100 Jahre Frauenwahlrecht: kämpfen und feiern

Viele Generationen von Frauen kämpften für ihr Wahlrecht. Vor 100 Jahren setzten sie es in Deutschland durch. Grund genug Bilanz zu ziehen, Fortschritte und Hürden zu benennen und zu feiern. Der Kreis tat das eine und ließ das andere nicht. Zur Rückschau auf „100 Jahre Frauenwahlrecht“ versammelten sich Gleichstellungsbeauftragte ebenso wie Politikerinnen und weibliche Führungskräfte. Es wurde gelacht, gefeiert, an Erfolge erinnert und auch dran, dass das Ziel (tatsächliche Gleichberechtigung) zwar deutlich zu sehen, der Weg dorthin aber durchaus von Hürden und Schlaglöchern gesäumt wird.

Politik macht Spaß – daran ließen Kreistagspolitikerinnen bei der Feier von „100 Jahre Frauenwahlrecht“ keinen Zweifel. Foto: Constanze Rauert

„Bange machen gilt nicht“ – das machte die Journalistin und Buchautorin Rebecca Beerheide klar. Sie beschrieb Erfolge, verwies auf starke Frauen unserer Zeit (z.B. Rita Süßmuth), leuchtete aber auch in dunkle Ecken (z.B. zu wenig Frauen im Bundestag). Aus dem Alltag einer Lokalpolitikerin, ihrem Weg in die Politik und ihrem Selbstverständnis berichteten anschließend Frauen aus dem Kreistag. Bisschen spitz mit ganz viel Witz hatten zuvor Tirzah Hasse und Armine Guloyan mit Chansons und Evergreens für Stimmung und Gelächter gesorgt. PK | PKU




Angst um ein krankes und gefährdetes Europa

Einige Plätze blieben frei beim Frühlingsempfang der SPD auf der Ökologiestation.

An Optimismus mangelt es der SPD nicht. Ungeachtet von Hagelschauern und Sturm glaubte sie beim traditionellen Frühlingsempfang fest daran, dass der Frühling tatsächlich so gut wie für der Tür steht. Und auch für Europa gibt es noch Hoffnung. Die unbestrittenen Vorteile des Bündnisses müssen bis zur Wahl am 26. Mai nur entsprechend vermittelt werden, versicherte Achim Post vom Referat des Generalsekretärs der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Achim Post zählte nicht nur die Gefahren auf, die der EU drohen – auch Stärken.

Der hatte bei seinem Vortrag über die Perspektiven Europas viele gute Argumente dafür zur Hand, im Mai an die Wahlurne zu gehen. Allein fehlte auch bei ihm das Erfolgsrezept, die steigende Zahl von Skeptikern auch davon zu überzeugen. Dass allein in den letzten Tagen viel passiert ist, „bei dem es nun darauf ankommt, was Europa will“, ist unbestritten.

 

Für den musikalischen Rahmen sorgte das Posaunentrio „Buccinate“.

Da ist die unendliche Geschichte des englischen Brexits, der für Achim Post ein Ergebnis von jahrzehntelanger Anti-Europa-Propaganda auf der Insel ist. Er ist gegen Nachverhandlungen – aber dafür, „flexibel zu sei“. Vertrag oder Rücknahme des Brexits – das sind seine Alternativen. Aber: „Langfristig wäre es besser, wenn die Briten in der EU blieben.“ Die andere Gefahr für Europa sieht Post in den USA. In 20 Monaten stehen die Präsidentschaftswahlen an – und mit ihnen eine Entscheidung über ungehemmte weltweite Aufrüstung. Der Vertrag über Mittelstreckenraketen ist bereits gekündigt, aber noch unwirksam. Es folgt der Vertrag über Langstreckenraketen, prophezeit Achim Post. Europa kann hier gegenwirken, wenn es nicht den US-Forderungen folgt und die Verteidigungsbudgets dramatisch anhebt. In China werde zukünftig wirtschaftlich die Musik spielen – mit Rieseninvestitionen unter anderem in Schlüsseltechnologien.

Europa war noch nie so gefährdet

„Europa war noch nie so gefährdet wie jetzt“, warnt Achim Post. Die stärksten Fliehkräfte, rechtsradikale Tendenzen nicht nur in Spanien. Brüsselchinesisch, „das kein Mensch versteht“. Eine fehlende Sozialagenda für Mindestlöhne, gegen dramatische Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern. Das Gezerre um eine Digitalsteuer für multinational agierende Riesen-Firmen, die bislang so gut wie nichts zahlen.  Freiheit und Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit, Frieden und Abrüstung – das ist, wofür Europa stehe und was wieder in den Mittelpunkt gehöre, wenn es um die Überzeugung der Wähler gehe. Achim Post glaubt, dass es gelingen kann. Am Ende zählen aber Mandate und eine handlungsfähige europäische Kommission.

