Der Fehler in der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschäftigt den Kreis Unna: 13.000 Fälle sind in der Zeit zwischen dem Inkrafttreten des neuen Bußgeldkatalogs bis zum Erlass des Landes, dass der alte Bußgeldkatalog zunächst weiter angewendet werden soll, aufgelaufen.

Seit dem 28. April gilt ein neuer Bußgeldkatalog für Geschwindigkeitsverstöße im Straßenverkehr – eigentlich. Wegen eines Formfehlers ist der Bußgeldkatalog derzeit umstritten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat erlassen, dass der neue Bußgeldkatalog vorerst nicht angewendet werden soll. Neue und laufende Bußgeldverfahren sollen demnach nach der alten Straßenverkehrsordnung behandelt werden.

Laufende Fälle werden rückabgewickelt
Von den insgesamt 13.000 Fällen in der Zwischenzeit aufgelaufenen Fällen bewegen sich rund 9.000 Fälle im Verwarnungsgeldbereich und etwa 4.000 Fälle im Bußgeldbereich. Die Bescheide, die noch nicht rechtskräftig sind, werden nun rückabgewickelt: Die Fahrzeughalter bekommen einen neuen Bescheid mit einem geänderten Betrag zugesandt.

Warten auf Bund und Land
Rechtskräftig abgeschlossene Bußgeldfälle – also solche, bei denen die Einspruchsfrist bereits abgelaufen ist – werden derzeit nicht wieder aufgerollt. Auch mit dem Eingang der Zahlung eines Verwarnungsgeldes ist dieses wirksam geworden.

Hintergrund: Das Bundesverkehrs- und das Bundesinnenministerium haben angekündigt, sich zum Umgang mit bestandskräftigen Bescheiden noch absprechen und öffentlich äußern zu wollen. Und darauf sowie auf eine einheitliche Erlassregelung in NRW wartet nun auch die Kreisverwaltung.

Der Kreis Unna bittet Autofahrerinnen und Autofahrer, keine Anfragen zum derzeitigen Stand der Rückabwicklung ihres Bescheids zu stellen, insbesondere nicht per Telefon. Die Bußgeldstelle prüft von sich aus jeden einzelnen noch nicht bestandskräftigen Fall seit Inkrafttreten der StVO-Novelle. Wegen der großen Zahl der Fälle kann das noch einige Zeit dauern. Die Verwaltung bittet vor diesem Hintergrund um Geduld. PK | PKU

Um 12.25 Uhr wurde der Löschzug 1 der Freiwilligen Feuerwehr Werne zu einem Auffahrunfall auf der A1 mit mehreren Verletzten gerufen.

In Fahrtrichtung Köln fuhr eine junge Frau auf der linken Spur kurz vor der Abfahrt Bergkamen auf das vor ihr fahrende Fahrzeug auf und schob dieses auf ein dritten PKW. Bei dem Aufprall wurden insgesamt vier Personen verletzt. Aufgrund der Anzahl der Verletzten wurden mehrere Rettungswagen, der Notarzt, der leitende Notarzt, der organisatorische Leiter Rettungsdienst, die Feuerwehr sowie mehrere Streifenwagen der Polizei zur Unfallstelle gerufen.

Die Einsatzkräfte vom Löschzug 1-Stadtmitte sicherten zunächst die Unfallstelle und streuten auslaufende Medien mit Bindemittel ab. Während die Verletzten vom Rettungsdienst im Bereich der Leitplanke behandelt wurden, konnte der Verkehr einspurig über den Standstreifen weiterlaufen. Trotzdem kam es zu erheblichen Verkehrsstörungen im Feierabendverkehr. Drei Verletzte wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, ein Leichtverletzter fuhr mit dem eigenen PKW zum Arzt um sich dort untersuchen zu lassen.

Nachdem gestern Vormittag im Schmallenbachhaus in Fröndenberg bei 60 Menschen Abstriche vorgenommen wurden, liegen heute die Ergebnisse vor: Zwei Bewohner des Hauses sind positiv, alle anderen negativ.

