Mehr Schutz für Frauen mit Behinderung – Hüppe begrüßt Neuregelung des § 177 im Sexualstrafrecht

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundestag über die Änderungen des Strafgesetzbuchs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung und die damit einhergehende Neuregelung des § 177 Strafgesetzbuch (StGB), in dem künftig die gleichen Regelungen für Menschen mit wie auch ohne Behinderung gelten, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe:

Hubert Hüppe (Foto: Deutscher Bundestag/Foto- und Bildstelle)
Hubert Hüppe (Foto: Deutscher Bundestag/Foto- und Bildstelle)

In der heute beschlossenen Reform des Sexualstrafrechts wird nicht nur der bisherige § 177 StGB „Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung“ verschärft, sondern darüber hinaus der § 179 StGB „Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen“ endlich abgeschafft. Damit ist das „2-Klassen-Sexualstrafrecht“ beendet, denn in einem neuen § 177 „Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung“ werden alle Tathandlungen des sexuellen Übergriffs in einer Vorschrift erfasst, die sowohl für Menschen mit als auch ohne Behinderung gleichermaßen zur Anwendungen kommt.

Nach langer Diskussion wird damit die von Hüppe schon mehrfach geforderte Diskriminierung behinderter Menschen abgeschafft und der Schutz von Frauen mit Behinderung vor sexueller Gewalt erhöht. Bereits als behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Hüppe während des Reformverfahrens 2003 mit einem Änderungsantrag seiner Fraktion unter der damaligen rot-grünen Regierung eine Neuregelung des § 177 StGB gefordert. Und auch 2014, nach Ankündigung des Bundesjustizministers Heiko Maas den § 177 StGB zu überarbeiten, um Vergewaltigungen leichter ahnden zu können, wies Hüppe erneut auf die bestehende Ungerechtigkeit hin: nach der damaligen Rechtslage galt ein vermindertes Strafmaß für sexuelle Straftaten an Frauen, die keinen Widerstandswillen entwickeln können. Diese Zeiten sind nun vorbei.




Familienstreit eskaliert: 23-Jähriger durch Messerstiche schwer verletzt

Ein Familienstreit eskalierte am Mittwochabend gegen 23.15 Uhr an der Friedrichstraße in Hamm derart, dass ein 23-jähriger Mann durch zwei Messerstiche lebensgefährlich verletzt wurde. Mit einem der beiden Stiche in die Seite hatte der Angreifer, ein 49-jähriger Mann, die Lunge getroffen.

Der Zustand des Opfers hat sich inzwischen so gebessert, dass keine Lebensgefahr mehr besteht. Eine Mordkommission aus Dortmund hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Den tatverdächtigen 49-Jährigen hat die Polizei am frühen Donnerstagmorgen festgenommen.

Der Ermittlungsrichter ordnete auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Donnerstagnachmittag Untersuchungshaft gegen den 49-Jährigen an. Zuvor ließ er sich zum Sachverhalt ein und schilderte in seiner verantwortlichen Vernehmung, dass er sich mit einem Besen gegen einen Angriff des 23jährigen Opfers zur Wehr gesetzt habe. Den Einsatz eines Messers seinerseits hat er abgestritten.




Unbekannte versuchen vergeblich, einen Geldautomaten zu knacken

Am Donnerstagmorgen bemerkte gegen 7 Uhr ein Zeuge einen aufgebrochenen Geldautomaten im Vorraum der Postbank Alte Münsterstraße in Werne. Nach ersten Feststellungen haben Unbekannte in der Nacht versucht, den Automaten mit massiver Gewalt zu öffnen. Sie beschädigten ihn erheblich, gelangen aber nicht an die darin enthaltene Geldeinheit. Wer hat in der Nacht zu Donnerstag Verdächtiges bemerkt? Hinweise bitte an die Polizei in Werne unter der Rufnummer 02389 921 3420 oder 921 0.




