MdL Rüdiger Weiß: „Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft. Wir bleiben dran.“

Für die Sitzung des NRW-Landtags in dieser Woche hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Der Antrag steht am 27. August auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt der Abgeordnete Rüdiger Weiß:

„Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten aus zwei Gründen endlich abgeschafft werden. Zum einen sind die Beiträge sozial ungerecht, zum anderen sind sie viel zu bürokratisch.

Sie sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte.

Zu bürokratisch sind die Beiträge, weil die Städte und Gemeinden für das komplizierte System viel Verwaltungsaufwand betreiben müssen. Kosten müssen ermittelt, der individuelle Beitragsanteil errechnet, Bescheide geschrieben, Rechtsbehelfe bearbeitet und Gerichtsverfahren betreut werden. Nicht selten müssen zu guter Letzt sogar Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden. All dieser Aufwand frisst nicht nur mehr als die Hälfte der Einnahmen der Kommunen auf, sondern verbraucht auch Arbeitszeit, die deutlich effektiver und sinnvoller eingesetzt werden kann.

Dass gerade die schwarz-gelbe Landesregierung, die sich so für einen Abbau der Bürokratie einsetzen wollte, eben diese durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2019 noch verschärfte, ist kaum nachvollziehbar. NRW ist mittlerweile das einzige Flächenland in Deutschland, das seine Kommunen zwingt, diese Beiträge von Anliegern zu erheben.

Deshalb bleiben wir dabei: Die Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft. In der Sitzung des Landtags am kommenden Donnerstag werden wir als SPD-Fraktion daher für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stimmen.“




Verbrannte Toastscheibe löst Feuerwehreinsatz aus

Die ausgelöste Brandmeldeanlage in einer betreuten Seniorenwohnanlage an der Albert-Einstein-Str. rief heute um 10.37 Uhr die Einheiten Mitte, Weddinghofen und Overberge der Feuerwehr Bergkamen auf den Plan.

Ursächlich für das Auslösen der Rauchmelder war ein verbrannter Toast im Toaster. Die Wohnung wurde durch die Feuerwehr kontrolliert und auf natürlichen Weg belüftet. Der Einsatz der Feuerwehr war nach 20 Minuten beendet.



Auch das traditionelle Wahlstudio zur Kommunalwahl fällt der Corona-Pandemie zum Opfer

Bürgermeister Roland Schäfer (r.) erläuterte am 26. Mai 2019 im Bergkamener Wahlstudio die einlaufenden Ergebnisse aus den Wahllokalen.

Wegen der Corona-Pandemie kann leider bei der Kommunalwahl am Sonntag, 13. Septemberdurch die Stadt Bergkamen kein offenes Wahlstudio angeboten werden. „Die Größe des Ratstraktes lässt nur eine Einladung an die Bürgermeisterkandidaten, die Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzenden sowie die örtliche Presse zu“, erklärt Bürgermeister Roland Schäfer.

Die Wahlergebnisse können im Internet aktuell verfolgt werden (www.bergkamen.de oder mit der Smartphone-App „Votemanager“). Dazu werden wir die Ergebnisse schnell auf unserer Facebook-Seite „Bergkamener Nachrichten“ und in der Facebook-Gruppe „Bergkamener Nachrichten-Gruppe“ veröffentlichen.




Erlös vom Weihnachtsmarkt: Spendenübergabe der SPD Oberaden an den SuS Oberaden

Spendenübergabe an den Jugendausschuss des SuS Oberaden.

Der SPD-Ortsverein Oberaden konnte jetzt die traditionelle  jährliche Spende aus Gewinnen des Oberadener Weihnachtsmarktes  für Vereine und gemeinnützige Organisationen in Oberaden   endlich übergeben. Diesmal kam die Spende in Höhe von 500 Euro dem Jugendausschuss des SuS Oberaden zugute.

Die Spendenübergabe sollte bereits am 04.04.2020 im Rahmen, der zu Beginn der Osterferien stattfindenden „School´s out Party“ des SuS Oberaden stattfinden. Leider war dies  Corona nicht möglich und wurde nun nachgeholt.

Die anwesende Vereinsjugendleiterin Petra Knippschild sowie die anwesenden Jugendleiter*innen der einzelnen Abteilungen des SuS Oberaden freuten sich sehr über die Unterstützung ihrer Arbeit durch den SPD Ortsverein Oberaden.




