Vollsperrung der Straße Am Roggenkamp am Montag

Am Montag, dem 22.07.2024, kommt es in der Zeit von 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr zur Vollsperrung der Straße Am Roggenkamp. Die Vollsperrung befindet sich ausschließlich in dem Teilstück zwischen McDonald‘s und der Einfahrt zu dem neu angelegten REWE-Parkplatz.

McDonald‘s ist in dieser Zeit wie gewohnt über die Werner Straße in die Straße Am Roggenkamp erreichbar. Alle weiteren Anlieger sind über die Geschwister-Scholl-Straße erreichbar.

Eine Umleitung wird für den motorisierten Verkehr eingerichtet.

Für Fußgänger bestehen keine Einschränkungen.




Solar-Dach-Förderung der Stadt Bergkamen geht an den Start

Ab sofort können bei der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität Zuschüsse für die Errichtung von Solardächern auf Wohnhäusern beantragt werden. Der Rat hat am 04.Juli 2024 den Weg frei gemacht und die Förderrichtlinie „Solar-Dach Bergkamen“ beschlossen.

„Mit dieser Förderung wollen wir die Bevölkerung motivieren und ihnen die Teilhabe an der Energiewende erleichtern“, so der Technische Beigeordnete Jens Toschläger. „Für die Jahre 2024 und 2025 stehen jährlich 57.500 € zur Verfügung. Damit können wir viele Anlagen bezuschussen. Anträge können ab sofort gestellt werden.“

Die Zuwendung wird gewährt für den Erwerb, die Installation und die Inbetriebnahme von neuen, ortsfesten Photovoltaik-Anlagen mit einer installierten Leistung von mindestens 5 kWp auf oder an bestehenden Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern und gemischt genutzten Gebäuden, bei denen die Wohnnutzung überwiegt. Ebenfalls wird die Zuwendung bei Garagendächern gewährt, die den zuvor genannten Wohngebäuden zugeordnet werden.

Je nach Größe der Anlage beträgt der Zuschuss zwischen 750 € und 1.750 €. Gerade zur Eigennutzung des gewonnenen Stroms ist die Installation eines Stromspeichers sinnvoll. Dieser wird mit einem zusätzlichen Zuschuss von 500 € gefördert. Wer eine Photovoltaikanlage mit einem Gründach kombiniert, kann sich über einen Bonus von 250 € freuen.

Die Antragstellung für den Zuschuss ist denkbar einfach: Interessierte sollten sich zunächst Zeit für die Planung nehmen und sich vorab gründlich durch Fachleute beraten lassen. Es empfiehlt sich, mehrere Kostenvoranschläge von Fachbetrieben einzuholen. Mit dem ausgewählten Angebot kann das Antragsformular zur Förderung sowohl digital als auch postalisch zugeschickt werden.

Wichtig: Vor der Antragstellung darf mit der Maßnahme nicht begonnen werden! Nach der Antragstellung können Interessierte zur Nutzung von Angeboten die geplante Photovoltaikanlage sofort in Auftrag geben. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht allerdings nicht. Wer also sicher sein will, dass eine Förderung kommt, sollte die Bewilligung abwarten. Zusätzlich muss die Maßnahme vereinbar mit den gesetzlichen Vorschriften und den jeweils gültigen Gestaltungssatzungen sein.

Die Stadt Bergkamen wird die Anträge in der Reihenfolge des Eingangs zügig bearbeiten. Förderrichtlinie und Antragsformular sind auf der städtischen Internetseite unter https://www.bergkamen.de/wirtschaft-bauen-verkehr-umwelt/umwelt-klimaschutz/solarfoerderung/
zu finden.

Die Solar-Dach-Förderung ergänzt das bereits laufende Förderprogramm für die sogenannten Balkonkraftwerke. Dieses war bereits in den Jahren 2022 und 2023 ein großer Erfolg. Für dieses Förderprogramm können weiterhin Förderanträge bei der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität gestellt werden.




Einbruch in Schuhgeschäft im Nordberg-Center: Geld und Tablet gestohlen

Bisher unbekannte Täter haben in der Nacht zu Donnerstag die Eingangstür eines Schuhgeschäftes an der Parkstraße aufgehebelt.

Sie drangen in das Ladenlokal ein und durchsuchten die Büroräume. Nach ersten Feststellungen entwendeten die Täter Bargeld und ein Tablet.