Schüler der Gerhart-Hauptmann-Schule und des Gymnasiums werden in der „sohle 1“ zu Künstlern

Vom Angebot der Kunstwerkstatt sohle 1, Schulklassen durch die Ausstellung „Wegmarke“ zu führen oder auch zu einem Workshop einzuladen, haben in diesem Jahr Klassen zweier Schulen Gebrauch gemacht. So kam am Dienstag  von der Gerhard-Hauptmann-Schule eine Klasse des 4. Schuljahrs, vom Städtischen Gymnasium kamen zwei Klassen des 7. Jahrgangs am Mittwoch.

Schüler der Gerhart-Hauptmann-Grundschule machten sich selbst ein Bild zum Thema "Einsichten".
Schüler der Gerhart-Hauptmann-Grundschule machten sich selbst ein Bild zum Thema „Einsichten“. Fotos: Kunstwerkstatt sohle 1

Mitglieder der Kunstwerkstatt (am Dienstag: Martina Dickhut und Gitta Nothnagel, am Mittwoch Silke Kieslich und Jutta Schürmann) erklärten und  beantworteten Fragen der Kinder und Jugendlichen.

Besondere Interesse weckten bei den Gymnasiasten die Werke ihrer älteren Mitschülerinnen, Charlotte Daske und Jana Schäfer, die als Vertreterinnen ihrer Schule auch ihre Ideen zum Thema Einsichten beigesteuert hatten.

Schüler des Gymnasium begutachten die Arbeiten ihrer Mitschülerinnen Charlotte Daske und Jana Schäfer, die mit ihren Arbeiten auch in der Ausstellung vertreten sind.
Schüler des Gymnasium begutachten die Arbeiten ihrer Mitschülerinnen Charlotte Daske und Jana Schäfer, die mit ihren Arbeiten auch in der Ausstellung vertreten sind.

Mit großer Begeisterung nahmen die Kinder des 4. Schuljahrs im Anschluss an die Kunstbetrachtung noch an dem angebotenen Workshop teil: Sie konnten selbst versuchen, Ein- und Aussichten darzustellen oder aber eins der ausgestellten Werke zu „kopieren“. Dabei fanden auch die Werke Interesse, die die Künstler zum Stadtjubiläum angefertigt hatten.

Auch im kommenden Jahr soll dieses Angebot an die Bergkamener Schulen erhalten bleiben, ebenso wie der Aufruf an die Schulen sich mit ausgewählten Schülerbeiträgen zu beteiligen. Dann wird die Ausstellung auch zwei Wochen vor den Ferien eröffnet werden, so dass insgesamt mehr Zeit für interessierte Schulklassen bleibt.

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Bad & Sauna schließt wegen Revision

Vom 11. bis 31. Juli 2016 führen die GSW in der Freizeiteinrichtung Bad & Sauna Bönen die jährliche Revision durch. Innerhalb von drei Wochen finden kleinere Ausbesserungsarbeiten statt und Wartungsarbeiten beispielsweise am Hubboden werden vorgenommen. Alle Bereiche erhalten darüber hinaus eine Grundreinigung.
rp_Sauna.jpgWährend dieser Zeit bieten die GSW mit dem Hallenbad in Kamen eine zusätzliche Alternative an. Die Öffnungszeiten im Hallenbad Kamen lauten dann innerhalb der Woche täglich von 16:00 bis 21:00 Uhr, am Wochenende von 08:00 bis 13:00 Uhr.
Bereits nach zwei Wochen, am 25. Juli, öffnet die Sauna wieder für den öffentlichen Betrieb.
Die beiden Freibäder in Bergkamen und Kamen haben regulär geöffnet.
Alle Informationen zu den Freizeiteinrichtungen der GSW sind auf der Internetseite unter www.gsw-freizeit.de oder telefonisch unter 02307 978-314 erhältlich.