Da ein Bewohner Anfang April schon mal positiv auf das Coronavirus getestet wurde, sind die Fälle zunächst nicht in der Statistik zu finden. Die Person hatte die Infektion im April überstanden, war zwischenzeitlich sogar negativ getestet worden. Um die Ergebnisse richtig interpretieren zu können, nimmt die Gesundheitsbehörde weitere Nachuntersuchungen vor und berät sich mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein Westfalen. Erste Ergebnisse dieser Absprachen sind frühestens in der nächsten Woche zu erwarten. Die Personen bleiben bis auf Weiteres in Isolation.

Die Person, die zum Personal gehört, und zunächst positiv getestet wurde, wurde bei einem zweiten Abstrich negativ getestet. Sie wird sicherheitshalber am Montag erneut abgestrichen.

Außerdem sind heute drei neue Fälle (zwei in Lünen, einer in Schwerte) hinzugekommen. Damit haben sich seit Beginn der Krise insgesamt 801 Personen infiziert. Aktuell infiziert sind noch 31 Menschen.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Bei einem zweiten Schwerpunkteinsatz zur Überprüfung der Einhaltung der Sozialvorschriften wurden am Donnerstag auf dem Autobahnparkplatz Kolberg (A 2) insgesamt 55 Fahrzeuge kontrolliert und 27 Maßnahmen fällig. Wie bereits am Vortag an selber Stelle wurden bei fast jeder zweiten Überprüfung Verstöße gegen Sozialvorschriften, technische Mängel an den Fahrzeugen oder sonstige Auffälligkeiten festgestellt.

Hier das Ergebnis des Schwerpunkteinsatzes, den die Kreispolizeibehörde Unna erneut mit Unterstützung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des LAFP in Selm und Kolleginnen und Kollegen des Hauptzollamtes in Dortmund durchgeführt hat:

   - 9 Verwarnungsgelder
   - 8 Ordnungswidrigkeitenanzeigen
   - 3 Untersagungen der Weiterfahrt
   - 3 Mängelkarten
   - 2 Sicherheitsleistungen

Das Hauptzollamt Dortmund erfasste eine Strafanzeige wegen Veruntreuung von Sozialversicherungsbeiträgen und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen eines Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz.

Besonderheit: In einem Fall kontrollierten die Einsatzkräfte einen LKW-Fahrer, der 1660 Kilometer von Spanien bis zum Kontrollort ohne die Einhaltung der erforderlichen Ruhezeiten gefahren war. Er musste eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro entrichten und mindestens 11 Stunden Ruhezeit einhalten. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt.

Der Statistik musste die Gesundheitsbehörde heute einen neuen Fall in Bergkamen hinzufügen. Außerdem kommen zwei Personen hinzu, die wieder als genesen gelten. Damit sind noch aktuell 28 Personen im Kreis Unna infiziert.

Im Schmallenbachhaus in Fröndenberg wurden heute Vormittag die angekündigten Tests durchgeführt. Bei 60 Menschen wurde ein Abstrich vorgenommen. Mit den Ergebnissen ist voraussichtlich morgen im Verlauf des Tages zu rechnen.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Übersicht Gesundete

Bei einem Schwerpunkteinsatz zur Überprüfung der Einhaltung der Sozialvorschriften wurden am heutigen Tage (15.07.2020) auf dem Autobahnparklatz Kolberg (A 2)  bei Bönen insgesamt 49 LKW kontrolliert. Fast bei jedem 2. Fahrzeug wurden Beanstandungen festgestellt.

Hier das Ergebnis der gemeinsam mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des LAFP im Rahmen einer Fortbildung und Kollegen des Hauptzollamtes Dortmund durchgeführten Kontrollaktion:

   - 12 Ordnungswidrigkeiten (Verstoß Sozialvorschriften,
     Güterkraftverkehrsgesetz, Ladungssicherung u.a.)

   - 1 Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis

   - 4 Sicherheitsleistungen

   - 5 Untersagungen der Weiterfahrt

   - 1 Blutprobe

   - 4 Verwarnungsgelder

Besonderheiten:

Ein Fahrzeugführer führte sein Fahrzeug unter dem Einfluss von Amphetaminen, es wurde eine Blutprobe entnommen.

In insgesamt 5 Fällen musste die Weiterfahrt aus unterschiedlichen Gründen untersagt werden, u.a. wegen technischer Mängel am Fahrzeug oder fehlender Fahrerlaubnis.

