Angesichts aktuell steigender Inzidenzwerte hat der Krisenstab beim Kreis Unna mit Überschreiten der 200-er-Marke neue und strengere Corona-Schutzregeln beschlossen. Das notwendige Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium liegt inzwischen vor. In zwei Punkten gab es Veränderungen zu den Absichten des Kreises. Die neue Allgemeinverfügung tritt nun am Montag, 19.4.2021, 0:00 Uhr in Kraft.

Ausgangssperre statt nächtlicher Kontaktsperre
Den vom Kreis Unna angestrebten Verzicht auf eine Ausgangssperre durch Einführung einer strengeren Kontaktsperre zwischen 21 und 5 Uhr trägt das Land nicht mit. Der Kreis hatte diese Maßnahme angestrebt, weil es eine geringere Einschränkung der persönlichen Rechte darstellt. Nach der Entscheidung des Landes zu dieser Passage verfügt der Kreis Unna nun eine nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr, die um 5 Uhr morgens endet. Ausnahmen für Berufstätige, Pflegende, zur Begleitung Sterbender oder aus vergleichbar wichtigem Grunde sind geregelt. Auch dürfen etwa Hunde ausgeführt werden.

Tagsüber gilt eine Kontaktsperre für mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten. Haushalte mit fünf Personen oder mehr dürfen sich noch mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen. Kinder bis 14 Jahren werden nicht eingerechnet. Paare gelten unabhängig von den Wohnverhältnissen als ein Hausstand. Diese Kontaktsperre gilt für den öffentlichen und privaten Raum.

Kindertagesstätten bleiben geöffnet – dringender Appell
Kindertagesstätten gehen in den eingeschränkten Pandemiebetrieb, bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Die Kinder werden in festen Bezugsgruppen betreut, die Betreuungszeiten bleiben um 10 Wochenstunden gekürzt. Mütter und Väter, die alternative Betreuungsmöglichkeiten organisieren können, sind dringend aufgefordert, diese zu nutzen.

Zuletzt war es in Kitas im Kreis immer wieder zu Infektionsgeschehen gekommen, so dass der Kreis die Schließung der Einrichtungen mit einer Notbetreuung verfügen wollte, das Land hat nun dieser Regelung nicht zugestimmt. Aktuell sind kreisweit 15 Kindertagesstätten in sechs Kommunen von Corona-Fällen betroffen.

Schulen bleiben geschlossen
Die für kommenden Montag vorgesehene Einführung des Wechselunterrichts an Schulen wird vorerst nicht stattfinden. Lediglich Abschlussklassen können am Präsenzunterricht festhalten. Die Testpflicht bleibt dabei erhalten. Dieser Passus aus der Allgemeinverfügung des Kreises ist inzwischen in einer Allgemeinverfügung des Landes übernommen worden, die dieses Verfahren gleich für mehrere Städte und Kreise angeordnet hat.

„Ziel muss sein, die Infektionszahlen möglichst schnell wieder zu senken“, erklärt Dezernent Torsten Göpfert, aktuell Leiter des Krisenstabes. „Denn nur so können wir auch die Zahl derer senken, die sich mit COVID-19 infizieren und schwer erkranken. Damit bliebe viel Leid erspart.“ Mit den neuen Regeln, so Göpfert, seien die Rahmenbedingungen dafür gesetzt, dass es weniger Kontakte gibt. „Nur mit weniger Kontakten können wir das Virus eindämmen. Jeder kann mit seinem Verhalten einen Beitrag leisten, dass wir möglichst schnell niedrige Inzidenzzahlen bekommen und wieder in Richtung Normalität gehen können.“

Regeln für den Einzelhandel bleiben vorerst erhalten – Luca-App ist gestartet
Die Regelungen zu Einzelhandel und körpernahen Dienstleistungen sind nicht Bestandteil der neuen Allgemeinverfügung und bleiben somit in Kraft. Die Luca-App zur Nachverfolgung ist heute in Betrieb gegangen.

Die Allgemeinverfügung gilt vorerst bis einschließlich 26.4.2021 und ist auf der Internetseite des Kreises www.kreis-unna.de einzusehen. PK | PKU

Angesichts stetig steigender Inzidenzwerte hatte der Krisenstab beim Kreis Unna mit Überschreiten der 200er Marke neue und strengere Corona-Schutzregeln beschlossen. Die entsprechende Allgemeinverfügung lag dem Landesgesundheitsministerium zur Entscheidung vor. In einem Punkt konnte kein Einvernehmen hergestellt werden, in einem anderen liegt bislang keine Entscheidung vor. Der Kreis Unna verzichtet auf ein Inkrafttreten der Regelungen am Samstag und wartet auf die Entscheidung aus Düsseldorf.