Pianist Damian Ostwald bestreitet das Vorprogramm des Klassik-Open-Air auf dem Zentrumsplatz

Am kommenden Samstag, 9. Juli, startet der „Sommer in Bergkamen 2016“ mit dem Klassik Open-Air auf dem Zentrumsplatz in Bergkamen-Weddinghofen. Klar ist jetzt auch, wer das Vorprogramm bestreitet. Ab 19 Uhr ist Damian Ostwald am Flügel zu hören. Der 23-jährige Pianist tritt häufig als Solist und Kammermusiker auf, arbeitet aber auch regelmäßig mit Chören und Instrumentalensembles zusammen.

Damian Ostwald
Damian Ostwald

Stefan Lex singt beim Klassik-Open-Air.
Stefan Lex singt beim Klassik-Open-Air.

Um 20.00 Uhr betritt dann Stefan Lex mit seinem Ensemble die Bühne auf dem Zentrumsplatz.
Lex präsentiert in seinem ca. zwei Stunden dauernden Konzert nicht nur bekannte Melodien aus Oper, Operette, Musical und Film, sondern begeistert die Zuhörerinnen und Zuhörer außerdem mit seinen humorvollen Moderationen. Mit seiner ausdrucksstarken, warmen sowie strahlenden Stimme überzeugt Lex sein anspruchsvolles Publikum. Dabei verinnerlicht er seinen hochkarätigen Gesang, macht ihn wahrhaftig und anrührend.

Aufgrund der guten Wetterprognosen hofft das Bergkamener Stadtmarketing auf zahlreich besetzte Stühle auf dem Zentrumsplatz. Für ein kleines aber feines Speisen- und Getränkeangebot ist selbstverständlich gesorgt.



Endlich Sommerferien! – Sind die Reisedokumente auf für die Kinder auf dem aktuellen Stand?

Gerade in der Ferienzeit wird die Bundespolizei am Dortmunder Flughafen immer wieder mit Familien konfrontiert, die nicht die erforderlichen Ausweisdokumente für ihre Kinder mitführen. Oftmals wird versucht, mit der Geburtsurkunde der Kinder die Urlaubsreise anzutreten. Auch gibt es noch Reisedokumente, in denen die eigenen Kinder eingetragen sind.

Kinderreisepass_Muster_BuchdeckeBeide Varianten reichen jedoch nicht mehr aus!

Weder mit einer Geburtsurkunde, noch mit der Eintragung im Reisepass der Eltern, dürfen Kinder eine Flugreise antreten. Mit dem Inkrafttreten einer europäischen Vorgabe vom 26. Juni 2012, benötigen Kinder, unabhängig Ihres Alters, bei Auslandsreisen ein eigenes Reisedokument, den sogenannten Kinderreisepass.

Kinder benötigen den Reisekinderpass

Dieses Dokument, was optisch die Ähnlichkeit mit normalen deutschen Reisepässen hat, wird von den zuständigen Einwohnermeldeämtern ausgestellt. Es besitzt grundsätzlich eine Gültigkeitsdauer von 6 Jahren. Er kann einmalig verlängert werden, jedoch maximal bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres. Wie beim elektronischen Reisepass muss das Lichtbild des Kindes biometrisch sein, wobei für Kinder und insbesondere für Kleinkinder und Säuglinge Ausnahmen von den Anforderungen an das Lichtbild zugelassen sind.

Außerdem empfiehlt es sich, den Kindern, die ohne oder nur mit einem Erziehungsberechtigten ins Ausland reisen, eine unterschriebene Vollmacht aller Erziehungsberechtigten mitzugeben. Diese einfache Maßnahme erspart Zeit und Erklärungen bei der Grenzkontrolle.

Weitere Infos zum Kinderreisepass gibt es hier: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Moderne-Verwaltung/Ausweise-Paesse/Kinderreisepass/kinderreisepass_node.html

Reiseausweis als Passersatz

Sollte man am Flughafen widererwartend doch feststellen, dass der Reisepass oder Personalausweis abgelaufen ist, ist die Bundespolizei berechtigt, nach Prüfung der Sachlage für deutsche Staatsangehörige einen sogenannten Reiseausweis als Passersatz ausstellen.