In einem Fall konnte ein transportierter, völlig ausgebrannter Porsche Cayenne auf dem Weg ins Ausland festgestellt werden. Der Fahrer des Abschleppfahrzeuges führte nicht entwertete Originalpapiere mit sich, die nach Absprachen mit zuständigen Straßenverkehrsbehörden sichergestellt wurden. Es besteht zumindest der Anfangsverdacht der missbräuchlichen Weiterverwendung der Originalfahrgestellnummer.

Durch den Zoll werden 2 Strafanzeigen wegen Sozialleistungsmissbrauch und 1 wegen Veruntreuung von Sozialversicherungsbeiträgen sowie 1 Ordungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz gefertigt werden.

Weitere Rückfragen von Medienvertretern werden am Donnerstag (16.07.2020) von der Pressestelle beantwordet.

Heute sind der Gesundheitsbehörde vier neue Fälle gemeldet worden. Einer davon in Bergkamen, zwei in Bönen und einer in Fröndenberg.

Im Zusammenhang mit dem Fall in Fröndenberg ergreift das Gesundheitsamt weitere Vorsichtsmaßnahmen. Weil die Person zum Personal der Pflegeeinrichtung Schmallenbachhaus gehört, werden dort vorsorglich zwei Wohngruppen und mehrere Mitarbeiter getestet. Über 60 Menschen werden vor Ort vorsichtshalber auf das Coronavirus getestet, um im Fall weiterer Infektionen schnell geeignete Maßnahmen ergreifen zu können. Die Tests sind für morgen Vormittag angesetzt.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Übersicht Gesundete

Mitbestimmen bei Themen wie Klimaschutz und Digitalisierung – das können Jugendliche ab 16 Jahren auch wieder bei der Kommunalwahl im September. Um auf die Wahl aufmerksam zu machen und junge Erstwähler über ihr Mitbestimmungsrecht zu informieren, macht das Kommunale Integrationszentrum Kreis Unna (KI) bei einer Plakataktion mit.

Die Plakate fallen ins Auge, sprechen besonders junge Erstwähler an und zeigen deutlich, dass Jugendliche ab 16 Jahren mit ihrer Stimme am 13. September 2020 etwas verändern können. Initiiert haben die Plakat-Aktion verschiedene Partner für Demokratie des Landesprojektes „Demokratie leben“. Rund 20 Kommunen machen bereits mit: Neben Herten, Bochum, Hagen und Essen jetzt auch der Kreis Unna.

Plakate für Schulen und zum selbst Ausdrucken
Das KI schickt die Plakate in Din-A-3-Format an die weiterführenden Schulen im Kreis Unna. Wer eines der Plakate für das eigene Geschäft, die eigene Einrichtung oder einfach für sich zu Hause haben möchte, kann die Plakate bei Sevgi Kahraman-Brust vom KI unter E-Mail sevgi.kahraman-brust@kreis-unna.de zum selbst Ausdrucken anfordern. Auch Kommunen, Städte und Gemeinden können die Plakate anfordern. PK | PKU

Heute sind zwei neue Fälle in Bergkamen hinzugekommen. Drei weitere Personen mehr als gestern gelten als wieder genesen. Damit summiert sich die Zahl der Menschen, die das Virus überstanden haben auf 724. Aktuell infiziert im Kreis Unna sind noch 30 Personen, davon acht in Bergkamen.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Übersicht gesundete:

Die ersten beiden Ferienwochen werden bei den Pfadfindern vom “Horst Ritter der Tafelrunde e.V.“ traditionell für das große Sommerlager genutzt.

In diesem Jahr war für die Pfadfinder lange unklar, ob ihr Sommerlager vom 27.06.2020 bis zum 11.07.2020 überhaupt möglich sein würde. Wegen der Corona-Pandemie wurde das Lager zunächst schon im Mai von Stühlingen (Schwarzwald) nach Telgte bei Münster verlegt, um schneller auf die Corona-Situation reagieren zu können. Kurz vor dem Start wurde dann der Lockdown über den Kreis Warendorf verhängt, wo auch Telgte liegt. Die Pfadfinder erhielten jedoch, zur Freude der Teilnehmer, zwei Tage vor Beginn des Camps vom Gesundheitsamt des Kreises Warendorf die ausdrückliche Genehmigung, ihr Lager durchzuführen.

