von Andreas Milk
Amtsrichter Martin Klopsch führt in Kamen seit rund 30 Jahren Strafprozesse – aber so etwas wie mit dem Bergkamener Uwe H. (Name geändert) hat er selten erlebt: Ein „Ausnahmefall“ sei das. Und zwar im positiven Sinne. H. hatte im vergangenen August auf der Geschwister-Scholl-Straße in Bergkamen nach dem Rammen eines geparkten Autos Unfallflucht begangen. So weit, so (leider) alltäglich. Als ihn dann aber die Polizei ausfindig machte, suchte er keinerlei Ausflüchte. Er erklärte einfach: Ja, ich war’s.

Danach wurde es etwas kurios. Das Amtsgericht Hamm – zuständig fürs Entziehen von Führerscheinen und mit H.s Fall befasst – vermutete hinter dem freimütigen Geständnis eine Täuschungsabsicht. Polizisten wurden losgeschickt für Umfeldrecherchen; es ging um die Frage, ob womöglich gar nicht H. hinterm Steuer gesessen hatte, er nur vielmehr jemanden decken wollte? Vielleicht einen führerscheinlosen Verwandten oder Freund? Fehlanzeige. Es ergaben sich keinerlei Hinweise, die so etwas belegt hätten.

Die Folge: Uwe H. – Autofahrer seit 47 Jahren, keine Eintragungen in Flensburg – musste den „Lappen“ erst mal abgeben. Beim Gerichtstermin bekam er ihn nun zurück. „Ich weiß nicht, was mich geritten hat“, kommentierte er sein Verhalten nach dem Zusammenstoß auf der Geschwister-Scholl-Straße. Er sei ausgestiegen, habe sich den Schaden am anderen Fahrzeug angeschaut, sei wieder eingestiegen und weggefahren. Seine Anwältin mutmaßte, es könne eine Art Schock oder ein „Aussetzer“ eine Rolle gespielt haben.

Einig waren sich Richter, Anwältin und die Vertreterin der Staatsanwaltschaft, dass es reiche, H. eine Geldbuße von 600 bis 800 Euro zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung aufzuerlegen – dann könne man die Sache einstellen, ohne dass H. vorbestraft wäre. Kleiner Haken: Die Frau von der Staatsanwaltschaft war Referendarin. Ihr Ausbilder hatte vor dem Termin erklärt, eine Verfahrenseinstellung komme nicht in Frage. Wäre die junge Kollegin davon im Gerichtssaal abgewichen, hätte das ihrem Fortkommen wohl nicht gerade gedient.

Jetzt bekommt die Staatsanwaltschaft Post von Richter Klopsch. Der wird ausführlich darlegen, warum Uwe H. ohne Verurteilung aus der Sache rauskommen sollte. Bleibt die Staatsanwaltschaft stur, würde ein weiterer Sitzungstermin nötig.

Das Ehrenamt im Katastrophenschutz steht im Mittelpunkt der landesweiten Plakataktion, mit der auch in Bergkamen der Einsatz und das Engagement der vielen Freiwilligen in der Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden soll. Auf dem Plakat ist auch die Leiterin der Bergkamener Jugendfeuerwehr Jennifer Ganz zu sehen.

Die Aktion geht zurück auf eine Initiative des Innenministeriums des Landes Nordrhein Westfalen, die von April bis Juni zu dieser ersten landesweiten Plakataktion aufruft und das besondere ehrenamtliche Engagement stärken soll.