Mögliche PCB-Belastung in Bergkamen: SPD fordert umfassende Informationen von den zuständigen Behörden LANUV NRW und Bezirksregierung

SPD-Fraktionschef Bernd Schäfer.

Die lokalen Medien haben in dieser Woche über eine mögliche PCB-Belastung im Umkreis eines Bergkamener Unternehmens berichtet. „Diese Nachrichten haben uns alle sehr erschrocken. Wir wünschen so schnell wie möglich Klarheit über die aktuelle Situation“, so Bernd Schäfer – Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergkamen.

„Diesbezüglich fordern wir schnellstmöglich eine ausführliche Berichterstattung der zuständigen Behörden, besonders des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr am 21.09.2020 hier in Bergkamen“, macht Kay Schulte, Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr, deutlich.

„Eine Berichterstattung durch die Stadt Bergkamen in der Ratssitzung dieser Woche – wie von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gefordert – geht uns nicht weit genug. Hier sind vielmehr die tatsächlich zuständigen Behörden, das heißt Bezirksregierung und LANUV NRW gefragt, vor Ort Stellung zu beziehen und Bevölkerung sowie Verwaltung und Politik vor Ort vollumfänglich über den Sachverhalt zu informieren“, macht Bernd Schäfer deutlich.




37-jähriger Bergkamener auf dem Köcknerradweg ausgeraubt und verletzt

Ein 37-jähriger Bergkamener E-Bike-Fahrer wurde am Samstag kurz nach 4 Uhr auf dem Klöcknerradweg von drei Unbekannten ausgeraubt.

Der Bergkamener befuhr mit seinem E-Bike den Klöcknerbahnweg in Richtung Friedhofstraße. In Höhe der Derner Straße wurde der Bergkamener von drei Fahrzeugführern (1 Quadfahrern / 1 Rollerfahrer / 1 Kleinkraftfahrer) überholt. Bei der nachfolgenden Unterführung an der Hammer Straße warteten die drei auf den Bergkamener. Die drei versperrten den Weg und einer schlug dem E-Bike Fahrer unvermittelt ins Gesicht. Dieser kam dabei zu Fall und stürzte. Die Person die geschlagen hatte riss dann den Fahrradcomputer von E-Bike und entfernte sich mit den anderen beiden Personen. Er soll einen auffälligen weißen Helm getragen haben. Der Bergkamener wurde verletzt und in ein umliegendes Krankenhaus gebracht. Die Ermittlungen dauern.

Zeugen werden gebeten, sachdienliche Hinweise der Polizei in Kamen unter der Rufnummer 02307-921-3220 oder der Polizei in Unna unter 02303-921-0 anzugeben.




Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss auf der Jahnstraße mit anschließender Flucht

Nach einem Verkehrsunfall gegen 2 Uhr am frühen Samstagmorgen auf der Jahnstraße in Oberaden sucht die Polizei nach Zeugen. Ein zunächst unbekannter Fahrzeugführer prallte gegen einen dort abgestelltes Auto und schob dieses in einen Jägerzaun.

Der Unfallverursacher samt Fahrzeug entfernte sich mit von der Unfallstelle in südliche Richtung. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung entdeckten Polizeikräfte ein  stark beschädigte Fahrzeug in der Preinstraße. Das Fahrzeug wurde sichergestellt. Die Polizeibeamten trafen den Fahrzeughalter zuhause an. Dabei stellte sich heraus, dass der Halter reichlich angetrunken war. Es wurde deshalb eine Blutprobe und sein Führerschein sichergestellt.

Zeugen, die den Unfallhergang gesehen haben, werden gebeten, sich mit der Polizei in Kamen (Tel:02307-921-3220) oder mit der Polizei in Unna (Tel: 02303-921-0) in Verbindung zu setzen.




Lüner Ehepaar entlarvt falsche Polizisten – Zwei Festnahmen

Ein Lüner Ehepaar hat am Donnerstagnachmittag (20. August) auf den Anruf falscher Polizisten pfiffig reagiert und den Spieß umgedreht. Bei der geplanten Geldübergabe konnten zwei junge Frauen festgenommen werden.

