Der Jugendhilfeausschuss hat nach der durch den Coronavirus bedingten Zwangspause am Mittwoch wieder seine Arbeit aufgenommen. Seine erste Entscheidung wird viele Eltern freuen. Durch eine Änderung der Beitragsatzung für Kitas und die Tagespflege, wird ab 1. August auch der Besuch des zweiten Kindergartenjahres beitragsfrei werden.

Diese neue Regelung gilt für alle Kinder, die bis zum 30. September ihren 4. Geburtstag feiern können. Wer später das vierte Lebensjahr vollendet, muss noch ein Jahr warten.

Der Jugendhilfeausschuss hat für diese neue Regelung eine Empfehlung ausgesprochen. Endgültig beschlossen wird sie am 13. Mai durch den Haupt- und Finanzausschuss. Das dürfte aber nur noch eine Formalie sein. Denn durch diese Beitragsbefreiung entstehen für die Stadt Bergkamen keine zusätzlichen Kosten. Die werden vom Land übernommen.

Eine weitere Änderung der Beitragsatzung betrifft Bezieher von Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz oder eines Kinderzuschlags nach dem Bundeskindergeldgesetz. Hier besagt die Satzung, dass auch hier der Besuch einer Kita oder einer Tagespflege beitragsfrei ist. Hier handelt es sich allerdings nur um eine Anpassung an die Praxis. Diese Regelung wird in Bergkamen seit Inkrafttreten dieses Gesetzes am 19. Dezember 2018 umgesetzt.

Wie Bürgermeister Roland Schäfer soeben bekannt gab, liegt seit heute deutlich mehr als die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Rates der Stadt Bergkamen vor, mit der die Entscheidungsbefugnis des Rates für die Zeit der Corona-Krise auf den Haupt-und Finanzausschuss übertragen wird.

Die nächste Ratssitzung wäre am 13. Mai gewesen. Tatsächlich tagt am Mittwoch kommender Woche ab 17 Uhr nur der Haupt- und Finanzausschuss in öffentlicher Sitzung. Dann wird auch Kämmerer Marc Alexander Ulrich über die erheblichen finanziellen Belastungen für die Stadt Bergkamen durch die Pandemie ausführlich berichten.

„Wir haben interfraktionell besprochen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Krise die demokratischen Abläufe und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien sicherstellen können, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Gesundheitsvorsorge“, so Bürgermeister Roland Schäfer.

Eine Sitzung des Rates der Stadt kann aufgrund der Größe des Rates nicht im offiziellen Ratssaal stattfinden. Denkbar wäre allenfalls ein Wechsel in einer der Dreifachturnhallen der Stadt. Diesen Aufwand wollte allerdings die Mehrheit des Rates, vertreten durch die Fraktionsvorsitzenden, nicht akzeptieren. Inzwischen liegen die schriftlichen Rückäußerungen aller Mitglieder des Rates vor. Bei einstimmiger Befürwortung durch die Mitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und drei Gegenstimmen durch die beiden Mitglieder der Fraktion BergAuf Bergkamen und der FDP-Stadtverordneten gibt es ein klares demokratisches Votum für eine Übertragung der Ratsbefugnisse auf den Hauptausschuss.

„Mit dem aktuellen Epidemie-Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Landtag für die Zeit des ebenfalls vom Landtag festzustellenden Zeitraums einer sogenannten epidemischen Lage die Möglichkeit geschaffen, dass der Hauptausschuss tagen kann, damit auch weiterhin öffentliche Sitzungen und öffentliche Diskussionen in den Kommunen möglich sind. Wir haben in Bergkamen davon jetzt mit einem klaren Votum Gebrauch gemacht“, so Roland Schäfer abschließend.

Was seit einiger Zeit in den Medien kommuniziert wurde, ist nun auch durch die geänderte Coronaschutzverordnung klar gestellt worden: Die städtischen Veranstaltungen wie beispielsweise Weingenuss am Wasser, Kino-Open-Air oder das neu geplante Burgfest an der Bummannsburg müssen leider ausfallen. Das betonte noch einmal der Krisenstab der Stadt Bergkamen nach seiner Sitzung am Montag.

Anlässlich des anstehenden Muttertags und der aktuellen Coronabedingungen hat sich der SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil entschlossen, den Bewohnerinnnen und Bewohnern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Seniorenheims „Haus Sophia“ (Lüttke Holz 26) jeweils einen Blumengruß zu überreichen.