Bürgermeister Roland Schäfer wies auch darauf hin, dass der Austausch mit Städtepartnern nationalistischen Tendenzen gegensteuern soll.

Dass es Europa gerade nicht besonders gut geht, darüber waren sich am Sonntag alle einig. Nicht nur Bürgermeister Roland Schäfer sieht die nationalistischen Entwicklungen. Auch der stv. Landrat Martin Wiggermann, zum ersten Mal übrigens Grußredner, appellierte, den Vormarsch populistischer Parteien zu verhindern. „Der Markt regelt nicht alles“, warnte der Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß und forderte, dass Europa sich auch in eine Werte- und Sozialunion wandeln müsse. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes André Rocholl wünscht sich für seine gerade geborene Tochter, dass Frieden und Wohlstand selbstverständlich für sie sein werden. Er selbst hat erlebt, wie sich die Grenzen öffneten – und hat den Menschen bei der Sparkasse den Euro-Umrechnungskurs erklärt.

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaszmarek engagiert am Rednerpult.

Aber auch die traditionellen Seitenhiebe durften nicht fehlen. Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek besuchte in Berlin die Demonstration von Schülerinnen und Schülerin für den Schutz der Umwelt, sieht hier ein starkes demokratisches Interesse und versteht die Kritik mancher Politiker nicht. Der Ausstieg aus der Braunkohle ist für ihn eine „Riesenherausforderung, für die es einen „fokussierten Strukturwandel“ braucht und bei dem das Ruhrgebiet ins Zentrum gehört.

Achim Post versäumte nicht, am Rande seines Vortrags auf noch immer ungesühnte Steuerhinterzieher, einen amerikanischen Präsidenten im Twitter-Rausch gegen Sonderermittler, die AfD mit eigenem Spendenskandal und einen CSU-Chef, der „ein netter Kerl werden will“ kleine Spitzen zu verteilen. Ein launiger Rahmen, der allerdings die Europa-Sorgenfalten nicht ganz vertreiben konnte.




Mit spitzer Zunge und drastischen Stastik-Wahrheiten ins neue Politik-Jahr

Dass parteipolitische Neujahrsempfänge oft mit spitzer Zunge geführt werden, ist längst Tradition – auch bei der Bergkamener CDU. Marco Morten Pufke läutete das politische Jahr am Sonntag besonders launig ein und reihte eine provokante Interpretation an die andere. Perfekt ergänzt von den Wahrheiten, die Prof. Dr. Walter Krämer in der Ökologiestation hinter den Zahlen und Fakten von Statistiken, Pressemeldungen und politischen Konsequenzen hervorholte.

Prof. Dr. Walter Krämer enthüllte beim Neujahrsempfang der CDU Erschreckendes hinter den Statistiken – mit launigem Humor.

Launig zeigte sich auch der CDU-Vorsitzende Marco Morten Pufke in seinem politischen Rundumschlag.

Aufwärmen konnte sich Marco Morten Pufke mit der Bundespolitik, dem „unwürdigen Schauspiel der Koalitionsbildung“ und der Aufforderung an die SPD, sich endlich für die Regierungsteilhabe zu entscheiden. Die Kanzlerin sieht er immer noch als Glücksfall, kritisierte aber auch ihr Verhalten in der Flüchtlingskrise, mit dem die CDU „Vertrauen eingebüßt“ habe. „Die gesellschaftlichen Verwerfungen bestehen fort – am Mut, offensichtliche Probleme beim Namen zu nennen, mangelt es“, so Puffke. Die Gruppe der Gefährder, die mit Übergriffen und Morden nicht nur als Einzeltäter „uns auf der Nase herumtanzt“, müsse konsequent aus dem Verkehr gezogen werden. Rechtliche Konsequenzen vermisst der CDU-Vorsitzende. Auch die überbordende Steuerlast für die wirtschaftlichen Leistungsträger sei eine offene Baustelle. „Es ist richtig, dass Merkel nicht mehr kandidiert“, resümiert Pufke.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai sieht er als erstes Stimmungsbarometer und befürchtet eine „Denkzettelwahl“ angesichts von Bürokratiemonstern wie der Datenschutzgrundverordnung, Stickoxidwerten und dem womöglich ungeordneten Brexit. Positiv fällt dagegen seine Bewertung der Landespolitik aus, die „vorbehaltlos anerkannt“ sei auch dank der Null-Toleranz-Politik gegenüber kriminellen Familienclans und mehr Geld für die Kommunen.

Von schlechten Verlierern und Gestaltungswillen

Das Akkordeon-Duo der Musikschule sorgte für den musikalischen Rahmen: Elias Bauer und Jan Föst.

