1

CDU fordert Senkung der Abwassergebühren für 2018

Die CDU-Fraktion fordert eine Senkung der Abwassergebühren im kommenden Jahr. Die vierköpfige Bergkamener „Familie Mustermann“ würde damit im Jahr 2018 um rund 70 Euro entlastet. Einen entsprechenden Antrag bring die CDU in die Haushaltsplanberatungen ein, die am 14. Dezember im Stadtrat abgeschlossen werden.

CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel

Genauer gesagt geht es um die „kalkulatorischen Zinsen“, mit deren Hilfe die Geldsummer ermittelt wird, die der Stadtbetrieb Entwässerung (SEB) an die Stadtkasse zu zahlen hat. Die wurden 2015 von 4,35 Prozent in Zeiten großer finanzieller Not auf 6,5 Prozent angehoben und später auf 6,25 Prozent gesenkt. Auf dieser Grundlage wurden die neuen Abwasserbeseitigungsgebühren für 2018 berechnet.
Allerdings hat der Stadtrat auf eigenen Beschluss bereits in diesem Jahr auf die Zahlung der „kalkulatorischen Zinsen“ verzichtet. Hierbei geht es um eine Summer von über 4 Mio. Euro. Mit diesem Geld sollte der SEB sein Eigenkapital aufstocken, erinnert CDU-Fraktionschef Thomas Heinzel.

Auch im Jahr 2018 zeichnet sich für die Union eine stabile Finanzlage der Stadt ab. „Wir sollten davon jetzt den Bürgern etwas zurückgebe, und zum kalkulatorischen Zinssatz von 2014 zurückkehren“, erklärt Heinzel. Hierbei handelt es sich um einen Betrag von 1,1 Mio. Euro oder für die Mustermänner um etwa 70 Euro.