SPD-Kreistagsfraktion fordert: Entlastung durch Bund und Land – Kreis und Kommunen sind systemrelevant!

Nehmen zum Entwurf des Haushalts 2023 des Kreis Unna Stellung: der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hartmut Ganzke (l.) und Daniel Heidler, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Unna.

Nach der Vorstellung der Eckdaten für den Kreishaushalt 2023 durch Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hartmut Ganzke (Foto links), sichtbar ernüchtert. „Aktuell gehen wir von einer Erhöhung der Kreisumlage um 41,7 Millionen aus.“ Die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Unna müssten somit rund 284 Millionen für die allgemeine Kreisumlage aufbringen. Für Bergkamen würde dies eine Mehrbelastung von über 5 Millionen Euro ausmachen.

Die SPD-Fraktion hatte die SPD-Vertreter aus den Kommunen eingeladen, um die ersten Zahlen zum Haushalt 2023 gemeinsam zu erörtern. „In den letzten Jahren haben wir es geschafft, die kommunale Familie deutlich zu entlasten. Die jetzigen Rahmenbedingungen lassen dem Kreis Unna keinen Spielraum“, schätzt Ganzke die aktuelle Lage ein.

Insbesondere zwei Faktoren treiben die Kreisumlage in die Höhe: die Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe steigt um 15 Millionen Euro auf 130 Millionen Euro, insbesondere durch steigende Ausgaben in der Eingliederungshilfe und im Schulbereich. Die Zahlung an den LWL stellt damit wieder die größte Ausgabenposition im Kreishaushalt dar. Aus Sicht der Sozialdemokraten müssen die stetig steigenden Kosten durch Bund und Land übernommen werden. Der weitere wesentliche Ausgabenblock sind die Kosten der Unterkunft, die um rund 15 Millionen steigen. Wie in privaten Haushalten schlagen hier die gestiegenen Energiekosten voll durch. Auch die richtige Entscheidung des Bundes, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine seit dem 1.7.22 Anspruch auf SGB-II-Leistungen haben, führt zu einem deutlichen Anstieg von Bedarfsgemeinschaften beim Jobcenter des Kreises Unna. Zwar habe der Kreis Unna sofort eine konjunkturelle Bewirtschaftungssperre erlassen, aber gegen diese Ausgabenblöcke ist aus Sicht der SPD nicht anzusparen.

Für die zehn Kommunen im Kreis Unna wird die geplante Kreisumlage ein nicht zu leistender Kraftakt. „Die Kommunen sollen vor Ort alles leisten, aber werden finanziell im Stich gelassen“, richtet Hartmut Ganzke seinen Blick „nach oben“. Daniel Heidler, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Unna und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Kamen betont: „Das Land NRW ertrinkt fast in Steuerüberschüssen, lässt aber die Kommunen finanziell absaufen. Wo sind die Konzepte des Landes?“

Insbesondere mit Blick auf die Inflationsentwicklung und steigende Energiekosten bräuchten die Kommunen dringend Unterstützung. Gerade das schnelle Handeln in der Coronapandemie und die fortlaufende Aufnahme geflüchteter Menschen zeigen, die Kommunen sind systemrelevant! Hier ist die neue schwarz-grüne Landesregierung gefordert. „Statt warmer Worte und dem Blick Richtung Berlin, muss das Land über einen landeseigenen Heizkostenzuschuss nachdenken“, nennt Daniel Heidler einen konkreten Vorschlag. Gerade die nicht planbare Entwicklung in den nächsten Monaten mache eine zügige Unterstützung nötig, fordern Hartmut Ganzke und Daniel Heidler.




Oberadener Feuerwehr soll an der Jahnstraße hinter Lidl ein neues Zuhause bekommen

Hinter dem Lidl soll an der Jahnstraße in Oberaden das neue Feuerwehrgebäude errichtet werden.