Als das Telefon schellte und am anderen Ende des Hörers die Stimme des vermeintlichen Polizisten erklang, witterte der Lüner bereits, dass hier etwas Faules in der Luft lag. Die fiktive Geschichte: Ermittlungen haben ergeben, dass sein Geld auf der Bank nicht sicher sei – also soll er losziehen und eine fünfstellige Summe abheben. Zivil gekleidete Polizisten würden das Bargeld dann an einer vereinbarten Stelle abholen. Absoluter Blödsinn! Dies erkannte der Lüner auch sofort und benachrichtigte die Polizei. Soweit alles richtig gemacht. Doch damit nicht genug. Das Ehepaar ging auf das falsche Spiel ein, klärte die nächsten Schritte mit der echten Polizei ab und ging daraufhin auf die absurden Anweisungen der Betrüger ein.

Immer im Kontakt mit der echten Polizei fuhr der Mann zur Bank, fingierte mit den Angestellten ein Auszahlungsgespräch und fuhr anschließend nach Hause. Nach weiteren Telefonaten mit den Tätern wurde ein Übergabeort vereinbart.

Als der Lüner dann am frühen Abend einen nicht mit Bargeld gefüllten Beutel an den verabredeten Ort ablegte, näherten sich zwei junge Frauen. Offenbar auf der Suche nach Bargeld. In diesem Moment griff die echte Polizei zu und nahm die beiden Verdächtigen (18 aus Bochum und 23 aus Essen) fest.

Die Ermittlungen zur Tat dauern derzeit an. Der Schaden für das Lüner Ehepaar: 0,- Euro.

Die Polizei möchte auch weiterhin verhindern, dass Betrüger als falsche Polizisten das Ersparte von Dortmunder und Lüner Bürgerinnen und Bürger erlangen. Deshalb gibt sie folgende Hinweise:

   - Wichtig: Die Polizei wird Sie nie anrufen und nach Wertsachen 
     fragen! Sie wird Sie zudem nie - wie es häufig bei dieser Masche
     geschieht - unter der Rufnummer 110 anrufen!
   - Es gibt vier Fragen, die Sie sich bei verdächtigen Anrufen 
     stellen können. Beantworten Sie nur eine mit "Ja", ist Skepsis 
     angebracht und Sie sollten auflegen! Werden Sie am Telefon nach 
     Geld gefragt? Nach Wertsachen? Werden Sie zur Verschwiegenheit 
     aufgefordert? Sollen Sie mit der 110 verbunden werden?
   - Allgemein gilt: Übergeben Sie Ihr Geld niemals an unbekannte 
     Personen!
   - Sind Sie unsicher, ob "echte" Polizeibeamte vor Ihnen stehen 
     oder anrufen, ziehen Sie Nachbarn oder Angehörige hinzu oder 
     besser: Rufen Sie die Polizei unter 110 an. Die Kollegen der 
     Leitstelle können herausfinden, ob an Ihrer Anschrift 
     Ermittlungen laufen.
   - Wichtig: Lassen Sie sich nicht mit der 110 oder angeblichen 
     Kollegen verbinden, drücken Sie nicht die Rückruftaste! Legen 
     Sie auf und wählen Sie selbst die 110.
   - Wenden Sie sich auf jeden Fall an die Polizei, wenn Sie einen 
     verdächtigen Anruf erhalten haben - egal, ob Sie den Betrug 
     erkannt und aufgelegt haben oder schlimmstenfalls Opfer geworden
     sind.
   - Häufig sind ältere Menschen die Zielscheibe von Trickbetrügern. 
     Deshalb ist der Polizei besonders wichtig: Informieren Sie 
     Seniorinnen und Senioren in Ihrem Umfeld und sprechen Sie über 
     die Maschen der Betrüger.
   - Die "jüngere Generation" kann Verwandte oder Bekannte auch mit 
     praktischen Maßnahmen unterstützen. Helfen kann zum Beispiel das
     Löschen des Telefonbucheintrags. Oft suchen die Täter noch immer
     über Vornamen nach potenziell älteren Menschen.
   - Weitere Tipps und Infos zu Betrugsmaschen finden Sie auch hier:

www.polizei-beratung.de




Ein Novum für 2021: Kreis Unna bildet erstmals zum Hygienekontrolleur aus

Der Kreis Unna – im Bild die Gesundheitsbehörde – bildet 2021 einen Hygienekontrolleur (m/w/d) aus. Foto: Kreis Unna