„Wegen der Situation der älteren Menschen sowie der oft zitierten Leistung der pflegenden Menschen in den entsprechenden Berufen, möchten wir damit ein kleines Zeichen der Solidarität und Anerkennung aussenden“, so Ortsvereinsvorsitzender Jens Schmülling.

Die Bürgerinitiative „L821n Nein!“ sich ab sofort mit einem weiteren Ziel auseinandersetzen: Bis zum Jahr 2030 soll Bergkamen nur noch so viel Treibhausgase erzeugen, wie sie wieder von der Natur ausgeglichen werden können.

„Der erste Schritt ist eine CO2 Bilanz für Bergkamen, eine Bestandaufnahme, um weitere Maßnahmen abzuleiten“, erklärt der Sprecher der Bürgerinitiative Andreas Worch. Die BI wird, anlehnend an den § 24 Gemeindeordnung NRW und den § 6 der Hauptsatzung der Stadt
Bergkamen, eine Anregung an den Rat der Stadt Bergkamen einreichen.

Das Ziel soll die Nutzung des „Klimaschutz Planers“ der EnergieAgentur.NRW sein. Das Land NRW hat für alle interessierten Kommunen eine Lizenz erworben. „Der bisherige „Energiebericht“ der Stadt Bergkamen greift hier leider zu kurz, da dort nur die öffentlichen Gebäude erfasst werden. Es gibt inzwischen 102 gleichartige Projekte in NRW und somit  eine reichhaltige Erfahrung. Die BI möchte aber nicht nur den Ratsbeschluss forcieren, sondern steht auch bei der Umsetzung des Projektes mit Rat und Tat zur Verfügung. Wir würden sehr gerne konstruktiv mitarbeiten“, sagt Andreas Worch.

Die Kreishäuser in Unna und in Lünen sowie die Kommunale Ausländerbehörde öffnen ab Montag, 4. Mai wieder ihre Türen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. So hat der DRK-Kreisverband Unna z.B. ein Zelt vor dem Kreishaus Unna aufgebaut, denn der Kreis möchte die Bürger*innen natürlich „nicht im Regen stehen lassen“.

Das Zelt hilft, die Einlasskontrolle zu organisieren. Wirklich in die Kreishäuser oder in die Kommunale Ausländerbehörde kommen Bürger*innen ohnehin nur mit Mund-/Nasen-Schutz und fest vereinbartem Termin (Ausnahme elektronische Aufenthaltstitel).

Welche Regelungen getroffen wurden und zu beachten sind, ist in einem Infoblatt nachzulesen. Es findet sich im Internet unter https://www.kreis-unna.de/wiedereroeffnung und steht auch zum Download bereit.

Wer mehr rund um die Bekämpfung der Pandemie im Kreis Unna bzw. die aktuelle Lage wissen möchte, kann sich unter www.kreis-unna.de/corona umfassend informieren.
PK | PKU

Mit der nun veröffentlichen neuen Coronaschutzverordnung ist ab dem 4. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich. Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks. Die Beschäftigten des  Bergkamener Stadtmuseums und der städtischen Galerie Sohle 1 treffen nun alle Vorbereitungen, damit auch hier wieder zeitnah eine Öffnung erfolgen kann.

Ab Dienstag, 5. Mai, öffnet die städtische Bibliothek wieder für ihre Besucherinnen und Besucher. Der Service ist allerdings noch eingeschränkt, lediglich Ausleihe und Rückgabe sind möglich. Die Öffnungszeiten sind: Dienstag und Donnerstag von 10-12 Uhr und von 14-16 Uhr sowie Mittwoch von 14-16 Uhr.

Spielplätze sollen in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen ab Donnerstag (7. Mai 2020) wieder geöffnet werden können, zeitgleich zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die 4. Klassen in den Grundschulen.

Ebenso hat das Land NRW die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Coronaschutzverordnung veröffentlicht. In dieser sind beispielsweise die Regelungen für das Friseurhandwerk in Friseursalons getroffen.

Die ab Montag geltende Coronaschutzverordnung des Landes NRW sowie die dazu gehörende Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ können auf der Homepage der Stadt Bergkamen www.bergkamen.de eingesehen werden. Beide können aber auch hier als PDF-Dokument heruntergeladen werden:

2020_05_01_fassung_coronaschvo_ab_04_05_2020

2020_05_01_anlage_hygiene_und_infektionsschutzstandards_zur_coronaschvo_nrw_ab-04_05_2020

In den vergangenen Jahren hatten sich BergAUF und MLPD im Umfeld an den Mai-Kundgebungen mit Info-Ständen beteiligt. Das war am 1. Mai wegen der Corona-Pandemie anders. Die große offizielle Kundgebung war abgesagt worden. Stattdessen hatten BergAUF und MLPD mit anderen Organisationen zu einer weitaus kleineren Kundgebung auf den Museumsplatz in Oberaden eingeladen.

