Das Bergkamener Gymnasium feierte am Samstag ganz groß sein 50-jähriges Bestehen. Bürgermeister Roland Schäfer hatte gleich das passende Geburtstagsgeschenk „mitgebracht“. Die Stadt werde, vorausgesetzt die Politik stimme dem in den kommenden Haushaltsplanberatungen zu, rund 2 Millionen Euro in die Sanierung und Modernisierung des Schulgebäudes investieren. Das Gymnasium solle dadurch zukunftsfähig gemacht werden.

Dass die Zukunft der „Anstalt“, wie der ehemalige Schulleiter Karl Jüdes „seine“ Schule immer leicht spöttisch genannt hatte, nicht nur von Äußerlichkeiten abhängt, machte die amtierende  Schulleiterin Bärbel Heidenreich in ihrer Rede während der offiziellen Festveranstaltung im PZ klar. Benötigt würden vor allem zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer. Dies sei schon notwendig, um die aktuellen Herausforderungen wie Inklusion und die Integration von Flüchtlingskindern zu meistern.

Penne Musterbeispiel für Frauenförderung

Ein anderes gesellschaftliches Dauerthema hat sich laut Johanne Nau-Wiens, der für Gymnasien zuständigen Dezernentin bei der Bezirksregierung Arnsberg, von selbst erledigt: die Frauenförderung. An der Spitze des Bergkamener Gymnasiums befanden sich in den zurückliegenden fünf Jahrzehnten nur zwei Männer, aber vier Frauen. Drei der Ehemaligen, Silke Kieslich, Monika Sowa-Dingemann und Adalbert Horstmann, ließen es sich nicht nehmen, ihrer alten Wirkungsstätte zum Jubiläum persönlich zu gratulieren.

Neben dem Bachkreis lockerten die historisch verbürgten Anekdoten, die der ehemalige Leiter der Theater-AG Wilfred Mueller beisteuerte, die Festveranstaltung auf. Er berichtete auch, passend zum parallel stattfindenden Römerfest an der Holz-Erde-Mauer, von jenem Geschichtslehrer, der in seiner Freizeit Felder und Wiesen nach Hinterlassenschaften der alten Römer absuchte. Einmal wurde er auch fündig: eine Glasscherbe. Die schickte er zur Bestätigung in ein Labor. Das Ergebnis war allerdings ernüchternd. Die Glasscherbe sei zwar alt, sie gehöre aber nur zu einer Bierflasche aus den 1950er Jahren.

Geschichtslehrer findet uralte Glasscherbe

Eine ganz andere Anekdote kennt Mueller offensichtlich nicht. Ein ehemaliger Lehrer des Gymnasiums hatte versucht, dem damaligen Stadtdirektor Heinrich Brüggemann klar zu machen, dass die Gründung des Gymnasiums zur Verdummung der Bergkamener beitrage, indem die schlauesten Köpfe nach dem Abitur von Bergkamen wegziehen würden.

Tatsächlich sind viele der über 3000 Abiturienten, die die Penne auf eine „Wall of Fame“ namentlich verewigt hatte, in die weite Welt gezogen. Die vielleicht bekanntesten sind die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und der WDR-Moderator und Autor Uwe Schulz. Wahr ist aber auch, dass ein Reihe der Ehemaligen vor Ort geblieben sind. Daraus ergibt sich unter anderem der fürs Gymnasium recht praktische Umstand, dass die beiden für eine Schule in Bergkamen vielleicht wichtigsten Personen in Politik und Verwaltung aus den eigenen Reihen stammen: der Vorsitzende des Schulausschusses (und Landtagsabgeordnete) Rüdiger Weiß und der Leiter des Schulverwaltungsamts Andreas Krey.

Lebenslanges Lernen

Nach dem Festakt entwickelte sich ein munteres Schulfest für die aktuellen Schüler, das leider durch einige Regenschauer unterbrochen wurde. Als dann zu etwas vorgerückter Stunde die Ehemaligen eintrafen, blieb es Gott sei Dank trocken. Es waren auch einige „alte Herrschaften“ aus den ersten Abitur-Jahrgängen gekommen. Eins ihrer Gesprächsthemen war der unaufhaltsam heranrückende Ruhestand und die Frage, was man dann mit der vielen Zeit so anstellen könne.