Bisher galt ausgemacht, dass die Löschgruppe Oberaden ihr neues Gerätehaus auf dem Gelände der Jahnschule erhalten soll, nachdem sie einmal an die Preinstraße auf den Standort der ehemaligen Burgschule umgezogen ist. Dieser Plan ist inzwischen Makulatur geworden. Der Neubau für die Jahnschule schleppt sich hin. Für die Feuerwehr soll nun an der Jahnstraße auf einem Grundstück hinter dem Lidl ein neues Gebäude erhalten, das neben der Löschgruppe Oberaden auch die Jugendfeuerwehr aufnehmen wird. Es soll außerdem zentraler Schulungsstandort die die Feuerwehrleute werden und es soll die Feuerwehrverwaltung aus dem Rathaus dorthin umziehen.

Wie Bürgermeister Bernd Schäfer und die fürs Feuerwehrwesen zuständige Beigeordnete Christine Busch erklärten, sei der Grundstückskaufvertrag mit dem bisherigen Eigentümer bereits unterzeichnet worden – vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrats. Er soll über den Vertrag in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 15. September, ab 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil beraten und absegnen. Das Grundstück befindet sich im sogenannten Außenbereich. Der Kreis Unna hat allerdings seine Zustimmung für eine Bebauung signalisiert. Im Gegenzug werde die Stadt eine gleichgroße Fläche entsiegeln, erklärte Schäfer.

Hauptgrund für diesen Standortwechsel ist, dass der geplante Neubau für die Jahnschule sich erheblich verzögern wird. Zunächst hatte es Schwierigkeiten gegeben, die dafür notwenige europaweite Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Und nachdem sie erfolgt war, hatte kein Unternehmen Interesse für dieses Projekt gezeigt.

Bernd Schäfer und Christine Busch zeigten sich überzeugt,  dass es trotzdem gelingen wird, für die Jahnschule neu zu bauen. Der dann leergezogene Altbau soll dann noch gute Dienste leisten, wenn das Bergkamener Rathaus modernisiert und wahrscheinlich auch einen Anbau erhalten wird. Die Arbeiten könnten dann etagenweise erfolgen. Dabei würden die Büro mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in das Altgebäude der Jahnschule umziehen. Die Stadt könnte sich so die teurer Miete für Container sparen. Klar sei dabei, dass die Substanz des Jahnschul-Gebäudes weiterhin schlecht sei, betonte Christine Busch.

Hinfällig würden so die Überlegungen für einen Rathausneubau. Viel zu teuer, meinte Bürgermeister Schäfer. Ursprünglich war die Verwaltung davon ausgegangen, dass ein Neubau mit rund 40 Millionen Euro kosten preisgünstiger sei als eine Kernsanierung. Jetzt rechnet Schäfer damit, dass ein Neubau dank der Preissteigerungen in den zurückliegenden Jahren nicht unter 60 bis 70 Millionen Euro zu haben sei,




Zwei Gästeführungen am Sonntag: „Altes Overberger Dorf“ und „Bergkamen im Nationalsozialismus“

Historisches Foto vom Wohlfahrtsgebäude in der Siedlung Schönhausen, das die Nazis von Frühjahr bis Herbst 1933 als Konzentrationslager nutzten.

Der Bergkamener Gästeführerring lädt zu zwei Gästeführungen am kommenden Sonntag, 4. September 2022, ein:

  • 10.00 Uhr: Fahrrad-Rundfahrt „Das alte Overberger Dorf“ mit Gerd Koepe
  • 14.00 Uhr: „Bergkamen im Nationalsozialismus“ mit Udo Nüsken

1) Radrundfahrt „Das alte Overberger Dorf“

Mit Gästeführer Gerd Koepe geht es mit eigenen Rädern und bei hoffentlich guten Witterungsverhältnissen durch den Bergkamener Stadtteil Overberge. Schwerpunkt liegt dabei auf den früh- und mittelalterlichen Ursprüngen des Dorfes entlang von Gold- und Kuhbach.

Gestartet wird zu der gut zweieinhalbstündigen Tour am Radweg Kuhbachtrasse/Werner Straße (gegenüber MC Donald).