Um die Vorschriften der Coronaschutzverordnung umzusetzen, wurden die Teilnehmer in 10er Gruppen mit festen Betreuern aufgeteilt, die sogenannten „festen Bezugsgruppen“ laut Verordnung. So wurden dieses Mal alle Programmpunkte so gestaltet, dass die Gruppen blau, rot, grün und gelb – durch gleichfarbige Armbänder gekennzeichnet – immer als Gruppe teilnehmen konnten.

Und es gab noch mehr Anzeichen, dass es diesmal kein ganz normales Lager war:

Am Lagereingang gab es große Hinweisschilder, Desinfektionsmittelspender an mehreren Orten, getrennte Zeiten für das Waschen gehen, die Essensausgabe und den Besuch von Schwimmbad, Zoo oder Eisdiele.

Statt vier Kindern teilten sich diesmal – den Vorgaben entsprechend – nur zwei Kinder eines der traditionellen Pfadfinder-Schlafzelte, das Essen wurde über eine Durchreiche ausgegeben und bei der Zubereitung und der Ausgabe waren Mund-Nasen-Schutz und Händedesinfektion verpflichtend.

Trotz der kurzfristigen Organisation war das Sommerlager fast so gut besucht wie in normalen Jahren – unter den 40 Teilnehmern waren die Wölflinge, das sind 7- bis 10-jährige Kinder, am stärksten vertreten (17 Kinder).

Das Programm war unabhängig von den Corona-Einschränkungen ganz ähnlich wie bei anderen Pfadfinderlagern:

Geländespiele im Wald, eine Schatzsuche in der Telgter Innenstadt, eine zweitägige Wanderung mit Übernachtung im Freien, Schlauchboot fahren auf der Ems, Pizza backen im selbst gebauten Lehmofen, Arbeiten mit Holz und Leder und der Besuch des Zoos in Münster waren die Highlights für Klein und Groß. Alles natürlich nach Bezugsgruppen getrennt. Zentrum des Zeltlagers waren die zwei zu einem riesigen 90m² großen Oval verbundenen Jurten (Rundzelte mit Rauchabzug), in denen am Abend zwei Lagerfeuer entzündet wurden. So gab es genügend Platz für einen ausreichenden Abstand der vier Bezugsgruppen.

Auf dem Terminkalender der Pfadfinder steht als nächstes das Sommer-Abschluss-Lager Anfang September. Dabei würde auch der Horst Ritter der Tafelrunde e. V. sein 20-jähriges Bestehen feiern. Ob aber auch dieses Lager stattfinden kann, ist derzeit noch offen, denn die Möglichkeit, mit Hygienekonzept und Bezugsgruppenregelung Jugendfreizeiten durchzuführen, ist bislang auf die Sommerferien beschränkt.

Pfadfinder werden können Kinder ab der Einschulung und auch Jugendliche können aufgenommen werden. Infos zu den Gruppen, Terminen und wöchentlichen Treffen finden sich online unter www.ritterdertafelrun.de

Vermutlich ein geplatzter Reifen an der Hinterachse löste am Sonntag auf der Autobahn 2 bei Bönen einen Verkehrsunfall aus. Das Wohnmobil eines 86-jährigen Fahrers aus Mettmann geriet um 11.34 Uhr zunächst ins Schlingern, fuhr dann in die Leitplanke neben der Mehrzweckspur und kippte um.

Zeugen erkannten die Gefahr und sicherten die Unfallstelle. Ein Arzt (66) aus Euskirchen stieg ebenfalls aus, um Erste Hilfe zu leisten. Er half dem Fahrer und seiner 81-jährigen Ehefrau dabei, über eine Dachluke das Wohnmobil zu verlassen.

Vorsorglich hatte der Rettungsdienst einen Hubschrauber angefordert. Für die Landung des Rettungshubschraubers sperrte die Polizei die drei Fahrspuren der A2 für kurze Zeit in Richtung Hannover. Das Ehepaar überstand den Unfall ohne Verletzungen.

Die Feuerwehr richtete das Wohnmobil auf. Anschließend wurde es abgeschleppt.