Deutlich harscher ging er mit der Bergkamener Lokalpolitik zu Gericht, die mit 3.600 Euro Schulden pro Einwohnerkopf zu kämpfen habe. Hier habe „allein die CDU politischen Gestaltungswillen“ im Stadtrat. Etwa bei der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit am Westenhellweg. Hier sei der CDU-Vorschlag ohne Begründung abgelehnt, am Ende aber von der Stadtverwaltung abseits des politischen Beschlusses mit Straßen NRW umgesetzt worden. In der Diskussion um die L821 n kritisierte er nicht nur die geheime Abstimmung der SPD. Bei der Frage nach der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen behaupteten Befangenheit von Politikern in der Abstimmung sei „eine Entschuldigung längst überfällig“. Die „unanständige“ Behauptung sei widerlegt worden. Hier zeigten sich „schlechte Verlierer“ und ein politischer Umgang, von dem Pufke dachte, „dass wir inzwischen weiter sind“.

Stoff für weitere spannende politische Debatten bietet das Jahr allemal. Integriertes Handeln ist für die Stadtmitte rund um die Lessingstraße mit Hallenbad, VHS, Jugendtreff bis hin zum Nordberg und Rathausviertel gefragt. Braucht Bergkamen das Hallenbad noch? Wird das Rathaus saniert oder gibt es einen Neubau? Das sind aus Pufkes Sicht die künftigen Handlungsfelder, ebenso wie die Suche nach neuen geeigneten Gewerbeflächen, der L821n samt Brückenschlag und den übertragenen Brückenschlag auf die Schiene. Denn das bisherige Totschlagargument der Bahn gegen einen Bergkamener Bahnhof sei mit dem Umleitungsverkehr während der Sperrungen in Kamen widerlegt worden: Es geht offenbar trotz angeblicher Auslastung der Strecke durch den Güterverkehr. Schrittfehler dürfe man sich hier ebenso wenig erlauben wie politische Eitelkeiten oder „tödliche Verknüpfungen“ mit der IGA 2027. Leerstand in der Marina inklusive drohender Bipolarität mit Plänen für den Ausbau der Nordseite, die schon am Nordberg gescheitert sei, ist ein weiteres CDU-Sorgenkind.

Erfreulich seien die Schießanlage der Kreisjägerschaft an der Hansastraße, der Fortschritt in der Wasserstadt Aden mit Erdarbeiten, der Dynamik im Umbau des Museums und Nachbau der Holz-Erde-Mauer, dem Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Sanierung der Schulen. Kinderbetreuung mit der Diskussion um ein 2. Beitragsfreies Jahr, das neue Gerätehaus in Oberaden: 2019 wird mindestens genauso spannend wie das alte Jahr.

Wenn Statistiken mehr als nur lügen

Gleich zwei mahnende Finger waren erforderlich, um auf die Folgen falsch gedeuteter Zahlen und Fakten hinzuweisen.

Dass man dabei immer auch kritisch auf die Zahlen und Fakten schauen muss, zeigte Prof. Dr. Walter Krämer als Statistik-Experte der Technischen Uni Dortmund ebenso humorig wie eindringlich auf. Fast schon erschütternd waren die Beispiele, die er für den ebenso irrationalen wie folgenschweren Umgang mit Risikostatistiken aufzeigte. In einem Land, das „gut ist im Angstproduzieren“ ist. In die Statistik von 13 Mio. Umwelttoten werden beispielsweise auch alle Selbstmörder oder von Bussen getötete Menschen mit aufgenommen. Der statistisch für den 26.10.2018 verlässlich vorhergesagte Einschlag eines Asteroiden mit drohendem Weltuntergang spielt eine geringere Rolle in der Presse als die angebliche Unfallgefahr durch Klopapier. Oft sind die Folgen auch wirtschaftlich katastrophal: Die propagierte SARS-Gefahr bescherte der Lufthansa 100 Mio. Euro Verlust durch den Einbruch des Nahost-Marktes.

Unverhältnismäßige Sorgen, Panik und größter politischer wie finanzieller Aufwand für falsch behauptete Wahrheiten: Dafür stehen doppelt so viele Herz- als Krebstote, weniger tote Motorradfahrer in Ländern ohne Helmpflicht als in solchen mit Verpflichtung, mehr radioaktiver Strahlung bei Langstreckenflügen als durch einen vorbeifahrenden Castortransport und einer Unmenge von Essengiften, die auf natürliche Weise in den Nahrungsmitteln enthalten sind (99,99 %). „Die Natur darf das, was Nestlé nicht darf“, kommentierte Krämer, führte tödliche Kartoffeln, Muttermilch mit regulär 3.000 Schadstoffen und mindestens „1 Molekül Jesus Christus in jedem von uns“ ins Feld – letzteres sei nach einem Einwurf von Pfarrer Chudaska „aber nicht schädlich“.