  • Termin: Sonntag, 4. September 2022, 10.00 Uhr
  • Dauer: ca. 2,5 Std.
  • Treffpunkt: Radwanderweg (Kuhbachstraße/Werner Straße)

2) Führung „Bergkamen im Nationalsozialismus“

Nicht nur in seinen „Vorzeigestädten“ Berlin, München oder Nürnberg hat der Nationalsozialismus sein Unwesen getrieben und Spuren hinterlassen, sondern er reichte bis in die kleinsten Orte des Deutschen Reichs, auch nach Bergkamen. Widerstand gegen diese Diktatur wurde auch hier zeitweilig im ortseigenen Konzentrationslager bestraft und gebrochen.

Udo Nüsken nimmt alle Interessierten mit auf einen ca. zweieinhalbstündigen Spaziergang vom Friedhof über den Nordberg bis zur Kolonie Schönhausen. U.a. werden die Auswirkungen des Faschismus im Alltag der „einfachen“ Leute und die Veränderung und Auswirkungen von der kriegsvorbereitenden Zeit hin zum 2. Weltkrieg aufgezeigt.

  • Termin: Sonntag, 4. September 2022, 14.00 Uhr
  • Dauer: ca. 2,5 Std.
  • Treffpunkt: Haupteingang Rathaus Bergkamen

Die jeweiligen Kosten betragen pro Person 3,00 € (Kinder bis 12 Jahre frei). Die Mindestteilnehmerzahl liegt bei 5 Personen.

 




MdL Silvia Gosewinkel kritisiert grüne Familienministerinnen: Auslaufen der Sprach-Kitas unverantwortlich

Silvia Gosewinkel. Foto: Susie Knoll

Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. In Bergkamen 7, Kamen 7 und Bönen 6 betrifft dies insgesamt 20 Kitas. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das kritisiert SPD-Landtagsmitglied Silvia Gosewinkel.

Das Bundesprogramm richtet sich vorwiegend an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit Sprachförderbedarf besucht werden: „Alle Kinder und Eltern einer Sprach-Kita profitieren von den auf Sprachförderung spezialisierten Erzieherinnen und Erzieher. Die Sprach-Kitas sind ein wichtiger Baustein für gelingendes Aufwachsen und Chancengleichheit. Den drohenden Wegfall der Stellen ein halbes Jahr vor dem Auslauf des Programms kann ich nicht nachvollziehen. Für mich ist es unverantwortlich, dass sich die grüne Bundesministerin und die grüne Landesministerin gegenseitig die Verantwortung zuschieben, statt eine gemeinsame Lösung vorzuschlagen“, erklärt Abgeordnete Silvia Gosewinkel.

Das Projekt der Sprach-Kitas soll nach Ansicht der Grünen nun nach elf Jahren auslaufen. Insgesamt sind in NRW 1.481 Kitas und 85 Personen in Fachberatungsstellen sowie 1.480 Fachkräfte in Kitas betroffen. Damit fallen für viele Kinder und ihre Familien wichtige Bausteine zum Abbau von Ungleichheiten weg. Die Betroffenen brauchen nun eine Lösung, damit wichtige Erkenntnisse und Fortschritte nicht wieder zunichtegemacht werden. „Ich erwarte von Ministerin Paul, dass sie sich für die Fortsetzung des Programms einsetzt. Das Land muss eine Anschlusslösung ermöglichen, damit nicht mitten im Winter die Fachkräfte fehlen“, erklärt Silvia Gosewinkel.
Die SPD-Fraktion hat das Thema per Kleiner Anfrage in den Landtag getragen. Doch die Antwort ist wenig vielversprechend. „Es ist schon bitter, wenn das Ministerium in NRW, das sowohl die Interessen von Kindern, Jugendlichen und Familien wie auch Integration vertreten soll, keine Antwort auf diese drängende Frage hat“, sagt Silvia Gosewinkel. Offensichtlich reiche der grüne Draht nicht bis ins grüne Bundesministerium. „Es genügt nicht, wenn Josefine Paul mit ihrer grünen Kollegin Beamten-Mikado spielt, nach dem Motto: Wer sich zuerst bewegt hat verloren. Ohne Bewegung werden nämlich die Kinder, Familien und die Beschäftigten die Verlierer sein.“