Schulen bleiben geschlossen
Klar ist: Die für kommenden Montag vorgesehene Einführung des Wechselunterrichts an Schulen wird vorerst nicht stattfinden. Lediglich Abschlussklassen können am Präsenzunterricht festhalten. Die Testpflicht bleibt dabei erhalten. Dieser Passus aus der Allgemeinverfügung des Kreises ist inzwischen in einen Erlass des Landes übernommen worden, der dieses Verfahren gleich für mehrere Städte und Kreise angeordnet hat.

Den vom Kreis Unna angestrebten Verzicht auf eine Ausgangssperre durch Einführung einer strengeren Kontaktsperre zwischen 21 und 5 Uhr trägt das Land nicht mit. Ob es nun zu einer Ausgangssperre für den gleichen Zeitraum im Kreis Unna kommen wird, wird aktuell noch bewertet.

Nicht entschieden hat das Land bislang über die Regelung die Kindertagesstätten in die Notbetreuung zu schicken. Das ist der wesentliche Grund das Inkrafttreten einer neuen Allgemeinverfügung auszusetzen.

Mögliche Entscheidung am Wochenende
Sollte es am Wochenende zu einer Entscheidung kommen, werde eine entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht und kann dann kurzfristig in Kraft treten.

Regeln für den Einzelhandel bleiben vorerst erhalten – Luca-App ist gestartet
Die Regelungen zu Einzelhandel und körpernahen Dienstleistungen waren nicht Bestandteil der neuen Allgemeinverfügung und bleiben somit in Kraft. Die Luca-App zur Nachverfolgung ist heute in Betrieb gegangen.

Die Allgemeinverfügung wird nach der Veröffentlichung auf www.kreis-unna.de eingestellt. PK | PKU

Die Tinte unter den Verträgen ist trocken, die technischen Schnittstellen sind geschaffen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschult: Ab sofort greift der Kreis Unna zur Kontaktpersonennachverfolgung auch auf die „luca“-App zurück.

„Wir wissen, dass viele Inhaber, Veranstalter und Betreiber im Kreis Unna nur noch auf den Startschuss gewartet haben.“, erklärt Landrat Mario Löhr. „Umso mehr freuen wir uns darüber, dass der nötige Kooperationsvertrag mit der Betreiberin der luca-App, der cultur4life GmbH, zeitnah geklappt hat und wir mit unserem Gesundheitsamt ab sofort angebunden sind.“

Daten sind geschützt
„luca“ soll die Kontaktnachverfolgung im Corona-Infektionsfall einfacher machen. Nicht nur bei privaten Begegnungen, sondern auch an öffentlichen Orten können sich die Nutzer selbst einchecken und ihre Kontaktdaten per QR-Code übermittelt. Anstelle des Namens wird nur der Code angezeigt – ein klares Plus in Sachen Datenschutz gegenüber dem derzeit üblichen Ausfüllen von Zetteln.

Schwimmbad- oder Restaurant-Besuch, der Gang ins Kino oder ins Fitness-Studio, Shoppen oder Live-Konzert: Künftige Öffnungsschritte – auch wenn sie derzeit noch entfernt sind – lassen sich durch eine einheitliche Kontaktverfolgung besser unter Kontrolle behalten.

Tempo bei der Nachverfolgung
„Die neue App spart Zeit und Mühe, denn im Infektionsfall kommt es auf schnelles Handeln an“, unterstreicht Landrat Mario Löhr und appelliert: „Je mehr Menschen die luca-App nutzen, umso besser.“ Die App speichert, wer wann und mit wem wo war. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass jemand mit SARS-CoV-2 infiziert war, können die Daten durch das Gesundheitsamt nach persönlicher Zustimmung durch den Infizierten abgerufen und Kontaktpersonen automatisch benachrichtigt werden.

Das entlastet nicht nur das Gesundheitsamt, sondern auch Einrichtungen und Betriebe – und gelingt sehr differenziert: Falls jemand positiv getestet wurde und beispielsweise ein Restaurant besucht hat, können sich die Mitarbeiter*innen in der Kontaktverfolgung in der Kreisverwaltung ein genaues Bild der Örtlichkeiten verschaffen – und müssen nicht etwa alle Besucher unter Quarantäne stellen, sondern nur die direkte Umgebung, z.B. alle, die am Nebentisch gesessen haben.