Einige planen, so war zu hören, an einer Universität in ein Senioren-Studium starten. Dieser Plan zeigt deutlich, dass das Bergkamener Gymnasium von Anfang an das geleistet hat, was Bürgermeister Roland Schäfer in der eingangs erwähnten Festveranstaltung als Forderung und Erwartung formuliert hat: die Vorbereitung und die Motivation für ein lebenslanges Lernen.

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Mancher würde vermutlich einfach losrennen und die ohnmächtigen Menschen aus der beißenden, qualmenden Flüssigkeit befreien, in der sie hilflos liegen. Das ist jedoch grundfalsch. Die Feuerwehrleute der Löschgruppen Weddinghofen und Mitte zeigten am Samstag, wie ein ABC-Einsatz funktionieren muss: Sorgsam und vorsichtig. Um noch schlimmere Folgen zu verhindern.

Das Szenario, das sich die Verantwortlichen um Löschgruppenführer Peter Budde ausgedacht hatten, war jedenfalls alles andere als ein Kinderspiel. Illegal waren unbekannte Chemikalien auf dem Gelände der TÜV-Akademie am Kleiweg entsorgt worden. Die 50-Liter-Fässer schlugen Leck, die Chemikalien strömten aus. Zwei Personen, die das Desaster entdeckt hatten, waren bereits von den giftigen Substanzen außer Gefecht gesetzt.

All das wusste die Besatzung der beiden Einsatzfahrzeuge jedoch nicht, die sich zuvor in getroffen hatte, um die Mannschaften zu tauschen und damit die Zusammenarbeit zwischen den Löschgruppen zu verbessern. Deshalb war höchste Vorsicht gefragt, als die Feuerwehrleute auf dem Gelände Aufstellung einnahmen. Der Einsatzleiter pirschte sich zunächst vorsichtig vor, um die Lage zu sondieren. Als klar war, dass hier gefährliche Chemie immer noch unheilvolle Wirkung zeigte, wurde zunächst der Gefahrenbereich abgesperrt und ein Spezialkommando gebildet.

Wiederbelebung der Verletzten

Mit vollem Schutz vom Atemgerät bis zum Schutzanzug drangen schließlich zwei Retter bis zum Ort des Geschehens vor – Schritt für Schritt, in ständigem Funkkontakt. Zuerst mussten die Verletzten geborgen werden. Die Lage war so dramatisch, dass sogar Widerbelebungsmaßnahmen an den Opfern, bei denen es sich zum Glück um „Dummies“ handelte, durchgeführt werden mussten. Während in sicherem Abstand in einem eigens eingerichteten Platz für eine Notdekontamination die Verletzten von den Chemikalien befreit wurden, wurde ein weiteres Spezialkommando mit Chemikalienschutzanzügen ausgerüstet, um dem Übel auf den Grund zu gehen.

Um welche Substanzen handelte es sich eigentlich? Wie reagieren die miteinander, was bewirken sie, wie gefährlich sind sie und lassen sich die lecken Behälter abdichten? Wie bekommt man überhaupt die Substanz fortgeschafft? Viele Herausforderungen warteten auf die Feuerwehrleute. Situationen, die alles andere als alltäglich sind und deshalb auch manche heftige Diskussion erforderten. Auf den Erfassungsbögen und Notizzetteln der Übungsbeobachter füllten sich jedenfalls die Einträge. Zum Abschluss gab es einiges zu besprechen: Was besonders gut gelaufen ist und wo man gemeinsam nach Verbesserungen suchen muss.

ABC-Übungen als Schutz vor atomaren, biologischen oder chemischen Gefahren sind übrigens nach der Feuerwehrdienstvorschrift vorgeschrieben. Dabei gibt es Regeln, die als Erstmaßnahmen von den Einsatzleitern zu beachten sind – so genannte GAMSN-Regeln. Die Gefahr muss erkannt werden, es muss abgesperrt werden, Menschen gilt es zu retten, Spezialkräfte anzufordern und eine Notdekontamination einzurichten. Regeln, die fast alle vorbildlich eingehalten wurden – gelegentlich heftig kommentiert von den Beobachtern aus den eigenen Reihen.