Schützenverein Oberaden zum Majestätenball nach Niederaden

Am Majestätenball des Schützenvereins Niederaden am Samstag, 03. September 2022, nimmt der Schützenverein Oberaden mit seinem König Ralf I. Klute und seiner Kaiserin Marion I. Heil-Klute, dem Hofstaat, sowie einer Abordnung der Oberadener Schützen-schwestern und Schützenbrüder teil.

Gefeiert wird der Majestätenball im Festzelt auf dem Franz-Busch-Festplatz in Niederaden. Die Oberadener Schützenschwestern und Schützenbrüder treffen sich am Festzelt um 17:30 Uhr im Schützenrock ohne Hut.

Der Vorstand des Schützenvereins Oberaden bittet um eine rege Beteiligung seiner Vereinsmitglieder an dieser Veranstaltung.




Das Jobcenter Kreis Unna informiert: Neuer regionaler Online-Service

Mit der neuen Webseite www.jobcenter-kreis-unna.de, die Mitte Juli online ging, bietet das Jobcenter Kreis Unna einen erweiterten Online-Service. Kundinnen und Kunden des Jobcenters haben nun die Möglichkeit, online eine Terminanfrage zu einem persönlichen Gespräch an ihre zuständigen Ansprechpartner in der jeweiligen Geschäftsstelle zu richten. Ebenso können Anliegen bzw. Anfragen auch über das neue Online-Kontaktformular digital an das Jobcenter Kreis Unna weitergeleitet werden.

Die stellvertretende Geschäftsführerin Marianne Oldenburg erklärt hierzu: „Hiermit bieten wir unseren Kundinnen und Kunden einen weiteren Service zur Kontaktaufnahme. Im Kontaktformular können Anliegen thematisiert und Unterlagen digital an uns weitergeleitet werden. Die Möglichkeit der freien Terminauswahl können Kundinnen und Kunden nutzen, um den für sie passenden Termin für ein persönliches Gespräch auszuwählen. Wir unterstützen das Angebot, indem wir im September und Oktober für den Fachbereich der Leistungsgewährung, der zuständig ist für die Berechnung möglicher Geldleistungen für unsere Kundinnen und Kunden, dienstags und donnerstags den Schwerpunkt auf ausschließlich terminierte Vorsprachen legen. Es empfiehlt sich also, von dem Online-Terminangebot Gebrauch zu machen. Sollten die Terminvorschläge im Web nicht passen, kann eine Terminvergabe auch telefonisch (werktags von 08:00-12:00 Uhr) unter der Rufnummer 02303 2538-2222 erfolgen. Übrigens besteht unter dieser Rufnummer auch die Möglichkeit einer direkten telefonischen Beratung.“

An allen anderen Werktagen ist weiterhin eine unterminierte Vorsprache in den Geschäftsstellen zu den regulären Öffnungszeiten möglich. Grundsätzlich können aber auch für diese Tage Termine online ausgewählt werden, um idealerweise Wartezeiten in den Geschäftsstellen zu vermeiden. Kundinnen und Kunden in Notfallsituationen können grundsätzlich unterminiert zu den regulären Öffnungszeiten in den Geschäftsstellen vorsprechen.

„Wir hoffen, dass der neue Online-Service künftig rege genutzt wird und wir damit unseren Kundinnen und Kunden einen weiteren Mehrwert bieten können“, hofft Marianne Oldenburg.




10 Jahre Malwettbewerb der Sparkasse Bergkamen-Bönen

Regine Hoffmann und Michael Krause von der Sparkasse Bergkamen-Bönen präsentieren die diesjährigen Malvorlagen zum Malwettbewerb.

