Der Lockdown im März hatte zur Absage des großen Kameradschaftsabend der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen geführt. Am Freitagabend wurden wenigstens die anstehenden Ehrungen und Ernennungen im wesentlich kleineren Rahmen im Ratssaal nachgeholt.

Bürgermeister Roland Schäfer zeichnete wegen seiner inzwischen 25-jährigen Tätigkeit Unterbrandmeister Sebastian Hupe aus der Einheit Overberge  mit dem Feuerwehrehrenzeichen in Silber aus. Das Feuerwehrehrenzeichen in Gold erhielt wegen ihrer inzwischen 35-jährigen Tätigkeit  Hauptbrandmeister Rainer Bloemberg aus Heil und Unterbrandmeister Jörg Buhrau aus Overberge.

Stadtbrandmeister Dirk Kemke ernannte anschließend:

Brandmeister Sebastian Hupe zum stellv. Einheitsführer der Einheit Overberge

Brandoberinspektor Axel Kallenbach zum Einheitsführer der Einheit Hei

Brandoberinspektor Klaus Kuhlmann zum kommissarischen Einheitsführer der Einheit Rünthe

Brandoberinspektor Jens Markert zum kommissarisch stellv. Einheitsführer der Einheit Rünthe

Und Brandmeister Patrick Gundlach zum Pressesprecher der Feuerwehr Bergkamen

Die umgehende Einführung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf während der Sommerferien fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe. Bereits vor den Ferien hatte der Politiker eine Anfrage an den Schuldezernenten Torsten Göpfert gestellt, inwieweit eine Unterstützung durch den Kreis Unna für die betroffenen Kinder und Jugendlichen während der Ferien erfolgt.

In der jetzt vorliegenden Antwort werde erklärt, dass den Eltern kein Angebot unterbreitet worden sei. Dies ist für Hüppe angesichts der Tatsache, dass das Bildungsministerium NRW 75 Millionen Euro für diese Zwecke zur Verfügung gestellt hat, völlig unverständlich. Auch der CDU-Kreisvorsitzende Marco Morten Pufke sieht die Not vieler Familien: „Die betroffenen Familien wurden in den letzten Monaten enorm belastet. Gerade die Schüler von Förderschulen, die am längsten wegen des Corona-Virus geschlossen waren, sind in einer schwierigen Situation.“

Dabei wendet sich das Programm nicht nur an Sonderschüler, sondern auch Kinder mit Förderbedarf im inklusiven Unterricht. Hubert Hüppe liegen vor allem die durch das Landesprogramm geförderten gruppenspezifischen Maßnahmen am Herzen. Diese Programme können bis zu drei Wochen durch das Land gefördert werden. Hüppe verspricht sich neben der Entlastung der Eltern auch das Aufholen von coronabedingten Benachteiligungen. Nach seinen Informationen seien noch genügend Mittel vorhanden und die Bearbeitungszeit der Anträge sei außergewöhnlich kurz.

„Ich hoffe, dass sich auch engagierte Sonderpädagogen für einen Unterricht während der Ferien zur Verfügung stellen, damit nicht nur reine Betreuung stattfindet“, so Hüppe.

Wenn jetzt noch den Eltern ein kreisweites Angebot gemacht würde, könnten für die letzten drei Ferienwochen die Maßnahmen durchgeführt werden. „Es wäre äußerst bedauerlich, wenn der Kreis Unna diese Chance nicht wahrnehmen würde“, so Pufke.

Beide Politiker weisen außerdem darauf hin, dass für Kinder mit sog. „intensivpädagogischem Unterstützungsbedarf gemäß § 15 AO-SF“ (das betrifft besonders schwer behinderte Schülerinnen und Schüler) zusätzlich eine Finanzierung für eine individuelle Betreuung durch eine Person bis zu drei Wochen möglich ist. Diese Person kann auch der schon vorhandene Schulbegleiter sein. Hier sind ebenfalls bis zu drei Wochen mit 2.012 EUR förderungsfähig. Anträge können in diesen Fällen die Träger von Schulbegleitungsmaßnahmen stellen.

Deswegen sollten sich die betroffenen Eltern, die an dieser Einzelbetreuung interessiert sind, bei diesen Trägern melden. Ebenfalls sollten die Träger im Kreis Unna das Angebot an die Eltern machen, da längst nicht alle über die Möglichkeiten informiert sind.

