Am Samstagmorgen schlugen gegen 05.30 Uhr bislang Unbekannte eine Schaufensterscheibe eines Dekorationsgeschäftes auf der Jahnstraße in Bergkamen ein und entwendeten mehrere Kristallteelichthalter und eine Lampe.

Eine aufmerksame Zeugin konnte noch zwei junge Männer vom Tatort wegrennen sehen. Sofort eingeleitete polizeiliche Fahndungsmaßnahmen verliefen leider negativ. Die weglaufenden Personen konnten wie folgt beschrieben werden: ca. 180 cm, 18-20 Jahre, weißes Basecap, weißes T-Shirt, blaue ärmellose Weste, Jeans, weiße Sneaker. Der zweite Tatverdächtige soll etwas kleiner gewesen sein und hat eine grau / braune Windjacke getragen.

Relevante Hinweise erbittet die Polizei in Kamen unter 02307-921-3220 oder 921-0.

Die Stadt Bergkamen plant gemeinsam mit dem Globus Baumarkt den Gehweg und den Zufahrtsbereich des Baumarkts an der Geschwister-Scholl-Straße zu erneuern. Damit verbunden ist eine Verbreiterung der Einmündung um die Verkehrsströme besser lenken zu können.

Dazu ist es nötig, dass die Ein- und Ausfahrt zum Baumarkt über eine provisorisch befestigte Fläche erfolgt. Während der Baumaßnahme ist mit Behinderungen auf der Geschwister-Scholl-Straße zu rechnen.

Die Baumaßnahme beginnt am 20.07.2020, erforderliche Änderungen der Verkehrsführung werden gemäß dem Baufortschritt ausgeschildert. Der geplante Zeitrahmen für die Arbeiten beträgt bei entsprechender Witterung zwi Wochen.

Der Fehler in der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschäftigt den Kreis Unna: 13.000 Fälle sind in der Zeit zwischen dem Inkrafttreten des neuen Bußgeldkatalogs bis zum Erlass des Landes, dass der alte Bußgeldkatalog zunächst weiter angewendet werden soll, aufgelaufen.

Seit dem 28. April gilt ein neuer Bußgeldkatalog für Geschwindigkeitsverstöße im Straßenverkehr – eigentlich. Wegen eines Formfehlers ist der Bußgeldkatalog derzeit umstritten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat erlassen, dass der neue Bußgeldkatalog vorerst nicht angewendet werden soll. Neue und laufende Bußgeldverfahren sollen demnach nach der alten Straßenverkehrsordnung behandelt werden.

Laufende Fälle werden rückabgewickelt
Von den insgesamt 13.000 Fällen in der Zwischenzeit aufgelaufenen Fällen bewegen sich rund 9.000 Fälle im Verwarnungsgeldbereich und etwa 4.000 Fälle im Bußgeldbereich. Die Bescheide, die noch nicht rechtskräftig sind, werden nun rückabgewickelt: Die Fahrzeughalter bekommen einen neuen Bescheid mit einem geänderten Betrag zugesandt.

Warten auf Bund und Land
Rechtskräftig abgeschlossene Bußgeldfälle – also solche, bei denen die Einspruchsfrist bereits abgelaufen ist – werden derzeit nicht wieder aufgerollt. Auch mit dem Eingang der Zahlung eines Verwarnungsgeldes ist dieses wirksam geworden.

Hintergrund: Das Bundesverkehrs- und das Bundesinnenministerium haben angekündigt, sich zum Umgang mit bestandskräftigen Bescheiden noch absprechen und öffentlich äußern zu wollen. Und darauf sowie auf eine einheitliche Erlassregelung in NRW wartet nun auch die Kreisverwaltung.

Der Kreis Unna bittet Autofahrerinnen und Autofahrer, keine Anfragen zum derzeitigen Stand der Rückabwicklung ihres Bescheids zu stellen, insbesondere nicht per Telefon. Die Bußgeldstelle prüft von sich aus jeden einzelnen noch nicht bestandskräftigen Fall seit Inkrafttreten der StVO-Novelle. Wegen der großen Zahl der Fälle kann das noch einige Zeit dauern. Die Verwaltung bittet vor diesem Hintergrund um Geduld. PK | PKU

Das NRW Heimatministerium startet das Sonderprogramm „Heimat 2020“, mit dem gemeinnützige Vereine und Verbände finanziell bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie unterstützt werden sollen. Darauf weist jetzt die Stadt Bergkamen hin

Gemeinnützige Vereine, Verbände oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengasses beim Land NRW einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000,00 Euro beantragen. Die finanzielle Unterstützung richtet sich maximal nach dem tatsächlichen Bedarf.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist

– die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses,

– der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte und

– durch den Wegfall von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten ist.

Ein Beispiel:

Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind. Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Die Anträge können ab sofort bis maximal zum 04.12.2020 ausschließlich online unter https://www.mhkbg.nrw/themen/heimat/sonderprogramm-heimat-2020 gestellt werden.