Die Sparkasse Bergkamen-Bönen hat mit ihrem jährlichen Malwettbewerb für Grundschulen in Bergkamen und Bönen nun erneut alle Kinder zum Mitmachen eingeladen. Der Malwettbewerb jährt sich in diesem Jahr zum zehnten Male.

2012 haben Marketingleiter Michael Krause und seine damalige Kollegin Marlies Heermann erstmals einen Malwettbewerb für Grundschüler ins Leben gerufen und damit für Begeisterung und rege Beteiligung gesorgt, die bis heute anhält. In diesem Jahr sind nun für mehr als 2.700 Schülerinnen und Schüler die Malvorlagen an die Grundschulen verteilt, auf denen die Schüler ihre Ideen in künstlerischer Form zu Papier bringen können.

Das diesjährige Thema lautet: „Wenn ich groß bin“. Nach Rückgabe der Bilder an die Sparkasse wird pro Jahrgang einer jeden Schule ein Sieger ermittelt. Außerdem werden vier mal 100,00 € als Klassenpreise verlost, die sich nach der Beteiligung der Klasse richten.

Die Sparkasse macht es sich nicht leicht, die einzelnen Sieger zu ermitteln: Die Jury, die regelmäßig sachkundige Unterstützung seitens der freischaffenden Künstlerin Kerstin Donkervoort aus Bönen sowie dem Leiter der Jugendkunstschule Bergkamen Gereon Kleinhubbert erhält, schaut sie alle Bilder genau an und ermittelt somit die Gewinner. Diese werden zu einer Siegerehrung mit Preisübergabe eingeladen, ebenso die Klassen, die einen Klassenpreis gewonnen haben.

Alle Bilder, die gewonnen haben, werden anschließend auf der Homepage der Sparkasse Bergkamen-Bönen mit Namen, Schule und Klasse veröffentlicht. Die Jury der Sparkasse Bergkamen-Bönen erwartet schon mit Spannung die diesjährigen Bilder.




Erinnerung an die Vollsperrung der Autobahn A2 wegen Abriss der Brücke Hammer Straße in Kamen

Die Autobahn Westfalen baut die Brücke Hammer Straße über der A2 neu. Das alte Bauwerk muss nun abgerissen werden. Deswegen wird die A2 zwischen dem Kamener Kreuz und Kamen-Bergkamen in beiden Fahrtrichtungen ab Freitag (2.9.) um 22 Uhr bis Montag (5.9.) um 5 Uhr voll gesperrt. Die großräumige Umleitung führt über die A45 und die A1.
 
Bereits seit dem Mittwoch, 24. August, ist die Hammer Straße/L654 im Bereich der Brücke in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt. Die Sperrung wird bis Ende November aufrechterhalten, dann soll die neue Brücke stehen. Die Umleitung führt über die Hansa-, Landwehr- und Werner Straße in Bergkamen sowie Münsterstraße und den Ostring in Kamen.



Piraten enterten am vergangenen Wochenende das Zeltlager an der Erich-Ollenhauer-Straße

Kijub-Zeltlager.

Am letzten Wochenende war es endlich soweit: Das Zeltlager des Kinder- und Jugendbüros der Stadt Bergkamen (kijub) fand nach Prozessionsspinner- und Pandemiepause wieder statt. Auf dem Pfadfindergelände des Stammes Pendragon, in unmittelbarer Nähe der Halde „Großes Holz“, errichteten 20 Kinder ihre kleine Zeltstadt, von der aus sie das ganze Wochenende auf Enterfahrt gehen konnten, denn das diesjährige Motto des Lagers hieß „Piraten“.

Die Kinder im Alter von 7-12 Jahren bastelten ihre eigenen Piratenkostüme, inklusiv Augenklappen und machten sich so auf ihre erste nächtliche Beutetour bei einer abenteuerlichen Wanderung. Danach wurden noch einige Piratenlieder geschmettert und dann konnten die kleinen Seeräuber sich in ihre Schlafsäcke verkriechen und in ihren Zelten übernachten. Dass diese gut aufgebaut und einigermaßen wasserdicht waren, wurde in der Nacht bei einem Starkregenschauer direkt klar und so machten sich die Kinder am nächsten Morgen trocken und gutgelaunt im Reisebus auf den Weg zum Indoorspielplatz „Bennymax“ in Beckum, wo Austoben auf dem Programm stand.