Jedoch gibt es hierbei einen kleinen Wehmutstropfen; das Passersatzdokument wird leider nicht von allen Staaten anerkannt. So dass die Ausstellung eines solchen urlaubsrettenden Dokumentes oftmals versagt werden muss.

Um ein vorzeitiges Ende der Urlaubsreise auf einem Flughafen zu verhindern, rät die Bundespolizei allen Reisewilligen, die Urlaubsvorbereitung mit der Überprüfung der Reisedokumente zu beginnen. Es erspart viel Ärger, Lauferei und Geld.

Nützliche Informationen zum Reiseausweis als Passersatz, finden sich unter www.bundespolizei.de

Über aktuelle Reise- und Sicherheitshinweise können Sie sich unter www.auswaertiges-amt.de informieren.




Völlig betrunken, aber ohne Führerschein einen Lkw, einen Pkw und mehrere Bäume beschädigt

Ausgelassen hat ein 44-jähriger Mann aus Polen am Dienstagabend (5. Juli) nur sehr wenig. Verkehrsunfallfluchten, Trunkenheitsfahrt, Fahren ohne Fahrerlaubnis – all das steht nun auf seinem polizeilichen Konto. Dass all das möglicherweise nicht ganz rechtens war, war ihm offenbar klar. Denn er versuchte vor den Konsequenzen zu flüchten.

Zurück ließ er bei seiner Flucht einen beschädigten Lkw, ein beschädigtes Auto sowie mehrere beschädigte Bäume. Und nicht zu vergessen seinen eigenen beschädigten Transporter…

Die erste „Begegnung“ mit dem 44-Jährigen und seinem Fahrzeug hatten ein 47-jähriger Kroate und eine 49-jährige Olfenerin. Der 44-Jährige war gegen 21.50 Uhr auf der Stellenbachstraße in Lünen-Lippholthausen unterwegs. Er fuhr in Richtung Süden, als ihn kurz vor einer Kanalbrücke plötzlich ein Transporter überholte. Nur durch eine Vollbremsung konnte der Kroate es dem Transporter ermöglichen, wieder schnell vor ihm einzuscheren. Sonst wäre er nämlich frontal mit dem Pkw der ihnen entgegenkommenden 49-Jährigen zusammengestoßen. Bei dem Manöver wurden jedoch trotzdem der Außenspiegel des Lkws aus Kroatien und – durch den Aufprall am Bordstein – ein Reifen beschädigt. Der Transporter setzte seine Fahrt völlig unbehelligt dessen fort.

Um kurze Zeit später erneut einen Unfall zu bauen. Auf einem Innenhof an der Stellenbachstraße in Brambauer versuchte er sein Fahrzeug zu wenden. Dabei fuhr er – vor den Augen von Zeugen – gegen einen dortigen Pkw. Nach dem er sein Fahrzeug abgewürgt und neu gestartet hatte, rangierte er noch kurz und fuhr auch hier einfach wieder vom Hof, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern.

Dass die eingesetzten Polizeibeamten dem Mann nur kurze Zeit später trotzdem habhaft werden konnten, war vor allem aufmerksamen Zeugen zu verdanken. Denn mehrere Lüner meldeten der Polizei merkwürdige Beobachtungen in der Friedrichstraße. Dort versuchte ein Mann nach einer Fahrt in Schlangenlinien offenbar – mit wenig Erfolg – einen Transporter zu parken. In der ersten Parkbucht prallte das Fahrzeug zunächst vor einen Baum, der die Bucht vorne begrenzte, und dann gegen einen im hinteren Bereich. Anschließend fuhr er zur nächsten Parklücke. Und prallte dort erneut mit der Front gegen einen Baum. Den Fahrer sahen die Zeugen schließlich aussteigen und sich eilig in eine Nebenstraße entfernen.