Der 1. August ist gerade wenige Tage alt und mit ihm der Start des Ausbildungsjahrgangs 2020. Während der sich noch mit seinen neuen Aufgaben vertraut macht, sucht der Kreis Unna bereits die Auszubildenden des nächsten Jahres – mit einem Novum. Zu acht bewährten Ausbildungsgängen gesellt ich ein neunter hinzu: die dreijährige Ausbildung zum Hygienekontrolleur (m/w/d).

Hygienekontrolleure arbeiten im Infektionsschutz und der Infektionsprävention, der Hygieneüberwachung sowie im gesundheitlichen Umweltschutz, insbesondere in der Umwelthygiene und der Seuchenbekämpfung. Sie ermitteln und überwachen Maßnahmen gegen übertragbare Krankheiten, widmen sich Fragen der Wasserhygiene und überwachen die hygienischen Verhältnisse und Maßnahmen in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern.

Praxisphasen
In der dreijährigen Ausbildung absolvieren die angehenden Hygienekontrolleure theoretische Abschnitte an der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. Ihre Praxisphasen leisten sie bei der unteren Gesundheitsbehörde ab sowie in externen Einrichtungen wie Ordnungs- oder Veterinäramt oder dem Hygieneinstitut.

Bewerber auf den Ausbildungsplatz als Hygienekontrolleur sind flexibel und verfügen über eine gute Kommunikationsfähigkeit und ein souveränes Auftreten. Außerdem bringen sie mindestens einen mittleren Schulabschluss mit (oder einen als gleichwertig anerkannten Abschluss) und haben im besten Fall schon Erfahrung in einem Gesundheitsberuf gesammelt.

Die Bewerbung erfolgt über das Bewerbungsportal auf der Internetpräsenz des Kreises Unna unter www.kreis-unna.de/ausbildung. Bewerbungsschluss ist der 30. September. Für fachliche Auskünfte stehen der Leiter des Fachbereiches Gesundheit und Verbraucherschutz Josef Merfels (Tel. 0 23 03 / 27-10 53) oder die Ausbildungsleiterin Diana von der Heyde (Tel. 0 23 03 / 27-21 11) zur Verfügung. PK | PKU.




Wiederaufnahme des Sportbetriebes beim  TuS Weddinghofen 1959 e.V.

Endlich geht es wieder los! Fünf Monate ist der gesamte Sportbetrieb des Vereins ausgefallen. Zu der Entscheidung sah sich der Vorstand am 13. März, noch vor Bekanntmachung des behördlichen Lockdowns, gezwungen. Eine Entscheidung, welche in der bisherigen Vereinsgeschichte noch nicht da war. Nun ist es dem Verein jedoch wieder möglich den Sportbetrieb zu reaktivieren. Ein Hygienekonzept und der Abstimmung mit der Stadt Bergkamen lassen nun den Sport in den Sportstätten wieder zu.

Jedoch kann aufgrund der Besonderheit der SARS-CoV-2-Pandemie nicht das komplette Sportangebot gestartet werden. Der Verein ist an die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung gebunden. Daher ist der Sport in unseren Kindergruppen noch nicht möglich. Wir bitten hier um Verständnis. Sobald eine weitere Verbesserung beobachtet werden kann, werden auch diese Gruppen wieder starten. Die endgültige Entscheidung, ob eine Gruppe wieder startet, liegt jedoch im Ermessen der jeweiligen Übungsleiter. Daher folgt hier eine Auflistung der startenden Sportangebote mit Startdatum:

Angebot Startdatum
Aerobic 10.09.2020
Bodyforming 31.08.2020
Box dich Fit 04.09.2020
Gymnastik für Sie u. Ihn 27.08.2020
Gymnastik Herren 50+ 24.08.2020
Gymnastik und Spiel 24.08.2020
Gymnastik 50+ 26.08.2020
Line Dance 24.08.2020
Pound ® 26.08.2020
Problemzonengymnastik 26.08.2020
Rückenfit 01.09.2020
Seniorengymnastik 08.09.2020
Sportabzeichenabnahme 20.08.2020
Volleyball Mixed I 25.08.2020
Volleyball Mixed II 24.08.2020
Zumba ® Fitness 26.08.2020
Zumba ® Gold 26.08.2020

Die Teilnehmer erhalten durch ihre jeweiligen Übungsleiter vor Beginn des Sportangebotes alle nötigen Informationen über den geänderten Ablauf durch die Pandemie. Der TuS Weddinghofen 1959 e.V. bedankt sich bei seinen Mitgliedern, welche ihm trotz der schwierigen Zeit die Treue gehalten haben!