„Alles hier macht richtig viel Spaß und auch der Zitronentee ist super-lecker“, beschied der neunjährige Johannes dem Lager, während er sich seinen Trinkbecher an der Getränkestation nachfüllte, und auch die zehnjährige Josie erklärte, dass vor allem die Nachtwanderung und der Ausflug auf den Indoorspielplatz richtig toll waren.

Geländespiele, Campkino und ein Lagerabend am Grill standen da auch noch auf dem Plan – und natürlich kursierten auch hier wieder Piratengeschichten und wilde Gesänge.

„Nächstes Jahr sind wir wieder dabei“, verabschiedeten sich die Kinder am Sonntag übermüdet aber zufrieden von ihren Betreuer:innen.




Umfangreiches Diebesgut nach Festnahme eines 25-Jährigen sichergestellt: Wem gehören die Fahrräder und Gartengeräte?

Eines der sichergestellten Fahrräder. Foto: Polizei Unna

Aufgrund eines Hinweises hat die Polizei am Montagmorgen in einem Keller eines Mehrfamilienhauses an der Breslauer Straße in Bergkamen-Weddinghofen umfangreiches Diebesgut vorgefunden und sichergestellt. Einsatzkräfte nahmen vor Ort einen 25-jährigen Tatverdächtigen vorläufig fest.

Die Polizei fragt nun: Wem gehören die zehn Fahrräder (nicht als gestohlen gemeldet) und Gartengeräte wie eine Bosch-Heckenschere, ein Hochdruckreiniger und ein Elektro-Rasenmäher? Die rechtmäßigen Eigentümer werden gebeten, sich an die Polizeiwache Kamen unter der Rufnummer 02307-921 3220 zu wenden.




Zulassungs- und Führerscheinstelle des Kreises Unna: Geänderte Öffnungszeiten

Seit langem gilt: Wer in der Zulassungs- und Führerscheinstelle schneller sein Anliegen erledigen möchte, sollte vorab einen Termin vereinbaren. Eine Terminvereinbarung im Vorfeld bedeutet für Bürger und Mitarbeiter bessere Planbarkeit. Daher werden ab dem 1. September mehr Termine für den Besuch in der Zulassungs- und Führerscheinstelle freigeschaltet.

Zu den üblichen Öffnungszeiten und den Termin-Nachmittagen am Montag und Dienstag kommt der Donnerstag hinzu. Ab Donnerstag, 1. September heißt es also: nachmittags nur mit Termin. Die neuen Öffnungszeiten zur Wartemarkenausgabe und für das Termingeschäft sind:

Für die Zulassungsstelle in Unna:

Montag: 7.30 – 11.30 Uhr und von 12.30 – 16.30 Uhr (nachmittags nur mit Termin)
Dienstag 7.30 – 11.30 Uhr und von 12.30 – 16.30 Uhr (nachmittags nur mit Termin)
Mittwoch 7.30 – 11.30 Uhr
Donnerstag 7.30 – 11.30 Uhr und von 12.30 – 17.30 Uhr (nachmittags nur mit Termin)
Freitag 7.30 – 11.30 Uhr

Für die Zulassungsstelle in Lünen:

Montag: 7.30 – 11.00 Uhr
Dienstag 7.30 – 11.00 Uhr und von 13.30 – 16.30 Uhr (nachmittags nur mit Termin)
Mittwoch 7.30 – 11.00 Uhr
Donnerstag 7.30 – 11.00 Uhr und von 13.30 – 17.30 Uhr (nachmittags nur mit Termin)
Freitag 7.30 – 11.00 Uhr

Alle Öffnungszeiten sind unter www.kreis-unna.de/oeffnungszeiten zu finden.

– Max Rolke / Kreis Unna –