Ein Kind müsste die Regenjacke essen, um deren publizierte Schädlichkeit aufzunehmen. Durch die Panik vor Terror sind mehr Menschen gestorben, als durch die Anschläge selbst – beim Umstieg vom Flugzeug aufs Auto und Tod bei Verkehrsunfällen. Je kahler der Mann desto reicher, Schnuller als IQ-Killer und ohnehin zum früheren Sterben verurteilte Raucher, die an erhöhter Risikobereitschaft sterben: Der Statistik-Ausflug mit Krämer war ebenso launig wie ernüchternd, stellenweise auch hochgradig alarmierend. Also: Augen auf bei jeder Statistik – auf allen Ebenen.




MIT Kreisverband Unna im Ruhrgebiet gut vernetzt

Bei der Bezirksversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Ruhr in Mülheim war der MIT-Kreisverband Unna mit sechs Delegierten wie gewohnt sehr präsent. Wilhelm Hausmann aus Oberhausen ist neuer Bezirksvorsitzender. Aus dem Kreis Unna wurde NRW-Ministerin Ina Scharrenbach mit 97,5 % als stellvertretende Vorsitzende bestätigt, Dr. Hubert Brinkschulte aus Kamen (89,7%) bleibt weiterhin Beisitzer und MIT-Kreischef Frank Murmann wurde mit ebenfalls 97,5 % der Delegiertenstimmen als Schriftführer in den geschäftsführenden Vorstand der MIT Ruhr gewählt.

v.l. Sabine Saatkamp, Friedhelm Menniken, Frank Murmann, Ulf Klaverkamp, Dr. Hubert Brinkschulte und Franz Sänger. Foto: privat




Naturerlebnis Lippeauen

Die „Renaturierung der Lippe zwischen Werne, Bergkamen, Lünen und Selm“ ist das Thema des 3. Lippe-Forums, zu dem die CDU Stadtverbände Bergkamen, Lünen, Selm und Werne am Dienstag, 30. Oktober, um 19 Uhr in die Ökologiestation in Heil einladen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind willkommen.

Eine Anmeldung ist möglich bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle unter Tel. 02303-13348 oder per Mail: info@cdu-kreis-unna.de

 




Ministerlob für Kreis: Vorbild im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit

„Es ist ein Alleinstellungsmerkmal“, sagt Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann und lobt damit das Engagement, mit dem sich der Kreis und vor allem das Jobcenter für die Rückkehr von Langzeitarbeitslosen in Beschäftigung ins Zeug legt.

Über das von der alten Bundesregierung aufgelegte, aber Ende 2018 auslaufende Programm zur sozialen Teilhabe haben in der Region sage und schreibe 700 Menschen den Weg zurück ins Arbeitsleben gefunden, und zwar mit allem, was dazugehört: geregeltes Leben, eigenes Geld, zurückgewonnene Selbstachtung.

Zugang zu sozialer Beschäftigung soll erschwert werden

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Kreis bei neuen Bundesregelungen nicht hinten rüberfällt“, verspricht NRW-Minister Laumann nach einem Gespräch mit Landrat Michael Makiolla. Laumann bezieht sich damit auf den Plan der Bundesregierung, die Voraussetzungen für den Zugang zu sozialer Beschäftigung zu verschärfen. Sieben Jahre sollen es künftig sein, vier sind es derzeit.

Damit würde ein Großteil der Menschen, die aktuell über das Förderprogramm soziale Teilhabe eine Beschäftigung gefunden haben, 2019 aus dem Netz fallen. Engagement vor Ort dürfe aber nicht bestraft werden, macht Minister Laumann klar: „Deshalb müssen Anschlussregelungen gefunden werden, die der Situation vor Ort gerecht werden.“

Richtige Instrumente im Kampf gegen Arbeitslosigkeit

Da, wo es mehr Langzeitarbeitslose gäbe, müssten auch die Instrumente und Rahmenbedingungen zur Verfügung stehen, um entschlossen und erfolgreich gegenzusteuern. „Alle über einen Kamm“ könne da schon zu Ungerechtigkeiten führen, betont der Minister mit Blick auf bundesweit durchaus unterschiedliche Betroffenheiten.

„Im Ruhrgebiet gibt es mehr Arbeitslosigkeit als in Bayern. Also muss hier auch mehr gefördert und getan werden“, meint Laumann. Vor allem gehe es darum, wieder Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu bezahlen. Konkrete Zahlen für den Kreis hatte Landrat Michael Makiolla parat: Fast 15.000 Menschen waren im Juni arbeitslos gemeldet (Arbeitslosenquote: 7,1 Prozent), fast 6.000 davon sind Langzeitarbeitslose.