Coronavirus: Kreis Unna weitet seine Textkapazitäten aus – ein neuer Fall in Bergkamen

Die Corona-Pandemie hält an. Der Kreis will im Kampf gegen das Virus auch mit Blick auf steigende Fallzahlen gut aufgestellt sein. Deshalb bereitet der Kreis Unna den Ausbau seiner Testkapazitäten vor. Tests finden derzeit in der Gesundheitsbehörde in Unna und im Kreishaus in Lünen statt. Dort sind die Möglichkeiten für eine Ausweitung von Tests begrenzt. Deshalb werden zwei Testzentren eingerichtet.

Ein Testzentrum soll in Unna in der alten Kreissporthalle I an der Platanenallee eingerichtet werden. Das Gebäude gehört dem Kreis, ist bereits als Krisenzentrum erprobt und verfügt über die notwendigen technischen und baulichen Anforderungen wie separate Ein- und Ausgänge.

Ein zweites Testzentrum soll am Kreishaus Lünen entstehen. Container sind bestellt, die notwendige Baugenehmigung bei der Stadt ist beantragt. Durch die Container wird ein ebenerdiger Zugang zu den Testungen geschaffen, derzeit müssen einbestellte Personen durch das Treppenhaus zum Test.

Die Planungen dazu laufen derzeit, wann die Zentren den Betrieb aufnehmen können, ist derzeit noch unklar.

In den Testzentren werden, wie auch aktuell der Fall, nur Personen getestet, die von der Gesundheitsbehörde einbestellt wurden. Getestet werden:

  • Menschen im Rahmen der Kontaktpersonenermittlung
  • In besonderen Fällen z.B. vor der Neu- oder Wiederaufnahme in eine Senioreneinrichtung

Frei zugängliche Teststellen seitens des Kreises sind nicht geplant. Außerdem gilt nach wie vor: Wer Symptome hat, muss sich an den Hausarzt wenden. Der entscheidet, ob ein Test sinnvoll ist oder nicht. Hausärzte testen auch auch

  • Reiserückkehrer,
  • Lehrer,
  • Erzieher und
  • Personen, die über Corona-Warn-App informiert wurden.

Zwei neue Fälle

Ausstehend waren noch die Ergebnisse der zweiten Testung an einer Grundschule in Lünen: Alle getesteten Personen sind negativ.

zwei neue, laborbestätigte Fälle wurden der Kreisgesundheitsbehörde heute gemeldet: 1 in Bergkamen und 1 in Fröndenberg.

15 Personen mehr als gestern gelten als wieder genesen. Die Zahl der aktuell Infizierten im Kreis Unna sinkt damit um 13 auf 130 Menschen.

– Fabiana Regino / Max Rolke /Kreis Unna –

 

Aktuell Infizierte

20.08.2020 | 16 Uhr 21.08.2020 | 13 Uhr Differenz (+/-)
Bergkamen 19 17 -2
Bönen 16 16 +0
Fröndenberg 6 7 +1
Holzwickede 4 3 -1
Kamen 4 4 +0
Lünen 31 27 -4
Schwerte 19 18 -1
Selm 7 5 -2
Unna 22 20 -2
Werne 15 13 -2
Gesamt 143 130 -13

Übersicht Gesundete

20.08.2020 | 16 Uhr 21.08.2020 | 13 Uhr Differenz (+/-)
Bergkamen 84 87 +3
Bönen 31 31 +0
Fröndenberg 140 140 +0
Holzwickede 35 36 +1
Kamen 41 41 +0
Lünen 206 210 +4
Schwerte 143 144 +1
Selm 60 62 +2
Unna 85 87 +2
Werne 96 98 +2
Gesamt 921 936 +15