„Katastrophenschutz ohne Menschen im Ehrenamt ist nicht denkbar“, sagt Bürgermeister Bernd Schäfer. „Die Freiwilligen in unserer Stadt, die sich für andere engagieren, bilden alle gemeinsam einen zentralen Bestandteil in der Gefahrenabwehr und leisten wertvolle Arbeit.“

Freiwillige Dienste am Nächsten als ehrenamtliche Tätigkeiten sind nicht mehr wegzudenken. Im Rahmen der Imagestrategie zur Bindung und Neugewinnung von Mitgliedern für die im Katastrophenschutz NRW tätigen Organisationen ist ein erklärtes Ziel des Innenministeriums, das Ehrenamt im Katastrophenschutz in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und die Bevölkerung über die Struktur des Katastrophenschutzes und die Bedeutung des Ehrenamtes zu informieren. Die Helferinnen und Helfer beteiligen sich an Ausbildungsveranstaltungen und Übungen und beweisen ihre Leistungsfähigkeit im täglichen Einsatz als eine der wichtigsten aktiven Ressourcen im Bevölkerungsschutz.

Die Stadt Bergkamen unterstützt die erste landesweite Plakataktion dieser Art und setzt damit auch vor Ort ein deutlich sichtbares Zeichen des Respekts für den Einsatz der Ehrenamtlichen im Katastrophenschutz. Rund 60 Plakate werden ab Mitte der kommenden Woche im ganzen Stadtgebiet verteilt, ein Großteil davon an Schulen und Sporthallen sowie Tankstellen und im Einzelhandel.

Heute ist der Gesundheitsbehörde kein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit Corona gemeldet worden.

234 neue Corona-Fälle sind im Kreis Unna seit dem letzten Update am Dienstag gemeldet worden. In Bergkamen sind es am Mittwoch 43 neue Fälle, keine andere Kommune im Kreis Unna hat mehr Neuinfektionen.

Insgesamt sind damit im Kreis Unna 16.242 Fälle gemeldet worden, 2404 in Bergkamen. 59 Personen mehr als am Montag gelten als wieder genesen, 13 in Bergkamen. Damit liegt die Zahl der aktuell infizierten Personen bei 2.042, in Bergkamen bei 338.

Der maßgebliche 7-Tages-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner wird vom Landeszentrum Gesundheit veröffentlicht. Sie wird vom Landeszentrum für den Kreis Unna aktuell bei mit 220,3 (Datenstand 20. April 2021 – 0 Uhr) angegeben..

Die vom Kreis Unna verhängte Ausgangsbeschränkung ist rechtswidrig. Das hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen mit Beschluss vom heutigen Tag entschieden und damit dem Antrag eines Bürgers aus Bergkamen stattgegeben, der die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Ausgangsbeschränkung begehrt hatte.

Dies gilt aber aktuell nur für den Bergkamener, der geklagt hat, Für alle anderen Einwohner des Kreises Unna gilt für weitere 14 Tage die Ausgangssperre. Bis dahin hat der Kreis Gelegenheit, gegen dieses Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde einzulegen.

Bereits am kommenden Wochenende kann sich die Rechtslage ändern, denn heute hat außerdem der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetzt mit dem Stimmen von CDU und SPD verabschiedet. Falls nun auch der Bundesrat zustimmt, kann das Gesetz, das Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens vorsieht, am Samstag in Kraft treten. Hier hat die FDP bereits angekündigt, vor dem Bundesverfassungsgericht klagen zu wollen. Die Ausgangssperre wurde heute auch von den anderen Oppositionsparteien scharf kritisiert

Zweck der von 21:00 Uhr bis 5:00 Uhr des Folgetages angeordneten Ausgangsbeschränkung ist die Verhinderung von Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Der Antragsteller sah sich hierdurch in seinen Rechten verletzt, da die mit der Maßnahme verbundene Freiheitsbeschränkung weder erforderlich noch angemessen sei.

Das Gericht hat dem Antrag im vorläufigen Rechtsschutzverfahren stattgegeben. § 28a Abs. 2 Nr. 2 IfSG sehe vor, dass Ausgangsbeschränkungen nur zulässig seien, soweit auch bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine wirksame Eindämmung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erheblich gefährdet wäre. Das Vorliegen dieser Voraussetzung habe der Kreis Unna jedoch nicht dargelegt. Maßgeblich war aus Sicht des Gerichts, dass bis zum Erlass der Allgemeinverfügung weder im Kreisgebiet noch landesweit Kontaktbeschränkungen für den privaten Raum angeordnet waren. Eine Ausgangsbeschränkung mit dem vornehmlichen Ziel, eine solche Kontaktbeschränkung im privaten Raum durchzusetzen und kontrollierbar zu machen, könne nach § 28a IfSG jedoch allenfalls dann angeordnet werden, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Kontaktbeschränkungen im privaten Raum nicht eingehalten werden. Dies habe der Kreis weder aus eigenen Beobachtungen noch unter Verweis auf Erfahrungsberichte aus anderen Kommunen dargelegt.