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Die Vermessungsinstrumente liegen schon bereit. Die groma für die Geländevermessung, der Mess-Stab (pertica), der Wegmesser als hodometer, stili für die Wachstafeln, papyri und Tintenfass für die Aufzeichnungen. Die Handwerker schustern fleißig Schuhe, schmieden Hufeisen und Wurfgeschosse, bereiten Schöpfkellen, Löffel und Speisen zu. Die Legionäre stehen bereit, um für die Sicherheit zu sorgen. Verstärkung ist sogar eigens aus Rom angereist. Die Infrastruktur für die Baustelle an der Holz-Erde-Mauer stimmt.

Es kann also losgehen mit der römischen Baustelle am Römerlager in Oberaden. Sogar der Architekt stand – wenn auch in sehr zeitgenössischer Form in Person von Dr. Kees Peterse – getreu den von Vitruv aufgezeichneten Überlieferungen als Vertreter des planenden Teils (ratiocinatio) bereit. Nun ist der ausführende Teil (fabrica) gefragt. Das bedeutet: Die Menschen sollen jetzt Hand anlegen, um mit den Vermessungsgeräten, Holz, Lehm und Nägeln und vor allem allerhand Muskelkraft den Traum von der Erweiterung des Nordtores wahr werden zu lassen.

Zunächst stand beim Römerfest jedoch der Spaß auf dem Programm. In original römischer Gewandung gaben Bürgermeister Roland Schäfer, Dr. Jens Herold als Vorsitzender des Museumsfördervereins, Museumsleiter Mark Schrader und vor allem der cornicen als Hornbläser den Startschuss für „Lager, Brot und Spiele“ an der Holz-Erde-Mauer. Kurz zuvor hatten noch gewaltige Wolkenbrüche das Gelände tief in Matsch getränkt. Der geplante Parkplatz auf der gegenüberliegenden Wiese musste wieder gesperrt werden. Nicht nur die Besucher, auch die Römer kamen ganz schön auf der Holzrampe ins Rutschen, als sie auf der Mauer Aufstellung für den Wachdienst aufnehmen wollten.

Die Götter beschützen Lager, Brot und Spiele

Die mitgebrachten laren taten als Haus- und Schutzgötter jedenfalls ihr Bestes, um dem Himmel Einhalt zu gebieten. So dampfte nicht nur das Holz-Erde-Gemäuer in den seltenen Sonnenstrahlen vor sich hin, auch der Backofen rauchte für die Dauerproduktion von frischem Brot. Die taverna hatte Honig-Wein im Angebot. Wagenrennen, Bogenschießen, Wurf- und Würfelspiele, Einblicke in das Zelt- und Lagerleben: Auf dem Gelände gab es viel zu sehen.

Insbesondere in der Arena vermittelten die Thraker, Samniten und Kelten, dass auch wechselhaftes Herbstwetter einen echten Gladiator nicht einschränkt. Mit gladii (Schwertern) und pugii (Dolchen) ging es behelmt und geschützt mit ocrae (Beinschienen) oder manica (Armschutz) unter dem Applaus der Zuschauer ganz schön zur Sache. Ein Höhepunkt des ersten Festtages wurde allerdings erst sichtbar, als das bisschen Sonne endgültig verschwunden war: Die neue Beleuchtung illuminierte die Holz-Erde-Mauer begleitet von Fackeln und Lagerfeuer. Ein wahrlich romantisches Bild, das durch eine Spanferkel-Spende der GSW noch abgerundet wurde.

Wer ebenfalls Wache auf der Mauer schieben, im Museumsshop stöbern, den Gladiatoren zuschauen oder sich gar mit Muskelkraft in die römische Baustelle einbringen will: Der zweite Tag des Römerfestes beginnt am Sonntag um 10 Uhr und hat bis 17 Uhr geöffnet.

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Die Oberstufenschülerinnen Madleen Schöße und Yasemin Uysal traten für das Städtische Gymnasium Bergkamen bei der Regionalrunde des Russisch-Bundescups in Bochum an und holten einen hervorragenden dritten Platz.