Wer hat Verdächtiges bemerkt? Hinweise bitte an die Polizei in Kamen unter 02307 921 3220 oder 921 0 oder per Mail an poststelle.unna@polizei.nrw.de .




Sparkassen GRAND JAM – Open Air Festival im August: 2. Jubiläumskonzert der Sparkasse Bergkamen-Bönen

Anlässlich des 140. Jubiläums der Sparkasse Bergkamen-Bönen werden am 18.08.2024 im Thorgarten des Thorheim gleich zwei Events präsentiert.

Am späten Nachmittag haben die zwei Mitorganisatoren der Reihe, Olli Geselbracht und Tommy Schneller, mit dem diesjährigen Sparkassen GRAND JAM – Open Air Festival, ein echtes Sommerhighlight auf die Beine gestellt. Zum Jubiläum der Sparkasse Bergkamen-Bönen werden musikalische Kracher auf der Bühne geboten.

Als Highlight konnte die grandiose Sängerin Pamela O’Neal gewonnen werden.
Pamela O’Neal and Soul On Ice ist eine Funk-Band aus Hessen in Deutschland, die für ihre heimatverbundene wahre 70er/80er und 90er Funk und Soul Musik bekannt ist. Die musikalischen Wurzeln von Pamela O’Neal, die in Nord-Kalifornien geboren wurde und auch dort aufwuchs, wurden von Kindesbeinen an durch Künstler wie Chaka Khan, James Brown, Aretha Franklin, Tower of Power, Earth Wind and Fire und vielen anderen bekannten Funk und Soul Größen der damaligen Zeit beeinflusst. Das Publikum kann sich auf eine fetzige Show freuen. Karten für das Abendprogramm können unter tickets.bergkamen.de oder unter 02307/965-464 erworben werden.

Als Warm-up tritt die Grand Jam Band feat. Carl Carlton & THEO auf. Mit Carl Carlton ist ein Ausnahmekünstler von internationalem Rang dabei, der als Gitarrist, Songwriter und Produzent bereits mit Robert Palmer, Eric Burdon, Joe Cocker oder Paul Young arbeitete, um nur einige aus einer langen Liste zu nennen. Seit Jahrzehnten begleitet er zudem die erfolgreichsten deutschen Rockmusiker Peter Maffay, Udo Lindenberg und Marius Müller-Westernhagen. THEOs Leidenschaft ist der Soul, als Inbegriff schwarzer Musik aus den Großstädten der USA sowie Balladen, die nachdenkliche, emotionale, intelligente Seiten der Popmusik. Viele kennen THEO als Anheitzer und Sänger der Soul Fingers, die viele Soul-Evergreens spielen.

Am Nachmittag von 14.00-16.00 Uhr wird die Bühne mit jungen Künstlerinnen und Künstlern besetzt sein. Das Publikum darf sich auf die Gesangsschüler und Gesangsschülerinnen der Musikschulklasse von Nina Dahlmann freuen. Die neu gegründete Jugendband „Us and Them“ der Musikschule ist ebenfalls dabei. Spiel und Spaß für die ganze Familie wird garantiert. Der Eintritt dazu ist frei.




Repa(ir)Cafe am Samstag 20.07. wieder in der Stadtbibliothek

Das Team des RepaCafes wird am kommenden Samstag 20.07. von 10.30 Uhr bis 15 Uhr in den Räumlichkeiten der Stadtbibliothek wieder defekte Geräte reparieren.

Die Schwerpunkte der Reparaturen lassen sich in folgende Bereiche gliedern

  • Elektrische und elektronische Geräte mit Netzstecker
  • Akkubetriebene elektrische und elektronische Geräte
  • Mechanische Geräte
  • Modellbau
  • Nähmaschinen

Auch wer Interesse an solchen Reparaturarbeiten, an Teamarbeit und der Kommunikation mit Menschen hat, ist hiermit herzlich eingeladen am Samstag einfach einmal in der Stadtbibliothek Bergkamen, Am Stadtmarkt 1 vorbeizuschauen.  Bei dem Termin besteht die Chance sich gegenseitig einmal kennenzulernen und mögliche Einsatzbereiche zu besprechen.

