Flüchtlingsminister verspricht Entlastung der Kommunen

Sie kommen aus anderen Ländern und sollen hier schnell integriert werden oder möglichst zeitnah in ihr Herkunftsland zurückkehren. Damit beides gelingt, braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Und die will das Land optimieren.

Das unterstrich Dr. Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, bei einem erneuten Besuch im Kreis Unna. Die entsprechenden Signale hatte Stamp bereits Ende September 2017 bei dem vom Kreis veranstalteten Fachtag Flucht gesendet.

Aufnahmeprozess soll optimiert werden

„Wir wollen den Aufnahmeprozess von Flüchtlingen weiter optimieren und so die Kommunen entlasten“, so der Landesminister. Gleichzeitig müsse der Rückführungsprozess besser gesteuert werden. „Ziel ist es, Asylverfahren massiv zu beschleunigen und schon in den Landeseinrichtungen abzuschließen, damit den Kommunen künftig weitestgehend nur anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden.“

Ein erster wichtiger Schritt zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden sei mit den landesfinanzierten Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) gemacht worden. Eine davon wird seit ein paar Monaten vom Kreis Unna im Auftrag des Landes an der Zechenstraße in Unna-Königsborn betrieben. Die beiden anderen befinden sich in Bielefeld und in Köln: „Künftig sollen in allen fünf Regierungsbezirken Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet werden“, unterstrich Minister Stamp.

Landrat wünscht sich noch engere Zusammenarbeit

Ein konkretes Bild von der vom Kreis für das Land geleisteten Arbeit machte sich Stamp in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Unna-Massen, die der Kreis seit 2015 betreibt.

Hier äußerte Landrat Michael Makiolla dann auch die Hoffnung nach einer noch engeren Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Erstaufnahme (Land), Asylverfahren (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Ausländerbehörde (Kreis/Land) sollten in Unna-Massen gebündelt werden. „Das spart Wege und Zeit“, so Landrat Makiolla. Landesminister Dr. Joachim Stamp sieht das im Grundsatz ähnlich: „Wir sind auf dem Weg.“ PK | PKU

Bildzeile: Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp (l.) ließ sich von Landrat Michael Makiolla und Sachgebietsleiter Frank Hoose (r.) die Arbeit in der Erstaufnahmeeinrichtung erläutern. Foto: Sengül Ersan – Kreis Unna