Mehr dauerhafte Beschäftigung in sozialen Arbeitsmärkten hätte auch einen nicht zu unterschätzenden Nebeneffekt. Die eingesparten Kosten der Unterkunft könnten mit den Löhnen verrechnet werden – mindestens ein erfreuliches Null-Summen-Spiel für den Kreishaushalt. PK | PKU




6. Förderaufruf für den Breitbandausbau startet am 1. August

Die Herausforderungen, die sich im Rahmen des Breitbandausbaus ergeben, sind so vielfältig wie die Städte und Regionen, in denen der Ausbau vorangetrieben werden soll. Bundes- und Landesregierung haben sich daher zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Entsprechend wird der Ausbau in den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, mit Förderung fortgeführt.

Das Bundesbreitbandförderprogramm (Link: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/b/bundesfoerderprogramm_breitbandausbau/index.php) wurde dazu am 3. Juli 2018 novelliert und im Verfahren wesentlich vereinfacht (Link: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/b/bundesfoerderprogramm_breitbandausbau/6_call/index.php). Dies ist der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele. Damit sollen alle noch verbliebenen weißen Flecken unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen.

Mit der neuen Förderrichtlinie werden Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau geschaffen. Mit dem Beginn des 6. Förderaufrufes am 1. August 2018 haben die Kommunen die Möglichkeit, Anträge zu stellen und die Projekte auf den Weg zu bringen.

Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben, bekommen insbesondere die Möglichkeit eines Technik-Upgrades: Sie können ihr Projekt noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen.

Die zuständigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der „Geschäftsstelle Gigabit.NRW“ der Bezirksregierung Arnsberg und die für die Thematik verantwortlichen Koordinatoren und Koordinatorinnen beraten über die Förderangebote.




L821n: Abstimmungsergebnis zum SPD-Antrag im Rat zweimal gezählt

Zweimal wurde am Donnerstag im Rat der Stadt Bergkamen das Abstimmungsergebnis zum SPD-Antrag zur L821n gezählt, um sicher zu sein, wie sich die Mehrheit entschieden hatte: Denn in der Mehrheitsfraktion stimmten nicht alle Sozialdemokraten für den eigenen Antrag.

Die SPD hatte nochmals einen „symbolischen Antrag“, so Fraktionschef Bernd Schäfer gestellt, mit dem sie die Landesregierung auffordern wollte, sich für eine Entlastung der Weddinghofer Ortsdurchfahrt einzusetzen. „Es kann nicht Sinn sein, weiterhin den Lkw-Verkehr durch Weddinghofen fahren zu lassen“, sagte Bernd Schäfer. „Diese Forderung ist unabdingbar.“

Die Abgeordneten aus Weddinghofen stimmten allerdings dagegen: „Welche Alternativen gibt es?“, fragte Ortsvorsteher Dirk Haverkamp. „Keine. Ein Neubau, der wenig Entlastung bringt, ist uns lieber, als keine Entlastung.“

Die Grünen hatten geschwankt, wie Jochen Wehmann erklärte. In der Hoffnung auf eine kleine Chance, der Straße „noch Steine in den Weg zu legen“, hätten die Straßengegner dem Antrag sogar zugestimmt, auch wenn dies in der Wählerschaft als Zustimmung zur Straße allgemein hätte gewertet werden können. Weil sich jedoch eine SPD-Mehrheit für den Antrag abzeichnete, enthielten sich die Grünen.

Die CDU lehnte den Antrag der SPD grundlegend ab. „Das ist nun ein letzter Wurf der SPD, um diese Straße doch noch zu verhindern“, urteilte Heinzel. Für einen Antrag auf Entlastung der Weddinghofer Bürger, der ohne Frage wichtig und richtig sei, sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt.

Deutliche Worte fand Straßengegener Werner Engelhardt von der BergAuf-Fraktion: „Dieser Antrag ist ein Feigenblatt und Eiertanz“, sagte Engelhardt. Er diene nur dazu den Anschein zu erwecken, man sei doch gegen diese Straße, um sich aus der Verantwortung stehen zu können. „Diese Straße ist keine Umgehung, sie führt mittendurch“, erklärte Engelhardt. „Und mehr Straßen ziehen auch mehr Verkehre an“, prognostizierte Engelhardt einen Anstieg der Probleme, was Angelika Lohmann-Begander von der FDP vehement abstritt.

Mit 21 Fürsprechern, 14 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen von Grünen und SPD-Politiker Thomas Semmelmann fand der Antrag der SPD-Fraktion aber schließlich doch eine Mehrheit. BergAuf hatte den Ratssaal vor der Abstimmung demonstrativ verlassen, weil man sich nicht daran hatte beteiligen wolle.