Die Beamten fanden den Transporter mit zahlreichen Beschädigungen, aber eben ohne Fahrer vor. Glücklicherweise gab es jedoch Hinweise auf ein Haus in der Nähe, zu dem der Fahrer offenbar gelaufen war. Dort trafen die Polizisten ihn schließlich auch an. Der 44-jährige Pole, der polizeilich bereits in Erscheinung getreten ist, war offenbar stark alkoholisiert und wurde festgenommen. In seiner ersten Aussage gab er zudem an, keinen Führerschein zu besitzen. Der sei ihm wegen einer Trunkenheitsfahrt entzogen worden…

Der offenbar Unbelehrbare musste nach der Entnahme einer Blutprobe schließlich den Weg ins Polizeigewahrsam antreten. Von dort wurde er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen.

Den insgesamt entstandenen Sachschaden schätzt die Polizei auf ca. 5.000 Euro.




7. Hochschultag des Kreises: Mehr als 1.600 Jugendliche informierten sich

Der Hochschultag kommt an: Mehr als 1.600 Jugendliche informierten sich am Mittwoch, 6. Juli im Gespräch, bei Workshops und offenen Vorträgen in der Stadthalle Kamen über die Hochschulen in der Region und ihre Studiengänge.

Intensive Beratung: Welche Möglichkeiten Jugendliche nach ihrem Abschluss haben, darüber informierten sie sich beim Hochschultag des Kreises Unna. Foto: B. Kalle – Kreis Unna
Intensive Beratung: Welche Möglichkeiten Jugendliche nach ihrem Abschluss haben, darüber informierten sie sich beim Hochschultag des Kreises Unna. Foto: B. Kalle – Kreis Unna

Die Resonanz auf das Angebot des Kreises ist nach wie vor riesig – und das nicht ohne Grund: „Beim Hochschultag können die Jugendlichen erste Kontakte zu den Unis knüpfen und sich damit auch optimal auf den Besuch der von den Hochschulen selbst angebotenen Informationstage vorbereiten“, betont Sabine Leiße, Leiterin der Stabsstelle Planung und Mobilität, die den Hochschultag Kreis Unna einmal mehr organisierte.

Bei der Informationsbörse ist der direkte und unkomplizierte Erstkontakt zwischen Unis und Jugendlichen möglich. Präsenz in der Stadthalle Kamen zeigten mehr als 15 Hochschulen und zahlreiche weitere Institutionen. Besonders angesichts rückläufiger Schülerzahlen wertet Organisatorin Martina Bier vom Kreis Unna die Teilnehmerzahl als großen Erfolg: „Wir haben das Vorjahresniveau mehr als gehalten und sind damit sehr zufrieden.“

Die Workshops beim 7. Hochschultag waren gut besucht. Foto: B. Kalle - Kreis Unna
Die Workshops beim 7. Hochschultag waren gut besucht. Foto: B. Kalle – Kreis Unna

Rückmeldungen der Hochschulen zeigen, dass viele Schülerinnen und Schüler gut vorbereitet kommen und sich bereits im Vorfeld über die Studienmöglichkeiten informieren, um darauf im persönlichen Gespräch aufzubauen. Besonders gefragt war in diesem Jahr einmal mehr der Studiengang Psychologie, aber auch Lehramts-Studiengänge und Design- und Projektmanagement stehen bei jungen Menschen hoch im Kurs. Angebote rund um Auslands-Aufenthalte, Stände von Arbeitsagentur, Polizei und Kreis Unna, rundeten den Überblick genauso ab wie beispielsweise das Karrierecenter der Bundeswehr.

Entwickelt wurde das Veranstaltungskonzept 2006 bei dem von Landrat Michael Makiolla initiierten Zukunftsdialog. Hintergrund war die Erkenntnis, dass der Kreis auf Dauer nur dann wettbewerbsfähig bleibt, wenn er neben einer aktiven Wirtschaftsförderung auch die berufliche Qualifikation junger Menschen fördert und verbessert.




