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SPD-Parteispitze stimmt in Kamener Stadthalle auf den Eintritt in die Große Koalition ein

Die Koalitionsverhandlungen wurden in Berlin fast öffentlich geführt. Bei der Diskussion mit der Parteibasis wollen die Sozialdemokraten aber lieber unter sich bleiben. Das auch während der Regionalkonferenz für die beiden NRW-Bezirke Westliches Westfalen und Ostwestfalen-Lippe am Sonntag in der Kamener Stadthalle.

 

Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft und NRW-Generalsekretär André Stinka.
Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft und NRW-Generalsekretär André Stinka.

Die Fernseh- und die Fotojournalisten durften zu Beginn für wenige Minuten in den Saal – für einen Schwenk durch die mit mehr als 900 Teilnehmern prall gefüllte Stadthalle oder für einen Schnappschuss vom Präsidiumstisch mit Parteichef Sigmar Gabriel und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Dann wurden sie vor die Tür geschickt.

Gut für Presse, Funk und Fernsehen war, dass auf dem Platz vor der Stadthalle die AIDS-Hilfe Kreis Unna demonstrierten. Nachhaltig erinnerten sie die Genossinnen und Genossen am Welt-Aids-Tag, dem 1. Dezember, daran, dass sich die SPD ursprünglich in ihrem Wahlprogramm für gleiche Rechte und gegen die Diskriminierung von Schwulen und Lesben eingesetzt habe. Im Wahlprogramm gebe es davon keine Spur.

Gabriel steckt „Rote Schleife“ ans Revers

Demonstranten der AIDS-Hilfe vor der Stadthalle
Demonstranten der AIDS-Hilfe vor der Stadthalle.

Sigmar Gabriel in der Kamener Stadthalle
Sigmar Gabriel in der Kamener Stadthalle

Demonstrativ sollte der SPD die „Rote Schleife“ entgegen gehalten werden, das Zeichen der Solidarität. Diese „Rote Schleife“ hatte Gabriel sich ans Revers gesteckt und während der Regionalkonferenz getragen. Das sollte zwar signalisieren, dass die Durchsetzung dieses Punktes des Wahlprogramms zwar aufgeschoben, aber nicht aufgehoben sei. Dies sei bei der CDU nicht durchsetzbar.

Eintritt nur mit blauem Armbändchen

Den Reden von Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel sowie den sich anschließenden Diskussionsbeiträgen konnten tatsächlich nur Parteimitglieder folgen. Dabei reichte es nicht aus, das Parteibuch oder die SPD-Card zu zeigen. Wer sich nicht vorher angemeldet hatte, musste vor der Halle so lange warten, bis die Mitgliedschaft durch einen Blick in das elektronische Mitgliederverzeichnis verifiziert worden war. Erst dann gab es das blaue Armbändchen, das an den Eingangstüren zur Halle nochmals vorzuzeigen war.

Wer an diesen Türen lauschte, hörte viel Beifall für Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel. Das muss jetzt aber noch nicht bedeuten, dass der Mitgliederentscheid bereits positiv für den Eintritt in eine Große Koalition gelaufen ist. Noch aus der Stadthalle heraus artikulierten zum Beispiel Lünener Jusos via Facebook ihre Gegnerschaft zur Großen Koalition. Einige wenige Genossen, auch aus Bergkamen und Kamen, drückten kurze Zeit später den „Gefällt mir“-Button.

SPD-Regionalkonferenz