Weitere Infos gibt es direkt bei Hubert Hüppe unter 0170-9263433.

Matthias Fischer bleibt weiter an der Spitze der Geschäftsführung der Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft (UKBS).

Im Beisein der Gesellschaftervertreter nahm der Vorsitzend des Aufsichtsrates, Theodor Rieke (Holzwickede), in feierlicher Runde die Prolongation vor und machte damit die Verlängerung des seit 2007 bestehenden Vertrages von Fischer als Geschäftsführer des kommunalen Wohnungsunternehmens auf weitere fünf Jahre perfekt. – Unser Foto zeigt Rieke (links) und den im Amt bestätigten Matthias Fischer (rechts) in der Geschäftsstelle der UKBS in Unna.

Mit Nachricht vom 30.06.2020 teilte die Bezirksregierung Arnsberg mit, dass das Landeskabinett am 23.06.2020 entschieden hat, dass für die Monate Juni und Juli keine Elternbeiträge für die außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an den Grundschulen im Land NRW durch die Schulträger zu erheben sind.

Vorsorglich hatte ebenfalls bereits am 25.06.20 der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Bergkamen eine ähnliche Entscheidung in Anlehnung an eine vorherige diesbezügliche Erörterung aller Bürgermeister im Kreis Unna für die Bergkamener Grundschulen getroffen. „Diese ist infolge des Beschlusses der Landesregierung nun hinfällig, so die Schuldezernentin Christine Busch, aber wir haben hier zumindest vorsorglich im Sinne der betroffenen Eltern entschieden.“ Die für den 05.07.20 vorgesehenen Beitragseinzüge durch die Stadt Bergkamen bleiben nun ebenso aus wie bereits die zum 05.06.20. Im April und Mai sind ebenfalls nach Entscheidung durch die Landesregierung keine Beiträge für die Ganztagsbetreuung und Betreuung bis zum Ende der 6. Schulstunde an den Grundschulen erhoben worden.

Ein Förderprogramm mit einem Volumen von insgesamt 662 Millionen Euro soll helfen, den Strukturwandel nach dem Kohleausstieg zu bewältigen. Bis 2038 will das Land NRW damit die fünf Kommunen im Ruhrgebiet unterstützen, die mit Kraftwerksschließungen besonders betroffen sind. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel hat auf einer Bürgermeisterkonferenz im Kreishaus am Mittwoch, 1. Juli das Programm vorgestellt.

Landrat Michael Makiolla: „Wir im Kreis Unna zählen bundesweit zu den Gebieten, die ganz besonders unter der Schließung von insgesamt vier Kraftwerken in Lünen, Bergkamen und Werne zu leiden haben. Aber wir haben Ideen, möchten die Zukunft gestalten. Deshalb haben wir als eine der ersten Kommunen in Deutschland ein Entwicklungskonzept beschlossen, das uns den Zugang zu den Mitteln ermöglichten soll.“

Gute Chancen für den Kreis Unna
Der Regierungspräsident, der einer Einladung von Landrat Michael Makiolla gefolgt war, sieht für den Kreis Unna gute Chancen, von diesem Förderprogramm der Landesregierung zu profitieren. Voraussetzung: Auf der Grundlage des Regionalen Entwicklungskonzeptes, das der Kreistag am 23. Juni beschlossen hat, müssen konkrete Projekte zur Bezuschussung vorgeschlagen werden.

Diese Projekte müssen nach Ansicht von Hans-Josef Vogel einen klaren Beitrag zur wirksamen Verbesserung der Wirtschaftsstruktur des Kreises Unna leisten und auch geeignet sein, die Bewältigung der Klimakriese zu unterstützen.

Auftrag an WFG
Die Bürgermeisterkonferenz hat den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG), Dr. Michael Dannebom, den Auftrag erteilt, zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt- und Gemeindeverwaltung bis September eine konkrete Projektliste zu erarbeiten, die der Landesregierung dann zur finanziellen Förderung vorgelegt werden kann. PK | PKU

Am kommenden Samstag, 4. Juli, in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr ist der SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil wieder vor Ort in Weddinghofen, um seine regelmäßige Bürgersprechstunde in Form der Ansprechbar anzubieten.