Die Kammer hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aus der Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die hier konkret in Rede stehende Ausgangsbeschränkung nicht geschlossen werden kann, Ausgangsbeschränkungen seien als Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 generell unzulässig.

Gegen den Beschluss kann Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen eingelegt werden.

Während die meisten Schoko-Osterhasen hierzulande mittlerweile längst gegessen sein dürften, steht das orthodoxe Osterfest erst noch an: Am 2. Mai feiern die orthodoxen Christen Ostern – auch in Toplet, jener kleinen Gemeinde in Rumänien, die die Rumänienhilfe der AWO seit Jahren unterstützt.

Über das ganze Jahr sammeln die Ehrenamtlichen Möbel, Hausrat und Textilien für die Menschen in Toplet. Längst ist es zur Tradition geworden, dass zu Weihnachten auch viele süße Überraschungen für die Kinder mit in den Transport aufgenommen werden.

In diesem Jahr hatte die Rumänienhilfe erstmalig auch zu einer Osteraktion aufgerufen. Zum orthodoxen Osterfest sollten die Kinder in Toplet süße Grüße aus dem Kreis Unna erhalten. Und die Resonanz war überwältigend: 15 Kindertagesstätten, auch in Bergkamen, beteiligten sich und spendeten Schokoladeneier und -hasen. Auch der AWO-Ortsverein Holzwickede startete eine eigene Sammlung.

Am vergangenen Montag verluden die Mitglieder der Rumänienhilfe und Mitarbeiter der DasDies Service GmbH daher nicht nur zahlreiche Möbelspenden auf einen Lastwagen, auch jede Menge süße Pakete waren dabei. Dass der Kostümverleih der DasDies Service GmbH zufälligerweise ein Osterhasenkostüm parat hatte, passte da besonders gut – und sorgte für viel Erheiterung bei den fleißigen Helfern. Doch am größten dürfte die Freude in Toplet sein, wenn pünktlich zum orthodoxen Osterfest die süßen Überraschungen aus dem Kreis Unna eintreffen.

Die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte in der Zeit des Wiederaufbaus ist wohl die bedeutendste Zäsur in der Migrationsgeschichte Deutschlands. Ein Teil der sogenannten „Gastarbeiter“ ist geblieben und lebt heute in dritter oder gar vierter Generation in Deutschland.

60 Jahre nach dem Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens möchte das Multikulturelle Forum am Mittwoch, den 28. April, zwischen 17 und 19:15 Uhr im Rahmen einer Online-Veranstaltung zurückblicken. Mit interaktiven und kreativen Methoden wird den Lebensgeschichten von „Gastarbeitern“ nachgespürt: Wie sah ihr Alltag aus? Welche Erfahrungen waren prägend? Wie entwickelte sich die Perspektive der Menschen über die Jahre? Auch der Bogen zur Gegenwart wird geschlagen: Wie wird die Migrationserfahrung der Großeltern oder Eltern von der jüngeren Generation verarbeitet? Welche Auswirkung hat die Migrationserfahrung auf ihre Lebenswelt(en)?

Der Referent des Abends Veranstaltung, Dr. Bora Akşen, ist beim Bremer Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte für das Projekt „360° – Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft“ der Kulturstiftung des Bundes verantwortlich. Seine Forschungs- und Arbeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Migrationsgeschichte, interkulturelle Bildung und Digitalisierung.