Infos für Nutzer und Veranstalter
Die luca-App ist sowohl für iOS als auch für Android verfügbar. Und auch wer keine App installieren möchte, kann die Anwendung nutzen: Sie lässt sich auch über den Browser des Smartphones aufrufen. Weitere Informationen unter www.luca-app.de. Hier finden alle Interessierten im FAQ-Bereich auch Antworten auf die häufigsten Fragen – aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten von Nutzern, Veranstaltern oder Gesundheitsämtern oder rund um private Treffen.

Weitere Informationen für so genannte luca-Locations (also Veranstalter, Betreiber etc.) finden sich hier: https://www.luca-app.de/wp-content/uploads/2021/03/luca_Anleitung_Locations.pdf PK | PKU

Zum Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie werden auch am Bergkamener Rathaus am Sonntag, 18. April, die Flaggen auf Halbmast gesetzt. Allein in Bergkamen sind im Zusammenhang mit Covid 43 Menschen gestorben, im Kreis Unna 447 und bundesweit fast 80.000.

Es gilt an diesem Tag eine bundesweite Trauerbeflaggung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtet in Berlin eine zentrale Gedenkfeier für die Covid-19-Toten aus, um ein Zeichen zu setzen, dass die Gesellschaft innehalte und der Menschen gedenke, die in dieser Zeit gestorben sind.

„Seit Beginn der Pandemie vor mittlerweile mehr als einem Jahr sind viele Menschen, auch in unserer Stadt gestorben“, sagt Bürgermeister Bernd Schäfer. Ein Abschied von Familien und Freunden sei oft corona-bedingt nicht oder nur eingeschränkt möglich gewesen. Die  Bergkamenerinnen und Bergkamener sind zu einem besonderen Moment des Innehaltens und Gedenkens aufgefordert.

Neben der Bundesflagge und der Landesflagge wird die Stadt Bergkamen die Europaflagge vor dem Rathaus auf Halbmast setzen, um an die Opfer der Pandemie zu erinnern.

Seit diesem Donnerstag liegt der kreisweite Inzidenzwert über der Marke von 200 Punkten. Der Krisenstab des Kreises wird mit einer neuen Allgemeinverfügung reagieren und neue Regeln verfügen. Die Allgemeinverfügung wird morgen nach Abstimmung mit dem MAGS NRW veröffentlicht und könnte dann am Samstag, 17. April in Kraft treten.

Vorab gibt der Kreis die Kernregelungen bekannt. Landrat Mario Löhr bittet eindringlich um deren Beachtung: „Wir tragen jetzt gemeinsame Verantwortung dafür, dass wir nicht zu drastischeren Maßnahmen greifen müssen – befolgen Sie bitte die Regeln!“

Kontaktregeln verschärft – keine Ausgangssperre
Auf eine Ausgangssperre verzichtet der Kreis Unna in seiner voraussichtlich ab kommenden Samstag gültigen Allgemeinverfügung. Stattdessen wird eine weitgehende Kontaktsperre eingeführt: Private Zusammenkünfte sind auf maximal fünf Personen beschränkt. Größere Haushalte dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens ist der Kontakt mit Personen aus anderen Haushalten untersagt. Es gelten wenige Ausnahmen wie medizinische Notfälle, berufliche Tätigkeiten, Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger. Auch die Begleitung Sterbender oder ähnlich gewichtige Gründe sind von dieser Regel ausgenommen.

Wechselunterricht verschoben
Die für kommenden Montag vorgesehene Einführung des Wechselunterrichts an Schulen wird vorerst nicht stattfinden. Lediglich Abschlussklassen können am Präsenzunterricht festhalten. Die Testpflicht bleibt dabei erhalten. Andere Schüler bleiben im Distanzunterricht. Diese Regelung wird noch mit den zuständigen Landes-Ministerien abgestimmt. Sie ist aber wichtiger Bestandteil der neuen Bestimmungen.
Kindertageseinrichtungen wechseln in den Notbetrieb und sind dann nur für die Betreuung derjenigen Kinder offen, deren Eltern beide in der kritischen Infrastruktur arbeiten.

Regeln für den Einzelhandel bleiben vorerst erhalten – Luca-App startet zu Wochenbeginn
Der Einzelhandel im Kreis Unna und seine Kunden müssen sich vorerst auf keine verschärften Regeln einstellen. Der Kreis setzt dabei auf die Einhaltung und Kontrolle der bestehenden Regeln und auf die Einführung der Luca-App zur Nachverfolgung spätestens am Dienstag der kommenden Woche.

Die Allgemeinverfügung wird voraussichtlich am Freitag, 16. April 2021 veröffentlicht und auf www.kreis-unna.de eingestellt. PK | PKU

Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April. Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100.