Bergkamen bekommt ein Familien- und Freizeitbad

Jetzt ist es amtlich: Bergkamen wird künftig ein Familien- und Freizeitbad bekommen. Das beschloss der Rat der Stadt Bergkamen am Donnerstagabend mit großer Mehrheit. FDP und CDU stimmten zwar dagegen, doch bei den Christdemokraten lag das an einer reinen Formalie. Sie hatten zuvor den Antrag gestellt, zunächst den neuen Konsortialvertrag abzuwarten, um dann im zusätzlichen Wissen über die anstehenden Betriebskosten in den nächsten 40 Jahren eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Der Konsortialvertrag zwischen den an den GSW beteiligten Kommunen Bergkamen, Bönen und Kamen regelt, wie hoch die Anteile der jeweiligen Kommunen an den zu tragenden Kosten der GSW-Einrichtungen sind.  „Wir können die Entscheidung nicht mittragen, wenn wir nicht wissen, was uns das kosten wird“, argumentierte Heinzel. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

Bei der zu fällenden Entscheidung ging es dann lediglich um die Frage, ob für die Stadt Bergkamen am Standort „Im Häupen“ ein Ganzjahresbad errichtet und betrieben werden soll, das als kombiniertes Familien- und Freizeitbad die funktionalen Bedarfe für den Schul- und Vereinssport abdeckt und außerdem ein ansprechendes Angebot zur Freizeitgestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität für alle Altersgruppen bereithält. „Dass es einen Neubau geben wird, diese Entscheidung hat der Rat bereits gefällt“, erinnerte Bürgermeister Roland Schäfer. Auch ging es nicht um die Innen- und Außengestaltung, um die Frage des Betreibers oder andere Details – mit all diesen Fragen wird sich der Rat in Zukunft befassen: Am Donnerstag fiel lediglich die Grundsatzentscheidung, dass die GSW die Planungen für ein Familien- und Freizeitbad vorantreiben soll.

Dass ein neuer Konsortialvertrag parallel dazu entwickelt werden muss, um eine kommunalscharfe Abrechnung zu erhalten – erst Recht vor dem Hintergrund, dass die Stadt Kamen ebenfalls ein neues Hallenbad bauen möchte und Bergkamen die Eishalle abgab – darüber herrschte Konsens. Das habe der Rat bereits beschlossen, erklärte die SPD, warum sie den CDU-Antrag ablehnte, auch wenn man inhaltlich nicht weit von deren Forderung entfernt war. Das müsse jedoch parallel erfolgen. „Wenn wir warten, bis der Konsortialvertrag existiert, würde das bedeuten, dass wir weiter Zeit verplempern und die Hände in den Schoß legen müssen, während die anderen schon bauen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer. „Das ist nicht akzeptabel.“

„Folgten wir dem CDU-Antrag“, argumentierte auch Jochen Wehmann von den Grünen, „würde das Bad auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Aber wenn wir erstmal bauen, vielleicht schöner als die anderen, dann kommt vielleicht Zug in die ganze Angelegenheit“, brachte er die Meinung seiner Fraktion zum Ausdruck.

„Der Konsortialvertrag wird dazu führen, dass jeder sein eigenes Süppchen kocht“, ärgerte sich indes Angelika Lohmann-Begander. „Eine interkommunale Zusammenarbeit wäre für die Bürger viel vorteilhafter gewesen“, betonte die Liberale nochmals, gegen den Neubau zu sein und ein Gemeinschaftsbad von Kamen und Bergkamen zu favorisieren. „Aber wenn alle neu bauen, will man das hier auch. Koste es, was es wolle“, machte sie ihrem Unmut deutlich Luft.

Einen Gütevorschlag von Bürgermeister Roland Schäfer, der nach langen Diskussionen um den Konsortialvertrag nach der Abstimmung im Protokoll festhalten wollte, dass die Verwaltung mit Nachdruck auf eine Änderung des Konsortialvertrags hinarbeiten solle, lehnte die CDU allerdings ab.




Grüne bleiben entschiedene Gegner der L 821n

Zur Diskussion um die L 821n veröffentlichen die Grünen eine Stellungnahme zum Stimmverhalten der Ratsfraktion zum SPD-Antrag:

„Vorweg, wir Grüne waren, sind und bleiben entschiedene Gegner der L 821n. Die Straße ist Umwelt zerstörend und sie vernichtet gutes Ackerland. Sie zerschneidet eine wichtige Freifläche und ein attraktives Erholungsgebiet. Durch sie wird eine Freifläche im Ausmaß eines mittleren Gewerbegebietes versiegelt. Zudem werden zig Millionen Euro Steuergelder vergeudet; und letztlich ist sie sinnlos, da sie nicht den gewünschten Effekt haben wird.

Natürlich wäre es uns am liebsten, wenn sich der Rat der Stadt Bergkamen gegen die Straße aussprechen und damit den Willen der Bevölkerung repräsentieren würde – 3000 Unterschriften sprechen eine deutliche Sprache.

