. Das wird wohl auch notwendig sein, denn das Schild „Achtung Kinder“, dass dort auch dazu auffordert, zumindest tagsüber deutlich langsamer als die erlaubten 30 km/h zu fahren, hat zwei wesentliche Nachteile: Bei Missachtung drohen weder ein saftiges Bußgeld noch die Eintragung eines Punkts in der Flensburger Verkehrssünderkartei.




Wahlaufruf der IG BCE-Ortsgruppe Weddinghofen

Unter dem Motto: „Zukunft gestalten, Zusammenhalt fördern: Wählen gehen!“ fordert die IG BCE Ortsgruppe Weddinghofen  die Bürger Bergkamens auf, am kommenden Sonntag zur Stichwahl zu gehen.

Wörtlich heißt es in dem Aufruf: „Die IG BCE hat schon vor den Kommunalwahlen im ganzen Land auf die drängenden Themen vor Ort hingewiesen.

Die Situationen an den Schulen, fehlende Jugend- und Sozialeinrichtungen , Mobilität und bezahlbares Wohnen ebenso wie gute und tarifgebundene Arbeitsplätze.

Unsere Kommune muss den Menschen Stabilität und Sicherheit geben..

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom vergangenen Waahlsonntag ist ein deutliches Zeichen des Strukturwandels, denn es zeigt sich: Das Parteiensystem wird vielfältiger, die politischen Gewichte haben sich deutlich verschoben. Neue politische Akteure werden in vielen Räten mitreden und mitentscheiden.

Es ist gelungen die Wahlbeteiligung zu stabilisieren.

Es zeigt , dass wir uns mehr um unsere Demokratie kümmern müssen.

Wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wollen dazu beitragen.

Also wählen gehen, schließlich wird einer von den beiden Kandidaten, Bernd Schäfer oder Thomas Heinzel an der Spitze der Verwaltung und der Stadt stehen.

Wir fordern ein, dass Wahlversprechen umgesetzt werden und der demokratische Zusammenhalt gefördert wird.

Wir erwarten eine systematische Ausrichtung der Kommunalpolitik an Guter Arbeit, Chancengleichheit in der Bildung und ökologischem Wandel.

Wir bitten alle Wählerinnen und Wähler: Verantwortung übernehmen – Wählen gehen!“