Vor der Barbara-Apotheke stehen unter anderem das Ratsmitglied Knut Bommer für Fragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich aufgerufen und eingeladen ihre Anliegen im Rahmen der Bürgersprechstunde bei der örtlichen SPD zu platzieren. Die SPD in Weddinghofen bietet alle vier Wochen interessierten Bürgern die Gelegenheit im Rahmen einer Sprechstunde mit den lokalen Politikern der SPD im Austausch zu bleiben. Selbstverständlich werden alle Hygiene- und Kontaktbeschränkungen eingehalten. 

Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich, für Bergkamen sind es genau 614.531,18 Euro zusätzlich.

Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW, die Mittel zu verdoppeln, hatten CDU und FDP in der vergangenen Woche abgelehnt.

In seiner Unterrichtung hat Ministerpräsident Laschet erklärt, dass das Geld jetzt schnell ausgegeben werden soll. „Damit düpiert er seine Schulministerin Yvonne Gebauer, die noch in der vergangenen Woche keine Idee hatte, wie die Mittel verteilt werden sollen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß.

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert, die Sommerferien dafür zu nutzen, an den Schulen für die nötige Ausstattung zu sorgen. Um kurzfristig handlungsfähig zu sein, sollte die Landesregierung dazu als Blaupause auf die bisherigen Landesrichtlinien zum Digitalpakt zurückgreifen.

Damit würden für Bergkamen, Bönen und Kamen mehr als 1,3 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen, davon rund 830.000 Euro (Bergkamen 386.922,38 Euro, Bönen 121.559,14 Euro und Kamen 323.470 ,24 Euro) für die Beschaffung von digitalen Endgeräten.

Hierzu erklärt Rüdiger Weiß, Mitglied des Landtags:

„Die SPD hat die Mittel auf Bundesebene in Rekordzeit bereitgestellt. Jetzt ist die Landesregierung mit der Umsetzung am Zuge. Die Schülerinnen und Schüler brauchen schnell die Möglichkeit zum Digitalen Lernen und die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit, um die Mittel noch dieses Jahr zu verausgaben. Dabei sollten die bereits vorhandenen Budgets unbürokratisch aufgestockt werden. Unabhängig davon gilt für uns: Digitale Endgeräte gehören zu den Lernmitteln des 21. Jahrhunderts. Deshalb sollten sie auch in den Bereich der Lernmittelfreiheit fallen.“

Mit dem am 3. Juni zwischen den Koalitionsfraktionen vereinbarten Konjunkturpaket sollen  Städte und Gemeinden allein in diesem Jahr um etwa 14 Milliarden Euro entlastet werden. Insgesamt 22 Maßnahmen des Pakets enthalten Unterstützungsleistungen für Kommunen.

Da den Kommunen als Folge der Virus-Krise voraussichtlich 11,8 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer wegbrechen, werden diese den Kommunen von Bund und Ländern als Einmalzahlung erstattet. Zudem wird der Bund seine Beteiligung an den Miet- und Heizkosten von Arbeitslosengeld II-Empfängern dauerhaft um 25 Prozentpunkte erhöhen. „Allein für den Kreis Unna sind dies ersten vorsichtigen Schätzungen zufolge über 21 Millionen Euro Entlastung“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Die Kommunen mit ihren Städten und Gemeinden sind die Orte, an denen wir Menschen leben. Hier erhalten wir die Infrastruktur, die wir alle brauchen, um unseren unterschiedlichen Lebensrealitäten nachgehen zu können. Mit dem vorliegenden Konjunktur-programm werden wir deshalb auch den Sport- und Kulturprogrammen sowie dem öffentlichen Nahverkehr unter die Arme greifen“, erläutert Kaczmarek.

Hierzu zählen eine einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2020 zur anteiligen Kompensierung der durch die Corona-Krise stark verringerten Fahrgeldeinnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr, zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 sowie das Unterstützungsprogramm zur Wiederaufnahme von Projekten und Spielplänen im Kunst- und Kulturbereich in Höhe von einer Milliarde Euro.

„Insbesondere Familien sind auf eine gute Betreuungs- und Bildungslandschaft angewiesen. Ich freue mich, dass wir im Rahmen des Konjunkturpakets den Kapazitätsausbau von Kindertagesstätten mit einer Milliarde Euro zusätzlich fördern und das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und -betreuung mit 1,5 Millionen Euro beschleunigen“, so Kaczmarek.