Madleen und Yasemin hatten sich im Vorfeld bei der schulinternen Auswahlrunde durchgesetzt. In zweier Teams mussten verschiedene Aufgaben bewältigt werden, zum Beispiel zum Vokabelwissen. Die Vorrunde wurde an insgesamt 202 Schulen in ganz Deutschland durchgeführt worden, 5000 Schülerinnen und Schüler nahmen teil. Die jeweiligen Schulsieger reisten zur Regionalrunde nach Bochum. Der Bundescup „Spielend Russisch Lernen“ dient dem kulturellem Austausch beider Länder und wird bereits seit vielen Jahren erfolgreich durchgeführt.

Auf Einladung der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 13 besuchte die amtierende Juniorenweltmeisterin im Kugelstoßen, Julia Ritter, den Leistungskurs Sport der Willy-Brandt-Gesamtschule unter der Leitung von Herrn Taskin.

Im Nordbergstadion gab Julia Ritter, Leichtathletin des SuS Oberaden, in einer Doppelstunde den Kursteilnehmern praktischen Demonstrations- und Anschauungsunterricht in den Disziplinen Kugelstoßen, Speerwurf und Diskuswurf. Es ging vor allem um technische Tipps und Tricks zur Leistungssteigerung und Verbesserung der Wurfweite.

Solch einen Helfer hätte wohl jeder Gartenbesitzer gern – jedenfalls dann wenn es ums Fällen großer Bäume gern. Innerhalb weniger Minute hatte der sogenannte „Fällkran“ die Esche am Kleiweg in Weddinghofen flachgelegt, entastet und in für den Abtransport. Das machte er so sicher, dass die Straße nicht gesperrt werden musste.

Bereits in der vergangenen Woche fiel bei leichten Windbewegungen in den Nachmittagsstunden ein trockener Ast mitten auf den Kleiweg. Ein Anwohner hatte dies gesehen und den Ast sofort beiseite geräumt. Er meldete der Stadt Bergkamen die durch herabfallende Äste bedingte Gefahrenquelle. Diese benachrichtigte daraufhin sofort den Eigentümer der Waldfläche, den Regionalverband Ruhr (RVR), der die Fläche vor Jahren von der Harpen AG erworben hat.

Diesen Vorfall nahm die für diese Fläche zuständige Revierförsterin Christiane Günther vom Forststützpunkt Ost des RVR in Bergkamen zum Anlass, sich sofort draußen vor Ort ein Bild vom aktuellen Zustand der Bäume zu machen. Erst im Monat Juli hatte eine Kontrolle der Bäume stattgefunden, mit dem Ergebnis, dass dieser Waldabschnitt noch nicht unter der Rubrik „unmittelbare Gefährdung/sofortiger Handlungsbedarf“ eingestuft wurde, aber dennoch den Vermerk „weiterhin zu beobachten“ erhielt.

Wie schnell der Schadensverlauf fortschreiten kann, zeigt dieses Ereignis. Die Situation in den vom Eschentriebsterben betroffenen Beständen hat sich in den letzten Jahren immer weiter verschlechtert. Bei der Gemeinen Esche handelt es sich um eine wuchskräftige mitteleuropäische Baumart mit großem Spektrum hinsichtlich des Wasserhaushaltes sowie einer bisher geringen Belastung durch biotische Schadorganismen. Beim Eschentriebsterben, einem Zurücksterben der Eschenkronen, handelt es sich um ein Phänomen, bei dem Äste, Zweige (Triebe), aber auch ganze Kronenpartien innerhalb kürzester Zeit erkranken.

Bereits 2006 wurde ein Pilz als Verursacher identifiziert. 2010 gelang dann der Nachweis, dass es sich um eine in Europa neue, aggressive Pilzart handelt, nämlich um das „Falsche Weiße Stengelbecherchen“. In 2011/2012 konnte dessen Herkunft aus Japan geklärt werden, wo der Pilz bisher jedoch symptomlos vorkommt. Sehr wahrscheinlich wurde er von Japan in die baltischen Republiken eingeschleppt, von wo aus er sich in Europa über vom Wind verfrachtete Pilzsporen ausbreitete. Milde Winter dürften das Pilzwachstum in Rinde und Holz beschleunigen und somit zu einer Verschärfung des Absterbeprozesses beitragen.