Außerdem werden in der Coronaschutzverordnung die rechtlichen Grundlagen für die angekündigten digitalen Modellprojekte geschaffen. Die vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ausgewählten Modellprojekte sollen digitale Lösungen in der Corona-Pandemie erproben und wissenschaftliche Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen zur Pandemiebekämpfung liefern. Die Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt, spätestens aber zu Beginn des Modellprojekts die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nicht mehr als 100 beträgt. Das jeweilige Projekt ist unverzüglich durch die Kommune zu beenden, wenn in dem betreffenden Kreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt.

Die entsprechenden Verordnungen wird auf www.land.nrw veröffentlicht.

Der vom Landeszentrum Gesundheit veröffentlichte 7-Tages-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner im Kreis Unna liegt seit heute über 200. Über die zu treffenden Maßnahmen angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen berät der Krisenstab des Kreises Unna.

204,4 beträgt der aktuelle Wocheninzidenzwert für den Kreis Unna (Stand: 15. April 2021, 0 Uhr). Das bedeutet, dass geeignete Maßnahmen getroffen werden müssen, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Diese Maßnahmen sind Thema einer Krisenstabssitzung, die heute um 14 Uhr im Kreishaus Unna beginnt.

Heute sind der Gesundheitsbehörde des Kreises Unna zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet worden. Verstorben sind eine 82-jährige Frau aus Werne am 12. April und eine 69-jährige Frau aus Bönen am 14. April.

148 neue Fälle sind seit dem letzten Update gemeldet worden, davon 29 in Bergkamen. Insgesamt sind damit im Kreis Unna 15.509 Fälle gemeldet worden, 2272 in Bergkamen. 112 Personen mehr als am Mittwoch gelten als wieder genesen, 13 in Bergkamen. Damit liegt die Zahl der aktuell infizierten Personen bei 1.706, in Bergkamen sind es 266.

Der Zuwendungsbescheid für das Nationale Projekt des Städtebaus „Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ ist im Rathaus eingetroffen.

„Ich freue mich sehr, dass unsere Idee, die Grubenwasserhebeanlage Haus Aden als städtebauliche Landmarke für den tiefgreifenden Wandel der ehemaligen Bergbaufläche zu gestalten, bundesweit Anerkennung erlangt hat und der Zuwendungsbescheid über 1,45 Mio. € eingegangen ist“, sagt Beigeordneter und Stadtkämmerer Ulrich in Vertretung für das
Baudezernat.

Zum Hintergrund: Der Rat hatte in seiner Sitzung am 19.02.2020 beschlossen, unter dem Motto „Aus der Tiefe in die Höhe – Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ das Grubenwasserhebewerk in Kooperation mit der RAG und der RAG-Montan-Immobilien GmbH als architektonischen Identifikationsstandort zu gestalten. Voraussetzung für die Umsetzung war bzw. ist die Förderung als nationales Städtebauprojekt durch das Bundesbauministerium. Diese Hürde ist mit dem eingegangenen Zuwendungsbescheid nunmehr erfüllt. Neben dem Eigenanteil der Stadt Bergkamen bringt die RAG den Anteil, den eine rein technische Umhüllung kosten würde, in das Projekt ein.

Nach Abschluss der Bergbautätigkeiten der ehemaligen Schachtanlage Haus Aden in Bergkamen wird das Heben des Grubenwassers auf dem RAG-Gelände in der Wasserstadt Aden erforderlich. Für diese Ewigkeitsaufgabe des Bergbaus ist der Bau eines neuen Grubenwasserhebewerkes unerlässlich. Seine zukünftige architektonische Gestaltung soll an die anspruchsvollen, hohen Qualitätsstandards an Städtebau und Baukultur in der Wasserstadt Aden anknüpfen. Zu deren Gewährleistung soll ein Architekten-Wettbewerb stattfinden, der nun mit Hilfe der erhaltenen Fördergelder vorbereitet und noch in diesem Jahr ausgelobt wird.

Ab sofort gilt die neue Corona-Testverordnung des Landes und sie schafft in zweierlei Hinsicht Klarheit. Die bislang widersprüchliche Formulierung in Bundes- und Landesverordnungen, die sich z.T. auch auf Veröffentlichungen des Landes selbst bezog, ist vom Tisch: Bürgerinnen und Bürger haben Anrecht auf mindestens eine Testung pro Woche und Person. Bislang schrieb die Landesverordnung dieses Anrecht missverständlich auf eine Testung fest. Mehrere Städte und Kreise hatten darauf beim zuständigen Ministerium interveniert, darunter auch der Kreis Unna.