Bürgermeister Roland Schäfer begrüßt das Sonderprogramm: „Uns haben in den vergangenen Wochen viele Anfragen gemeinnütziger Vereine und Verbände erreicht, die insbesondere durch das Verbot der Großveranstaltungen ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen können. Mit dem Sonderprogramm werden diese Folgen jetzt abgemildert. Für den Erhalt der Vereine und Verbände, die unsere Gesellschaft durch ihren ehrenamtlichen Einsatz und ganz besonders mit Ihren Festen und Veranstaltungen bereichern, eine wichtige Botschaft.“

Die Stadt Bergkamen hat ihre Informationsseite zum Thema Corona-Virus um einen Hinweis für Vereine, Verbände und Organisationen erweitert.

Auch gibt es seit heute unter der Rubrik „Kultur, Tourismus, Sport und Events“ einen neuen Bereich mit dem Namen „Informationen für Vereine, Verbände und Organisationen“. Hier sind neben dem Sonderprogramm „Heimat 2020“ auch weitere Links zu Förderprogrammen für Vereine und Verbände – auch Corona unabhängig – zu finden.

Im Autobahnkreuz Kamen wird Montagnacht (20./21.7.) von 21 bis 5 Uhr die direkte Verbindung von der A1 aus Bremen auf die A2 nach Oberhausen gesperrt. Die Straßen.NRW-Autobahnniederlassung Hamm muss in der Tangente Schutzplanken reparieren. Eine Umleitung wird einrichtet. Rettungsfahrzeuge im Einsatz können passieren.

Bekanntlich saniert Straßen.NRW zur Zeit in Rünthe auf dem Ostenhellweg die Brücke über den Datteln-Hamm-Kanal. Im Zuge dieser Arbeiten ist es nun erforderlich geworden den Ostenhellweg in Fahrtrichtung Osten ab der „Jockenhöfer-Kreuzung“, d. h. der Ampelkreuzung Werner Straße – Ostenhellweg – Westenhellweg für einfahrende Kfz-Verkehre voll zu sperren. Die Sperrung tritt am kommenden Montag, 20. Juli, in Kraft und bleibt voraussichtlich bis zum Ende der Bauzeit bestehen, d.h. Mitte Dezember 2020.

Verkehrsteilnehmer aus Werne bzw. Lünen mit Fahrziel Rünthe oder Autobahnauffahrt A2 werden über die bestehende Umleitung auf der Werner Straße Richtung Süden und weiter auf die Industriestraße geführt.

Die direkten Anlieger des Ostenhellwegs und der benachbarten Straße (Stichstraße, Bögefeld und Nördliche Salzstraße) können von Osten her über die Straße Hellweg zufahren.

Auf der Rünther Straße wird zudem ein LKW-Durchfahrtverbot in Fahrrichtung Osten eingerichtet.

In Fahrtrichtung Westen bleibt der Ostenhellweg weiterhin befahrbar.

Um 12.25 Uhr wurde der Löschzug 1 der Freiwilligen Feuerwehr Werne zu einem Auffahrunfall auf der A1 mit mehreren Verletzten gerufen.

In Fahrtrichtung Köln fuhr eine junge Frau auf der linken Spur kurz vor der Abfahrt Bergkamen auf das vor ihr fahrende Fahrzeug auf und schob dieses auf ein dritten PKW. Bei dem Aufprall wurden insgesamt vier Personen verletzt. Aufgrund der Anzahl der Verletzten wurden mehrere Rettungswagen, der Notarzt, der leitende Notarzt, der organisatorische Leiter Rettungsdienst, die Feuerwehr sowie mehrere Streifenwagen der Polizei zur Unfallstelle gerufen.

Die Einsatzkräfte vom Löschzug 1-Stadtmitte sicherten zunächst die Unfallstelle und streuten auslaufende Medien mit Bindemittel ab. Während die Verletzten vom Rettungsdienst im Bereich der Leitplanke behandelt wurden, konnte der Verkehr einspurig über den Standstreifen weiterlaufen. Trotzdem kam es zu erheblichen Verkehrsstörungen im Feierabendverkehr. Drei Verletzte wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, ein Leichtverletzter fuhr mit dem eigenen PKW zum Arzt um sich dort untersuchen zu lassen.

Nachdem gestern Vormittag im Schmallenbachhaus in Fröndenberg bei 60 Menschen Abstriche vorgenommen wurden, liegen heute die Ergebnisse vor: Zwei Bewohner des Hauses sind positiv, alle anderen negativ.

Da ein Bewohner Anfang April schon mal positiv auf das Coronavirus getestet wurde, sind die Fälle zunächst nicht in der Statistik zu finden. Die Person hatte die Infektion im April überstanden, war zwischenzeitlich sogar negativ getestet worden. Um die Ergebnisse richtig interpretieren zu können, nimmt die Gesundheitsbehörde weitere Nachuntersuchungen vor und berät sich mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein Westfalen. Erste Ergebnisse dieser Absprachen sind frühestens in der nächsten Woche zu erwarten. Die Personen bleiben bis auf Weiteres in Isolation.