Organisiert wird die Online-Veranstaltung durch das Projekt „Muslime im Dialog“ des Multikulturellen Forums. Ziel des Projektes ist es, die Partizipation von Musliminnen und Muslimen zu fördern, Vorurteile und Stereotype abzubauen und damit das wertschätzende Miteinander von Menschen mit unterschiedlichem religiösen und kulturellen Hintergrund zu fördern.

Anmeldungen sind telefonisch (02306 37893-12) oder E-Mail (anmeldung-bw@multikulti-forum.de) über das Bildungswerk Multi-Kulti sowie online unter www.multikulti-forum.de/kurse möglich.

Tschernobyl war vor 35 Jahren die größte Technikkatastrophe in Europa. Gleichzeitig markiert Tschernobyl aber auch den Beginn einer einzigartigen Solidaritätsbewegung in Europa. Vor allem in Belarus, dem Land, das am stärksten von den Folgen der Reaktorexplosion betroffen war und bis heute ist, engagierten sich Initiativen aus zahlreichen europäischen und außereuropäischen Ländern. Allein in Deutschland leisteten rund 1000 private Initiativen Hilfe. Darunter auch Initiativen aus dem Kreis Unna von der Arbeiterwohlfahrt über die Evangelische Kirche bis hin zu Kleingartenvereinen, die konkrete Solidaritätsprojekte in Belarus unterstützen.

Anlässlich des 35. Jahrestages der Reaktorkatastrophe lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen René Röspel am Montag, 26. April, um 16.30 Uhr zu der Online-Veranstaltung „Tschernobyl und die europäische Solidarität“- Wie geht es der belarussischen Gesellschaft 35 Jahre nach der Reaktorkatastrophe?“ ein. Die Digitalkonferenz richtet den Blick auf deutsche Hilfsprojekte, die nach wie vor in Belarus aktiv sind, und die Situation in Belarus. Referenten sind Dr. Astrid Sahm von der Stiftung Wissenschaft und Politik und Geschäftsführerin der Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk g.GmbH und Christopher Forst, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung für Belarus und Leiter des Regionalbüros „Dialog Osteuropa“, der sich aus Kiew in die Veranstaltung schalten wird und einen aktuellen Überblick über die Lage in Belarus liefert.

An der Videokonferenz über WebEx kann man per Computer, Laptop, Tablet oder Smartphone teilnehmen. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Die Einwahlnummer erhalten Interessierte nach ihrer Anmeldung per E- Mail.

Anmeldungen unter dem folgenden Link: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-04-26-tschernobyl-europaeische-solidaritaet

Unter dem Motto „Du hast das Grundstück, wir haben den Baum!“ hat der Regionalverband Ruhr (RVR) in Kooperation mit der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ und der Emschergenossenschaft ein starkes Projekt mit und für die Region auf den Weg gebracht. Die ersten 100 Klimabäume wurden am Samstag an die Baumpaten/innen übergeben. Das Engagement und Interesse der Bürgerinnen und Bürger hat die Erwartungen übertroffen. Alle 100 Klimabäume haben innerhalb von 5 Tagen eine*n Baumpaten/in gefunden.

Am vergangenen Samstag wurden im Rahmen des Projekts Klimabäume die ersten 100 Bäume an die Baumpaten/innen verteilt. Herr Dirk Scheerer aus Bergkamen ist einer von ihnen. Warum er mitgemacht hat, erklärt er so: „Wir freuen uns sehr, an einem solchen Projekt teilzunehmen. Der Schutz von Klima und Natur ist uns sehr wichtig und wir haben einen idealen Standort für den Baum in unserem Garten.“ Doch nicht nur in Bergkamen, sondern auch in Bönen, Castrop-Rauxel, Ennepetal, Gelsenkirchen, Gevelsberg, Gladbeck, Hattingen, Herne, Herten, Neukirchen-Vluyn, Selm, Sprockhövel, Voerde (Niederrhein), Witten und Xanten holten die Baumpaten/innen ihre Patenbäume nachhause. Natürlich coronakonform!