Die Sporen des „Falschen Weißen Stengelbecherchen“ infizieren die Blätter, woraufhin diese sich schon im Frühsommer braun verfärben. Von dort aus dringt der Pilz in das Mark der Zweige vor und löst krebsartige, beige-braune bis orange-braune Wucherungen an der Rinde aus, die sog. Rindennekrose. Die Geschwüre unterbrechen die Wasserführung des Astes. Junge Bäume sterben schnell, ältere verlieren zunächst Blätter oder verbuschen und sterben dann langsam ab. Da die erkrankten Äste abbrechen können, sollten die Waldbesitzer ihre Bäume gut im Blick behalten. Vor allem erkrankte Alteschen entlang von öffentlichen Verkehrsflächen müssen hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht verstärkt kontrolliert werden (Vitalitätsüberprüfung!). Abbruchgefährdete Baumteile müssen rechtzeitig entfernt werden. Ein Rückschnitt zur Rettung der Bäume macht aber aufgrund des Infektionsweges über Sporen keinen Sinn – die Bäume werden sich jedes Jahr wieder infizieren.

Aus diesem Grund reagiert der Waldeigentümer RVR mit der schnellen Beseitigung der erkrankten Bäume am Kleiweg, um eine Gefährdung des Straßenverkehrs, des  parallel führenden Fuß-/Radweges sowie der gegenüberliegenden Wohnbebauung auszuschließen. Hierzu kommt am Freitag ein Spezialgerät, der sog. „Fällkran“ zum Einsatz, da ein manuelles Fällen durch mögliches unkontrolliertes Herabstürzen größerer Totastbereiche zu gefährlich ist. Von diesen Maschinen gibt es nur einige wenige in Deutschland. Der Vorteil der Maschine besteht darin, dass trotz seiner Größe, sehr bestandesschonend gearbeitet werden kann. Der Ausleger lässt sich 21 m weit ausfahren. An dessen Ende ist eine Art „Greifhand“ angebracht, die mit einer Säge bestückt ist. So kann der Kranführer ganz gezielt einzelne Bäume nach und nach abtragen, ohne die benachbarten Bäume zu beschädigen. Derartige Eingriffe in unmittelbarer Straßennähe sind auf diese Art und Weise gefahrlos und in kürzester Zeit durchzuführen.

Mit großer Erwartung fiebern die Wasserfreunde TuRa Bergkamen ihrer Großveranstaltung, dem 41. Internationalen Schwimmfest am 19. und 20. September entgegen. Gemeldet sind insgesamt 18 Vereine mit 260 Aktiven bei 1.350 Starts. 

Für ein internationales Flair sorgen die befreundeten Schwimmer von ED-Vo aus den Niederlanden und aus Polen besucht uns der Aquarius Slupsk.  Des Weiteren ist die SG Aumund – Vegesack vom Landesschwimmverband Bremen vertreten.

Die TuRaner  freuen sich schon jetzt 14 weitere Vereine,  zu denen sie schon seit langem eine Wettkampffreundschaft pflegen, begrüßen zu können. Hierzu gehören:

der Ahlener SG,   SF Unna 01/10, die SG Dortmund, SG Eintracht Ergste, SG Lünen,  SV Neptun Neheim-Hüsten 1960 e.V.,  SV Plettenberg 51, SC Hellweg Werl, SSC Hörde, Teutonia Waltrop, Teutonia Lippstadt, TUS Westfalia Hombruch,  TV Werne 03 Wasserfreunde, Warendorfer SU und last but not least der Veranstalter die Wasserfreunde TuRa Bergkamen.

Zum neunten Mal wird als ewiger Wanderpokal der Karl-Ernst-Teipel Gedächtnispokal an die Siegermannschaft von Ingrid Teipel überreicht. Über 40 Jahre ist der Name Karl-Ernst-Teipel mit dem Bergkamener Schwimmsport verbunden, ihm verdanken wir das Internationale Schwimmfest.