Bei Fragen vorab kann man sich direkt an das Team RepaCafe werden:
per Mail repacafe@bergkamen.info oder unter den Telefonnummer 0157 54152423

„Wir freuen uns sehr, dass wir zusammen mit dem tollen Team des RepaCafe hier in Bergkamen ein RepairCafe anbieten können. Dafür stellt die Stadtbibliothek gerne ihre Räumlichkeiten zur Verfügung. In dem RepaCafe geben die Ehrenamtlichen kleineren Sachen unentgeltlich eine zweite Cance, die sonst höchstwahrscheinlich weggeschmissen worden wären. Zusätzlich soll dieses Angebot auch für Geselligkeit und den Austausch sorgen. Wir würden uns freuen, wenn wir noch mehr interessierte und technisch begabte Ehrenamtler finden würden, durch die das RepaCafe vielleicht sogar häufiger öffnen kann“ sagt der Leiter der Stadtbibliothek Jörg Feierabend.

 




MdL Silvia Gosewinkel befürchtet: Wohnen wird in Bergkamen teurer

Silvia Gosewinkel.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Silvia Gosewinkel befürchtet, dass mit der Umsetzung der Grundsteuerreform das Wohnen auch in Bergkamen teurer wird. Dazu schreibt sie:

„Nun haben wir es schwarz auf weiß. Weil die CDU/Grüne-Landesregierung die Grundsteuerreform nicht auf Landesebene korrigiert, droht das Wohnen auch bei uns in Bergkamen, Kamen und Bönen noch teurer zu werden. Am 04.07.2024 habe ich gegen den Vorschlag der Koalition gestimmt.

Die Hebesätze, die die Landesregierung für unsere Kommunen vorschlägt, bedeuten Mehrkosten für die Menschen bei uns vor Ort. Um zukünftig als Kommune das gleiche Grundsteueraufkommen zu erreichen, müssten die Hebesätze der Grundsteuer B für Wohn- und Nicht-Wohngrundstücke in Bönen beispielsweise auf 1422 Punkte steigen. Die Folge wäre, dass das Wohnen noch teurer würde, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter. Seit bald über einem Jahr weisen wir in der SPD-Landtagsfraktion die schwarz-grüne Landeregierung auf dieses Problem hin. Unsere Lösungsansätze werden konsequent ignoriert. Um eine zusätzliche Belastung von Wohngrundstücken, nicht nur bei uns, sondern landesweit, zu verhindern, muss die Steuermesszahl auf Landesebene angepasst werden, so wie es bereits andere Bundesländer wie Sachsen und das Saarland getan haben.

Doch nachdem die Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst monatelang das Problem ignoriert hat, hat die schwarz-grüne Koalition nun einzig differenzierte Hebesätze zwischen Wohn- und Nicht-Wohngrundstücken vorgeschlagen. Das stellt unsere Kommunen vor die Qual der Wahl. Beispielsweise schlägt die Landesregierung für Bönen einen Hebesatz für Wohngrundstücke in Höhe von 1.013 vor. Eigentümer von anderen Grundstücken sollen nach Vorstellung der Landesregierung in Bönen einen Hebesatz von 2.288 zahlen. Mit dieser Hendrik-Wüst-Steuer wird das Problem einfach vor unsere Rathäuser gekippt. Ein riesiger unnötiger bürokratischer Aufwand, der in unseren Kommunen viel Zeit und Geld in Anspruch nehmen wird. Und das alles offensichtlich nur, weil der Vorschlag einer unkomplizierten und landesweiten Lösung von uns aus der Opposition gekommen ist.

Ich empfehle, die Rechnung direkt nach Düsseldorf an den Ministerpräsidenten zu schicken, und fordere auch CDU und Grüne hier in den Kommunen Bergkamen, Kamen und Bönen auf, sich deutlich dagegen zu positionieren und diesen Unsinn zu heilen.“




Bürgerreise zur polnischen Partnerstadt Wieliczka

Die Salzminein Wieliczka.

In der Reihenfolge der Bürgerreisen steht in diesem Jahr als Ziel die polnische Partnerstadt Wieliczka an, die in der Zeit vom 04.10 – 07.10.2024 besucht werden soll. Seit 1990 besteht die Freundschaft zwischen Bergkamen und Wieliczka. Die Stadt Wieliczka liegt in der südlichen Wojewodschaft (Verwaltungsbezirk) Kleinpolen und grenzt unmittelbar an die Stadt Krakau. Bekannt ist Wieliczka vor allem für sein unter Denkmalschutz stehendes Salzbergwerk. Als erstes Wunder Polens erachtet – wurde es bereits im Jahre 1978 als eines der ersten zwölf Objekte in die Liste des Weltkultur- und naturerbes der UNESCO aufgenommen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden bei dieser Reise im Turówka Hotel & Spa Wieliczka untergebracht, das fußläufig vom Stadtkern Wieliczkas entfernt liegt. Eine Führung durch unsere Partnerstadt sowie durch das Salzbergwerk und auch ein Besuch im benachbarten Krakau oder Zakopane sind nur einige Punkte auf dem Programm vor Ort. Die Kosten werden sich inklusive Flug (Dortmund – Krakau – Dortmund mit der Fluggesellschaft Ryanair), Übernachtung mit Halbpension und den Aufwendungen für das Programm vor Ort pro Person voraussichtlich auf € 550,00 € im Doppelzimmer und 670,00 € im Einzelzimmer belaufen. Der Preis beinhaltet ebenfalls 20 kg Aufgabegepäck pro Paar bzw. Person bei Einzelreisenden.