„Mit gut 20 Teilnehmer*innen unter kritisch-freundlicher Beobachtung eines Polizeibeamten, eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung und einiger Anwohner am Museumsplatz, war die Veranstaltung klein und fein und kämpferisch. Die Vorschriften zum Gesundheitsschutz aller Teilnehmer wurden konsequent eingehalten“, zogen die Veranstalter ein erstes positives Resümee

Nach dem zum Auftakt das „Steigerlied“ gesungen wurde, gingen die Redner*innen der verschiedenen Organisationen in ihren kurzen Ansprachen darauf ein, was ihnen vor allem wichtig ist.

Claudia Schewior, Fraktionsvorsitzende von BergAUF im Bergkamener Stadtrat, meinte im Hinblick auf die Zeit der Corona-Pandemie: „Wir werden intensiv darum kämpfen müssen, dass nicht weitere Belastungen für die Kommunen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Unser Forderung nach Schuldenschnitt und Zinsmoratorium ist also aktueller denn je. Aber das bekommen wir nicht geschenkt, alle etablierten Parteien im Rat haben dies abgelehnt.“

In Sachen ‚PCB im Grubenwasser‘ griff sie die „Geheimhalte-Taktik der RAG an und forderte die sofortige Veröffentlichung der Mess-Ergebnisse und den Bau von PCB-Reinigungsanlagen an allen Standorten der Grubenwasser-Förderung. Als Arbeiterin bei Caterpillar in Lünen war ihr auch wichtig, gegen die angedrohten Werksschließungen von CAT in Dortmund, Lünen und Wuppertal gemeinsam den Kampf um jeden Arbeitsplatz zu führen.

Tobias Thylmann als Vertreter der MLPD zeigte vor allem auf, wie sich Corona-Krise und die schon 2018 begonnene Weltwirtschaftskrise durchdringen und warnte davor, nur noch die Corona-Pandemie als Ursache aller Probleme zu sehen. Werner Engelhardt als Sprecher der örtlichen Umweltgewerkschaftsgruppe ging auf den Zusammenhang der Corona-Pandemie und der rasant fortschreitenden Zerstörung unsere Lebensgrundlagen ein: „Mit der Verschärfung der Umweltzerstörung steht die nächste Pandemie praktisch schon vor der Tür. Der Übergang von epidemischen Krankheiten vom Tier auf den Menschen hat sich in den vergangenen 40 Jahren verdreifacht. Vor allem, weil die natürlichen Rückzugsräume der Tiere zerstört werden., etwa die Lebensräume der Fledermäuse, die Coronaviren in sich tragen. Es werden Urwälder zerstört, neue Städte gebaut, wo vorher keine waren.“

Am „offenen Mikro“ wurde die sofortige Schaffung von 300.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen im Gesundheits- und Sozialwesen  gefordert sowie die sofortige Auflösung der Massenunterkünfte für Flüchtlinge, die nicht als „Menschen zweiter Klasse“ behandelt werden dürfen.

Den Abschluss bildete das gemeinsame Singen des Liedes „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“, eines der ältesten Arbeiterlieder überhaupt, das auch bei den gewerkschaftlichen Mai-Feiern in Bergkamen  seit vielen Jahren  traditioneller Schlusspunkt ist.

Gern hätte Bürgermeister Roland Schäfer an der traditionellen Kundgebung zum 1. Mai teilgenommen. Die wurde frühzeitig wegen der Corona-Krise abgesagt. Stattdessen beteiligte sich Schäfer am Feiertag an der 2. Video-Konferenz der Landesregierung mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände teil. Der Bergkamener Bürgermeister ist auch Präsident des NRW-Städte- und Gemeindebunds.

Das wahrscheinlich für viele Bergkamener Eltern und natürlich auch deren Kinder wichtigste Ergebnis ist, dass die Spielplätze ab 7. Mai wieder vom Nachwuchs genutzt werden können. Voraussetzung  ist, dass die bekannte Hygiene- und Abstandregeln in der  Corona-Krise eingehalten werden. Ob und welche sowie unter welchen Bedingungen Spielplätze in Bergkamen tatsächlich wieder geöffnet werden können, entscheidet letztlich die Stadtverwaltung. So lautet jedenfalls die am 1. Mai getroffene Verabredung zwischen Land und Kommunen.