Die Teilnehmenden hatten sich über die Website klimabaeume.ruhr um eine Baumpatenschaft für einen Klimabaum beworben und erhielten an diesem Wochenende einen jungen  Apfel-, Birnen-, Kirsch- oder Pflaumenbaum zum Einpflanzen für ihren Garten. In den Gärten der Baumpaten/innen werden sie nun nicht nur Schatten spenden und aromatische Früchte liefern, sondern auch dazu beitragen das Klima zu verbessern. Denn Bäume mindern Schadstoffe, binden CO2 und in Hitzesommern helfen sie, Temperaturen zu senken und Luftfeuchte zu erhöhen. Neben den Grünflächen sind sie damit wichtiger Bestandteil der Grünen Infrastruktur einer Stadt. „Ein guter Start“, meint auch Norman Raupach, Projektmanager Klima und Umwelt der Stadt Bergkamen. „Wir sind überwältigt von den vielen Bewerbungen, die beim RVR eingegangen sind. Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten ist das Bewusstsein für die Natur vor der Haustür, Artenvielfalt und den Klimaschutz ganz stark in den Vordergrund gerückt. Wir freuen uns schon jetzt darauf, wenn die Aktion Klimabäume im Herbst in die nächste Runde geht.“

Die große Klimabäume-Aktion mit der Ausgabe mehrerer tausend Klimabäume an neue Baumpaten/innen findet im Oktober 2021 statt. Die Bewerbung für eine Baumpatenschaft ist ab September 2021 möglich. Um den Aktionsstart nicht zu verpassen, können sich die Bürger*innen auf der Webseite www.klimabaeume.ruhr in den Newsletter eintragen. Das Projekt Klimabäume wird von der Bezirksregierung Münster aus Mitteln des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW gefördert.  Es ist Teil der Offensive Grüne Infrastruktur 2030, einem Leitprojekt des RVR für die Metropole Ruhr aus der Ruhr-Konferenz NRW.

Für die Impfungen gegen das Coronavirus sind weitere 1.006 Bergkamener/innen berechtigt, die zwischen dem 1.1.1948 und dem 31.12.1949 geboren sind. Sie werden kurzfristig von der Stadt Bergkamen angeschrieben und zur Vereinbarung eines Termins im Impfzentrum Unna eingeladen.

Ab Mittwoch, 21. April 2021, 8 Uhr, können die Jahrgänge 1948 und 1949 über die Kassenärztliche Vereinigung einen Impftermin buchen. Die Terminvereinbarung kann auf mehreren Wegen erfolgen: online über www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzlich eingerichtete Rufnummer (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe.

„Bitte nehmen Sie weiterhin zahlreich die Chance auf eine Impfung gegen das Coronavirus wahr, damit wir in Bergkamen so bald wie möglich unserem gewohnten Alltag ein großes Stück näher kommen können“, appelliert Bürgermeister Bernd Schäfer an die Bergkamenerinnen und Bergkamener.

Eheleute sowie Lebenspartner können weiterhin gemeinsam geimpft werden. Das Alter spielt in diesem Fall keine Rolle für die Impfberechtigung. Wichtig: Das Impfberechtigungsschreiben ist keine zwingende Voraussetzung für die Terminbuchung, entscheidend ist das Geburtsdatum.

Heute ist der Gesundheitsbehörde ein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit Corona gemeldet worden. Verstorben ist eine 89-jährige Frau aus Lünen am 19.04.2021.

144 neue Fälle im Kreis Unna sind seit dem letzten Update am Montag gemeldet worden, davon 21 in Bergkamen. Insgesamt sind damit im Kreis Unna 16.008 Fälle gemeldet worden, 2359 in Bergkamen. 25 Personen mehr als am Montag gelten als wieder genesen, fünf in Bergkamen. Damit liegt die Zahl der aktuell infizierten Personen bei 1.867, in Bergkamen 308.

Der maßgebliche 7-Tages-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner wird vom Landeszentrum Gesundheit veröffentlicht. Sie liegt aktuell bei 221,1 (Datenstand 20. April 2021 – 0 Uhr).