Anmeldeschluss ist der 15.08.2024. Sollte die Zahl der Anmeldungen die realisierbare Gruppengröße überschreiten, entscheidet das Los. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, sich rechtzeitig bei der Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Bergkamen, Frau Natalja Wilde,Tel.: 965-202, email: n.wilde@bergkamen.de, anzumelden.

 




Einweihung der erweiterten Boulebahn: SuS Rünthe lädt zum Schnuppertag ein

Die erweiterte Boulebahn inRünthe ist eingeweiht (v.l.): Dietmar Wurst (1. Vorsitzender SuS Rünthe), Heiko Rahn (Sachgebietsleiter Sport Stadt Bergkamen), Bernd Schäfer (Bürgermeister Stadt Bergkamen) (Foto: SuS Rünthe)

Die Stadt Bergkamen hat die Boulebahn am Sportplatz Schacht 3 des SuS Rünthe erweitert, um noch mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, diesen geselligen Sport zu genießen. Die offizielle Übergabe an den SuS Rünthe erfolgte durch Bürgermeister Bernd Schäfer und Heiko Rahn, den Sachgebietsleiter Sport.

Schnuppertag am Sonntag, 28. Juli

Am Sonntag, den 28. Juli, findet zwischen 11 und 14 Uhr ein Schnuppertag auf der neuen Boulebahn statt. Mitglieder der aktuellen Boule-Gruppe werden vor Ort sein, um Tipps zu geben, die Regeln zu erklären und Fragen zu beantworten.

Mitspielen und neue Kontakte knüpfen

Dazu schreibt der SuS Rünthe: „Wir suchen noch weitere Mitspieler, um unsere Boule-Gemeinschaft zu erweitern. Menschen aller Altersgruppen, auch Senioren ab 60 Jahren, sind herzlich willkommen. Boule ist eine Sportart, bei der blutige Anfänger gemeinsam mit Profis spielen können. Einzelpersonen sind ebenso gern gesehen wie Gruppen. Bringen Sie gerne Freunde oder Familie mit und genießen Sie die entspannte, aber manchmal auch ambitionierte Atmosphäre.

Kostenloses Schnupperangebot

Nutzen Sie die Gelegenheit, Boule kennenzulernen, ohne Angst vor Fehlern oder Unsicherheiten. Alles, was Sie benötigen, wird gestellt. Bringen Sie nur gute Laune und etwas Offenheit mit. Es ist dauerhaft kostenlos.

Für die ganze Familie

Erzählen Sie es gerne weiter und bringen Sie Ihre Familie mit. Ein kleiner Ausflug zur Boulebahn könnte für viele ein neues Hobby oder zumindest einen schönen Tag im Freien bedeuten.

Bei Rückfragen melden Sie sich gerne bei Michael Buchberger 01575 2942594″




Zwei Gästeführungen am kommenden Sonntag: Friedhof in Mitte und eine Radtour an Kuhbach und Seseke

Zwei Führungen bietet der Bergkamener Gästeführerring am kommenden am Sonntag, 21. Juli, an: historischer Spaziergang über den alten Friedhof Bergkamen und eine Radtour entlang Kuhbach und Seseke.

Die geplante Führung Overberge erleben (Teil 1) ist abgesagt worden.

Historischer Spaziergang über den alten Friedhof Bergkamen, barrierefrei

Lernt den alten Friedhof als Zeitzeugen der Bergkamener Geschichten kennen.
Wer teilnehmen möchte, sollte witterungsangepasste Bekleidung tragen.

Die Teilnahme an der Führung kostet je fünf Euro pro Person, für Kinder bis zu zwölf Jahren ist diese kostenfrei. Die Führung findet statt, wenn sich mindestens fünf interessierte Personen am Startpunkt einfinden. Wer teilnehmen möchte, sollte witterungsangepasste Bekleidung tragen.