Damit kommunale Unternehmen den bereits um die Möglichkeit der Betriebsmittel-finanzierung ergänzten KfW-Förderkredit „IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ noch besser nutzen können, wird die bisherige Deckelung der jeweiligen Kreditsumme von 50 Millionen Euro aufgehoben. Erfreulich ist zudem, dass hinsichtlich der KfW-Corona-Sonderprogramme im Kreis Unna bereits 222 Anträge mit einem Gesamtvolumen von über 58 Millionen Euro bewilligt wurden.

Demokratieförderung: Das ist für den Kreis eine Daueraufgabe. Im letzten Jahr wurde mit vielen Akteuren und vielen Veranstaltungen u.a. an 100 Jahre Demokratie in Deutschland, an 100 Jahre Frauenwahlrecht oder auch an 70 Jahre Grundgesetz erinnert. Daran knüpften Schüler mit einem Projekt an und erstellten ein Banner. Das hing seit Mitte Mai am Kreishaus, jetzt zog es um nach Bergkamen. „Demokratie ist wie Porzellan: Es ist wunderschön, aber auch sehr zerbrechlich“, erklärte Beigeordnete Christine Busch, die es ausdrücklich begrüßte, dass dieses Bann jetzt für mindestens ein Jahr an der Außenwand des „Kommunalen Integrationszentrums“ an der Schulstraße in Weddinghofen zu sehen sein wird.

„Vier Schwerter „SOR – SMC“-Schulen entwickelten die Idee, bei der kreativen Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz, ein Demokratiebanner zu erstellen“, berichtet Sevgi Kahraman-Brust, die das Projekt unterstützte. „Interaktiv gestaltet sollte das Banner sein. Das Ergebnis ist toll und spiegelt den Geist der Demokratie wieder: Demokratie ist, wenn alle mitmachen und gestalten – gerade mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im September.“

Dafür stellten sich bis zu 200 Schülerinnen und Schüler pro Schule in ihren Schulhöfen auf. Sie formten die zehn Buchstaben des Wortes DEMOKRATIE und wurden dabei von einer Foto-Drohne aus der Vogelperspektive fotografiert. Zu sehen ist das Banner ab sofort in Bergkamen am Kommunalen Integrationsbüro Kreis Unna. Die Stadt Bergkamen hat die Aktion finanziell unterstützt.

Antirassismus-Projekt
Das Projekt entwickelten sie im Rahmen ihrer Antirassismusarbeit und zum 25-jährigen Bestehen von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage (SOR – SMC)“. Unterstützung erhielten die Gesamtschule am Gänsewinkel, das Ruhrtal Gymnasium Schwerte, das Friedrich Bährens Gymnasium, die Realschule am Bohlgarten und die Theodor-Fleitmann Gesamtschule von der Jugendhilfe der Stadt Schwerte. Eine finanzielle Förderung von 1.000 Euro steuerte der Kreis bei.

Der Fokus der Kinder und Jugendlichen richtete sich auf das am 23. Mai 1949 erlassene Grundgesetz. Dieses Grundgesetz bildet bis heute das rechtliche Fundament unserer Demokratie und unserer Gesellschaft, schreibt das Recht auf Meinungsfreiheit ebenso fest wie das Recht auf freie Entfaltung, auf freie Berufswahl oder auch die Pressefreiheit. PK | PKU

Mit einer sehr bunten Mischung bei seinen 22 Kandidatinnen und Kandidaten in allen Wahlbezirken tritt BergAUF mit dem Ziel an, im nächsten Rat mehr als die bisher zwei Sitze zu erringen. Besonders Jugendliche sollen angesprochen werden, nicht nur BergAUF zu wählen, sondern auch außerparlamentarisch für ihre Interessen einzutreten. Einig sei man, „klare Kante gegen Rechts“ zu zeigen und durch sachliche antifaschistische Aufklärung den Einzug
der AfD in den Rat möglichst zu verhindern, heißt es in einer Erklärung von BergAUF.