Mit viel Ehrgeiz eifern die jungen Schwimmer und Schwimmerinnen bis Jahrgang 2005 den acht Junior-Finals entgegen. Bei den vierundzwanzig spannenden Wettkämpfen fallen die Entscheidungen direkt. Die 8 Junior-Finals Jahrgang 2005 bis 2003 und die 8 Finals der offenen Wertung setzen die Highlights der Veranstaltung, denn es qualifizieren sich hier jeweils nur die 5 Zeitschnellsten.

Die ausrichtenden Wasserfreunde freuen sich trotz der aufwendigen und langen Vorbereitung auf das Wochenende, und laden die Bergkamener Bürgern recht herzlich hierzu ein, sich die spannenden Wettkämpfe bei freiem Eintritt anzusehen. Das reichhaltige und vielseitige Büfett mit selbst gebackenen Torten, Kuchen und Waffeln lädt zum Schlemmen ein, aber auch die Leckereien vom Grill bieten allen die Möglichkeit sich zu stärken.

Der Förderverein  für den Friedhof Rünthe lädt seine Mitglieder zum Festgottesdienst und Einweihung, des durch Unterstützung des Vereins neu  geschaffenen Baumbestattungsfeldes ein.  Am Sonntag, 20. September, um 14.00 Uhr beginnt der Gottesdienst auf dem Friedhof in Rünthe.

Der CDU-Stadtverband Bergkamen feiert am Samstag,  19. September sein traditionelles Familienfest. Die Veranstaltung zeigt sich in diesem Jahr in einem neuen Gewand. Nachdem um 16 Uhr das Fest mit dem üblichen Kaffeetrinken startet, geht es um 18 Uhr in ein gemütliches Oktoberfest über. Eine weitere Neuerung liegt bei dem Veranstaltungsort vor. Die Festivität findet in diesem Jahr in der Remise des Gästehauses auf der Ökologiestation statt. An diesem Event nehmen auch die Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach und der Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe teil.

Bei ihrem turnusmäßigen Treffen haben sich die Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes in der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen ausführlich mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen befasst.

Weil die Hauptaktivitäten bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland derzeit in den Kommunen stattfinden, ist es für die Verwaltungschefs nicht nachvollziehbar, dass am geplanten Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin am 24. September in Berlin keine Vertreter der Kreise, Städte und Gemeinden teilnehmen sollen. Die Hauptverwaltungsbeamten des Ruhrgebietes fordern daher Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände zum Flüchtlingsgipfel hinzuzuziehen.

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist nach Ansicht der Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte eine gesamtstaatliche Aufgabe, an der sich alle staatlichen Ebenen unseres Landes, also der Bund, die Länder und die Kommunen, angemessen zu beteiligen haben. Es könne nicht sein, dass die unterste Ebene, also die Kommunen, von Bund und Land in die Pflicht genommen werden, ohne die Gelegenheit zur Mitsprache zu erhalten.

Bisher haben sich Bund und Länder bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen auf die Hilfe der Kommunen verlassen. Nun sei für die Bewältigung dieser großen Aufgabe, insbesondere bei der künftigen Integration in Regelsysteme wie Arbeitsmarkt, Schulen oder Kindergärten, die vorbehaltlose Unterstützung durch Bund und Land notwendig – so die gemeinsame Haltung aller Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets.

Darüber hinaus wurde ein gemeinsames Schreiben der Hauptverwaltungsbeamten des Ruhrgebietes an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, unterzeichnet, in dem die Landesregierung um noch weitergehende Unterstützung bei der Bewältigung dieser großen Herausforderung für die Kommunen gebeten wird.

Insbesondere fordern die Hauptverwaltungsbeamten der Ruhrgebietskreise und –städte eine weitere Erhöhung der Landeskapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern. Den Kommunen sollten nur die Personen zugewiesen werden, die auch tatsächlich eine erkennbare Bleibeperspektive haben.

Um künftig Steuererhöhungen und Schließungen von kommunalen Einrichtungen zu vermeiden, fordern die Verwaltungschefs eine vollständige Kostenerstattung durch Land und Bund. Nur so könne der soziale Frieden in den Kreisen, Städten und Gemeinden gewahrt bleiben.