Dazu erklärte Familienminister Joachim Stamp: „Die Öffnung der Spielplatze ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt für unsere Kinder und die Familien. Kinder brauchen die Möglichkeit zu toben und mit Gleichaltrigen spielen zu können. Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit dieser Forderung bundesweit durchsetzen konnten.“

Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen außerdem der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich. Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks.

Die Finanzmittel für die Sanierung des östlichen Teils der Landwehrstrasse (L664) stehen bereit. Damit hat Verkehrsminister Hendrik Wüst eines seiner Versprechen eingelöst, nämlich die Qualität des Straßennetzes zu erhalten und zu verbessern. „Auf unseren Verkehrsminister ist eben Verlass! Wir begrüßen diese Entscheidung und freuen uns, dass die Fördermittel nach Bergkamen fließen und die Landwehrstraße in diesem Teilabschnitt saniert wird“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Thomas Heinzel.

Mit dem Haushalt 2020 wurden Finanzmittel für Erhaltungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 185 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, 800.000 € davon fließen nach Bergkamen.

Die Landwehrstraße soll von der Kreuzung Hansastraße bis zum Gutsweg saniert werden. Der Sanierungsabschnitt endet unmittelbar vor dem Gutsweg, wo die Grenze des sechsstreifigen Ausbauvorhabens an der A 1 nahtlos anschließt. Die Sanierung der Landwehrstraße steht in direktem Zusammenhang mit dem Bau des Bürgerradweges Richtung Hamm.

Der Beginn der Sanierung ist im Spätsommer mit einer Gesamtbauzeit von insgesamt rd. 12 Wochen geplant.

Viele Hobbygärtner werden im Frühjahr mit Blick rund ums Haus feststellen: Unkraut vergeht nicht. Wer unerwünschten Bewuchs loswerden möchte, sollte allerdings einige Regeln beachten. Darauf macht der Fachbereich Natur und Umwelt des Kreises Unna aufmerksam.

Auf allen befestigten Flächen wie gepflasterten Einfahrten oder Plattenwegen, Dächern oder Garageneinfahrten sowie auf geneigten unversiegelten Flächen (auch Steingärten) ist der Einsatz von Unkrautvernichtern tabu. Und das aus gutem Grund: „Chemische Unkrautmittel dürfen nicht auf Flächen angewendet werden, von denen Wasser direkt oder indirekt in Gewässer oder den Kanal abläuft“, erläutert Marten Brodersen, Leiter des Sachgebietes Wasser und Boden des Kreises Unna.

Denn die Wirkstoffe der so genannten Pflanzenschutzmittel können dabei abgeschwemmt und so in Oberflächengewässer eingetragen werden. Zudem können viele Wirkstoffe nicht in den Kläranlagen abgebaut werden und landen über deren Abläufe in den Gewässern. Verboten ist übrigens auch der Einsatz von Hausmittelchen wie Essig, Salz oder Zitronensäure auf befestigten Flächen.

Bußgelder drohen
Pflanzenschutzmittel dürfen nur auf so genannten Kulturflächen eingesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise Beete und Rasenflächen. Erlaubt sind hier nur speziell zugelassene Mittel, die entsprechend der Anleitung dosiert werden müssen. Verstöße gegen die Vorschriften des Pflanzenschutzgesetzes können mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden.

Fugenkratzer und heißes Wasser
Gärtner rücken Unkraut auf befestigten Flächen am besten mit mechanischen Verfahren zu Leibe. Neben dem Hacken und Jäten oder dem Einsatz von Fugenkratzern und rotierenden Bürsten leisten beispielsweise gegen Moos auch ein fester Besen und heißes Wasser bei der Beseitigung gute Dienste. Auch Hochdruckreiniger sind für die Unkrautbeseitigung insbesondere von Moos auf Dach- und Pflasterflächen geeignet. Mit Abflämmgeräten sollte wegen der Verletzungs- und gerade auch der Brandgefahr besonders vorsichtig umgegangen werden.

„Die Unkrautbekämpfung ohne chemische Hilfsmittel kann mühsam sein“, räumt Marten Brodersen ein und unterstreicht gleichzeitig: „Sie ist aber zum Schutz der Gewässer unverzichtbar.“ Schließlich werde aus Gewässern Trinkwasser gewonnen – unser wichtigstes Lebensmittel. PK | PKU