  • Termin: Sonntag, 21. Juli 2024
  • Beginn: 10.00 Uhr
  • Dauer: ca. 2 Stunden
  • Treffpunkt: Südeingang Friedhof/ Landwehrstraße, Mitte
  • Kosten: € 5,00 (Kinder bis 12 Jahre frei)
  • Mindestteilnehmerzahl: 5
  • Hunde willkommen
  • Leitung: Gerd Koepe

Radtour entlang Kuhbach und Seseke

Wissen Sie schon, dass es am Kuhbach ein „Ufer für die Kunst“ gibt? Oder warum der Kuhbach heute kaum noch zu sehen ist? Kommen Sie mit Gästeführer Klaus Holzer auf eine Fahrradtour und erfahren Sie, warum das so ist und noch vieles Weitere. Erfahren Sie, wie die Technik hinter der Renaturierung funktioniert, und welche Rolle Pumpen dabei spielen. Und es gibt auch einen Ausflug in die Frühgeschichte unserer Region, zu den Germanen, die einmal den Seseke-Körne-Winkel besiedelten. Auf der Vinckebrücke in Kamen gibt es zum Schluss eine Einordnung der Fluss–Renaturierung in den größeren politischen und kulturhistorischen Zusammenhang.

Die Teilnahme an der Führung kostet je fünf Euro pro Person, für Kinder bis zu zwölf Jahren ist diese kostenfrei. Die Führung findet statt, wenn sich mindestens fünf interessierte Personen am Startpunkt einfinden. Wer teilnehmen möchte, sollte witterungsangepasste Bekleidung tragen.

  • Termin: Sonntag, 21. Juli 2024
  • Beginn: 14.30 Uhr
  • Dauer: ca. 3,5 Stunden
  • Treffpunkt: Radweg beim Globus Baumarkt, Ecke Geschwister-Scholl-Straße, Mitte
  • Kosten: Spezialführung € 6,00 (Kinder bis 12 Jahre frei)
  • Mindestteilnehmerzahl: 5
  • Leitung: Klaus Holzer




Pflegeberatung im Bergkamener Rathaus: Kostenfrei und neutral

Elke Möller. Foto: Max Rolke / Kreis Unna

Mit Eintritt eines Pflegefalles stehen Betroffene und Angehörige vor vielen Fragen: „Wie beantrage ich einen Pflegegrad?“, „Welche Leistungen bietet die Pflegeversicherung?“ oder „Wo gibt es Betreuungsangebote für Menschen, die an Demenz erkrankt sind?“. Informationen und Hilfe gibt es vor Ort in den Sprechstunden der Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna.

In Bergkamen findet die nächste Sprechstunde der Pflegeberatung am Donnerstag, 18. Juli, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr im Raum 600 statt. Die Beraterin Elke Möller ist dort im Rathaus, Rathausplatz 1 in Bergkamen und bietet eine individuelle und kostenfreie Beratung an.
In der Beratung geht es um Fragen rund um das Thema Pflege, wie zum Beispiel zu den verschiedenen Leistungen der Pflegeversicherung oder der Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. Ebenfalls informiert die Beraterin über ortsnahe Betreuungs- und Pflegeangebote und deren Finanzierung. Informationen gibt es auch zu Entlastungsangeboten für pflegende Angehörige. Die Beratung ist kostenlos und anbieterunabhängig.

Um eine vorherige Terminvereinbarung unter Fon 08 00 27 20 02 00 (kostenfrei) wird gebeten. Wer den Termin nicht wahrnehmen kann, später noch Fragen hat oder einen Hausbesuch vereinbaren möchte, erreicht die Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna im Severinshaus, Nordenmauer 18 in Kamen unter Fon 02 30 72 89 60 oder 08 00 27 20 02 00 (kostenfrei).
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.kreis-unna.de (Suchbegriff Pflege- und Wohnberatung). PK | PKU




BergAUF kritisiert das neue NRW-Kommunalwahlgesetz

Die Bergkamener Ratsfraktion von BergAUF kritisiert das neue vom NRW-Landtag verabschiedete Kommunalwahlgesetz. Sie meint: Mit Rechentricks gegen demokratisch-alternative Kräfte in den Kommunen