Eine Mehrheit im Rat gegen den Bau der L 821n ist jedoch nicht erkennbar, auch wenn wir wissen, dass es im Rat mehr Gegner der Straße gibt, als es aussieht.

Nun gibt es den Antrag der SPD-Fraktion, der eine Realisierung der Straße an wesentliche Voraussetzungen knüpft.

In Anbetracht der Äußerungen aus dem Ministerium sollen diese jedoch nicht umgesetzt werden. D. h., sollten Landesregierung und Straßen NRW bei ihrer Haltung bleiben, würde die L 821n gegen die Mehrheit des Rates durchgesetzt.

Da zunächst nicht absehbar war, ob die SPD für ihren Antrag eine eigene Mehrheit zusammen bekommt, war ein Teil unserer Fraktion bereit, dem Antrag der SPD zuzustimmen, auch wenn ein Teil der grünen Mitglieder nach intensiver, konstruktiver Diskussion sich gegen eine Zustimmung ausgesprochen hat. Die Fraktionsmitglieder, die bereit waren, für den Antrag zu stimmen, sehen in diesem Antrag eine, wenn auch kleine Chance, der Straße Steine in den Weg zu legen und diese zu verhindern.

Die Mehrheit der Grünen sieht diese Chance nicht und befürchtet, dass eine Zustimmung zum Antrag der SPD als Zustimmung der Grünen zur L 821n ausgelegt werden könnte – und erste Reaktionen aus der Bevölkerung scheinen diesen Befürchtungen Recht zu geben.

Deshalb ist es uns wichtig in aller Deutlichkeit darzulegen, dass wir unabhängig vom Abstimmungsverhalten am Ziel – der Verhinderung der L 821n – festhalten.

Dabei geht es auch nicht um einen Wettbewerb, wer denn nun die entschiedeneren Gegner der L 821n sind; da sind wir uns einig.

Der vorliegende Antrag fordert nicht den Bau der Straße sondern geht vom aktuellen Planungsrecht aus.

Auf dieser Grundlage und in Anbetracht der Äußerungen aus dem Ministerium bietet der Antrag der SPD ggf. die Chance zumindest noch eine kleine Hürde von Seiten des Rates der Stadt Bergkamen aufzubauen.

Ohne diesen Antrag würde das Planungsrecht einfach umgesetzt; mit dem Antrag möglicherweise auch, aber es ergibt sich ggf. zumindest eine kleine Chance zur Verhinderung der Straße.

Diese Hoffnung haben jedoch nur die wenigen in unserer Fraktion, die für den Antrag stimmen würden, wenn dies für die Mehrheit im Rat für den Antrag notwendig wäre.

Da die SPD nach aktuellem Stand dem Antrag zu einer Mehrheit verhelfen kann, ist eine Zustimmung aus den Reihen unserer Fraktion nicht mehr notwendig und die Grünen werden sich der Stimme enthalten.

Unabhängig von der Entscheidung im Rat werden die Grünen selbstverständlich auch alle weiteren Wege zur Verhinderung der Straße unterstützen.

Im Ziel, der Verhinderung der L 821n, sind sich alle Grünen einig, auch wenn es zum Abstimmungsverhalten beim Antrag der SPD unterschiedliche Auffassungen gab.“

 




Internationaler Frauentag mit Facebook-Buckel und Stolz-Selbsthilfe

Was ist geblieben von 100 Jahren Frauenwahlrecht? Die Mitleif-Kreisis bei 15-Jährigen, Dauertelefonate und Facebook-Buckel rund um die Diskussion über das durchsichtige Kleid der Nachbarin, Sprint-Kämpfe um den besten Platz an der Kasse und omnipräsente Strebertussi. So sieht jedenfalls der Alltag aus, wenn frau der Kabarettistin Vera Deckers beim Matinée zum Internationalen Frauentag durch die Probleme des fraulichen Alltags folgte. Der selbstironische Sprint durch die Problemskala machte gehörigen Spaß.

Stets das Handy am Ohr: Die Frau von heute hat auch 100 Jahre nach dem Frauenwahlrecht allerhand Probleme. Vera Deckers deckte sie auf. Sie ist prädestiniert dafür, hat sie doch am 8. März und damit am Frauentag Geburtstag.

Selbstironisch und gut gelaunt ging es mit der Kabarettistin und gelernten Psychologin schonungslos durch den ganz normalen Wahnsinn des Geschlechter-Alltags.

