Grüne fordern, das Bebauungsplanverfahren BK 123 „Bambergstraße / Am Kiwitt“ zu stoppen
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fordert die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens BK 123 „Bambergstraße / Am Kiwitt“ und wird im Stadtrat einen entsprechenden Antrag stellen. Gegen eine Bebauung des Kiwitt-Parks hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Ursprünglich hatte die UKBS geplant, auf diesem Gelände ein Mehrgenerationenprojekt zu realisieren. Das kommunale Wohnungsbauunternehmen habe aber inzwischen signalisiert, dass sie auf einem anderen Gelände bauen möchte. Eine Notwendigkeit für ein Bebauungsplanverfahren bestehe deshalb nicht, erklärt die Fraktion
In der Antragsbegründung heißt es:
„Angesichts der Auswirkungen des Klimawandels mit zunehmenden Extremwetterereignissen ist es notwendig, mit den noch vorhandenen Freiflächen sorgsam umzugehen. Neben dem Schutz des Freiraums muss auch dem Erhalt innerstädtischer Grünflächen mehr Bedeutung zugemessen werden. Diese Flächen haben sowohl auf das Binnenklima als auch auf die Versickerung von Niederschlägen positive Auswirkungen.
Darüber hinaus sind sie ein wichtiger Faktor für Lebensqualität, Naherholung und die Gesundheit der Menschen im Stadtviertel.
Die Grünfläche am Kiwitt ist aus den genannten Gründen als solche zu erhalten.
Die Fläche ist im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen. Eine Notwendigkeit, diese für eine mögliche Bebauung zu überplanen, besteht nicht. Die UKBS, die Interesse an der Bebauung dieser Fläche hatte, hat zwischenzeitlich deutlich gemacht, dass sie die beabsichtigte Bebauung an anderer Stelle zu realisieren beabsichtigt. Auch die Haushaltslage der Stadt erfordert keine Veräußerung dieser Fläche.
Durch die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum jetzigen Zeitpunkt können personelle Ressourcen in der Bauverwaltung anderweitig genutzt werden; außerdem werden die Kosten für Gutachten (u. a. hinsichtlich der Umweltverträglichkeit) eingespart.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt darüber hinaus zu prüfen, wie die Grünfläche als Naherholungsbereich ökologisch und in der Aufenthaltsqualität aufgewertet werden kann. Dabei soll ein Teil der Fläche als Bolzplatz erhalten und der Spielplatz mit neuen Spielgeräten attraktiver gestaltet werden.“