BergAUF zeigt sich selbstbewusst und auch stolz auf das, was das Wahlbündnis seit dem Einzug in den Rat 2004 erreicht hat. „Ohne die hartnäckige Arbeit von BergAUF wäre das Problem mit dem Ultragift PCB im Grubenwasser und dem Giftmüll unter Tage – für das die RAG verantwortlich ist – wohl nicht ans Licht der Öffentlichkeit gekommen“, ist sich Richard Bauer sicher, der seit vielen Jahren Vorstandssprecher ist. Und BergAUF sei die einzige Kraft im Rat, die sich beim Badneubau
konsequent dafür einsetzt, dass ein wirklicher Freibadbereich dabei ist. „Das war doch die Hauptforderung bei den Umfragen, weil es eben für Kinder und Jugendliche im Sommer fast schon Lebenselexier ist “, legt sich auch der Bürgermeisterkandidat Werner Engelhardt fest. Er selbst habe dies auch von Anfang im Rat energisch vertreten, solange er noch Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender war. Und an die Adresse der SPD fügt er an: „Wir haben uns nie weggeduckt, wie SPD-Bürgermeisterkandidat
Schäfer behauptet, unsere Stimme wurde nur meistens mehrheitlich unter den Tisch gekehrt!“

Damit sich das ändert, will BergAUF seine Sitze wenigstens verdoppeln und legt bei der Wahl gesteigerten Wert darauf, nicht als eine unter mehreren etablierten Parteien, sondern als demokratisches und überparteiliches Wahlbündnis zahlreicher Einzelpersonen wahrgenommen zu werden. „Das macht den Unterschied“, meint die jetzige Fraktionsvorsitzende Claudia Schewior, „denn wir sind einzig und allein den Interessen der Bergkamener Bevölkerung und müssen nicht Parteilinie und Fehlentscheidungen aus Berlin oder Düsseldorf mittragen, wie die Ratsparteien.“ „Damit das so bleibt, und kein persönlicher Vorteil entsteht, haben sich alle Kandidaten verpflichtet auch weiterhin alle Aufwandsentschädigungen zu Spenden.“ ergänzt Fatma Uyar, ebenfalls Ratsfrau von BergAUF.

Eine derartige Kulisse hat Kay Schulte, SPD Ortsvereinsvorsitzender aus Bergkamen-Mitte, bei der Mitgliederversammlung seines Ortsvereins auch noch nicht erlebt. Mit ausreichendem Abstand saßen die erschienenen Teilnehmer in der Mensa der Willy-Brandt-Gesamtschule. Jeder Tisch mit einem Sozialdemokraten belegt, 1,5 m Abstand nach allen Seiten, Betreten mit Mundschutz – all diese Maßnahmen konnten in dieser Örtlichkeit gut umgesetzt werden.

„Es ist eine wichtige Versammlung!“ betont Kay Schulte dann auch, „Wir wählen unseren Ortsvereinsvorstand neu!“ Und das taten die Mitglieder dann auch ausgiebig. Im Amt bestätigt wurden nicht nur Kay Schulte als Vorsitzender und Martina Eickhoff, Andre Rocholl und Dennis Riller als seine Stellvertreter. Auch Kassierer (Matthias Schneider), Schriftführer (Thomas Hartl) und Bildungsbeauftrage (Susanne Jonas) und deren Stellvertreter (Ralf Brauner und Andreas Kray) wurden im Amt bestätigt. Eine Ausnahme dabei bildet Marvin Faulstich. Der junge Sozialdemokrat bekleidet nun die Aufgabe des stellvertretenden Kassierers.

Die Wahl der Beisitzer machte dann den Vorstand komplett. Neu zum Beisitzer wurden Evrim Erbay und Christoph Turk gewählt. Eine ganz neue Aufgabe übernahm Gökhan Kabaca. Als Mitgliederverantwortlicher ist er nun Ansprechpartner für die Belange des SPD-Ortsvereins, auch das Gewinnen neuer Sozialdemokraten für die Mitarbeit im Ortsverein gehört zu seinem Verantwortungsbereich.

Hauptredner der Mitgliederversammlung war SPD Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer. Gut gelaunt und motiviert nahm der Bergkamener die Zuhörer mit auf den Weg, seine Ideen von Bergkamen deutlich zu machen. Auch das Wahlprogramm der Bergkamener SPD stellte Bernd Schäfer vor – kurzweilig und facettenreich begeisterten die Ausführungen das Publikum. Gemeinsam mit den gewählten Vorstandsmitgliedern stellte sich Bernd Schäfer dann auch – immer auf Abstand – dem Fotografen.