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Rüdiger Weiß zieht Konsequenzen: Rücktritt von allen politischen Ämtern in Bergkamen

Rüdiger Weiß.

Rüdiger Weiß tritt zum 1. Juni von allen politischen Ämtern in Bergkamen zurück. Sein Landtagsmandat will der Sozialdemokrat indes weiter wahrnehmen, verzichtet aber auf eine erneute Kandidatur. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung, zu der SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband am Dienstagabend unter Leitung des Stadtverbandsvorsitzenden André Rocholl zusammen gekommen waren.

Weiß zieht damit die Konsequenzen aus der so genannten Briefkopf-Affäre. Das Ehepaar Weiß hatte laut Medienberichten, unter anderem im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ im September vergangenen Jahre ein Ferienhaus in Italien für Juli 2021 gebucht, dies aber im Dezember storniert. In einem Brief mit dem Briefkopf, der ihn als NRW-Landtagsabgeordneten auswies, verlangte er von der Vermittlerin in Schwäbisch Gmünd 100 Euro von der Anzahlung zurück. Der Spiegel zitiert die Vermittlerin: »Für mich wirkt das wie Amtsanmaßung und wie der Versuch, mich als kleine Unternehmerin einzuschüchtern.«

Weiß hat sich inzwischen bei der Vermittlerin, beim NRW-Landtagspräsidenten und beim SPD-Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag entschuldigt. »Für mich ist der Vorgang abgeschlossen.« zitiert Der Spiegel die Vermittlerin. Nicht erledigt war die Sache allerdings für die Bergkamener SPD. Er übernehme die persönliche Verantwortung für sein Fehlverhalten, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Gleichwohl lassen die Sozialdemokraten erkennen, dass sie sich eine Abgabe aller Ämter einschließlich des Landtagsmandats gewünscht hätten, akzeptieren aber Weiß Entscheidung.

Aufgrund der Brisanz der aktuellen Situation hat die außerordentliche Sitzung der SPD-Gremien nicht als Online-Meeting, sondern als Präsenzveranstaltung stattgefunden. Bereits im Vorfeld waren Rücktrittsforderungen an Rüdiger Weiß aus den Reihen der Sozialdemokraten sehr deutlich formuliert worden. Fraktion und Stadtverband betonten, dass es nun darum gehe, verloren gegangenes Vertrauen bei den Menschen zurückzugewinnen und den Neuanfang in der SPD Bergkamen gut und transparent zu gestalten.