Außerdem sei eine flexiblere Haltung der Kommunalaufsicht des Landes bei der Anwendung der Regelungen über den Vollzug von kommunalen Haushaltssicherungskonzepten und Haushaltssanierungsplänen notwendig, um den Kommunen insbesondere bei den Investitionen für Flüchtlingsunterkünfte größere Handlungsspielräume zu gewähren.

Nach Ansicht der Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte tragen die Kreise, Städte und Gemeinden in Deutschland die Hauptlast bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Allein im Ruhrgebiet leben derzeit rund 42.000 Flüchtlinge. Das sind 42 Prozent aller Flüchtlinge, die das Land Nordrhein-Westfalen aktuell aufgenommen hat.

Die Organisation der Aufnahme dieser Menschen sei bislang deshalb so gut gelungen, weil sich ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kommunalverwaltungen, aus Landesbehörden und aus Hilfsorganisationen in den vergangenen Wochen außergewöhnlich engagiert haben. Insbesondere das spontane ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger sei bemerkenswert. Die Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte sprechen daher allen Helferinnen und Helfern ihren Dank aus.

Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:

„Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,

die Anzahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommt, erreicht nicht gekannte Dimensionen. Die Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ging anfänglich von bundesweit 300.000 Asylantragstellern in 2015 aus. Anfang Mai 2015 hat das BAMF seine Prognose um 50 % nach oben korrigiert und rechnete mit einem Zugang von geschätzten 400.000 Erst- und 50.000 Folgeantragstellern für das Jahr 2015. Aktuell wurde diese Prognose nochmals drastisch angehoben. Demnach sollen dieses Jahr 800.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen.

Inzwischen wird bereits offen davon gesprochen, dass möglicherweise 1 Mio. Menschen aufgenommen werden müssen. Aber unabhängig davon, wie viele Menschen in Deutschland Schutz suchen, stehen wir gemeinsam vor einer großen humanitären Herausforderung im Hinblick auf die Unterbringung, Versorgung und Integration der Flüchtlinge. Damit dies gelingt, bedarf es neben einem stärkeren Engagement des Bundes auch der weiteren Unterstützung durch die Landesregierung.

Innenminister Ralf Jäger hatte bei unserem Treffen am 12. August bereits eine hilfreiche Änderung der Stichtagsregelung für die pauschalierte Landeszuweisung nach FlüAG zugesagt. Neben der Vorfinanzierung haben wir in dem Termin noch weitere, drängende Sorgen vorgetragen. Wir möchten heute unsere gegenüber dem Innenminister bereits formulierten Erwartungen und Forderungen noch einmal aufzeigen und hoffen auf Ihre Unterstützung, dass diese bei der Landesregierung auch Gehör finden.

Unabhängig von den folgenden finanzpolitischen Betrachtungen muss grundsätzlich Folgendes gelten: Die Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern müssen schnell und deutlich erhöht werden. Es dürfen den Kommunen nur die Personen zugewiesen werden, die auch tatsächlich eine erkennbare Bleibeperspektive haben. Uns allen wäre sehr geholfen, wenn Sie sich für Verfahrenserleichterungen im Vergaberecht, bezgl. der EU-Störfallrichtlinie und bei den brandschutzrechtlichen Vorschriften – analog zum Erlass des MBWSV zu den Zeltunterkünften – einsetzen würden. So könnten wir in die Lage versetzt werden, ohne große zeitliche Verluste die uns zugewiesenen Flüchtlinge adäquat unterzubringen.

Haushalt/Haushaltsausgleich

In Stärkungspaktkommunen und in Kommunen mit einem HSK müssten die durch die Flüchtlingskosten entstehenden Defizite nach Auffassung der Kommunalaufsicht durch andere Maßnahmen aufgefangen werden, damit die gesetzten Haushaltsausgleichszeiträume eingehalten werden. Viele Ausgleichsmechanismen stehen nicht mehr zur Verfügung, so dass in aller Regel auf Steuererhöhungen oder Aufgabenverzichte (z. B. Schließung von öffentlichen Einrichtungen) zurückgegriffen werden müsste. Hierin liegt u. a. ein erheblicher gesellschaftspolitischer Sprengstoff. Damit der soziale Frieden in den Kommunen gewahrt bleibt, ergeben sich für uns folgende Forderungen:

• Die Kommunen benötigen eine vollständige Kostenerstattung durch Land und Bund. Dies impliziert auch die Forderung nach Erstattung der Aufwendungen für geduldete Flüchtlinge. In den NRW-Kommunen besteht nach unserer Kenntnis bisher bundesweit die geringste Deckungsquote.
• Sie benötigen eine verlässliche Grundlage für die Haushaltsplanung.
• Soweit aufgrund der unvollständigen Kostenübernahme zum im HSK/HSP festgesetzten Zeitpunkt des Haushaltsausgleichs der Haushaltsausgleich nicht erreicht wird, wird in diesem Umfang das Verfehlen des Haushaltsausgleiches von der Kommunalaufsicht nicht beanstandet.

Nettoneuverschuldungslinie 0 €uro

Stärkungspaktkommunen und Kommunen mit einem HSK haben die Vorgabe, die jährlichen Investitionen so zu planen, dass keine Nettoneuverschuldung eintritt. Hierdurch sind heute alleine schon die zwingend notwendigen Maßnahmen an Schulgebäuden und Straßen kaum noch bzw. gar nicht durchführbar. Durch die immer weiter ansteigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kommunen gezwungen, neue Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen, da die vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten 3 z. B. in Wohnungen oder leerstehenden Gebäuden nicht mehr ausreichen. Diese neuen Investitionsmaßnahmen stehen damit in Konkurrenz zu den ebenfalls unabweisbaren Schulund Straßenbaumaßnahmen.

Hieraus leitet sich für uns folgende Forderung ab: ?

• Die Investitionskosten, die in direktem Zusammenhang mit den zu schaffenden Unterkünften stehen, müssen bei der Betrachtung der Nettoneuverschuldungslinie außer Acht gelassen werden. Diese sind darüber hinaus zu gewähren.

Gleichzeitig darf es nicht passieren, dass die Sparanstrengungen von Kommunen mit ausgeglichenen Haushalten konterkariert werden und diese durch die Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen in die Haushaltssicherung geraten. Dies würde die derzeit mehrheitlich positive Grundstimmung innerhalb der Stadtgesellschaften bezogen auf die Aufnahme von Flüchtlingen gefährden.

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, wir stellen uns der Aufgabe, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und ihnen Integrationschancen zu bieten. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Allerdings sind wir nicht mehr in der Lage, u. a. die Kosten hierfür über unsere Haushalte abzufangen. Wir brauchen dringend Unterstützung und eine Perspektive! Ihr Einverständnis vorausgesetzt haben wir Herrn Innenminister Jäger eine Kopie dieses Schreibens zukommen lassen.“

Zwei unbekannte Männer haben am Donnerstagabend versucht, einen Kiosk an der Derner Straße in Lünen zu überfallen. Sie bedrohten eine Mitarbeiterin mit einer Waffe.

Gegen 21.50 Uhr waren die beiden Männer am Verkaufsfenster des Kiosks erschienen. Sofort bedrohte einer von ihnen die Mitarbeiterin mit der Waffe und forderte sie auf, ihnen Bargeld herauszugeben. Aus Angst rannte die junge Frau in den hinteren Bereich des Verkaufsraums und schrie nach dem Kioskbesitzer. Die Täter bekamen es daraufhin offenbar ebenfalls mit der Angst zu tun und flüchteten ohne Beute in nördliche Richtung.

Die zwei Unbekannten werden wie folgt beschrieben: Einer von ihnen war ca. 180 bis 185 cm groß, ca. 20 bis 25 Jahre alt und mit einer schwarzen Kapuzenjacke bekleidet. Der zweite war deutlich kleiner, etwa 165 bis 170 cm groß, ca. 20 bis 25 Jahre alt, trug einen Vollbart und eine schwarze Jacke.

Die Polizei sucht nun Zeugen: Haben Sie gestern Abend im Tatortbereich zwei verdächtige Männer gesehen? Dann melden Sie sich bitte beim Kriminaldauerdienst in Dortmund unter Tel. 0231/132-7441.