Betriebliche Tests gelten nun auch im privaten Umfeld
Eine zweite wesentliche Veränderung betrifft die Testungen, die Unternehmen ihren Angestellten kostenlos anbieten. Unter bestimmten Umständen können solche Tests jetzt auch bescheinigt werden. Die Testbescheinigungen gelten dann auch etwa für Einkäufe in Geschäften oder Besuche von Einrichtungen, die ein negatives Testergebnis voraussetzen.

Dazu heißt es im Begleitschreiben zur neuen Coronatest- und Quarantäneverordnung: „Ab sofort können alle Teststellen einschließlich der testenden Einrichtungen (Alten- und Pflegheime etc.) und Arbeitgeber Testbescheinigungen ausstellen und zwar sowohl für Coronaschnelltests als auch für begleitete Selbsttests.“

Arbeitgeber, die das Testbescheinigungsverfahren nutzen wollen, müssen sich in einem sehr einfachen Verfahren unter https://www.mags.nrw/coronavirus-beschaeftigtentestung-anzeige anmelden. Die angemeldeten Arbeitgeber erhalten einen Link zu dem Testnachweisformular, so das Ministerium weiter. PK | PKU

Fahrradfreundlich ist er seit mehr als zehn Jahren – jetzt arbeitet der Kreis Unna an einem neuen Radverkehrskonzept und rückt dabei vor allem Alltagsradler in den Fokus: Um die Verkehrswende weiter voranzutreiben, soll das Radwegenetz für diejenigen ausgebaut werden, die täglich mit dem Rad zur Arbeit, zum Ausbildungsplatz oder in die Schule fahren wollen.

E-Bikes und Pedelecs boomen. Das Fahrrad entwickelt sich immer mehr zur lohnenden Alternative für tägliche Fahrten. „Doch im Moment mangelt es noch an direkten, komfortablen und schnellen Radwegeverbindungen zwischen den einzelnen Orten im Kreis Unna und darüber hinaus“, benennt der zuständige Kreis-Dezernent Ludwig Holzbeck die Defizite. Er ist unter anderem für die Bereiche Mobilität und Bauen beim Kreis Unna zuständig und gibt gleichzeitig das Kernziel des Radverkehrskonzeptes vor: „Wir wollen für eine bessere Vernetzung im Alltagsradverkehr sorgen.“

Planungen laufen seit 2019
Seit Ende 2019 arbeitet der Kreis Unna in enger Abstimmung mit den zehn Städten und Gemeinden, dem Landesbetrieb Straßen.NRW und den Nachbarkreisen und -städten sowie weiteren Interessensvertretern, wie z.B. dem ADFC an dem Konzept. Das Gutachterbüro Planersocietät aus Dortmund unterstützt den Kreis Unna dabei planerisch und konzeptionell.

„Die interkommunale Zusammenarbeit hat bisher sehr gut funktioniert, so dass wir jetzt mit dem Entwurf eines Kreisradnetzes in die Akteursbeteiligung starten konnten“, berichtet Birgit Heinekamp, Projektkoordinatorin des Kreises Unna.

Kreisradnetz soll 330 Kilometer lang sein
Basis für das neue Kreisradwegenetz bildet der Radschnellweg Ruhr (RS1), sowie das „Regionale Radwegenetz in der Metropole Ruhr“ des Regionalverbands Ruhr (RVR). Dieses regionale Radnetz soll durch ein ca. 330 Kilometer langes Kreisradnetz ergänzt und verdichtet werden. „Durch die bevorzugte Führung des Kreisradnetzes an oder auf Kreisstraßen möchten wir eine möglichst gute Umsetzbarkeit durch den Kreis Unna als zuständigen Baulastträger gewährleisten“, erklärt Ludwig Holzbeck.

Mit 181 Kilometern sind damit zwar 50 Prozent des geplanten Kreisradwegenetzes abgedeckt; ein erheblicher Anteil liegt aber außerhalb des direkten Kreis-Einflusses. Deshalb richtet Holzbeck auch einen Appell in Richtung des Landesbetriebs Straßen-NRW und der Kommunen: „Ohne tatkräftige Unterstützung können wir kein durchgängiges, qualitativ hochwertiges Radwegenetz für den Alltagsverkehr schaffen.“

Bis Anfang Juni geht das Konzept nun in die Beteiligungs-Phase: Anregungen und Hinweise zum vorliegenden Entwurf des Kreisradnetzes, bei dem auch schon Maßnahmenvorschläge hinterlegt sind, können vorgebracht werden. Alle Interessierten können sich auf der Internetseite des Kreises unter www.kreis-unna.de/radfahren, Rubrik „Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021 – Akteursbeteiligung“ informieren. PK | PKU