Dazu schreibt die Fraktion in einer Erklärung: „Nach einer Umfrage im Auftrag der Koerber-Stiftung vom August 23 vertrauen nur noch 9% der Bundesbürger den politischen Parteien. Es heißt: „71 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass führende Leute in Politik und Medien in ihrer eigenen Welt leben, aus der sie auf den Rest der Bevölkerung herabschauen.“ Das gilt auch für CDU-SPD-GRÜNE, die in den meisten Kommunalparlamenten in NRW die Mehrheit haben und mitverantwortlich sind für die Krise der kommunalen Daseinsvorsorge: Zu wenig Schulen, Kindergärten, Jugendhäuser, Wohnungen und Bäder, marode Straßen usw.. Kleine, alternative, bürgernahe und fortschrittliche Parteien, Gruppen und Wählerbündnisse haben Zulauf.

Um diesen zu stoppen, haben CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein neues Kommunalwahlgesetz beschlossen. Es soll nicht länger, wie bisher und allgemein üblich, auf- und abgerundet werden. Ein Beispiel: Bei einem Rat mit 48 Sitzen erzielt ein Wahlbündnis 5,8% der Stimmen. Das wären bisher 3 Ratssitze. In Zukunft könnte auf 5% abgerundet werden, was nur 2 Sitze ergäbe. Die Groß-Parteien profitieren.
Außerdem wäre dies eine Einführung einer Sperrklausel durch die Hintertür, weil Wählerbündnisse einen rechnerisch errungenen Sitz aufgrund der Abrundung vielleicht nicht bekämen. Diese Änderung ist eine Attacke vor allem auf kleine und kritische Parteien und Wahlbündnisse. Bereits in der Vergangenheit hatten die etablierten Parteien versucht, zuerst eine Fünf-Prozent-Hürde und dann eine 2,5 % Hürde einzuführen. Damit sind sie krachend vor dem Verfassungsgericht NRW gescheitert.
Die drei Parteien, die dieses Gesetz eingebracht haben, profitieren davon auch am meisten. Wäre das neue Berechnungsverfahren bei der letzten Kommunalwahl angewendet worden, dann hätten sie zusammen 319 Sitze mehr bekommen. Alle anderen Parteien hätten verloren – nämlich 320 Sitze, davon alleine die Kleinparteien 131 Sitze. Und genau darum geht es: den wachsenden Einfluss von demokratisch-fortschrittlichen Kräften einzudämmen – auch im Interesse der faschistischen AfD.
Wir lehnen dieses Demokratie-feindliche Gesetz entschieden ab! Die FDP hat angekündigt, dass auch sie dagegen klagen wird. Wir finden es äußerst arrogant wenn Robin Korte (GRÜNE) sagt: »Man beseitige die Bevorzugung insbesondere der Kleinst-und Splitterparteien«. Waren die Grünen das nicht auch einmal?
Das neue Gesetz würde die Stimmen der Menschen entwerten, die sich gerade vor Ort durch die großen Parteien nicht vertreten fühlen.
Auch der Mathematiker und Wahlrechtsexperte Professor Friedrich Puckelsheim kommt in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass das neue Berechnungsverfahren den Wählerwillen weniger gut abbildet. Dieses von CDU und Grünen beauftragte Gutachten wurde aber unter Verschluss gehalten. Das sind üble Tricksereien.
Kommunalwahl-Bündnisse wie AUF Gelsenkirchen, AUF Witten, BergAUF Bergkamen, NV AUF geht’s! in Neukirchen-Vluyn, Essen steht AUF oder Solingen AKTIV werden benachteiligt.
(AUF steht für Alternativ, Unabhängig, Fortschrittlich)

Sie haben jahrelang selbstlos, kritisch und konstruktiv mit immer neuen und guten Vorschlägen in den Räten gearbeitet. Viele ihrer Anfragen brachten Licht in dunkle Ecken, deckten Skandale auf, setzten sich für die Menschen ein. Bis heute ist dank dieser Wahlbündnisse das Thema Giftmüll untertage und die PCB-Vergiftung der Flüsse durch die Ruhrkohle AG (RAG) präsent, wird der Kampf gegen die Vergiftung unseres Grundwassers geführt. Manchen wohl ein Dorn im Auge!
Schluss mit den Tricksereien! Sofortige Rücknahme der Gesetzesänderung des kommunalen Wahlrechts! Demokratische Rechte verteidigen! Sie müssen – auf demokratischer Grundlage – auch für kleinere fortschrittliche Gruppen und Wählervereinigungen gelten!“