Die Person, die zum Personal gehört, und zunächst positiv getestet wurde, wurde bei einem zweiten Abstrich negativ getestet. Sie wird sicherheitshalber am Montag erneut abgestrichen.

Außerdem sind heute drei neue Fälle (zwei in Lünen, einer in Schwerte) hinzugekommen. Damit haben sich seit Beginn der Krise insgesamt 801 Personen infiziert. Aktuell infiziert sind noch 31 Menschen.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Bei einem zweiten Schwerpunkteinsatz zur Überprüfung der Einhaltung der Sozialvorschriften wurden am Donnerstag auf dem Autobahnparkplatz Kolberg (A 2) insgesamt 55 Fahrzeuge kontrolliert und 27 Maßnahmen fällig. Wie bereits am Vortag an selber Stelle wurden bei fast jeder zweiten Überprüfung Verstöße gegen Sozialvorschriften, technische Mängel an den Fahrzeugen oder sonstige Auffälligkeiten festgestellt.

Hier das Ergebnis des Schwerpunkteinsatzes, den die Kreispolizeibehörde Unna erneut mit Unterstützung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des LAFP in Selm und Kolleginnen und Kollegen des Hauptzollamtes in Dortmund durchgeführt hat:

   - 9 Verwarnungsgelder
   - 8 Ordnungswidrigkeitenanzeigen
   - 3 Untersagungen der Weiterfahrt
   - 3 Mängelkarten
   - 2 Sicherheitsleistungen

Das Hauptzollamt Dortmund erfasste eine Strafanzeige wegen Veruntreuung von Sozialversicherungsbeiträgen und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen eines Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz.

Besonderheit: In einem Fall kontrollierten die Einsatzkräfte einen LKW-Fahrer, der 1660 Kilometer von Spanien bis zum Kontrollort ohne die Einhaltung der erforderlichen Ruhezeiten gefahren war. Er musste eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro entrichten und mindestens 11 Stunden Ruhezeit einhalten. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt.

Der Statistik musste die Gesundheitsbehörde heute einen neuen Fall in Bergkamen hinzufügen. Außerdem kommen zwei Personen hinzu, die wieder als genesen gelten. Damit sind noch aktuell 28 Personen im Kreis Unna infiziert.

Im Schmallenbachhaus in Fröndenberg wurden heute Vormittag die angekündigten Tests durchgeführt. Bei 60 Menschen wurde ein Abstrich vorgenommen. Mit den Ergebnissen ist voraussichtlich morgen im Verlauf des Tages zu rechnen.

– Max Rolke / Kreis Unna –

Aktuell Infizierte

Übersicht Gesundete

Bei einem Schwerpunkteinsatz zur Überprüfung der Einhaltung der Sozialvorschriften wurden am heutigen Tage (15.07.2020) auf dem Autobahnparklatz Kolberg (A 2)  bei Bönen insgesamt 49 LKW kontrolliert. Fast bei jedem 2. Fahrzeug wurden Beanstandungen festgestellt.

Hier das Ergebnis der gemeinsam mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des LAFP im Rahmen einer Fortbildung und Kollegen des Hauptzollamtes Dortmund durchgeführten Kontrollaktion:

   - 12 Ordnungswidrigkeiten (Verstoß Sozialvorschriften,
     Güterkraftverkehrsgesetz, Ladungssicherung u.a.)

   - 1 Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis

   - 4 Sicherheitsleistungen

   - 5 Untersagungen der Weiterfahrt

   - 1 Blutprobe

   - 4 Verwarnungsgelder

Besonderheiten:

Ein Fahrzeugführer führte sein Fahrzeug unter dem Einfluss von Amphetaminen, es wurde eine Blutprobe entnommen.

In insgesamt 5 Fällen musste die Weiterfahrt aus unterschiedlichen Gründen untersagt werden, u.a. wegen technischer Mängel am Fahrzeug oder fehlender Fahrerlaubnis.

In einem Fall konnte ein transportierter, völlig ausgebrannter Porsche Cayenne auf dem Weg ins Ausland festgestellt werden. Der Fahrer des Abschleppfahrzeuges führte nicht entwertete Originalpapiere mit sich, die nach Absprachen mit zuständigen Straßenverkehrsbehörden sichergestellt wurden. Es besteht zumindest der Anfangsverdacht der missbräuchlichen Weiterverwendung der Originalfahrgestellnummer.

Durch den Zoll werden 2 Strafanzeigen wegen Sozialleistungsmissbrauch und 1 wegen Veruntreuung von Sozialversicherungsbeiträgen sowie 1 Ordungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz gefertigt werden.

Weitere Rückfragen von Medienvertretern werden am Donnerstag (16.07.2020) von der Pressestelle beantwordet.