Clara Zetkin, Marie Juchacz und Co. hätte es allerdings Tränen der Verzweiflung in die Augen getrieben, hätten sie 100 Jahre nach ihrem erfolgreichen Kampf für erste Anzeichen der Gleichberechtigung Vera Deckers große und kleine Wahrheiten auf der Bühne im Treffpunkt erlebt. Dort kämpfte sie mit Meeresrauschen und Delfinstimmen gegen die Schlaflosigkeit und erntete dringenden Harndrang. Beim Flirt ließ sie sich vom virtuellen Ich ausbooten und kollidierte hernach mit der allgegenwärtigen Bescheidenheit der Frauen, für die Leistung verbal fast ausschließlich mit Glück zu tun hat. Es wurde auch tatsächlich ganz still im einmal mehr gut gefüllten Saal, als sie alles andere als ironisch forderte: „Habt doch einfach mal mehr Mut zum männlichen Selbstbewusstsein!“

Gut besucht war das Matinée zum Internationalen Frauentag und auch die Männer hatten ihren Spaß.

Während Jungs ganz offen aggressiv und selbstbewusst sein dürfen, lassen Frauen ihre Wut verdeckt beim Backen aus. Scheibenkleister-Selbsthilfegruppen gegen die weibliche Verbal-Erziehung, enttäuschte Betroffenheits-Mütter, die ihre Kinder auf Verdacht fördern mit dem Fahrradhelm in den Bus schicken, das wahre Glück der androgynen Menschen gegen die Haarspangen-Falle, die schon im kindlichen Alltag die Rollenbilder prägt: Nicht nur die vereinzelten Männer im Publikum hatten ihre wahre Freude an den gut gelaunten Geschlechter-Analysen der ausgebildeten Psychologin.

 

 

 

 

 

Ausstellung zum Frauenwahlrecht und Quiz

Die Gleichstellungsbeauftragte Martina Bierkämpfer hielt in ihrer Rede Rückschau und blickte appellierend in die Zukunft.

Da kam die Pause gerade recht, um sich im Foyer in einer kleinen Ausstellung noch einmal vor Augen zu halten, was sich 100 Jahre nach Erringung des Frauenwahlrechts alles verändert hat. Das ist doch immerhin einiges, wie auch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bergkamen, Martina Bierkämper, in ihrer Rede hervorhob. Wurden Frauen in Frankreich noch für ihre Forderungen nach mehr Rechten geköpft, führte das 19. Jahrhundert mit der Industrialisierung, Frauen als billigen Arbeitskräften und der Arbeiterbewegung doch auch indirekt in die Emanzipation. Es dauerte bis 1918, bis endlich das Frauenwahlrecht eingeführt war. Für Marie Juchacz als erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung eine „Selbstverständlichkeit“. Eine Bundeskanzlerin, Ministerinnen, Frauenquote: In der Politik scheinen die Frauen formell Gleichberechtigung erreicht zu haben. Gleichgestellt sind sie aber längst noch nicht. Schon gar nicht im Alltag.

Ausstellung, Informationsstände, Literatur und ein Imbiss: Im Foyer des Treffpunkt gab es viel zu entdecken.

Gleichverteilung von Status, Macht und Einkommen forderte Martina Bierkämper deshalb. Mehr Frauen in Führungspositionen, Entgeltgleichheit, Schutz vor Gewalt, Veränderungen in der Familienpolitik und Rente sind nur einige Felder, die es weiterhin zu beackern gilt. Bürgermeister Roland Schäfer konnte da nur beipflichten: „Es kommt auf die tatsächliche Gleichstellung an“. Ansonsten hielt er sich vornehm zurück und überreichte vor allem zahlreiche mehrfarbige Umschläge von Verwaltung und Politik zur finanziellen Unterstützung des Frauentags. Dessen Erlös geht an das Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk.

Nicht nur beim Cocktail und seinen diversen Bezeichnungen kamen Männer und Frauen beim Frauentag zusammen.

Im Foyer gab es nicht nur Equal Pay-Taschen, Anstecker und Kulis, Literatur und Flyer rund um das Thema Frauen und Gleichberichtigung, sondern auch einen Imbiss und frisch geschüttelte Cocktails, die Männer und Frauen in ihren Namensbezeichnungen unmissverständlich zusammenbringen. Und natürlich angeregte Gespräche über die inzwischen 34. Veranstaltung zum Frauentag in Bergkamen, seit mehr als 30 Jahren ungebrochenes Engagement des Frauentags-Teams, das von unzähligen Gruppen und Einrichtungen unterstützt wird. Während andernorts die Begeisterung merklich abgeflaut ist, ist das Engagement in Bergkamen ungebrochen. „Es kommt eben auch auf das richtige Konzept an – und das haben wir hier in Bergkamen“, ist Martin Bierkämper sich sicher.

Dass das Engagement weiterhin ungebrochen sein sollte, zeigte vielleicht auch das kleine Frauentags-Quiz. Es waren vor allem die älteren Frauen, die richtige Antworten über die Zitate berühmter Frauenrechtlerinnen zur Hand hatten und dafür kleine Präsente bekamen.