Abtauchen in die Tiefsee: „MS Wissenschaft“ geht in der Marina Rünthe vor Anker

Meere und Ozeane sind das Thema des Ausstellungsschiffs „MS Wissenschaft“, das von Mittwoch, 3. August, bis Freitag, 5. August, auf der Nordseite der Marina Rünthe festmacht.

MSWI_AUSSENANSICHT_160502010-2.max-1200x1200„Auf dem schwimmenden Science Center des Bundesforschungsministeriums können Besucherinnen und Besucher ihre ganz persönliche Expedition starten und selbst zu Forschenden werden“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek an, der als Mitglied des Forschungsausschusses bereits im Juni in Berlin an Bord des Schiffes war und den Besuch deshalb sehr empfehlen kann. Die Ausstellung zeige, so Kaczmarek, welche Bedeutung die Weltmeere für das Klima haben, welche Rolle sie als Rohstoffquelle spielen und wie die Ozeane geschützt und sinnvoll genutzt werden können, ohne sie auszubeuten.

An Bord des einstigen Binnenfrachtschiffs, das auch der Generalsekretär der NRW-SPD André Stinka an seinem Ankunftstag (3. August) in der Marina besucht, laden rund 30 Exponate zum Entdecken und Ausprobieren ein. So erfährt man in einem Spiel, wie nachhaltiger Fischfang funktioniert, oder taucht, ausgestattet mit einer Virtual-Reality-Brille, durch ein tropisches Korallenriff. Im Tiefseekino erleben Bordgäste, welche Kreaturen in der Finsternis viele Tausend Meter tief am Meeresgrund leben. Und wer Lust auf Bewegung hat, kann durch Hüpfen, Stampfen und Springen kleine Erdbeben auslösen und erfahren, wie Beben unter Wasser gemessen werden. Ein großer Medientisch am Ende der Ausstellung fasst schließlich die Expedition noch einmal zusammen, bietet Informationen und gibt Beispiele, wie man selbst zum Schutz der Meere und Ozeane aktiv werden können.

Die „MS Wissenschaft“ liegt vom 3. bis zum 8. August in der Marina und ist an allen drei Tagen von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Die Ausstellung, die insbesondere Kinder, Jugendliche und Familien anspricht, ist zentraler Bestandteil des vom Bundesforschungsministerium ausgerufenen Wissenschaftsjahres 2016/17.

Der Eintritt ist frei. Der Zugang ist barrierefrei. Rollstuhlfahrer/-innen werden um Anmeldung unter 0172 1765936 gebeten. Gruppenanmeldungen sind möglich auf ms-wissenschaft.de/ausstellung/tour-2016/




? VKU fährt Umleitung: Haltestelle Stadthalle entfällt wegen Kamen Klassik

Aufgrund der Veranstaltung Kamen Klassik fahren alle Linien der VKU im Stadtgebiet Kamen am   Freitag,   8. Juli,   ab 17:00 Uhr bis 22:30 Uhr eine Umleitung. Die Haltestelle Stadthalle entfällt für alle Kamener Linien in dieser Zeit. Die Ersatzhaltestelle ist Kamen Bahnhof

Weitere Auskunft zum Thema Bus und Bahn gibt es bei der kreisweiten ServiceZentrale fahrtwind unter Telefon 0 800 3 I 50 40 30 (elektronische Fahrplanauskunft, kostenlos) oder 0 180 6 / 50 40 30 (personenbediente Fahrplanauskunft, pro Verbindung: Festnetz 20 ct/ mobil max.  60 ct) oder im Internet www.vku-online.de.
Infos zu Kamen Klassik gibt es hier: http://bergkamen-infoblog.de/gsw-kamen-klassik-kommt-wie-ein-sommernachtstraum/